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Newslet­ter von Bern­hard Sei­de­nath, MdL 16.10.2024

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

am 7. Okto­ber 2023 hat die Hamas Israel bru­tal über­fall­en. Auch ein Jahr nach dem ter­ror­is­tis­chen Angriff ist es wichtiger denn je, hier Flagge zu zeigen. Wir haben deshalb in der let­zten Woche frak­tion­süber­greifend mit Freien Wäh­lern, Bündnis90/Die Grü­nen und SPD eine Res­o­lu­tion „Sol­i­dar­ität mit Israel – jüdis­ches Leben in Bay­ern stärken!“ in den Land­tag einge­bracht und dort beschlossen. In unser­er Res­o­lu­tion haben wir konkrete Maß­nah­men vorgestellt, die das jüdis­che Leben im Freis­taat Bay­ern auch in Zukun­ft stärken und die Beziehun­gen zu Israel weit­er ver­tiefen sollen.

Im Land­tag stand in der ver­gan­genen Woche außer­dem das bay­erische Handw­erk im Mit­telpunkt. Für uns ist das Handw­erk ein Herzstück der bay­erischen Wirtschaft. Wir müssen es weit­er fördern. So ist Bay­ern das erste Bun­des­land, in welchem die Aus­bil­dung zum Meis­ter für Indus­trie und Handw­erk kosten­frei ange­boten wird. Es geht aber auch darum, bei Bürokratie und Papierkram zu ent­las­ten. Nur so kön­nen die vie­len Handw­erks­berufe attrak­tiv bleiben und auch in Zukun­ft zum wirtschaftlichen Erfolg des Freis­taats beitragen.

Um die Zukun­ft des Stan­dorts Deutsch­lands ging es auch bei der Tagung der finanzpoli­tis­chen Sprech­er von CDU/CSU in München: Die Bewahrung der Schulden­bremse und steuer­liche Anreize für einen wirtschaftlichen Auf­schwung standen im Zen­trum der Beratun­gen und wur­den in Beschlusspa­pieren niedergelegt.

Unser Antragspaket zur zah­närztlichen Ver­sorgung in Stadt und Land fand eben­falls bre­ite Zus­tim­mung im Plenum. Mit unseren Maß­nah­men wollen wir unter anderem die Dig­i­tal­isierung vorantreiben und Bürokratie im Prax­isall­t­ag abbauen.

Darüber hin­aus haben wieder zahlre­iche Gespräche mit Experten und Ver­bän­den unsere Par­la­mentswoche geprägt. Der regelmäßige Aus­tausch ist und bleibt ein Kern­stück unser­er Arbeit!

In meinem aktuellen Newslet­ter lesen Sie mehr hierüber und erfahren zudem, was in der let­zten Woche son­st noch los war.

Mit allen guten Wün­schen grüße ich Sie herzlich

Frieden­sno­bel­preis für Nihon Hidankyo 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Her­zlichen Glück­wun­sch! Danke für das wichtige Engagement!
Erst am 3 Okto­ber, am Deutschen Nation­alfeiertag, hat­ten meine Kol­le­gen aus dem Gesund­heit­sauss­chuss und ich in Hiroshi­ma mit dem 85-Jähri­­gen Hiroshi Hara­da (Mitte) einen “Hibakusha”, einen Über­leben­den der Atom­bombe von Hiroshi­ma, getrof­fen. Eine Woche später wurde bekan­nt, dass Nihon Hidankyo als Organ­i­sa­tion, die die Inter­essen der Hibakusha ver­tritt, in diesem Jahr den Frieden­sno­bel­preis erhält. Dazu grat­uliere ich sehr her­zlich! Und wün­sche Nihon Hidankyo weit­er viel Erfolg bei ihrer wichti­gen Mis­sion, dazu beizu­tra­gen, dass sich eine solche unmen­schliche Tragödie nie und nir­gend­wo auf der Welt wieder­holt! Ich freue mich sehr mit Nihon Hidankyo!

Sol­i­dar­ität mit Israel – jüdis­ches Leben in Bay­ern stärken! 16.10.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Ein Jahr nach dem ter­ror­is­tis­chen Angriff der Hamas auf Israel haben CSU, Freie Wäh­ler, die Grü­nen und SPD konkrete Maß­nah­men vorgestellt, die das jüdis­che Leben im Freis­taat Bay­ern stärken sollen. Im Plenum wurde die gemein­same Res­o­lu­tion verabschiedet.

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek bekräftigte in der Ple­narde­bat­te: „Eine Nation wie Israel hat das Recht, sich zu vertei­di­gen. Es darf hier keine Täter-Opfer-Umkehr geben! Es ist nicht Israel, Täter sind die Hamas und die His­bol­lah. Und wer diese Botschaft nicht ver­standen hat und meint, er kann auf unseren Straßen für das Gegen­teil demon­stri­eren, der hat nicht ver­standen worum es hier geht: Es geht um die Exis­tenz Israels!“

Zum Rede­beitrag von Klaus Holetschek

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann

Zum Rede­beitrag von Anti­semitismus­beauf­tragtrem Dr. Lud­wig Spaenle

HIer geht’s zur Resolution
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Aus dem Plenum 16.10.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Starkes Paket für bessere zah­närztliche Versorgung
Zah­närztliche Ver­sorgung in Stadt und Land sich­ern, Dig­i­tal­isierung vorantreiben und Bürokratie im Prax­isall­t­ag abbauen: Auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­­tion wurde let­zte Woche im Plenum ein Antragspaket für die Zah­­narzt-Prax­en in Bay­ern beschlossen.

Dr. Andrea Behr, selb­st Zah­närztin und Mit­glied im Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion betonte: „Mit unserem Antragspaket kön­nen wir jet­zt weg­weisende Verbesserun­gen für unsere Zah­närztin­nen und Zah­närzte voran­brin­gen. Denn mit Lauter­bachs Finanzsta­bil­isierungs­ge­setz geht die zah­n­medi­zinis­che Ver­sorgung den Bach runter. Mit Meth­o­d­en von vorgestern wie der Bud­getierung kann man die Prob­leme von heute, mor­gen und über­mor­gen nicht lösen. Es braucht jet­zt ver­lässliche Rah­menbe­din­gun­gen: Abbau von Bürokratie, faire Vergü­tung, Zukun­ftsper­spek­tiv­en für niederge­lassene Zah­närzte statt Aufkauf von Prax­en durch Finanzinvestoren!”

Zum Rede­beitrag von Dr. Andrea Behr
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Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Aktuelle Stunde zum Handw­erk in Bayern
„Handw­erk schafft Zukun­ft für Bay­ern!“ lautete der Titel der Aktuellen Stunde in der Ple­narde­bat­te diese Woche.

Der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Mar­tin Wagle ver­wies darauf, dass es bere­its zahlre­iche Förder­pro­gramme seit­ens des Freis­taats gebe, die zugle­ich die Wichtigkeit der Handw­erks­berufe verdeut­lichen. Meis­ter- oder Dig­i­tal­bonus sowie Aus­bil­dung­shil­fen seien Beispiele: „Das Handw­erk ist das Herzstück der bay­erischen Wirtschaft. 30 Prozent der Auszu­bilden­den in der bay­erischen WIrtschaft kom­men aus dem Handw­erk. Das ist beachtlich und zukun­ft­sori­en­tiert. So trägt das Handw­erk Wach­s­tum und Beschäf­ti­gung in alle Regio­nen Bayerns.“

Zum Rede­beitrag von Mar­tin Wagle

Zum Rede­beitrag von Mar­ti­na Gießübel

Zum Rede­beitrag von Mar­tin Mittag
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Diskus­sio­nen auf der “Expopharm”: am Mittwoch zur Präven­tion… 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Zweimal habe ich in der let­zten Woche auf der “Expopharm” in der Neuen Messe in Riem disku­tiert: am Mittwoch-Nach­mit­­tag über die aktuelle und mögliche kün­ftige Rolle der Apotheken bei der Präven­tion. Ins The­ma ein­geleit­et hat­te Apothek­erin Cyn­thia Milz.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Unter der Mod­er­a­tion von Dr. Man­fred Schu­bert-Zsilavecz hat sich im Anschluss eine sehr muntere Diskus­sion entspon­nen. Faz­it: wir brauchen noch mehr Augen­merk auf der Ver­hü­tung von Krankheit­en. Die Apotheken soll­ten dabei eine noch größere Rolle spie­len als sie es bish­er tun!

…und am Don­ner­stag zur Zukun­ft unser­er Apotheken 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Don­ner­stag hat­te der Bun­desver­band der Phar­mazeutis­chen Indus­trie (BPI) auf der Expopharm zu einem inhaltlichen Früh­stück ein­ge­laden, unter der Über­schrift “Starke Apotheke. Starke Arzneimit­telver­sorgung”. Dabei saß ich mit BPI-Haup­t­geschäft­s­führer Dr. Kai Joachim­sen, ein­er Apothek­erin aus Berlin und einem Vertreter des Phar­ma­großhan­dels auf dem Podium.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Für mich ist klar: Apotheken sind eine der Haupt­säulen unseres Gesund­heitssys­tems. Wir brauchen eine Hon­o­rar­erhöhung für die Apothek­er. Und — aus mehreren Grün­den — ein Ver­bot des Ver­sand­han­dels für rezeptpflichtige Arzneimittel.
In der Folge­ses­sion war Melanie Huml (links) auf der Bühne, die als Gesund­heitsmin­is­terin sowohl den Phar­­ma-Dia­log als auch den Präven­tion­s­plan des Freis­taates Bay­ern angestoßen hatte.

Am ver­gan­genen Woch­enende: CSU-Parteitag in Augs­burg… 16.10.2024
Foto: Wolfgang Winkler

Foto: Wolf­gang Winkler

Am Fre­itag und Sam­stag hat der diesjährige CSU-Parteitag in der Messe Augs­burg getagt. Die Delegierten aus dem Kreisver­band Dachau waren gut vertreten, mit (sitzend) Chris­t­ian Blatt, Ste­fan Löwl, Sebas­t­ian Zoll­brecht, Julia Grote sowie (ste­hend) Josef Med­er­er, Ramona Fruh­n­er, Stephi Burgmaier und mir.

Foto: Wolfgang Winkler

Foto: Wolf­gang Winkler

Höhep­unkt des ersten Tages war die Grund­satzrede unseres Min­is­ter­präsi­den­ten und CSU-Parteivor­sitzen­­den Markus Söder. Mit Blick auf den Amok­lauf kür­zlich vor dem Israelis­chen Gen­er­alkon­sulat in München bemerk­te er: “Lieber ein tot­er Ter­ror­ist als ein tot­er Polizist!”

…mit Grund­satzre­den von Markus Söder und Friedrich Merz 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Parteitage haben immer auch einen Mes­seteil, in dem sich Stützen unser­er Gesellschaft den rund 1.000 Delegierten präsen­tieren. Zusam­men mit meinen Kol­le­gen aus der Gesund­heit­spoli­tik (Car­oli­na Traut­ner, Ste­fan Mey­er, Fritz Trageser und Georg Wet­zelsperg­er) habe ich die Mess­es­tände in der Ausstel­lung besucht:

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

die Chemie mit den forschen­den Arzneimit­tel­her­stellern, unter anderem MSD, Abbott, die Pri­vat­en Kranken­ver­sicher­er (hier mit PKV-Chef Dr. Flo­ri­an Reuther) und die Bay­erischen Zah­närzte. Es war ein sehr guter, inhaltlich klar­er und emo­tionaler Parteitag, der gezeigt hat: die Union ist bere­it, auf Bun­de­sebene wieder Ver­ant­wor­tung zu übernehmen. Und zwar so rasch wie möglich!

Diskus­sion mit der Jugend des Deutschen Alpen­vere­ins 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Tagung in Weilheim
In Weil­heim habe ich am Sam­stag-Vor­mit­­tag — zusam­men mit zwei Kol­legin­nen aus dem Land­tag — mit der Jugend des Deutschen Alpen­vere­ins disku­tiert. The­men waren die psy­chis­che Gesund­heit der jun­gen Leute ins­beson­dere nach der Coro­­na-Pan­demie sowie die Stärkung des Ehre­namtlichen Engage­ments in unserem Land. Ich habe die geschätzt 100 Teil­nehmenden ermuntert, sich in unsere Gesellschaft einzubrin­gen, denn Demokratie lebt vom Mitmachen!

1. Odelzhauser Blaulicht­meile aus Anlass des… 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die BRK Bere­itschaft Odelzhausen feiert heuer ihren 65. Geburt­stag. Sie hat dies am Sam­stag zum Anlass genom­men für die “1. Odelzhauser Blaulicht­meile” in Höfa: mit vie­len Ein­heit­en des Roten Kreuzes, der Bere­itschaften, der Wasserwacht und des Jugen­drotkreuzes, mit Vertretern der Feuer­wehren und der Bundeswehr.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Bere­itschaft Odelzhausen mit Björn Mold­en­hauer an der Spitze hat sich bei der Vor­bere­itung enorme Mühe gemacht und unter anderem die Chronik der Bere­itschaft liebevoll zusam­men gestellt.

… 65. Geburt­stags der BRK-Bere­itschaft Odelzhausen 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Lan­drat Ste­fan Löwl, Kreis­bere­itschaft­sleit­er Rein­hard Weber und die stel­lvertre­tende BRK-Kreisvor­sitzende, Ange­li­ka Gumows­ki, waren auch dabei.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Eines der vie­len High­lights waren die Old­timer des Roten Kreuzes Holzkirchen, hier mit (an der Fahrertür) Tiz­ian Bartling, dem Leit­er der Arbeits­gruppe His­torisches Erbe im Kreisver­band Dachau. Auf die näch­sten 65 Jahre, liebe Aktiv­en in der BRK-Bere­itschaft Odelzhausen!

2. Augs­burg­er Medi­zin­er-Tag zu den The­men E‑Health und Dig­i­tal­isierung 16.10.2024
Foto. Bernhard Seidenath

Foto. Bern­hard Seidenath

Am Sam­stag-Nach­mit­­tag war ich in Augs­burg auf dem Podi­um gesessen: beim 2. Augs­burg­er Medi­z­in­er-Tag, der unter dem Mot­to “Dig­i­tal Health meets Med­ical Inno­va­tion” stand. Unter der Mod­er­a­tion von Pro­fes­sor Sigi Jedamzik (rechts) ging es um das neue Dig­i­talge­setz, das Gesund­heits­daten­nutzungs­ge­setz und den Euro­pean Health Data Space.

Foto. Bernhard Seidenath

Foto. Bern­hard Seidenath

Mit-Disku­­tan­ten waren Ger­hard Fuchs (rechts) als Vor­standsvor­sitzen­der der Audi BKK sowie Dr. Heiko Wald­müller (Zweit­er von rechts) von der gematik aus Berlin. Meine feste Überzeu­gung ist: Wir sind ethisch verpflichtet, den Pati­entin­nen und Patien­ten die Seg­nun­gen der mod­er­nen, ins­beson­dere dig­i­tal­en Tech­nik zugute kom­men zu lassen. Zudem kön­nen (und müssen!) wir Daten­schutz und Daten­schatz gemein­sam denken. Auch wenn die neuen Bun­des­ge­set­ze nicht per­fekt sind, gibt es doch weitaus Schlechteres aus dem Hause Lauter­bach. Auf diesem Feld hat er vernün­ftiger­weise mal auf Bay­ern gehört.

Mod­ernisiert­er Schieß­s­tand für den Schützen­vere­in “1911 Glück Nieder­dorf” 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Volle Punk­tzahl beim Eröff­nungss­chuss! In Nieder­dorf wurde am Sam­stag-Abend der mod­ernisierte Schieß­s­tand des Schützen­vere­ins “1911 Glück Nieder­dorf” eröffnet. 45.000 Euro hat die Umstel­lung auf mod­ern­ste Tech­nik gekostet, die zur Hälfte vom Bay­erischen Sportschützenbund/Freistaat Bay­ern und der Gemeinde Hilgertshausen-Tandern bezuschusst wurde.

Foto: Dr. Markus Hertlein

Foto: Dr. Markus Hertlein

1. Schützen­meis­ter Richard Glas (rechts) kon­nte als Ehrengäste beim Eröff­nungss­chuss zudem Bürg­er­meis­ter Dr. Markus Hertlein, Andreas Glas, Michael Heit­meir, Man­fred Prum­mer und Peter Haug begrüßen. Allzeit “gut Schuss”! Bei mir hat das beim Eröff­nungss­chuss gut geklappt — der neue Schieß­s­tand funktioniert!

300 Jahre Hof­markkirche Schön­brunn — Bene­fizkonz­ert für die Ren­ovierung des Innen­raums 16.10.2024
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In der voll beset­zten Schön­brun­ner Kirche St. Josef (Gemeinde Röhrmoos) gab es am Son­ntag ein Bene­fizkonz­ert zugun­sten der direkt nebe­nan gele­ge­nen Hof­markkirche. Diese — hier auf dem Foto — feiert in diesen Tagen ihren 300. Geburt­stag. In meinem Gruß­wort zu Beginn des Konz­erts habe ich mein­er Hoff­nung Aus­druck ver­liehen, dass auch der Innen­raum dieses Juwels aus dem Barock bald so weit restau­ri­ert sein möge, dass der­ar­tige Konz­erte und auch Gottes­di­en­ste wieder in ihr stat­tfind­en können.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Dazu fehlt noch ein sechsstel­liger Geld­be­trag. Das größte Kap­i­tal der Hof­markkirche ist ihr so aktiv­er Fördervere­in mit Michael Wock­en­fuß und Burkhard Haneke an der Spitze, der auch das heutige Geburt­stagskonz­ert aus­gerichtet hat. Das Pro­gramm hat­te diverse Gänse­haut­mo­mente. Am stärk­sten aus­geprägt aber waren sie beim Hal­lelu­ja aus dem Mes­sias von Hän­del. Ein­fach großartig!

Islamis­mus und Radikalisierung an Schulen bekämpfen 16.10.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Gespräch der PG Extrem­is­mus­bekämp­fung mit Recht­san­wältin Nazan Simsek
Wie kann Islamis­mus an Bay­erns Schulen ver­mieden wer­den und welche Rolle spielt die Emanzi­pa­tion von Frauen mit Migra­tionsh­in­ter­grund – auch mit Blick auf die Präven­tion in der Fam­i­lie? Über diese The­men hat die Pro­jek­t­gruppe Extrem­is­mus­bekämp­fung der CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag mit Nazan Sim­sek disku­tiert. Die Augs­burg­er Recht­san­wältin mit türkischen Wurzeln wurde 2016 für ihr her­aus­ra­gen­des Engage­ment gegen Par­al­leljus­tiz mit der Medaille für beson­dere Ver­di­en­ste des Bay­erischen Jus­tizmin­is­teri­ums geehrt. Sie ver­fügt zudem über jahre­lange Erfahrung in der Beratung von Frauen mit Migrationshintergrund.
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Leich­tath­letik, Spitzen­sport und Schulen im Fokus 16.10.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Arbeits­gruppe Sport tagt mit Gästen
Ver­gan­gene Woche traf sich die AG Sport zu einem Aus­tausch über aktuelle Her­aus­forderun­gen und Entwick­lun­gen im bay­erischen Sport. Zu Gast waren Jochen Schweitzer, der neue Auf­sicht­sratschef des Deutschen Leich­tath­letikver­bands, sowie Dr. Alfred Rührmair, Abteilungsleit­er für Sport im Staatsmin­is­teri­um des Innern.
Im Mit­telpunkt der Diskus­sion standen das neue bay­erische Sport­ge­setz sowie die Hand­lungsspiel­räume der bay­erischen Sport­poli­tik. Zudem wurde die Sit­u­a­tion des Spitzen­sports in der bay­erischen Polizei the­ma­tisiert und Thorsten Freuden­berg­er zum zweit­en Vor­sitzen­den gewählt.
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Tagung der Haushalts- und finanzpoli­tis­chen Sprech­er 16.10.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Die haushalts- und finanzpoli­tis­chen Sprech­er der CDU/C­­SU-Frak­­tio­­nen im Bund und den Län­dern haben sich auf Ein­ladung des bay­erischen Sprech­ers Josef Zellmeier zur ihrer Herb­st­ta­gung in München getrof­fen. Den Schw­er­punkt der Tagung bilde­ten steuer­poli­tis­che Fra­gen. Prof. Dr. h.c. Rudolf Melling­hoff, langjähriger Richter am Bun­desver­fas­sungs­gericht und Präsi­dent des Bun­des­fi­nanzhofs, tauschte sich mit den Abge­ord­neten zu Refor­men im Steuer­bere­ich aus. Weit­ere Gespräche führten die Sprech­er am Bun­des­fi­nanzhof und mit der Vere­ini­gung der Bay­erischen Wirtschaft.

Neben dem Beschluss mit dem Titel „Schulden­bremse bewahren“ ver­ab­schiede­ten die Finanzpoli­tik­er ein weit­eres Papi­er zu steuer­lichen Anreizen für einen wirtschaftlichen Auf­schwung. Darin fordern sie eine wach­s­tums­fre­undliche Steuer­poli­tik, die den Stan­dort Deutsch­land inter­na­tion­al wieder wet­tbe­werb­s­fähig macht.
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Aus­tausch mit der Ver­sicherungskam­mer Bay­ern 16.10.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

The­ma Hochwass­er im Fokus
Die Abge­ord­neten der Frak­tion kamen mit dem Vor­stand der Ver­sicherungskam­mer zu einem par­la­men­tarischen Früh­stück zusam­men. Disku­tiert wurde anlässlich des jüng­sten Hochwassers im Juni, wie weit eine Pflichtver­sicherung gegen Ele­men­tarschä­den helfen kann. Eben­so wichtig sind Hochwasser­schutz und die gesellschaftliche Anpas­sung an extreme Wet­ter­ereignisse. Weit­ere The­men waren die pri­vate Altersvor­sorge, die mit Blick auf den demographis­chen Wan­del unauswe­ich­lich wird. Auch wurde die notwendi­ge Reform der Pflegev­er­sicherung und Änderun­gen in der pri­vat­en Kranken­ver­sicherung besprochen.
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Frak­tionsvor­stand zum Aus­tausch in Däne­mark 16.10.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Der geschäfts­führende Vor­stand der Frak­tion unter Leitung des Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek war Anfang Okto­ber zu poli­tis­chen Gesprächen in Däne­mark. Im Fokus standen natür­lich zum einen die The­men Migra­tion und Inte­gra­tion. Däne­mark ver­fol­gt hier eine klare, kon­se­quente Lin­ie, die der dänis­che Min­is­ter für Ein­wan­derung und Inte­gra­tion, Kaare Dyb­vad Bek, im Gespräch nochmals genau erläutert hat. Die CSU-Frak­­tion fordert seit langem eine Wende in der Migra­tionspoli­tik. Däne­mark macht an vie­len Stellen deut­lich, wie es gelin­gen kann, die Zuwan­derung zu begren­zen und den Zusam­men­halt der Gesellschaft zu bewahren. Im Gespräch mit dem stel­lvertre­tenden dänis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten und Vertei­di­gungsmin­is­ter Troels Lund Poulsen (3.v.l. im Bild) ging es um die Vertei­di­gungs­bere­itschaft und die Zusam­me­nar­beit für die Sicher­heit in Europa. In weit­eren Gesprächen waren unter anderem die Dig­i­tal­isierung für Bürg­er und Unternehmen, die Energiev­er­sorgung und Zusam­me­nar­beit zwis­chen Däne­mark und Deutsch­land in Sachen Wasser­stoff sowie um die zukun­fts­fähige Gestal­tung von Gesund­heitsver­sorgung und Pflege zen­trale Themen.

Tagung der CDU-/CSU-Agrar­sprech­er in München 16.10.2024
Die agrarpolitischen Sprecher informierten sich über Produktion und neue Zuchtsorten bei der Hopfenforschungsanstalt der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft in Hüll. Foto: CSU-Fraktion

Die agrar­poli­tis­chen Sprech­er informierten sich über Pro­duk­tion und neue Zucht­sorten bei der Hopfen­forschungsanstalt der Bay­erischen Lan­desanstalt für Land­wirtschaft in Hüll. Foto: CSU-Fraktion

Kür­zlich trafen sich die CDU/C­­SU-Agrar­sprech­er aus ganz Deutsch­land in München zur Fach­ta­gung. Hier ging es unter anderem darum, wie Land­wirte weit­er ent­lastet und auch der Bürokratieab­bau vor­angetrieben wer­den kann. Auch der Schutzs­ta­tus des Wolfes wurde inten­siv disku­tiert. Die agrar­poli­tis­che Sprecherin der CSU-Frak­­tion Petra Högl zeigte sich erle­ichtert, dass sich die Bun­desregierung in Brüs­sel für die Absenkung des stren­gen Schutzs­ta­tus des Wolfes aussprechen wird.

Bei ein­er Fachexkur­sion in die Haller­tau informierten sich die Agrar­sprech­er zudem in der weltweit größten Hopfen­ver­ar­beitungsan­lage in St. Johann im Land­kreis Kel­heim sowie beim Hopfen­forschungsin­sti­tut der Bay­erischen Lan­desanstalt für Land­wirtschaft in Hüll bei Woln­zach über Hopfe­nan­bau und Hopfenvermarktung.
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