Pressemeldungen / Newsletter
Liebe Leserinnen und Leser,
„Vertrauen stärken – Lösungen liefern“: Bei unserer Klausurtagung zum Start ins neue Jahr haben wir eine Vielzahl an Themen diskutiert, die Bayern und die Menschen bewegen. Von der Wirtschaft über die Sicherheit, den Sport bis hin zur Finanzierung des Sozialstaats. An vier Tagen konnten wir spannende Gäste begrüßen, interessante Diskussionen führen und zentrale Beschlüsse für die kommenden Jahre fassen.
In meinem heutigen Newsletter finden Sie nicht nur alles rund um die Klausurtagung zusammengefasst, sondern auch Näheres über die weiteren Termine, die ich in dieser Woche wahrgenommen habe. Viel Spaß beim Lesen!
Ein schönes Wochenende und herzliche Grüße
Grafik: CSU-Fraktion
Wirtschaft, Sicherheit, Landwirtschaft, Sozialpolitik, Sport, Infrastruktur und der Austausch mit unseren Kommunen – bei unserer Klausurtagung haben wir wieder zahlreiche spannende Diskussionen geführt und gemeinsam an Lösungen für die Menschen im Freistaat gearbeitet. Wir nehmen viel wertvollen Input mit für unsere Arbeit im Bayerischen Landtag! Lesen Sie hier eine Zusammenfassung unserer Tagung und der Gespräche mit unseren Gästen.
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Foto: CSU-Fraktion
Hier finden Sie unsere Beschlüsse und Resolutionen der Tagung direkt zum Download:
Beschluss „Vertrauen stärken – Lösungen liefern“
Resolution „Ja zu Olympischen und Paralympischen Spielen in Bayern!”
Foto: CSU-Fraktion
Grundsatzrede des Ministerpräsidenten
„Wir müssen Deutschland wieder in Ordnung bringen. Und zwar grundlegend. Es muss sich was ändern“, bekräftigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Grundsatzrede auf Kloster Banz. „Wir brauchen klare Kante und kein Wischiwaschi.“ Als die drei großen Themen für die nächsten Monate nannte er deshalb Wirtschaft, Migration und Sicherheit. Die vorgezogene Bundestagswahl und die damit verbundenen Auswirkungen auf Bayern hat der Ministerpräsident deshalb in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt.
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Foto: Bernhard Seidenath
Im Rahmen der Klausurtagung in Kloster Banz haben wir am Mittwoch auch mit den Kommunalen Spitzenverbänden diskutiert: Städtetag, Landkreistag und Bezirketag. Während der Aussprache habe ich auf die überaus angespannte Situation der kommunalen Finanzen hingewiesen und dass notwendige Änderungen möglichst gemeinsam durch Staat und kommunale Spitzenverbände erarbeitet werden müssen.
Foto: Bernhard Seidenath
Zum zweiten habe ich auf die wichtige Rolle der Kommunen in den Themen Gesundheit und Pflege hingewiesen: über die Gesundheitsregionen Plus bei Versorgung und Prävention und über Quartierskonzepte bei der Pflege. Im Krankenhausbereich sollte der Sicherstellungsauftrag bei den Kommunen verbleiben, aber künftig auch in kommunaler Zusammenarbeit erfüllt werden. Eine enge Zusammenarbeit der Ebenen muss es schließlich auch bei den drei Pilotprojekten zum Abbau von Bürokratie geben (in der ambulanten, in der stationären Pflege und für die Reha) — und die gibt es aktuell Gott sei Dank auch.
Foto: CSU-Landtagsfraktion
Banz 2025: Abschluss am Donnerstag und
Am Donnerstag ging die Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion zu Ende. Am letzten Klausurtag auf dem Programm stand ein Bericht aus Brüssel durch MdEP Professor Dr. Angelika Niebler sowie ein Gespräch mit Dr. Richard Lutz, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG. Diese hat riesigen Reform- und Investitionsbedarf. Der Zustand der Deutschen Bahn und die Pünktlichkeit ihrer Züge ist unserem Hochtechnologieland Deutschland, der Wirtschaftsmacht Nummer 1 in Europa, nicht würdig! Das Foto zeigt ein Gruppenbild (fast) aller oberbayerischen Landtagsabgeordneten zusammen mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Fraktionschef Klaus Holetschek.
Foto: CSU-Landtagsfraktion
Treffen mit MdB Emmi Zeulner
Nachklapp in Kloster Banz: nach dem offiziellen Ende der Klausurtagung hat uns die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner besucht, in deren Wahlkreis Kloster Banz liegt. Zwischen der Landes- und der Bundesebene funktioniert der Austausch in Gesundheits- und Pflegepolitischen Fragen! Neben MdB Emmi Zeulner waren meine Landtagskollegen Martin Mittag (links) und Sascha Schnürer dabei. Wir hoffen, dass wir nach dem 23. Februar in Berlin etwas bewegen können. Es wäre so bitter nötig!
Foto: Johanna Mertl
„Wow, was für eine großartige Rede!“: Katrin Staffler hatte es in ihrer Vorstallung von Thorsten Frei prophezeit – und es trat beim Neujahresempfang der CSU am gestrigen Freitag in Haimhausen genau so ein: Thorsten Frei, der Erste Parlamentarische Geschäftfsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sprach vollkommen frei und dennoch wie gedruckt. Sowohl vom Inhalt als auch von Ton und Stil her hat Frei die rund 300 Zuhörerinnen und Zuhörer restlos beeindruckt!
Foto: Karin Lübbers
Thorsten Frei hatte die Themenkreise Wirtschaft und Arbeitsplätze, Energie, Äußere Sicherheit, Gesundheit und Pflege sowie Migration als Themen angesprochen, die die Menschen aktuell bewegen. Er stellte fest, dass Deutschland abgehängt wird und inzwischen Wachstums-Schlusslicht in Europa ist. Durch Wirtschaftswachstum und Korrekturen beim Bürgergeld müsse auch wieder mehr Geld in die Kassen des Staatshaushalts fließen.
Foto: Karin Lübbers
Grußworte hatten CSU-Fraktionschef im Gemeinderat Josef Heigl jun. sowie Bürgermeister Peter Felbermeiner gesprochen. In meinem Schlusswort habe ich darauf hingewiesen, dass die Bundestagswahl in fünf Wochen von ihrer Bedeutung her nur mit der Wahl von 1949 vergleichbar ist. Es geht sowohl um die innen- als auch um die außenpolitische Ausrichtung Deutschlands, um ein Bekenntnis zur Europäischen Union und zur Transatlantischen Partnerschaft, hinter die sowohl AfD als auch BSW unerträglicherweise Fragezeichen setzen.
Foto: Johanna Mertl
Erinnert habe ich auch daran, dass sich in diesem Jahr das Kriegsende zum 80. Mal jährt. Es wird ungleich schwerer werden, dass auch in den nächsten 80 Jahren Frieden in Deutschland herrschen wird. Angesprochen habe ich zudem die veränderte Form der Meinungsbildung via Social Media, die durch Algorithmen und Bots beeinflussbar ist. Die Wahl am 23. Februar wird so auch zu einer Abstimmung über unsere freiheitliche Demokratie! Am Ende – vor den Hymnen und dem Empfang — trug sich Thorsten Frei ins Goldene Buch der Gemeinde Haimhausen ein. Es war wieder ein überaus anregender Abend in Haimhausen!
Foto: Bernhard Seidenath
Politischer Auftakt ins Bundestagswahljahr 2025: am vergangenen Sonntag hat die CSU Karlsfeld zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ins Bürgerhaus Karlsfeld eingeladen. Festredner war Generalleutnant a.D. Johann Langenegger, der nicht nur auf 70 Jahre Bundeswehr zurückgeblickt, sondern auch klar die aktuellen Herausforderungen angesichts der russischen Aggression umrissen hat: “wir müssen kämpfen können, damit wir nicht kämpfen müssen.” Umrahmt wurde der Empfang durch das großartige Vivaldi- Orchester Karlsfeld.
Foto: Johanna Mertl
Das Foto belegt, welch große Schar an Mandatsträgern in Karlsfeld dabei war: von rechts: Bezirksrätin Stephi Burgmaier, Bürgermeister Stefan Kolbe, unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler, Landrat Stefan Löwl, CSU-Ortsvorsitzender Wolfgang Winkler, Johann Langenegger, FU-Kreisvorsitzende Ramona Fruhner, ich selbst, der designierte Bürgermeisterkandidat Christian Bieberle und CSU-Fraktionschef Bernd Wanka.
Foto: Bernhard Seidenath
Am Rande des Karlsfelder CSU-Neujahrsempfangs haben CSU-Ortsvorsitzender Wolfgang Winkler (rechts) und ich als CSU-Kreisvorsitzender am Sonntag unseren Landrat Stefan Löwl für seine 30-jährige Mitgliedschaft in der CSU geehrt. Da kann man nur von Herzen sagen: “Dankeschön und weiter so!”
Foto: Bernhard Seidenath
Am Freitag letzter Woche hatte ich wieder einmal die Bavarian International School (BIS) in Haimhausen besucht, die derzeit rund 1.250 Schülerinnen und Schüler aus 70 Nationen betreut.
Internationale Schulen sind besondere Bildungseinrichtungen, die aus unserer vernetzten Welt nicht mehr wegzudenken sind. Wenn Mitarbeitende mobil sein und den Wissenstransfer in anderen Ländern oder gar Erdteilen sicherstellen müssen, brauchen ihre Familien – insbesondere die schulpflichtigen Kinder – eine sichere Basis für ihre Bildung mit strukturierter Anschlussmöglichkeit. Internationale Schulen sind damit essentiell für unsere Wirtschaft: für die Unternehmen, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie deren Familien.
Foto: Bernhard Seidenath
Auf dem Campus der BIS in Haimhausen, die ich seit mehr als 20 Jahren begleiten und beobachten darf, herrscht dabei eine ganz besondere Atmosphäre: warm und herzlich, vor allem aber international: die BIS ist eine Welt im Kleinen, ein ganzer Kosmos im Campus. Es ist schön zu sehen, wie sich die BIS beständig fortentwickelt – nun mit dem neuen Schulgebäude, dem „Creativity & Innovation Centre (CIC)“, zu dem am 30. November 2024 der Spatenstich erfolgt ist. Die BIS ist ein Glücksfall für den Landkreis Dachau und die Wirtschaft in der gesamten Region!
Das Foto zeigt mich mit (von links) Marco Dahl (Businessdirektor und Vorstand), Marc Aghili (Vorsitzender des Aufsichtsrats), Dr. Chrissie Sorenson (Schuldirektorin und Vorstand) und Marko Mädge (Head of Communications).
Foto: Katrin Staffler
Infostand der CSU Röhrmoos am Samstag Vormittag: Morgen in fünf Wochen ist Bundestagswahl!
Foto: Katrin Staffler
Unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler und ich waren auch vor Ort dabei. Danke an Burkhard Haneke und Richard Lehmann für’s Organisieren und das Engagement!
Grafik: CSU-Fraktion
Eindrücke aus Kloster Banz
Schauen Sie gleich mal rein: Die Highlights unserer Tagung im Abschlussvideo!
Direkt zum Video
Grafik: CSU-Fraktion
Impressionen unserer Tagung haben wir in einer Bildergalerie für Sie zusammengestellt – schauen Sie rein!
Klicken Sie sich auch gerne durch unsere Social Media-Kanäle, werfen Sie einen Blick in unsere Youtube-Livestreams oder sehen Sie sich Eindrücke der Tagung auf Instagram, X oder Facebook an.
Zur Bildergalerie
Foto: Bernhard Seidenath
Die Ehrenamtlichen der Dachauer Tafel haben sich am Donnerstag in Pellheim zu ihrem Jahresessen getroffen. Mit dabei waren auch Edda Drittenpreis und Albert Solleder (rechts), das Führungstandem der Dachauer Tafel, und BRK-Kreisgeschäftsführer Dennis Behrendt. In meinem Grußwort habe ich den Ehrenamtlichen für ihren unschätzbaren Einsatz gedankt. Sie leisten Großartiges für bedürftige Menschen, setzen ein Ausrufezeichen gegen die Wegwerfgesellschaft und sind untereinander selbst wie eine große Familie. Das ist große Klasse! Neben dem dicken Dankeschön und Ewald Zechners köstlichem Essen gab es Ehrenurkunden für langjährige Tafel-Mitarbeiterinnen und ‑Mitarbeiter.
Grafik: Oliver Grüner
Frauen-Union Kreisverband Dachau – Im Gespräch mit Ilse Aigner, Landtagspräsidentin
Donnerstag, 23. Januar 2025, 15 – 17 Uhr,
Bumbaurhof, Ried bei Indersdorf
Neujahrsempfang mit
Dr. Markus Söder und Katrin Staffler
Dienstag, 21. Januar um 19 Uhr, Einlass 18 Uhr
Veranstaltungsforum Fürstenfeld, Fürstenfeldbruck
Grafik: Sandra Novszki
Heute in vier Wochen: die “Schwarze Nacht” der Dachauer CSU im Ludwig-Thoma-Haus in Dachau. Herzliche Einladung!
Samstag, 15. Februar 2025, ab 19 Uhr
Kartenreservierung unter 08131–735520 oder
csu-dachau@t‑online.de
Nächster Blutspendetermin:
Mittwoch, 29.1.25 von 16–20 Uhr
Markt Indersdorf, Pfarrheim
Wasserturmweg 10
Grafik: Annika Trautner
Für ein Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel!
Die Apotheke vor Ort ist ein hohes Gut: Ohne Termin erhält man dort persönliche Beratung in Gesundheitsfragen. Mit Notdiensten und der Herstellung von Rezepturarzneien erfüllen die Apothekerinnen und Apotheker weitere Gemeinwohlpflichten. Eine schwierige finanzielle Situation, Fachkräftemangel, Lieferengpässe und Bürokratie führen bei vielen zur Überlegung, ihre Apotheke zu schließen. Neben einer deutlichen Erhöhung und Dynamisierung des Festzuschlags gemäß Arzneimittelpreisverordnung von derzeit 8,35 Euro bleibt ein Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel das entscheidende Instrument, um die Apotheke vor Ort zu erhalten. Ein EuGH-Urteil vom 19.10.2016 nämlich hat zu einer Wettbewerbsverzerrung zwischen ausländischen Versand- und inländischen Präsenzapotheken geführt, die auch das Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz von Ende 2020 nicht komplett aufheben konnte. Wir brauchen daher ein Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel, wie es in der Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten gilt!
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bringen wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Wie steht es um die Sicherheitspolitik in unserem Land? Wie stärken wir unsere Kommunen in der Zukunft? Wie wird unser Sozialstaat zukunftsfähig und bleibt bezahlbar? Und was würde Olympia 2040 für Bayern bedeuten? Diese und viele weitere Fragen diskutiert die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ bei ihrer Klausurtagung in der nächsten Woche von Montag bis Donnerstag im oberfränkischen Kloster Banz. Gemeinsam mit unseren hochkarätigen Gästen werden wir zum Jahresauftakt wieder Schwerpunktthemen besprechen, die die Menschen in Bayern, die uns alle bewegen.
Mehr zu unserer Tagesordnung sowie weitere Details zur Klausurtagung erfahren Sie in meinem aktuellen Newsletter, ebenso, was in den ersten Tagen des neuen Jahres sonst noch alles los war: im Landkreis Dachau und darüber hinaus.
Ich hoffe, Sie sind gut in das Jahr 2025 gestartet, und wünsche Ihnen nochmals, dass es ein gesundes, glückliches und friedvolles werden möge! Vor allem eines, das in Berlin eine stabile und anpackende neue Bundesregierung hervorbringt!
Mit allen guten Wünschen grüße ich Sie sehr herzlich und freue mich, wenn wir uns am morgigen Sonntag beim Neujahrsempfang der CSU-Karlsfeld mit Generalleutnant a.D. Johann Langenegger um 10:30 Uhr im Bürgerhaus Karlsfeld sehen.
Grafik: CSU-Fraktion
#banz25: Unser Programm
Neben dem politischen Bericht von Fraktionschef Klaus Holetschek und der Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder erwarten wir auf Kloster Banz unter anderem den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.
Wir freuen uns, mit Dr. Rainer Dulger, Deutscher Arbeitgeberpräsident, und Bertram Kawlath, Präsident des VDMA, Lösungen für einen wirtschaftlichen Aufbruch in Deutschland zu diskutieren.
Mit Prof. Dr. Carlo Masala, Professor an der Bundeswehr-Universität München, Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, und Prof. Dr. Peter R. Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King’s College London, rücken wir Sicherheitsthemen in den Fokus.
Klar ist, dass Menschen und Unternehmen in Deutschland eine funktionierende Infrastruktur brauchen. Darüber wollen wir mit Dr. Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG, sprechen.
Wie stellen wir unseren Sozialstaat für die Zukunft auf? Dies werden wir mit Prof. Dr. Rainer Schlegel, Ombudsmann der Privaten Kranken- und Pflegeversicherung und Präsident des Bundessozialgerichts a.D., diskutieren.
Bei unserer Tagung werden zudem die Themen Landwirtschaft und Sport sowie der Austausch mit den bayerischen Kommunen im Mittelpunkt stehen.
Hier finden Sie alle Details zum Tagungsprogramm
Foto: Michael Lampl
Der Silvesterlauf in Pfaffenhofen an der Glonn ist eine Tradition, die immer mehr Zulauf findet: heute waren es mehr als 800 (!) Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die die wahlweise 5 oder 10 Kilometer lange Strecke angegangen sind. Ich war auch wieder dabei — und bin fünf Kilometer gelaufen, mit 28:04,8 Minuten sogar etwas schneller als im letzten Jahr.
Foto: Bernhard Seidenath
Spaß hat´s wieder gemacht! Hier mit “meinem” Hilgertshauser Bürgermeister Dr. Markus Hertlein, seiner Frau Gabriele und Tochter Maria. Gemeinde- und Kreisrat Michael Lampl und dessen Sohn Michael waren auch mit dabei. Pfaffenhofens Bürgermeister Helmut Zech ehrte die Sieger. Danke an alle, die dieses sagenhafte Event seit Wochen so toll organisiert haben!
Foto: Bernhard Seidenath
Kurz vor Weihnachten haben wir im Pflegeheim Wollomoos Basteleien mit Weihnachtsbezug verteilt, die Asylsuchende im Landkreis Dachau angefertigt hatten.
Foto: Bernhard Seidenath
Ideengeberin und Koordinierende war Michaela Wintermayr-Greck (Foto), die hier mit unglaublich viel Herzblut dabei ist. Die Freude der Beschenkten hat es ihr und allen Bastelnden gedankt!
Foto: Bernhard Seidenath
Grande Dame der Sozialpolitik im Landkreis Dachau feierte den 90. Geburtstag.
Herzlichen Glückwunsch an Thea Zimmer zu ihrem runden Geburtstag! Die Grande Dame der Sozialpolitik im Landkreis Dachau wurde 90. Im wahren Sinn unermüdlich ist sie, die frühere langjährige Vorsitzende der AWO Dachau, weiterhin für die Menschen im Landkreis Dachau da, etwa als Ombudsfrau für die Patientinnen und Patienten im Amper-Klinikum Dachau. Ohne Thea Zimmer wäre unser Landkreis ärmer, kälter und weniger sozial. Deshalb: auf viele weitere Jahre mit so viel Leidenschaft und Herzblut und bei bester Gesundheit, liebe Thea! Glück und Segen zu Deinem Geburtstag!
Das Foto habe ich am 25. Oktober 2022 im Schloss Dachau aufgenommen. Es zeigt Thea Zimmer mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Reinhold Heiß, dem Vorsitzenden des Kreisseniorenbeirats im Landkreis Dachau.