Pressemeldungen / Newsletter
In Deutschland haben Frauen, die bis zur 24. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden, grundsätzlich keinen Anspruch auf Mutterschutz. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstützt aktuelle Überlegungen des Bundes zur Ausweitung der Schutzfrist.
Die stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Fraktion Carolina Trautner erklärt:
„Eine Fehlgeburt ist ein dramatisches, einschneidendes Erlebnis – sowohl psychisch als auch körperlich. Wir unterstützen daher die Überlegungen zur Einführung eines gestaffelten Mutterschutzes bei Fehlgeburten vor der 24. Schwangerschaftswoche ohne Wenn und Aber.“
Der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion Bernhard Seidenath ergänzt:
„Bei diesem sensiblen Thema sollte ein parteiübergreifender Konsens herrschen, um betroffene Frauen in dieser belastenden Lage bestmöglich zu unterstützen. Bedauerlich ist nur, dass ein solcher Vorschlag aus der Bundesregierung erst kurz vor Torschluss kommt.“
Liebe Leserinnen und Leser,
das Scheitern der Berliner Ampel und die Folgen für Bayern beschäftigen natürlich auch den Bayerischen Landtag. Mit unserem Dringlichkeitsantrag „Für ein starkes Deutschland und ein starkes Bayern“ machten wir deshalb im Plenum deutlich, wie wichtig es ist, so bald wie möglich wieder eine stabile Regierung für Deutschland zu haben, die die Themen tatkrätig angeht. Damit Deutschland aus der Krise kommt, die Wirtschaft wieder anspringt, Arbeitsplätze gesichert werden und die Menschen in Bayern wieder positiv in die Zukunft blicken können.
So zeigte sich beim ‚Zweiten Reha-Gipfel‘ ‘, zu dem ich am Donnerstag eingeladen hatte, beispielhaft, wie wirtschaftliche Probleme und eine überbordende Bürokratie die gesundheitliche Versorgung der Menschen belasten. Vernünftige Reformen sind dringend notwendig.
Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau ist ein wichtiges Instrument, um in Bayern gerade diese Thematik engagiert anzugehen und Kräfte freizusetzen. Hier setzen wir ganzheitlich an und nehmen verschiedenste Bereiche ins Visier – von der Wirtschaft über die Gesundheit bis hin zu Ehrenamt und Bildung.
In meinem aktuellen Newsletter lesen Sie, welche Themen in dieser Sitzungswoche und darüber hinaus sonst noch wichtig waren.
Ich wünsche Ihnen einen gesegneten Sonntag und grüße Sie freundlich
Dringlichkeitsantrag „Für ein starkes Deutschland und ein starkes Bayern“
Nachdem der Bundeskanzler seine Regierungserklärung nicht mit der Vertrauensfrage verbunden hat, droht Deutschland Stagnation mit einem Kanzler ohne Mehrheit und einer Regierung ohne Rückhalt im Volk. Dieser Stillstand im Bund hat auch gravierende Auswirkungen auf Bayern. Die CSU-Fraktion hat deshalb einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie, schnellstmöglich Neuwahlen auf den Weg zu bringen. Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek betonte im Plenum: „Was wir in den letzten Tagen erlebt haben, war ein Schauspiel ohne Gleichen. Es geht dem Kanzler nicht mehr um das Land und um die Menschen, sondern nur noch um Machterhalt.” Holetschek zählte die Themen Wirtschaft, Migration oder auch die Soziale Frage auf und machte klar: „Hier sehen Sie, wie Politik versagt und wie die Menschen an Vertrauen verlieren in die Handlungsfähigkeit des Staates. Am Schluss hätte der Kanzler den Menschen einen Dienst erweisen können, indem er den Weg sofort frei macht für Neuwahlen. Denn: Die Menschen werden das Land wieder nach oben bringen, wenn sie nur die richtigen Botschaften und Rahmenbedingungen bekommen!“
Zum Redebeitrag von Klaus Holetschek
Hier geht’s zur Pressemitteilung
Tausende Menschen stehen in Deutschland auf der Warteliste für eine lebensrettende Organtransplantation. Das seit März dieses Jahres eingeführte digitale Organspenderegister kennen laut einer INSA-Umfrage nur 38 Prozent der Deutschen. Die Deutsche Stiftung Organspende (DSO) war deshalb zu einer Registrierungs- und Aufkläraktion im Bayerischen Landtag zu Gast. Die CSU-Fraktion unterstützt diese Aktion aus voller Kraft, denn: Organspende schenkt Leben!
Infos zur Aktion von Klaus Holetschek und Bernhard Seidenath finden Sie hier
Zum ‚Zweiten Reha-Gipfel‘ der CSU-Landtagsfraktion hatten der Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek und der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath namhafte Vertreterinnen und Vertreter der Reha-Landschaft in Bayern eingeladen. Die Herausforderungen sind seit dem ersten Gipfel im Herbst 2019 gewaltig gewachsen: Nur Beispiele sind der Fachkräftemangel, die Preissteigerungen in der Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine oder die Bürokratie.
Klaus Holetschek und Bernhard Seidenath betonten die Bedeutung der Reha im Gesundheitswesen als vierte Säule: „Der Grundsatz Reha vor Pflege steht. Wir müssen daher alles daran setzen, die Zukunft der Reha in Bayern zu sichern.“
Wichtigste Forderungen des Reha-Gipfels lesen Sie hier
Ein aufgeklärter Patient, der genau weiß, was passiert, hält sich eher an Therapieempfehlungen. Dies ist Ziel und Hintergrund von Shared Decision Making (SDM). Mit einer solchen gemeinsamen Entscheidungsfindung über die beste Therapie von Arzt und Patient bei einer Krebsdiagnose hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion in dieser Woche auseinandergesetzt.
Was es genau mit diesem Projekt auf sich hat, lesen Sie hier.
Einen aktuellen Podcast zum Thema können Sie hier anhören.
Landesstiftung bewilligt Zuschüsse
Am Dienstag hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung insgesamt 29.000 Euro für zwei Projekte im Landkreis Dachau bewilligt: 21.000 Euro für die Außenrenovierung der Katholischen Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt in Dachau sowie 8.000 Euro für die Dachinstandsetzung eines Anwesens am Schlossberg in Odelzhausen. Für diesen Finanzierungsbeitrag seitens der Bayerischen Landesstiftung bin ich außerordentlich dankbar. Die Landesstiftung leistet einen wichtigen Beitrag dazu, unser bauliches Erbe für die nachfolgenden Generationen zu erhalten.
Lesen Sie mehr zu den bewilligten Zuschüssen hier!
Medizinische Versorgung, Pflege und die Bundestagswahl im Februar im Fokus
Die CSU Haag an der Amper hat am Donnerstag-Abend wieder ihre traditionelle Martinifeier veranstaltet. Als Gastredner konnte ich über zentrale gesellschaftliche Herausforderungen referieren, insbesondere in den Bereichen Pflege und medizinische Versorgung, die sich durch den demografischen Wandel weiter verschärfen. Durch die geburtenstarken Babyboomer-Jahrgänge wird die Nachfrage nach medizinischer und pflegerischer Betreuung steigen, gleichzeitig kommen weniger Leistungserbringer nach. Die Kerze brennt deshalb von beiden Seiten, weshalb wir auf eine humanitäre Katastrophe zulaufen.
Bayern hat viele Initiativen ergriffen, um zusätzliche Fachkräfte zu gewinnen. Als weiteres zentrales Problem habe ich die Lieferengpässe bei Medikamenten wie Insulinen, Fiebersäften, Anästhetika oder manchen Krebsmitteln benannt. Apotheken sind zunehmend mit Logistikfragen statt mit der Patientenversorgung beschäftigt.
Der Freisinger Bundestagskandidat Christian Moser wurde an diesem Tag 35
Gelobt habe ich den ehemaligen bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek, der mit dem Pharmagipfel in Bayern und in Berlin wichtige Weichen gestellt hat. Wir müssen die Produktion von Antibiotika schnellstens wieder zurück in die EU holen, um unsere Abhängigkeit von Indien und China zu reduzieren! Darüber hinaus brauchen wir eine grundsätzliche Neuauflage der von Bundesgesundheits-minister Lauterbach initiierten Reformen, insbesondere der Krankenhausreform.
Wie Franz Josef Strauß schon gesagt hat:
“Wenn ein Janker falsch zugeknöpft ist, muss er komplett auf- und wieder neu zugeknöpft werden.” Das Foto zeigt (von links) Bezirksrat Simon Schindlmayr, die Hallbergmooser CSU-Vorsitzende Tanja Knieler, den Haager CSU-Ortsvorsitzenden Benedikt Flexeder, mich, Bundestags-kandidat Christian Moser und die Fahrenzhauser CSU-Vorsitzende Monika Hermann – mit einer Geburtstagstorte für Christian Moser zu dessen 35. Geburtstag.
Ein rundum gelungenes Projekt!
In Markt Indersdorf am Greta-Fischer-Weg wurde am Dienstag der gemeindliche Neubau mit insgesamt neun schönen Sozialwohnungen kirchlich gesegnet. Am 2. Dezember werden die neuen Mieterinnen und Mieter einziehen. Erst 14 Monate zuvor waren wir an gleicher Stelle zum Spatenstich versammelt. Der Generalübernehmer Roland Schweiger-Bau ist sowohl im Kostenrahmen geblieben und hat zudem den Zeitrahmen um zwei Monate unterschritten. Ergo: ein rundum gelungenes Projekt!
Inklusion und sportliche Teilhabe im Fokus
Der Arbeitskreis Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport unter der Leitung von Holger Dremel hatte diese Woche die Vertreter von Special Olympics Bayern zu Gast zum Parlamentarischen Frühstück. Mit Präsident Erwin Horak, Vizepräsident Thomas Schmid und Geschäftsführer Sebastian Stuhlinger haben sich die Abgeordneten über die Bedeutung von Inklusion und die Förderung sportlicher Teilhabe für Menschen mit Behinderung ausgetauscht. Das gemeinsame Ziel: Inklusion im Sport weiter zu stärken und Barrieren abzubauen, damit alle Menschen die Möglichkeit haben, Teil der Sportgemeinschaft zu sein. Ein starkes Signal für ein vielfältiges und inklusives Bayern!
Das Leben der Menschen einfacher machen
Diese Woche war das ersten Modernisierungsgesetz in der federführenden Beratung im Bauausschuss. Klar ist: Uns geht es darum, Dinge für die Menschen im Freistaat zu vereinfachen. Unter anderem stoßen wir eine Änderung der Bayerischen Bauordnung an, damit Bauen wieder einfacher und damit günstiger werden kann.
Das Leben der Menschen zu vereinfachen, hat auch die Enquete-Kommission Bürokratieabbau zum Ziel. Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek war diese Woche zu Gast bei der Vorbesprechung zur Sitzung. Im Austausch mit den Kommissionsmitgliedern der CSU-Fraktion betonte er, wie wichtig das Thema für die Zukunft des Freistaats ist. Mit der Enquete-Kommission im Landtag habe das Thema nun den Stellenwert, den es brauche.
Jan Fleischhauer, Journalist, Kolumnist und Autor unter anderem für Spiegel, Focus und Welt am Sonntag, war in der Fraktionssitzung zu Gast. Die Abgeordneten tauschten sich mit ihm zur aktuellen politischen Situation aus – insbesondere der Ausgang der US-Wahl und das Scheitern der Berliner Ampel standen dabei im Fokus.
Zu den weiteren Bildern der Woche
Anni Härtl als wandelndes Lexikon
Anni Härtl hat am Samstag letzter Woche durch den Dachauer Stadtfriedhof geführt — für die Dachauer Gästeführer und zugunsten des Vereins “Perspektiven für Burkina Faso” . Die Resonanz war überwältigend: mehr als 30 nahmen teil — und hörten viele Details über den Friedhof, verstorbene Dachauerinnen und Dachauer und über die Geschichte der Großen Kreisstadt. Anni Härtl hat ein unglaubliches Wissen! Sie ist das sprichwörtliche wandelnde Lexikon — und dabei noch spannend und unterhaltsam. Große Klasse! Und das alles für den guten Zweck der Hilfe für eines der ärmsten Länder der Welt: „Perspektiven“- Geschäftsführerin Irmgard Hetzinger-Heinrici (Foto) und ich waren und sind begeistert! Wer Näheres über die Aktivitäten des Vereins wissen will, wird unter www.perspektiven-burkina.de fündig.
„Villa Cabrito“: ein Urlaub mit Überraschungen…
Gestern Abend war Premiere für das neue Stück der Theatergruppe Altomünster: “Villa Cabrito”, eine Komödie zu einem Urlaub in Portugal — mit diversen Überraschungen und irren Wendungen… Zu sehen noch am heutigen Sonntag um 18.30 Uhr sowie am kommenden Wochenende freitags, samstags und sonntags, jeweils im Kapplersaal in Altomünster!
Menschen, die anderen helfen – und das seit Jahrzehnten
Am Freitag letzter Woche hat das Rote Kreuz langjährig ehrenamtlich Aktive geehrt. Urkunden gab es für all diejenigen, die seit 5, 10, 15, 20 etc. Jahren in den Bereitschaften oder bei der Wohlfahrts- und Sozialarbeit engagiert sind. Etwas ganz Besonderes waren die zwei Urkunden für 60-jähriges Engagement: für Altbezirkstagspräsident Josef Mederer und den früheren BRK-Kreisgeschäftsführer Rudi Stauß. Eine besondere Ehrung gab es zudem für Gudrun Boer (Dritte von links): die Ehrennadel in Bronze. Mehr als verdient! Denn unsere Gesellschaft lebt davon, dass es Menschen gibt, die mehr tun, als sie müssten — und ihren Mitmenschen insbesondere Zeit spenden! Danke dafür!
Erlöse fließen in voller Höhe an die Tafel
Weihnachtsmarkt im Schnäppchenmarkt der Dachauer Tafel in der Brunngartenstrasse 5 in Dachau. Er hat heute seine Pforten geöffnet: Brigitte Solleder und ihr Team hatten alles liebevoll vorbereitet. Der Ansturm der Kundinnen und Kunden war der verdiente Lohn für die große Mühe. Geöffnet ist der Weihnachtsmarkt immer mittwochs (bis 18. Dezember) sowie an den nächsten drei Samstagen, jeweils von 10 bis 15 Uhr. Es lohnt sich! Die Erlöse sind für einen guten Zweck: die Dachauer Tafel!
Mehr Augenmerk auf Pflege-Azubis! — Abbrecherquoten verringern!
In Deutschland fehlen Pflegekräfte. Folglich müssen alle Kräfte gebündelt werden, um Pflegekräfte auszubilden. Erfreulich ist, dass eine gleichbleibend hohe Anzahl von jungen Menschen eine generalistische Ausbildung zur Pflegefachfrau/zum Pflegefachmann beginnt. 2023 waren es laut Dr. Stefan Arend vom Institut für Sozialmanagement und Neue Wohnformen bundesweit 60.312, 6,4 % mehr als 2022. Doch 10 % dieser Auszubildenden springen bereits in den ersten Wochen der Ausbildung ab. Lediglich 61 % schließen ihre Ausbildung drei Jahre später erfolgreich ab – noch dazu mit starken Schwankungen unter den Bundesländern: in Berlin sind nur 50,3 % der Prüflinge erfolgreich, in Bayern immerhin 69,4 %. Hier zeigt sich großer Handlungsbedarf: Wir verlieren unterwegs zu viele, die den Pflegeberuf erlernen wollten und denen dies auch zugetraut wurde! Die Abbrecher- und Nichtbestehenden-Quoten müssen daher runter! Durch Supervision und insgesamt mehr Aufmerksamkeit. Es lohnt sich, um jede künftige Pflegefachperson zu kämpfen!
„Sportlerin und Sportler des Jahres 2024“ des BVS Bayern
Bereits zum 17. Mal fand in dieser Woche die Auszeichnung „Sportlerin und Sportler des Jahres 2024“ des Behinderten- und Rehabilitationssportverbands Bayern (BVS) statt. Innen- und Sportminister Joachim Herrmann würdigte die herausragenden Leistungen von Sportlerinnen und Sportlern mit Behinderung in der Münchner Olympiahalle. Joachim Herrmann betonte die Bedeutung des Sports als verbindende Leidenschaft und hob die Rolle der Preisträgerinnen und Preisträger als Vorbilder für Solidarität und Integration hervor. Aufgeben ist keine Option“, so Herrmann und hob die mentale Stärke und den Durchhaltewillen der Athleten hervor.
Weitere Infos zur Veranstaltung
Vorankündigungen:
Neujahrsempfang der CSU Karlsfeld mit Generalleutnant a.D. Johann Langenegger am Sonntag, 12. Januar 2025, 10 Uhr im Bürgerhaus Karlsfeld
Neujahrsempfang der CSU Haimhausen mit CDU-MdB Thorsten Frei
am Freitag, 17. Januar 2025, 19 Uhr in der BIS Haimhausen
Nächste Blutspendetermine:
Mittwoch, 20.11.24 von 15:30–20:30 Uhr
BRK-Dachau, Rotkreuzplatz 3–4
Donnerstag, 21.11.24 von 15:30–20:30 Uhr
BRK-Dachau, Rotkreuzplatz 3–4
Freitag, 29.11.24 von 15:00–20:00 Uhr
Grund- und Mittelschule — Turnhalle, Faberweg 15, Altomünster
„In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung insgesamt 29.000 Euro für zwei Projekte im Landkreis Dachau bewilligt: in der Stadt Dachau und in Odelzhausen“, gab der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath heute in Dachau bekannt.
In die Außenrenovierung der Katholischen Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt in Dachau fließen 21.000 Euro aus der Bayerischen Landesstiftung, dies sind 7 Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwandes von 300.000 Euro. Die Große Kreisstadt Dachau unterstützt mit 5.000 Euro, der Bezirk Oberbayern mit 30.000 Euro und der Rest wird aus Eigenmitteln bzw. von der Erzdiözese München und Freising finanziert. Dem Baudenkmal wird überregionale Bedeutung beigemessen.
Der Stiftungsrat der Landesstiftung hat für die Dachinstandsetzung eines Anwesens am Schlossberg in Odelzhausen einen Zuschuss in Höhe von 8.000 Euro gewährt. Dies entspricht 8,4 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 95.400 Euro. Weitere Gelder kommen vom Landesamt für Denkmalpflege (15.000 Euro), dem Bezirk Oberbayern (19.000 Euro) und dem Landkreis Dachau (4.750 Euro). Der Rest wird aus Eigenmitteln aufgebracht. Dem Baudenkmal wird eine regionale Bedeutung beigemessen.
„Für den Finanzierungsbeitrag seitens der Bayerischen Landesstiftung bin ich außerordentlich dankbar. Die Zuschüsse der Landesstiftung leisten einen wichtigen Beitrag dazu, unser bauliches Erbe für die nachfolgenden Generationen zu erhalten“, erklärte Seidenath.