Pressemel­dun­gen / Newsletter

Aus dem Max­i­m­il­ia­neum 1.2.2026

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

nach unser­er Klausurta­gung in Kloster Banz und ein­er weit­eren Infor­ma­tionswoche stand in dieser Woche die erste Ple­nar­woche 2026 an. In unserem Dringlichkeit­santrag haben wir gefordert, dass wir auch weit­er­hin klare Kante gegen Islamis­mus und Anti­semitismus zeigen und der Schutz unser­er Werte und unser­er Frei­heit ober­ste Pri­or­ität hat.

Bere­its ver­gan­gene Woche war unser Frak­tionsvor­stand in ganz Bay­ern unter­wegs. Erste Sta­tio­nen waren das nördliche Ober­bay­ern, Ober­franken und Unter­franken. Für uns ist klar: Im direk­ten Aus­tausch vor Ort haben wir die Belange der Men­schen und Unternehmen direkt im Blick und kön­nen sie in unsere tägliche Arbeit aufnehmen.

Und auch unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen haben diese Woche wieder zahlre­iche Gespräche geführt – eben­falls vor Ort bei Unternehmen, oder auch im Land­tag, um inter­es­sante Ein­blicke und neue Aspek­te zu erhalten.

Laut der am Dien­stag vorgestell­ten IGES-Pro­­jek­­tion im Auf­trag der DAK Gesund­heit kön­nten die Sozialver­sicherungs­beiträge bis 2035 auf 50 Prozent steigen. Als CSU-Land­­tags­frak­­tion fordern wir hier entschlossenes Gegen­s­teuern. Die Pressemit­teilung hierzu lesen Sie hier!

Erfahren Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter, was diese Woche son­st noch wichtig war. Viel Freude dabei!

Ein schönes Woch­enende und her­zliche Grüße

Bern­hard Seidenath

 

Diese Woche im Plenum: Unser Dringlichkeit­santrag 1.2.2026
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Islamis­mus entsch­ieden bekämpfen – frei­heitliche Werte schützen!
Per Dringlichkeit­santrag set­zte sich die CSU-Frak­­tion im Plenum für eine entschlossene Bekämp­fung islamistis­ch­er Bestre­bun­gen und den Schutz der frei­heitlich-demokratis­chen Grun­dord­nung in Bay­ern ein. Der Antrag betont die klare Trennlin­ie zwis­chen dem Islam als Reli­gion und islamistis­chen Ide­olo­gien, die Gewalt, Anti­semitismus oder die Ablehnung demokratis­ch­er Werte propagieren.

Der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Prof. Dr. Win­fried Baus­back erk­lärte: „Der Umgang mit den jüdis­chen Mit­bürg­erin­nen und Mit­bürg­ern ist ein beson­der­er Gradmess­er für den Zus­tand unser­er demokratis­chen Gemein­schaft.” Besorgnis­er­re­gend nan­nte er den Anstieg anti­semi­tis­ch­er Straftat­en sowie einen Anstieg an Straftat­en, die dem Bere­ich religiös­er poli­tis­ch­er Ide­olo­gie zuge­ord­net wer­den. „Deshalb müssen wir diesem Bere­ich, dem religiösen und aus­lands­be­zo­ge­nen Extremismus, wie allen Extrem­is­men mit Entsch­ieden­heit ent­ge­gen­treten. Wir brauchen eine klare Kante gegen Islamis­mus, den Schutz unser­er Werte und den Schutz jüdis­chen Lebens in Bayern.”

Zum Rede­beitrag von Prof. Dr. Win­fried Bausback

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Joachim Herrmann
Zur Pressemit­teilung

Ple­narrede zu Stipen­di­en für ein Medi­zin­studi­um im EU-Aus­land 1.2.2026
Foto: Carolina Trautner, MdL

Foto: Car­oli­na Traut­ner, MdL

Zum Ende der Ple­nar­sitzung am Mittwoch durfte ich im Land­tag noch ein­mal ans Red­ner­pult: zu den bay­erischen Stipen­di­en für ein Medi­zin­studi­um im EU-Aus­­land. 100 wer­den hier­von aus­gere­icht, 23 sind schon vergeben. 77 Stipen­di­en fol­gen also heuer noch. Wir haben nun noch ein­mal die Voraus­set­zun­gen hier­für fest­gezur­rt: die Auswahl soll wie bei der Lan­darztquote erfol­gen, nach Ergeb­nis des Medi­zin­ertests, nach ein­er Vor­bil­dung im medi­zinis­chen Bere­ich und nach ehre­namtlichem Engage­ment bei sich vor Ort. Die Abiturnote selb­st soll bei der Auswahl keine Rolle spie­len! Auch haben wir eine soziale Kom­po­nente einge­baut: bei gle­ich­er Eig­nung entschei­det die Bedürftigkeit. Die Stipen­di­atin­nen und Stipen­di­at­en verpflicht­en sich, nach der Facharzt-Weit­er­­bil­­dung min­destens fünf Jahre lang im ländlichen Raum Bay­erns zu prak­tizieren. Ich bin froh, dass der Land­tag im Anschluss ohne Gegen­stim­men zuges­timmt hat.

Münch­n­er Health Care Dia­log 1.2.2026
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Don­ner­stag haben sie wieder stattge­fun­den, die “Münch­n­er Health Care Dialoge”: dies­mal zur Krisen­fes­tigkeit unseres Gesund­heitssys­tems und zur Ver­sorgungssicher­heit bei Arzneimit­teln. Es war eine illus­tre Runde, die Johann Fis­chaleck, Wern­er Köh­ler und Dr. Philipp Mauch (im Hin­ter­grund ste­hend) wieder zusam­mengestellt hatten.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Mir kam die ehren­volle Auf­gabe zu, vor den Fachvorträ­gen ins The­ma einzuführen. In der Tat ist hier in jüng­ster Zeit einiges in Bewe­gung! Auch im Land­tag und auch im GPA haben wir uns schon mehrfach mit dem großen The­ma „Resilienz unseres Gesund­heitswe­sens“ auseinan­der geset­zt. Lei­der sehr aktuell!

GPA Ober­franken: Ärztliche Ver­sorgung im ländlichen Raum 1.2.2026
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der GPA Ober­franken (mit Bezirksvor­sitzen­der San­dra Roth — unten rechts — an der Spitze) hat­te am Mittwoch zu ein­er Online-Ver­anstal­­tung zur Ärztlichen Ver­sorgung im ländlichen Raum ein­ge­laden. Ref­er­enten waren mein Land­­tags-Kol­lege Mar­tin Mit­tag und der Coburg­er Hausarzt Ull­rich Zuber (oben rechts). In meinem Gruß­wort habe ich — von meinem Land­tags­büro aus — die immense Bedeu­tung des The­mas für die Men­schen her­vorge­hoben — und allen gedankt, die sich — vor Ort und über­ge­ord­net — für eine möglichst gute Ver­sorgung engagieren.

Safe­ty Camp“ in Augs­burg 1.2.2026
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Das „Safe­ty Camp 2026“ hat am Mittwoch in Augs­burg stattge­fun­den und das The­ma „Sicher­heit“ der Pati­entin­nen und Patien­ten in den Mit­telpunkt gerückt. Der Schutz vor Behand­lungs­fehlern war dabei eben­so ein The­ma wie die Auf­stel­lung und Resilienz unseres Gesund­heitswe­sens in Krisen- und Katas­tro­phen­zeit­en. Prof. Klaus Mark­staller, Ärztlich­er Direk­tor des Uniklinikums Augs­burg (Mitte, rechts Dr. Chris­t­ian Deindl vom Aktions­bünd­nis Patien­ten­sicher­heit), hat­te hierzu ein hochkarätiges Experten­feld zusammengestellt.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Prof. Klaus Mark­staller, Ärztlich­er Direk­tor des Uniklinikums Augs­burg (Mitte, rechts Dr. Chris­t­ian Deindl vom Aktions­bünd­nis Patien­ten­sicher­heit), hat­te hierzu ein hochkarätiges Experten­feld zusammengestellt.


Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Unter der Über­schrift „Ermöglichen statt reg­ulieren – wie viel Bürokratie braucht die Patien­ten­sicher­heit“ habe auch ich ein Pan­el bestrit­ten. Gut, dass es das „Safe­ty Camp gab! Wichtig, dass diese The­men aufge­grif­f­en wur­den und ein Podi­um gefun­den haben!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Und schön, dass so viele Inter­essierte da waren! Dies war erst der Auf­takt! Das Foto zeigt mich mit GPA-Lan­desvor­­s­tandsmit­glied Prof. Susanne Heininger, Prodekanin der TH Deggendorf

 

March of the liv­ing“ 1.2.2026
Der "March of the living" ist am Sonntag- Nachmittag bei klirrender Kälte den Weg der KZ-Häftlinge genau anders herum gegangen: statt vom Dachauer Bahnhof ins Konzentrationslager von der KZ-Gedenkstätte zum Bahnhof. Eine Kundgebung, initiiert von Professor Guy Katz und unter der Schirmherrschaft von Landrat Stefan Löwl, hatte sich zuvor klar gegen Antisemitismus positioniert.

Der “March of the liv­ing” ist am Son­n­tag- Nach­mit­tag bei klir­ren­der Kälte den Weg der KZ-Häftlinge genau anders herum gegan­gen: statt vom Dachauer Bahn­hof ins Konzen­tra­tionslager von der KZ-Gedenkstätte zum Bahn­hof. Eine Kundge­bung, ini­ti­iert von Pro­fes­sor Guy Katz und unter der Schirmherrschaft von Lan­drat Ste­fan Löwl, hat­te sich zuvor klar gegen Anti­semitismus positioniert.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Beein­druck­end war ins­beson­dere die kluge Rede von Char­lotte Knobloch. Auch Abba Naor, ein weit­er­er Holo­­caust-Über­leben­der, war vor Ort und sprach zur großen Schar der Ver­sam­melten. Die Botschaft des Nach­mit­tags war klar und unmissver­ständlich: “Nie wieder!” Und “Nie wieder ist jetzt!”

Giga­bit-Förderung für Weichs 1.2.2026
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Gemeinde Weichs wird vom Freis­taat mit 60.463 Euro im Rah­men der Bay­erischen Giga­bi­trichtlin­ie gefördert. Damit kom­men wir dem gemein­samen Ziel ein­er flächen­deck­enden Giga­bitver­sorgung ein deut­lich­es Stück näher. Eine Investi­tion in das Glas­faser­netz ist eine Investi­tion in die Zukun­ft: in Kom­fort, Leben­squal­ität und wirtschaftliche Stärke für kom­mende Gen­er­a­tio­nen. Leis­tungs­fähige Daten­net­ze sind für viele Unternehmen zum wichti­gen Stan­dort­fak­tor gewor­den. Auch Home­of­fice hat sich inzwis­chen zum Stan­dard entwick­elt. Im pri­vat­en Umfeld ist ein leis­tungs­fähiger Inter­ne­tan­schluss für Smart Home, Stream­ing und Telemedi­zin eben­falls uner­lässlich. Über den aktuellen Stand des Giga­bitaus­baus in Bay­ern informiert der Bericht „Dig­i­tale Infra­struk­tur in Bay­ern 2025“. Das Foto zeigt mich mit Har­ald Mundl, dem Ersten Bürg­er­meis­ter der Gemeinde Weichs, bei der Bescheidübergabe.

Neu­jahrsemp­fang des Roten Kreuzes Dachau 1.2.2026
Foto: Dr. Björn Johnson

Foto: Dr. Björn Johnson

Der BRK-Kreisver­band Dachau hat am Dien­stag Fre­unde, Unter­stützer und Spon­soren zu seinem inzwis­chen tra­di­tionellen Neu­jahrsemp­fang ein­ge­laden. Viele illus­tre Gäste waren gekom­men, unter anderem BRK-Vizepräsi­­dent Andreas Han­­na-Krahl und BRK-Lan­des­geschäft­s­führer Robert Augustin.

Foto: Dr. Björn Johnson

Foto: Dr. Björn Johnson

Ein Höhep­unkt des Abends war die Ehrung der stel­lvertre­tenden BRK-Kreisvor­sitzen­­den Ange­li­ka Gumows­ki mit der höch­sten Ausze­ich­nung, die das Bay­erische Rote Kreuz zu vergeben hat: der gold­e­nen Ehren­nadel. Sehr, sehr ver­di­ent! Links: BRK-Vizepräsi­­dent Han­­na-Krahl, rechts: Dachaus BRK-Kreis­geschäft­s­führer Den­nis Behrendt.

His­torisches Erbe des BRK Dachau 1.2.2026
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Das Rote Kreuz Dachau pflegt sein his­torisches Erbe. Dazu habe ich zusam­men mit Fiona und Flo­ri­an Heis­er sowie Mike Ott am ver­gan­genen Son­ntag das Depot am Rotkreuz­platz aus­geräumt, neue Schw­er­las­tre­gale aufge­baut und wieder eingeräumt. Als Dankeschön gab´s vom Leit­er der Arbeits­gruppe His­torisches Erbe, Tiz­ian Bartling, die brand­neue, erste „His­torisches Erbe des BRK-Kreisver­bands Dachau“-Tasse (Foto). Mit der AG His­torisches Erbe ist etwas ganz Wun­der­bares gewach­sen! Denn wie es auch beim „March of the Liv­ing“ an der KZ-Gedenkstätte gesagt wurde: „Erin­nern = Arbeit­en an der Zukunft!“

CSU-Frak­tion kri­tisiert Entschei­dung zu Mer­co­sur: Wirtschaft darf nicht zum Spiel­ball von Ide­olo­gen wer­den 1.2.2026

Die CSU-Land­­tags­frak­­tion kri­tisiert die Entschei­dung im Europäis­chen Par­la­ment, das EU-Mer­­co­­sur-Han­delsabkom­­men dem Europäis­chen Gericht­shof (EuGH) zur Prü­fung vorzulegen.
Ger­ade für Bay­ern als expor­to­ri­en­tierten Freis­taat ist das The­ma Frei­han­del unmit­tel­bar mit wirtschaftlich­er Sta­bil­ität und der Sicherung von Arbeit­splätzen ver­bun­den. Passend dazu hat die Frak­tion in der Frak­tion­s­siz­tung eine Res­o­lu­tion ver­ab­schiedet, in der sie die EU-Kom­mis­­sion auf­fordert, das Mer­­co­­sur-Abkom­­men vor­läu­fig in Kraft zu setzen.
Details zum The­ma sowie die Res­o­lu­tion find­en Sie hier

Bilder der Woche: Frak­tionsvor­stand unter­wegs 1.2.2026
Foto: CSU-Fraktion, hier beim Besuch im nördlichen Oberbayern

Foto: CSU-Frak­­tion, hier beim Besuch im nördlichen Oberbayern

Ober­bay­ern, Ober­franken und Unter­franken: Das waren die ersten Sta­tio­nen des Frak­tionsvor­stands, der unter dem Mot­to „Frak­tion vor Ort” in diesem Jahr Besuche in den Regierungs­bezirken absolviert. Ob bei Unternehmen, Forschung­sein­rich­tun­gen oder im Hos­pizzen­trum: Die Abge­ord­neten wollen sich im Gespräch mit den Ver­ant­wortlichen selb­st ein Bild machen, was die Men­schen und Unternehmen in Bay­ern bewegt.

Hier find­en Sie Details zu Besuch im nördlichen Oberbayern.

Hier find­en Sie Details zu Besuch in Oberfranken.

Hier find­en Sie Details zu Besuch in Unterfranken.
Bilder­ga­le­rien zu den Ter­mi­nen und weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier

Fam­i­lien­be­triebe: Qual­ität made in Bavaria 1.2.2026
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

AK Wirtschaft vor Ort bei der Tra­cht­en­man­u­fak­tur Litzlfelder
Vor Kurzem war unser Arbeit­skreis Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung, Energie, Medi­en und Dig­i­tal­isierung unter dem Vor­sitz von Ker­stin Schrey­er gemein­sam mit der Bürg­er­meis­terin Kathrin Alte und dem Lan­drat Robert Niedergesäß bei der Fir­ma Lit­zlfelder in Anz­ing. Die Tra­cht­en­man­u­fak­tur Lit­zlfelder ist ein Fam­i­lienun­ternehmen, das seit über 80 Jahren hochw­er­tige Mode aus Strick und Walk her­stellt. Klar wurde: Bay­ern ist nicht nur ein Stan­dort für High­­tech-Unternehmen und große Konz­erne, son­dern auch Heimat tra­di­tion­sre­ich­er Fam­i­lien­be­triebe, die mit viel Herzblut und Liebe zum Detail höch­ste Qual­ität made in Bavaria schaffen.
Weit­ere Details zum Fir­menbe­such hier

Arbeit­skreis Wirtschaft zu Besuch bei AGCO Fendt 1.2.2026
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Anfang Jan­u­ar traf sich der Arbeit­skreis Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung, Energie, Medi­en und Dig­i­tal­isierung zur Klausur und besuchte dabei das Unternehmen AGCO Fendt in Mark­to­ber­dorf. Das Unternehmen pro­duziert Trak­toren und Agrar­maschi­nen für den weltweit­en Markt und betreibt einen der größten Indus­tri­e­s­tandorte im bay­erischen All­gäu. Christoph Gröbling­hoff, Vice Pres­i­dent und Vor­sitzen­der der Fendt-Geschäft­s­führung, gab gemein­sam mit Kol­legin­nen und Kol­le­gen span­nende Ein­blicke in Pro­duk­tion, Inno­va­tio­nen und die Zukun­ftsvi­sion des Unternehmens.
Die Abge­ord­neten zeigten sich beein­druckt von der tech­nis­chen Exper­tise und der Präzi­sion in der Fer­ti­gung. Ein­mal mehr wird deut­lich: Maschi­nen­bau made in Bavaria ste­ht weltweit für höch­ste Qual­ität. Die leis­tungsstarken Agrar­maschi­nen von AGCO Fendt leis­ten damit einen wichti­gen Beitrag zur glob­alen Ernährungssicherheit.

Junge Gruppe beim Social-Start­up-Hub Bay­ern 1.2.2026
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Die AG Junge Gruppe war zu Besuch beim Social-Start­up-Hub Bay­ern. Der Aus­tausch hat gezeigt, wie viel Ideen­re­ich­tum, Ver­ant­wor­tung und Gestal­tungswille in Bay­erns Grün­der­szene steckt. Der Social-Start­up-Hub begleit­et Men­schen mit Grün­dungsvorhaben, die soziale oder ökol­o­gis­che Ziele ver­fol­gen. So entste­hen tragfähige Geschäftsmod­elle, die wirtschaftlichen Erfolg mit gesellschaftlichem Mehrw­ert verbinden und regionale Net­zw­erke stärken. Beson­ders beein­druck­end war dabei der direk­te Dia­log mit Grün­derin­nen und Grün­dern. Vor­sitzen­der Max­i­m­il­ian Böltl betonte: „Vie­len Dank für die Impulse und das große Engage­ment. Solch­es Unternehmer­tum mit Wirkung ist ein wichtiger Baustein für die Zukun­ft unseres Landes.”
Kurz darauf ging der Aus­tausch weit­er: Bei ein­er gemein­samen Sitzung der Arbeit­skreise Wirtschaft und Soziales war der Social-Start­up-Hub zu Gast im Landtag.
Mehr zum Aus­tausch der Arbeit­skreise im Land­tag hier

Starke Ideen für starke Regio­nen 1.2.2026
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Ini­tia­tive HeimatUn­ternehmen zu Gast
Beim Arbeit­skreis Ernährung, Land­wirtschaft, Forsten und Touris­mus unter der Leitung von Petra Högl war kür­zlich die Ini­tia­tive HeimatUn­ternehmen zu Gast. Der Aus­tausch hat ein­drucksvoll gezeigt, wie viel Inno­va­tion­skraft, Kreativ­ität und Engage­ment in unseren ländlichen Räu­men steckt.
Seit über zehn Jahren unter­stützt HeimatUn­ternehmen Men­schen, die Ver­ant­wor­tung übernehmen und mit neuen Ideen ihre Region voran­brin­gen wollen. Genau dieses Anpack­en vor Ort ist entschei­dend für lebendi­ge Dör­fer, regionale Wertschöp­fung und eine zukun­fts­feste Landwirtschaft.
Weit­ere Infos hier

AG Wehrpoli­tik vor Ort: Muni­tion­sentsorgung auf dem Lerchen­berg 1.2.2026
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Der wehrpoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­­tion Wolf­gang Fack­ler hat gemein­sam mit den Kol­le­gen der Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik Manuel Knoll und Leo Dietz die geplante Muni­tion­sentsorgungsan­lage auf dem Lerchen­berg in Zusamaltheim (Land­kreis Dillin­gen) besichtigt. Die Rhein­metall Project Solu­tions GmbH hat dafür das 41 Hek­tar große Gelände erwor­ben, auf dem sich bere­its 32 Bunker befind­en. Diese sind zwis­chen 1938 und 1942 ent­standen und wur­den mil­itärisch genutzt. Wie Geschäfts­führer Dr. Deniz Akitürk erk­lärte, strebt die Fir­ma den Auf­bau eines langfristi­gen, sicheren, umwelt­gerecht­en und gesellschaftlich ver­ant­wort­baren Entsorgungs­stan­dorts an, der gle­ichzeit­ig eine regionale Wertschöp­fung und bis zu 50 qual­i­fizierte Arbeit­splätze schafft.

Erfol­gre­iche Blut­spende-Aktion in Peter­shausen 1.2.2026
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Fre­itag let­zter Woche gab es in Peter­shausen eine sehr erfol­gre­iche Blut­spende-Aktion: organ­isiert von der Wasserwacht-Ort­s­­gruppe Ain­hofen waren in den vier Stun­den rund 120 Spenderin­nen und Spender im Pfar­rheim von Peter­shausen. Gemein­sam haben sie alle — Spendende und Helfende — Leben gerettet! Ein von Herzen kom­mendes Dankeschön dafür!

Bau­min­is­ter Bern­re­it­er kommt nach Rumelt­shausen 1.2.2026

am Mittwoch, 4. Feb­ru­ar um 18 Uhr
ins Gasthaus Göt­tler, Rumelt­shausen, Dorf­s­traße 31, 85247 Schwabhausen.

Alle Inter­essierten sind her­zlich zum Aus­tausch zu aktuellen The­men in den Bere­ichen Wohnen, Bau und Verkehr eingeladen.

Am Tag darauf kommt Gün­ther Felßn­er, Präsi­dent des Bay­erischen Bauern­ver­bands: 1.2.2026
Foto: Günther Felßner

Foto: Gün­ther Felßner

am Don­ner­stag, 5. Feb­ru­ar 2026,
um 19:00 Uhr
ins Gasthaus Göt­tler, Rumeltshausen,
Dorf­s­traße 31, 85247 Schwabhausen
Im Mit­telpunkt ste­ht der Aus­tausch zu aktuellen land­wirtschaftlichen Themen.
Alle Inter­essierten sind her­zlich eingeladen.