Die Sich­er­stel­lung ein­er men­schen­würdi­gen Pflege ist eine der größten human­itären Her­aus­forderun­gen unser­er Zeit. In einem Dringlichkeit­santrag fordert die CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag eine umfassende Reform der Pflege­poli­tik auf Bun­de­sebene und set­zt sich für die Ein­rich­tung ein­er Zukun­ft­skom­mis­sion Pflege ein. Mit 8.000 neuen Pflege­plätzen und dem Lan­despflegegeld leis­tet der Freis­taat Bay­ern bere­its heute einen wichti­gen Beitrag zur pflegerischen Ver­sorgung. Doch eine nach­haltige Reform erfordert eine bun­desweite Lösung. Konkret fordert die CSU-Landtagsfraktion:

• Mehr Präven­tion und Reha­bil­i­ta­tion vor Pflege
• Attrak­ti­vere Pflegeberufe
• Weniger Bürokratie auf allen Ebenen
• Mehr Zeit für men­schlich­es Miteinander
• Den ver­stärk­ten Ein­satz mod­ern­er Technologien
• Ein würde­volles Leben bis zum Schluss
• Die finanzielle Sta­bil­ität der Sozialen Pflegeversicherung

Der Vor­sitzende der CSU-Land­­tags­frak­­tion Klaus Holetschek betont:
„Die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich daran, wie sie mit ihren vul­ner­a­bel­sten Mit­gliedern umge­ht. Pflege darf kein Armut­srisiko sein. Vielmehr braucht es eine gesellschaftliche Lösung, um die Pflege zukun­ftssich­er zu gestal­ten. Pfle­gende Ange­hörige tra­gen oft­mals die Haupt­last der Pflege. Um diesen uner­müdlichen Ein­satz weit­er­hin best­möglich zu unter­stützen, wollen wir eine Zukun­ft­skom­mis­sion auf Bun­de­sebene ins Leben rufen. Neben Bund und Län­dern sollen auch Vertreter der Kranken- und Pflegekassen, Pflegean­bi­eter, Pflege­berufe sowie pfle­gende Ange­hörige in die Kom­mis­sion einge­bun­den wer­den. Dies muss unmit­tel­bar nach der Bun­destagswahl ange­gan­gen wer­den. Wir brauchen eine gesamt­ge­sellschaftliche Kraftanstrengung!“

Car­oli­na Traut­ner, stel­lvertre­tende Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es Gesund­heit der CSU-Land­­tags­frak­­tion sowie Vor­sitzende des Lan­des­ge­sund­heit­srats, spricht im Plenum zum Dringlichkeit­santrag und ergänzt:
„Die Soziale Pflegev­er­sicherung ist ein Erfol­gsmod­ell, doch 30 Jahre nach ihrer Ein­führung braucht sie ein Update. Die Pflegebe­darfe steigen mas­siv – allein in Bay­ern wer­den im Jahr 2040 rund 870.000 Men­schen pflegebedürftig sein, bis 2060 kön­nten es eine Mil­lion sein.“

Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­­tags­frak­­tion, unter­stre­icht die Notwendigkeit eines entschlosse­nen Handelns:
„Wir müssen jet­zt Weichen stellen, um eine ver­lässliche und bezahlbare Ver­sorgung sicherzustellen. Denn: Pflege ist eine gesamt­ge­sellschaftliche Auf­gabe, die sozialen Frieden sichert.“

Dringlichkeit­santrag als PDF

Sehr geehrte Damen und Herren,

am kom­menden Son­ntag wird der Deutsche Bun­destag neu gewählt. Diese Wahl wird so wichtig wie die erste Bun­destagswahl 1949: entschei­det sie doch darüber, in welche Rich­tung unser Land weit­er gehen wird. Vor allem: wird es eine sta­bile neue Bun­desregierung geben? Und eine solche, die die Prob­leme unseres Lan­des kon­se­quent ange­ht und löst? Wer sich diese Fra­gen ern­sthaft stellt, kann am näch­sten Son­ntag nur die Union aus CSU und CDU wählen. Den besten Beleg hier­für hat vorgestern, am Sam­stag, Unions-Kan­­zlerkan­di­­dat Friedrich Merz bei seinem Besuch in Dachau geliefert. Er hat – mehr in Form ein­er Regierungserk­lärung als ein­er Wahlkampfrede – klar benan­nt, welche Weichen nun neu gestellt und wo Änderun­gen vorgenom­men wer­den müssen, damit Deutsch­land wieder in Tritt kommt und die ihm als größtem Land der Europäis­chen Union zuk­om­mende Rolle inner­halb Europas aus­füllen kann: in der Wirtschaft­spoli­tik, bei der Sicher­heit, beim Bürokratie-Rück­­bau, beim Bürg­ergeld etc.. Dies alles noch im Ein­druck ein­er Ver­schiebung des transat­lantis­chen Ver­hält­niss­es zu den USA, wo der dor­tige neue Präsi­dent ganz offen­bar bemüht ist, alles einzureißen, was die Bünd­nisse und Part­ner­schaften in den ver­gan­genen 75 Jahren aus­geze­ich­net haben. Hier­für braucht es einen klu­gen und starken Bun­deskan­zler: hier­für braucht es Friedrich Merz!
Wie kleingeistig und kindlich wirkt gegenüber diesem großen Auftritt mit Tief­gang und der so weit­sichti­gen Merz­schen Rede die Aktion des SPD-Wahlkreiskan­di­­dat­en, der rund um den Ver­anstal­tung­sort am ASV Plakate aufhän­gen ließ, auf denen Friedrich Merz per­sön­lich dif­famiert wird. Darüber kann ich nur den Kopf schüt­teln: Was ist nur aus dieser SPD gewor­den? Ohne eigene Ideen geht es nur darum, Mit­be­wer­ber, kor­rek­ter: den Mit­be­wer­ber der Union – also ger­ade den aus dem demokratis­chen Spek­trum! – und nur diesen schlecht zu machen. Dazu kommt ein Bun­deskan­zler, der dreiein­halb Jahre lang so viele Chan­cen gehabt hätte, viel für unser Land zu erre­ichen, aber nichts auf die Kette bekom­men hat – und nun im Wahlkampf den Men­schen das Blaue vom Him­mel ver­spricht. Anständi­ger wäre es da, in Demut anzuerken­nen, dass es in den let­zten Jahren ein­fach nicht gere­icht hat. Und das Feld inner­halb sein­er Partei einem anderen zu über­lassen, der es vielle­icht bess­er kann. Nein. In Deutsch­land braucht es drin­gend einen Poli­tik­wech­sel: mit Friedrich Merz und ein­er Union, die im neuen Bun­destag so stark wie irgend möglich vertreten sein muss. Ich bitte Sie hier im Inter­esse unseres Lan­des her­zlich um Ihre Unterstützung!

Was in der ver­gan­genen Woche, die im Land­tag eine Infor­ma­tionswoche war, darüber hin­aus los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine inter­es­sante Lek­türe sowie einen guten Start in die neue Woche und grüße Sie freundlich

Foto: Bern­hard Seidenath

Bezirk­semp­fang der CSU Ober­bay­ern: im Ball­haus in Rosen­heim sind am gestri­gen Son­ntag Engagierte aus Rosen­heim und Umge­bung sowie ganz Ober­bay­ern zusam­men gekom­men. Auch der Land­kreis Dachau war gut vertreten: durch Lan­drat Ste­fan Löwl und mich (Foto). Am kom­menden Son­ntag zählt’s! Die Bun­destagswahl entschei­det über die Rich­tung, die unser Land nehmen wird. Mit einem Bun­deskan­zler Friedrich Merz will die CSU Deutsch­land wieder in Ord­nung bringen!

Foto: CSU-Land­­tags­frak­­tion

Am 11.2., war der Europäis­che Tag des Notrufs 112. Unter dieser Num­mer kön­nen in ganz Europa Ret­tungsmit­tel ver­ständigt wer­den. Nicht nur in Deutsch­land kann also über die 112 Hil­fe geholt wer­den, son­dern in allen Mit­glied­staat­en der Europäis­chen Union: rund um die Uhr und gebühren­frei. Die 112 ist die Num­mer, die Leben ret­tet: in ganz Europa!

Foto: CSU-Land­­tags­frak­­tion

Dr. Ralf Lange­jür­gen, Vor­standsvor­sitzen­der des BKK-Lan­desver­ban­des Bay­ern, war am Mittwoch zu Gast beim Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­­tags­frak­­tion. Klar ist: Wir brauchen eine umfassende GKV-Struk­­tur­re­form. Die GKV-Finanzen müssen zwin­gend sta­bil­isiert und zukun­fts­fest aufgestellt wer­den. Dabei muss Präven­tion eine größere Rolle spie­len. Die Sozialver­sicherungs­beiträge dür­fen die 40-Prozent-Marke nicht über­steigen, gle­ichzeit­ig müssen wir den Men­schen weit­er­hin ermöglichen, am medi­zinis­chen Fortschritt teilzuhaben. Das wird eine Herkule­sauf­gabe für die neue Bundesregierung!

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit dem bay­erischen Ernährung­shandw­erk: in Wieden­zhausen haben gestern MdB Katrin Staffler, Bezirk­srätin Stephi Burgmaier und ich mit Vertretern der Met­zger, der Müller und der Kon­di­toren (auch für die Bäck­er) gesprochen. Gefehlt haben fol­glich nur noch die Brauer. Hohe Energiekosten und erdrück­ende Bürokratie waren die beherrschen­den The­men des Gesprächs. Auch hier hat die neue Bun­desregierung sehr viel zu tun! Das Foto zeigt – von links — Dr. Josef Ram­pl, Geschäfts­führer des Bay­erischen Müller­bunds e.V., Stephi Burgmaier, Met­zger-Lan­desin­­nungsmeis­ter Wern­er Braun, Katrin Staffler, Met­zger-Innungs-Geschäft­s­führer Lars Bub­nick, Kon­di­­toren-Innungs-Geschäft­s­führerin Daniela Sauer und mich.

Foto: Bern­hard Seidenath

Zur Diskus­sion über das Megath­e­ma Pflege hat­ten am Mittwoch-Abend GPA und CSA Dachau-Fürsten­feld­bruck in den Gasthof Groß nach Bergkirchen ein­ge­laden. Mod­eriert von Burkhard Haneke disku­tierten Kristi­na Butorac, die in München einen ambu­lanten Pflege­di­enst betreibt, Claus Fussek, MdB Erich Irl­stor­fer und ich mit den Gästen, unter ihnen auch Katha­ri­na Müller, die Lei­t­erin des Senioren­Wohnens Buchenau. Ergeb­nis: wir haben in der Pflege kein Erken­nt­nis­prob­lem, son­dern ein Umset­zung­sprob­lem. Es ist ein Jam­mer, dass in den let­zten dreiein­halb Jahren in Sachen Pflege auf Bun­de­sebene Still­stand geherrscht hat. Das The­ma bewegt die Men­schen – die neue Bun­desregierung muss hier schnell tätig wer­den. Wie die CSU-Land­­tags­frak­­tion in ihrer Res­o­lu­tion im Sep­tem­ber 2024 in Banz fest­ge­hal­ten hat, brauchen wir hier rasch eine große Reform! Das Foto zeigt – von links – Max Maier­hofer (GPA/CSA), Burkhard Haneke, mich, GPA-Kreisvor­sitzende Nicole Eder, Kristi­na Butorac, Erich Irl­stor­fer, Claus Fussek und den CSA-Kreisvor­sitzen­­den Gün­ter Fuchs.

Foto: Ros­marie Schindler

Bei der Senioren Union in Haimhausen wurde am Don­ner­stag der Ortsvor­stand neu gewählt. Jür­gen Schindler (links) bleibt Ortsvor­sitzen­der, Ger­linde Doniat (Mitte) seine Stel­lvertreterin. Ich durfte die Wahl leit­en. Mit dabei waren auch Haimhausens Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier (rechts), CSU-Ortsvor­sitzen­der Dr. Rupert Deger (Zweit­er von rechts) sowie der Kreisvor­sitzende der Senioren Union (SEN), Bern­hard Gaigl (Mitte). Viel Glück und Elan dem frisch gewählten SEN-Ortsvor­­s­tand in den näch­sten bei­den Jahren!

Grafik: Anni­ka Trautner

Näch­ste Woche wird der Bun­destag neu gewählt. Im Mit­telpunkt ste­hen dabei ger­ade die The­men „Medi­zinis­che Ver­sorgung und Pflege“. Laut dimap-Umfrage vom Herb­st 2024 sind sie für 64% „sehr wichtig“, für weit­ere 30% „wichtig“: kein anderes Poli­tik­feld bewegt die Men­schen so sehr. Am 23.2. geht es daher auch um eine Rich­tungsentschei­dung für mehr Kom­mu­nika­tion und Aus­tausch. Einen solchen gab es in dieser Wahlpe­ri­ode näm­lich prak­tisch nicht. Die Her­aus­forderun­gen sind aber nur gemein­sam zu bewälti­gen: In die Über­legun­gen zur Kranken­haus-Ver­­sorgung müssen die Län­der und Prak­tik­er ein­be­zo­gen wer­den. Zur Sicherung der Arzneimit­telver­sorgung braucht es, wie in Bay­ern, einen Phar­­ma-Dia­log mit allen Play­ern. Die über­fäl­lige Über­win­dung der Sek­toren­gren­zen von ambu­lant und sta­tionär set­zt ein Umdenken sowie eine Kom­mu­nika­tion miteinan­der voraus. CDU und CSU plädieren in ihrem Wahl­pro­gramm daher zurecht „für einen Men­tal­itätswan­del in der Gesund­heit­spoli­tik: Miteinan­der und nicht gegeneinan­der ist das Gebot der Stunde!“

Foto: Char­ly Schürer

Her­zlichen Glück­wun­sch an Ange­li­ka Kniesl zu ihrem run­den Geburt­stag! Sowohl im Haup­tamt als auch im Ehre­namt war und ist sie Rotkreu­z­lerin durch und durch. Die stel­lvertre­tende BRK-Kreisvor­sitzende Ange­li­ka Gumows­ki (Zweite von rechts) und ich haben ihr an ihrem Ehrentag am Dien­stag von Herzen grat­uliert und sie hochleben lassen. Mit dabei war auch der frühere BRK-Kreis­geschäft­s­führer Horst Oschmann. Hap­py Birthday!

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

in der Ple­nar­sitzung stand in dieser Woche das Autoland Bay­ern im Fokus. Wir ste­hen zum Auto als Teil der indi­vidu­ellen Mobil­ität und Frei­heit, unab­hängig von der Antrieb­sart. Wir ste­hen genau­so zur deutschen Auto­mo­bilin­dus­trie, denn „Made in Ger­many“ hat auf der ganzen Welt einen beson­deren Klang. Das wollen wir in die Zukun­ft führen und weit­er­hin gezielt die Trans­for­ma­tion­sprozesse unser­er Auto­mo­bilin­dus­trie unter­stützen. Es geht auch für Bay­ern um Inno­va­tion und tausende Arbeit­splätze. Daneben brauchen wir aber drin­gend ein Umdenken auf Bun­des- und EU-Ebene.

Bei unserem wehrpoli­tis­chen Abend haben wir uns inten­siv der Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik gewid­met. Die Her­aus­forderun­gen der neuen Welt­poli­tik und die deutsche Rolle in der inter­na­tionalen Sicher­heit­spoli­tik haben wir mit namhaften Experten disku­tiert. Klar bleibt: Bay­ern ste­ht fest zur Bun­deswehr, was nicht nur das Bay­erische Bun­deswehrge­setz belegt.

Und natür­lich hat auch diese Woche unser täglich­er Aus­tausch mit Ver­bän­den, Experten und auch inter­na­tionalen Gästen gezeigt, wie wichtig diese Gespräche für unsere Poli­tik nah an den zen­tralen The­men dieser Zeit sind.

Lesen Sie in meinem aktuellen Newslet­ter, welche The­men uns in dieser Woche son­st noch beschäftigt haben.

Die Vor­wahlzeit biegt auf die Ziel­ger­ade: mor­gen in zwei Wochen wird der Deutsche Bun­destag neu gewählt. Der Höhep­unkt wartet am kom­menden Sam­stag auf uns, wenn uns der Spitzenkan­di­dat der Union, Friedrich Merz, in Dachau besucht. Beim ASV Dachau wird er um 14 Uhr eine Rede hal­ten. Das freut uns sehr. Der Wer­mut­stropfen ist: auf­grund der Bedro­hungslage gegenüber der Per­son Friedrich Merz muss sich vorher anmelden, wer dabei sein möchte. Der entsprechende Link find­et sich am Ende dieses Newsletters.

Ich wün­sche Ihnen nun eine inter­es­sante Lek­türe und ein schönes Wochenende

Foto: CSU-Frak­­tion

Aktuelle Stunde zum Autoland Bayern
Um den Erhalt und die Zukun­ft des Autolan­des Bay­ern ging es diese Woche in der Aktuellen Stunde der Ple­nar­sitzung. Die CSU-Frak­­tion fordert hier ein Umdenken auf Bun­des- und EU-Ebene, um den Stan­dort Bay­ern und Deutsch­land zu stärken und hun­dert­tausende Arbeit­splätze zu sichern.

Die wirtschaft­spoli­tis­che Sprecherin der Frak­tion Ker­stin Schr­eyer betonte die zen­trale Rolle Bay­erns in der Auto­mo­bilin­dus­trie: „Audi, BMW, MAN ken­nt jed­er. Die gesamte Branche umfasst aber rund 1.100 Unternehmen. Dazu kom­men noch 7.000 Kfz-Betriebe. Wir reden von 450.000 Bay­erin­nen und Bay­ern, die in der Fahrzeug- und Zulieferindus­trie beschäftigt sind. Bis 2035 kön­nten allerd­ings laut ein­er aktuellen Studie etwa 190.000 Arbeit­splätze weg­fall­en, warnte Schrey­er. „Wir müssen als Poli­tik die Trans­for­ma­tion begleit­en und die Unternehmen in den neuen Chan­cen­feldern entsprechend unterstützen.”

Zum Rede­beitrag von Ker­stin Schreyer

Zum Rede­beitrag von Stef­fen Vogel

Zum Rede­beitrag von Andreas Schalk
Hier geht’s zur Pressemitteilung