Liebe Leserin­nen und Leser,

auch wenn diese Woche keine Ple­nar­sitzung stat­tfand, war im Max­i­m­il­ia­neum doch viel los.

In der Frak­tion­ssitzung haben wir unsere Res­o­lu­tion „Ein neuer Auf­bruch für unsere Gesellschaft mit ein­er verpflich­t­en­den Gesellschaft­szeit“ ver­ab­schiedet. Für uns ste­ht fest, dass Bay­ern deshalb so lebenswert ist, weil es viele Men­schen gibt, die mehr tun als ihre Pflicht und sich für das Gemein­wohl ein­set­zen. Um unsere Gemein­schaft zu stärken, müssen wir deshalb auch Her­aus­forderun­gen gemein­sam ange­hen – im Sozialen wie auch zum Beispiel beim The­ma Verteidigung.

In den Auss­chüssen und Arbeit­skreisen wur­den diese Woche wieder zen­trale The­men disku­tiert. So ging es beispiel­sweise im Innenauss­chuss um das The­ma Gewalt an Man­dat­strägern. Unsere Haushalts- und Wis­senschaft­spoli­tik­er haben sich auf der Baustelle des Deutschen Muse­ums vom Fortschritt der Bau­vorhaben überzeugt.

Zudem standen bei unserem Filmge­spräch im Rah­men des Münch­en­er Film­festes junge Tal­ente im Mittelpunkt.

Welche The­men son­st diese Woche noch wichtig waren, lesen Sie in meinem aktuellen Newslet­ter. Aus den USA erre­ichen uns heute Mor­gen beun­ruhi­gende Nachricht­en – mit einem offen­bar ver­sucht­en Atten­tat auf Don­ald Trump. Erfreulich ist, wie US-Präsi­­dent Joe Biden auf den Angriff reagiert hat. „Wir müssen uns als eine Nation vere­inen, um sie zu verurteilen“, sagte er und sei dankbar zu hören, dass Trump in Sicher­heit sei und es ihm gut gehe. „Ich bete für ihn und seine Fam­i­lie und für alle, die an der Kundge­bung teilgenom­men haben.“ Dem schließen wir uns gerne an, unab­hängig von allen inhaltlichen Dif­feren­zen zu Trump und seinen Äußerungen.

Ich wün­sche Ihnen nun wieder eine infor­ma­tive Lek­türe und einen son­ni­gen Sonntag!

Her­zliche Grüße

Foto: CSU-Frak­­tion

Prof. Anto­nius Schnei­der zu Gast
Die gesamte Band­bre­ite der hausärztlichen Ver­sorgung sowie die Aus­bil­dung der jun­gen Medi­ziner­in­nen und Medi­zin­er standen im Mit­telpunkt eines Kaminge­sprächs, zu dem der AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath ein­ge­laden hat­te. Zu Gast war Prof. Anto­nius Schnei­der, Direk­tor des Insti­tuts für All­ge­mein­medi­zin an der TU München, dem ersten hausärztlichen Lehrstuhl in Bayern.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich in sein­er jüng­sten Sitzung mit dem Bay­erischen Daten­schutzbeauf­tragten Prof. Dr. Thomas Petri aus­ge­tauscht. The­men waren ins­beson­dere der Daten­schutz im Gesund­heitswe­sen und die Aus­gestal­tung des kün­fti­gen Europäis­chen Gesundheitsdatenraums.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Werk­stattge­spräch im Landtag
Zu einem Werk­stattge­spräch zur Apotheken­ver­sorgung in Bay­ern hat­te der AK Gesund­heit und Pflege in den Bay­erischen Land­tag unter seinem Vor­sitzen­den Bern­hard Sei­de­nath ein­ge­laden. Man war sich einig: Die rund 2.900 Apotheken haben im bay­erischen Gesund­heitswe­sen eine wichtige Lot­sen­funk­tion und die Rolle des appro­bierten Apothek­ers muss gestärkt wer­den. Dage­gen gilt es die Ein­führung von „Apotheken Light“, das heißt Apotheken ohne Apothek­er, zu verhindern.

Foto: Bern­hard Seidenath

Eröff­nung der Ausstel­lung “Ein Wir ist stärk­er als ein Ich”
Im Bay­erischen Gesund­heitsmin­is­teri­um — in der Rotunde am Haide­nau­platz — wurde am Mittwoch die Wan­der­ausstel­lung “Ein Wir ist stärk­er als ein Ich” eröffnet. Sie möchte dazu beitra­gen, psy­chis­che Erkrankun­gen weit­er zu entstig­ma­tisieren. Und zeigt dazu die Gesichter von Betrof­fe­nen. Die Ausstel­lung ist gle­ichzeit­ig ein Loblied auf die Selb­sthil­fe. Mit viel Herzblut konzip­iert — sehenswert! Das Foto zeigt Gesund­heits- und Präven­tion­s­min­is­terin Judith Ger­lach und mich unmit­tel­bar nach Eröff­nung der Ausstellung.

Foto: Bern­hard Seidenath

Große Feier in Haimhausen
Her­zlichen Glück­wun­sch an Dr. Andreas Schröder zum 80. Geburt­stag! Zah­narzt, Kün­stler, wun­der­bar­er Aquarel­list, Parteifre­und und Fre­und: Glück und Gottes Segen für das neue Leben­s­jahrzehnt! Ich freue mich, dass ich am Mittwoch in Haimhausen wenig­stens kurz per­sön­lich grat­ulieren kon­nte. Alles Gute, lieber Andi — bleib gesund!

Foto: CSU-Frak­­tion

AK Haushalt und Wis­senschaft vor Ort
Die Haushalts- und Wis­senschaft­spoli­tik­er der Frak­tion besucht­en die laufende Sanierung des Deutschen Muse­ums. Unter der Leitung von Josef Zellmeier und Robert Bran­nekäm­per kon­nten sich die Abge­ord­neten ein Bild vom Fortschritt und den Her­aus­forderun­gen im Bauablauf machen. Gast­ge­ber war der Gen­eraldirek­tor des Deutschen Muse­ums, Prof. Dr. Wolf­gang Heckl.
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Die CSU-Frak­­tion hat eine Res­o­lu­tion für eine bun­desweit verpflich­t­ende Gesellschaft­szeit für Män­ner und Frauen ver­ab­schiedet. Dem Beschluss gin­gen zahlre­iche Gespräche mit Blaulich­tor­gan­i­sa­tio­nen, Vere­inen, der Sozial­wirtschaft und dem Bun­deswehrver­band voraus.

Die Eck­punk­te der Res­o­lu­tion sind:
Die Dauer soll grund­sät­zlich ein Jahr betra­gen, wobei es flex­i­ble Mod­elle geben soll, um ver­schiedene Lebensen­twürfe abzudecken.

Eine neu gestal­tete Wehrpflicht für Män­ner und Frauen soll eine von mehreren Möglichkeit­en sein, die Zeit abzuleisten.

Junge Men­schen, die sich über einen län­geren Zeitraum für das Gemein­wohl engagieren, sollen davon mehr profitieren.
Alle Details hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Gle­ichgewicht aus Umweltschutz und Nutzung durch Fischerei
Der AK Umwelt hat­te diese Woche Vertreterin­nen und Vertreter des Lan­des­fis­chereiver­bands Bay­ern zu Gast. Der Ver­band ver­tritt die Inter­essen des Gewässer­schutzes sowie der Berufs- und Angelfis­cherei gegenüber Poli­tik und Gesellschaft. Zudem ste­ht er für eine nach­haltige Nutzung der Gewäss­er: Durch die Bewirtschaf­tung wird die Regen­er­a­tions­fähigkeit der Fis­chbestände gestärkt und die Gewäss­er wer­den überwacht.
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Foto: Thomas Benedikt

Neuer Schießsim­u­la­tor für Trainings
Auf Ein­ladung des Anstalt­sleit­ers Michael Stumpf kon­nten sich die Abge­ord­neten des Arbeit­skreis­es Ver­fas­sung, Recht, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion den neuen VR-Schießsim­u­la­­tor in der JVA Stadel­heim anse­hen. Dieser hochmod­erne, mobile Schießsim­u­la­tor wurde durch eine Frak­tion­sini­tia­tive der CSU-Frak­­tion erst ermöglicht. Mit diesem Schießsim­u­la­tor lassen sich gefährliche Sit­u­a­tio­nen für die Jus­tizvol­lzugs­be­di­en­steten trainieren, z.B. Fluchtver­suche von Gefan­genen aus der JVA.

Foto: CSU-Frak­­tion

Die Par­la­ments­gruppe Extrem­is­mus­bekämp­fung mit ihrem Vor­sitzen­den und ehe­ma­li­gen Jus­tizmin­is­ter Prof. Dr. Win­fried Baus­back hat sich diese Woche mit dem Bun­destagsab­ge­ord­neten Christoph de Vries getrof­fen. Die Abge­ord­neten haben sich inten­siv über die Bedro­hung durch den poli­tis­chen Islam in Deutsch­land ausgetauscht.

Foto: CSU-Frak­­tion

Gewalt gegen Poli­tik­er und Hochwasser­hil­fen im Fokus
Zwei zen­trale The­men standen im Innenauss­chuss des Bay­erischen Land­tags im Fokus. Zunächst berichtete Jus­tizmin­is­ter Georg Eisen­re­ich zum The­ma Gewalt gegen Man­dat­sträger. „Das ist für uns ein Alarm­sig­nal“, betonte der Jus­tizmin­is­ter bei der Vorstel­lung der Zahlen.
Anschließend standen Hochwasser­hil­fen im Fokus. Exper­tin­nen und Experten berichteten, wie die immensen Schä­den mit den bere­it­gestell­ten Mit­teln nun beseit­igt werden.
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