Pressemeldungen / Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Landtag geht eine so genannte Informationswoche zu Ende. Aufgrund des Allerheiligen-Feiertages gab es im Maximilianeum in dieser Woche keine offiziellen Sitzungen, aber umso mehr Gelegenheit, Themen zu vertiefen und Projekte anzustoßen. So war ich gleich zweimal in Niederbayern, einmal trafen wir uns – allerdings virtuell – mit Gesundheitspolitikern aus Nordrhein-Westfalen.
Ein besonderes Highlight war am vergangenen Wochenende das 24+1‑Stunden-Schwimmen der Wasserwacht Ainhofen im Indersdorfer Hallenbad: der CSU-Kreisverband trat wieder als eigenes Team an und hatte rund um die Uhr eine Schwimmerin/einen Schwimmer im Wasser. Mit mehr als 39 Kilometern waren wir am Ende so viel geschwommen wie bisher noch nie! Dieses Event hat es wieder einmal gezeigt: die CSU im Landkreis Dachau ist ein starkes Team! Danke an die vielen, die hier mitgeholfen haben!
Ich wünsche Ihnen nun einen guten Start in die neue Woche, eine interessante Lektüre und grüße Sie herzlich
CSU-Kreisverband Dachau stellte eigenes Team
Am letzten Wochenende hat wieder das legendäre 25-Stunden-Schwimmen der Wasserwacht Ainhofen im Indersdorfer Hallenbad stattgefunden. Auch der CSU-Kreisverband Dachau war wieder mit einem eigenen Team vertreten: von Samstag, 18.00 Uhr, bis Sonntag-Abend, 18.00 Uhr, also 25 Stunden lang, war immer eine oder einer aus dem Team im Wasser.r.
Die CSU hält zusammen!
Ich freue mich über so viel Unterstützung, hier, von rechts, durch Bezirksrätin Stephi Burgmaier, FU-Kreisvorsitzende Ramona Fruhner und Gaby Eschenbecher. Für’s Indersdorfer Hallenbad trifft während des Events regelmäßig zu, was sonst nur für New York City gilt: the bath that never sleeps!
Das 16. Schwimm-Event brach alle Rekorde
Nach 25 Stunden war das Schwimmen sehr erfolgreich abgeschlossen: mit mehr als 39 Kilometern, die das gesamte CSU-Team geschwommen ist. Und mit drei Kilometern, die ich persönlich geschwommen war. Es war wieder ein tolles Event, das diesmal alle Rekorde gebrochen hat! Das 16. Indersdorfer Schwimmen war in allen Belangen das bisher größte!
Auch die CSU stellte mit mehr als 39 Kilometern einen neuen Rekord auf
Mit 11 Teams, 1.681,283 Kilometer Gesamtstrecke, 361 Schwimmerinnen und Schwimmern zwischen 2 und 82 Jahren! Und erstmals mit voll digitaler Erfassung. Danke an alle Organisatoren und Helfer der Wasserwacht Ainhofen, insbesondere an deren Chefin Yvonne Neumüller!
Auch im nächsten Jahr werden wir wieder am Start sein! Wer Lust hat, dabei zu sein, kann einfach auf diese Mail antworten!
Gezielte Deutsch-Förderung während der Pflege-Ausbildung
Besuch in Straubing: im Klinikum St. Elisabeth habe ich am Dienstag — gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Josef Zellmeier sowie MdB Alois Rainer — von der dortigen Berufsfachschule für Pflege und Krankenpflegehilfe ein Deutsch-Förderprojekt für Pflegekräfte vorgestellt bekommen. Hintergrund ist, dass das Niveau B 2 häufig nicht ausreicht, um im Berufsleben zu bestehen.
Ausbildungszeit verlängert sich von 3 auf 4 Jahre: wichtiger Ansatz!
Gerade die fachspezifischen Begriffe des Deutschen werden durch die gezielte Förderung beigebracht. Die Pflegeausbildung verlängert sich so von drei auf vier Jahre, aber davon haben dann alle etwas! Ich halte dies für einen sehr guten und auch wichtigen Ansatz, der unbedingt weiterverfolgt werden sollte! Ohne ausreichende Sprachkenntnisse leidet auch die so zentral wichtige menschliche Zuwendung.
Zweite Station beim Besuch in Straubing war das metallverarbeitende Unternehmen Ilmberger — mit einem extrem hohen Energiebedarf von 1,3 Millionen Kilowattstunden Strom pro Jahr und mit einem steten Bedarf an Fachkräften.
Uns Besucherinnen und Besuchern wurde so klar vor Augen geführt, wo aktuell die Probleme mittelständischer Unternehmen — immerhin das Rückgrat unserer Wirtschaft! — liegen.
Am Montag haben Health Care Bayern, die DAK und ich zu einem gesundheitspolitischen Frühschoppen in den Landtag eingeladen. Das Thema lautete “Von Daten zu Taten — datenbasiertes Care- und Casemanagement neu denken” und befasste sich mit dem spannenden neuen § 25b SGB V, der eine datengestützte Erkennung individueller Krankheitsrisiken durch die Kranken- und Pflegekassen vorsieht.
Mit auf dem Podium saßen Thomas Bodmer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der DAK Gesundheit; Dr. Wolfgang Ritter, Landesvorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbands; der Schweizer Dr. Willy Oggier; und Claudia Küng als Geschäftsführerin von Health Care Bayern. Ich bin überzeugt: wir sind ethisch verpflichtet, den Menschen die Segnungen — insbesondere auf Digitalisierung beruhender — medizinischer Innovationen zukommen zu lassen!
Wer hilft bei psychischen Problemen? Auf einer Veranstaltung des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises der CSU (GPA) am Dienstag in Dachau wurden sowohl die Krisendienste als auch die Psychosoziale Notfallversorgung — PSNV — vorgestellt. Wir müssen psychische Erkrankungen ebenso ernst nehmen wie somatische. Zudem müssen wir weiter daran arbeiten, dass Erkrankungen der Psyche ihr Stigma verlieren.
Die Krisendienste sind rund um die Uhr unter 0800/655 3000 erreichbar, die PSNV unter der 112. Danke an Alexandra Gorges, Susanne Lutz und Sabrina Karlstetter für den ebenso interessanten wie informativen Vortrag!
Der Vorstand des Vereins “Perspektiven für Burkina Faso” hat sich kürzlich in Dachau getroffen. Nach dem Brunnen ist nun auch die Schule in Kokologho fertiggestellt und zum Beginn des neuen Schuljahrs schon in Betrieb genommen worden. 240 Schülerinnen und Schüler können sich nun auf diesem Collége als weiterführender Schule auf ihren Schulabschluss vorbereiten. Sehr erfreulich — es hat alles wie geplant geklappt! DANKE an alle, die hierzu beigetragen haben!
Wir wollen diese Schule bald auch offiziell eröffnen und haben hierzu das Faschingswochenende 2025 ins Auge gefasst. Wir hoffen sehr, dass die Sicherheitslage eine solche Reise zulässt. Willi Kirchensteiner würde dann auf dem neuen Schuldach noch eine Photovoltaik-Anlage installieren und sich dabei über die Schultern blicken lassen. Auch eine zweite Schule wollen wir mit Photovoltaik ausstatten.
Ein großes und dickes Dankeschön diesbezüglich an Josef Götz, der hierfür zwei Mal 1.500 Euro gespendet hat! Wer den Verein und die Bildung in Burkina Faso ebenfalls unterstützen will — wir wollen noch Räume für Lehrer und die Verwaltung der Schule schaffen, Kostenpunkt 15.000 Euro — kann dies über www.perspektiven-burkina.de tun.
Mit der aktuellen — sehr herausfordernden! — Situation der Krankenhäuser in unserem Land und mit den Auswirkungen der Krankenhausreform hat sich ein Seminar der Hanns-Seidel-Stiftung in München beschäftigt. Mit mir auf dem Podium saß Christina Leinhos (Zweite von rechts), die stellvertretende Geschäftsführerin der Bayerischen Krankenhaus-Gesellschaft.
Moderiert wurde der Nachmittag von Dr. Georg Metzger (rechts auf dem Foto links). Ein Grußwort sprach Stefanie von Winning (Zweite von links auf dem Foto links). Je tiefer man in die Reform einsteigt, desto unglaublicher wird das, was da in Berlin gerade vor sich geht!…
GPA stark vertreten…
In München fand vor kurzem der 65. Bayerische Zahnärztetag statt. Eröffnet wurde er unter anderem mit einem Grußwort von Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach. Auch der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis der CSU (GPA) war stark vertreten, hier mit — von rechts — Professor Joachim Grifka, Zahnärztekammer-Präsident Dr. Frank Wohl, meiner Landtagskollegin Dr. Andrea Behr, Evi Faltner und Christian Bredl.
…ebenso Dachau
Ich habe mich zudem sehr gefreut, den Dachauer Zahnarzt Dr. Christopher Höglmüller (Zweiter von links) zu treffen, hier zusammen mit Präsident Dr. Frank Wohl und dem Moderator des Festabends, Professor Johannes Einwag.
Gesundheitspolitische Stimme für 31 Millionen Bundesbürger
Der Landesvorstand des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises der CSU (GPA) hat sich letzte Woche (virtuell) erstmals mit seinem Pendant der CDU aus Nordrhein-Westfalen getroffen. Im Zentrum stand das Kennenlernen, wir waren uns aber auch darin einig, welche Themen aktuell am meisten drängen: die Krankenhausreform, der Kampf gegen Fachkräftemangel und Arzneimittel-Lieferengpässe oder die Umsetzung der Digitalisierung. Die Themen sind in beiden Ländern gleich. Dank moderner Konferenz-Tools können wir mit der gebündelten Expertise der beiden Gremien gut voneinander profitieren — und wollen uns deshalb regelmäßig austauschen bzw. kooperieren. Immerhin vertreten wir gemeinsam 31 Millionen Bundesbürger!
Mit meinem Kollegen Sascha Schnürer (rechts) war ich am Montag bei Google in München zu Gast. Gemeinsam mit Gabi Herbst (Mitte) haben wir überlegt, wie Automatisierte Externe Defibrillatoren (AEDs) künftig leichter aufgefunden werden können. Hier lohnt sich alles Engagement, denn wir könnten deutlich mehr Menschen vor einem plötzlichen Herztod bewahren, als es bisher gelingt.
Dafür braucht es eine verbesserte Laienreanimation — und eben ein rasches Auffinden des nächstgelegenen Defibrillators. Mit den neuesten Techniken kann dies besser gelingen — Danke für dieses gute, (lebens)wichtige Gespräch!
Große Sozialpolitikerin wäre letzte Woche 80 Jahre alt geworden
Am vergangenen Dienstag, dem 29. Oktober, wäre sie 80 Jahre alt geworden: Barbara Stamm, die große Sozialpolitikerin Bayerns. Wir sind froh, dass wir sie gehabt haben! Das Foto aus dem Bayerischen Landtag stammt von Mitte September 2022, drei Wochen vor ihrem Tod. Wir werden uns stets in Dankbarkeit an Barbara Stamm erinnern.
Reha-Einrichtungen müssen Pflegekräfte ausbilden dürfen!
In Deutschland fehlen Pflegekräfte. Folglich müssen alle Register gezogen werden, um Pflegekräfte auszubilden. Völlig unzeitgemäß ist es da, dass die rund 1.000 Einrichtungen der medizinischen Reha, die es in Deutschland gibt, keine Pflegekräfte ausbilden dürfen. Dort arbeiten rund 21.000 Pflegevollkräfte, die aktuell anderswo abgeworben werden müssen. Die Ampel-Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag (auf S. 82) daher vernünftigerweise festgelegt, den Reha-Einrichtungen die Ausbildung von Pflegekräften zu erlauben. Wie so vieles, hat sie jedoch auch dies nicht auf die Kette bekommen. Aktuell bestünde mit dem geplanten Pflegeassistenzeinführungsgesetz eine letzte große Chance hierzu. Doch auch hier nur Pustekuchen, da sich die beteiligten Bundesministerien zoffen. Die Ampel sollte diesen kardinalen Webfehler des neuen Gesetzes noch korrigieren! Denn gerade im ländlichen Raum könnten Rehakliniken ein attraktiver Ausbildungsplatz sein und die Attraktivität des Pflegeberufes insgesamt erhöhen!
Liebe Leserinnen und Leser,
diese Woche standen Bayerns Kliniken im Blickpunkt. In ihrer Regierungserklärung „Krankenhäuser in Bayern – den Wandel gemeinsam gestalten” stellte Gesundheitsministerin Judith Gerlach einen umfassenden 7‑Punkte-Plan zur künftigen Krankenhausversorgung in Bayern vor. Klar ist: Wir müssen gemeinsam mit den Kommunen die Krankenhausversorgung gestalten und weiterhin unterstützen, denn wir brauchen auch in Zukunft leistungsfähige und gut erreichbare Krankenhäuser für alle! Der Bund muss aber endlich seiner Verantwortung für die Finanzierung des Gesundheitssystems gerecht werden. Der kalte Strukturwandel muss gestoppt werden!
Der zweite Schwerpunkt im Plenum war die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion: „Tourismus in Bayern – Leitökonomie: vielfältig, nachhaltig, erfolgreich”. Der Bayern-Tourismus ist für uns ein zentraler Sektor: Wertschöpfung, Beschäftigung und Ausbildung vor Ort sowie Wohlstand für unser Land. Stadt und Land profitieren hier gleichermaßen.
Und natürlich war auch diese Woche geprägt von zahlreichen Gesprächen mit Expertinnen und Experten. So konnten wir in unserer Fraktionssitzung mit Flughafenchef Jost Lammers sprechen und konkrete Vorschläge besprechen, wie der Flughafen München in Sachen Service, Pünktlichkeit und Abfertigung wieder zum Aushängeschild Bayerns werden kann, das er eigentlich ist.
Was in dieser Woche im Landtag und darüber hinaus sonst noch los war, erfahren Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre und ein schönes Wochenende!
Mit allen guten Wünschen grüße ich Sie herzlich
Regierungserklärung „Krankenhäuser in Bayern – den Wandel gemeinsam gestalten”
In ihrer Regierungserklärung hat Gesundheitsministerin Judith Gerlach vollen Einsatz für eine flächendeckende Krankenhausversorgung in allen Regionen des Freistaats versprochen. Sie warnte zugleich vor den Folgen der Krankenhausreform des Bundes. „Wir sind uns alle einig, dass wir eine Reform brauchen. Wir haben Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort und die gilt es zu nutzen! Mit unserer Reform warten wir nicht auf eine Reform aus Berlin, sondern haben die erforderlichen Schritte längst eingeleitet.”
Die geplante Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach werde nicht zu einer Verbesserung, sondern zu einer Verschlechterung der Krankenhausversorgung führen. Gerlach stellte im Plenum deshalb einen 7‑Punkte-Plan für Bayern vor: Ein Ziel sei, den Krankenhausträgern vor Ort eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu geben. „Die Menschen stehen immer im Mittelpunkt”, stellte die Ministerin hieraus.
Zum Redebeitrag von Staatsministerin Judith Gerlach
Zum Redebeitrag von Tanja Schorer-Dremel
Zum Redebeitrag von Bernhard Seidenath
Aktuelle Stunde „Tourismus in Bayern – Leitökonomie: vielfältig, nachhaltig, erfolgreich”
Nahezu 550.000 Menschen in Bayern leben vom Tourismus. Wie die Tourismusbranche nachhaltig und erfolgreich weiterentwickelt werden kann, war auf Vorschlag der CSU-Fraktion Thema der Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag.
Der tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Thomas W. Holz machte deutlich: „Wertschöpfung, Beschäftigung und Ausbildung vor Ort sowie Wohlstand für unser Land: Das bietet der Bayern-Tourismus als Leitökonomie.” Denn auch die örtlichen Betriebe würden vom Tourismus profitieren – vom Bäcker bis zum Handwerker. Der Tourismus in Bayern sorge zudem dafür, dass nicht nur die Städte profitieren, sondern auch der ländliche Raum attraktiv bleibt. „Der Tourismus in Bayern ist nicht nur vielfältig, sondern auch nachhaltig – im Einklang mit Mensch und Natur”, stellte Holz heraus.
Zum Redebeitrag von Thomas Holz
Zum Redebeitrag von Thomas Pirner
Zum Redebeitrag von Leo Dietz
Zum Redebeitrag von Barbara Becker
Patientinnen und Patienten müssen schnell von Innovationen profitieren können
MdB Stephan Pilsinger, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, und ich hatten diese Woche zu einem “Bayerischen Gesundheitsfrühstück” ins “Ritzi” direkt neben dem Landtag eingeladen. Thema war insbesondere, wie wir Innovationen im Gesundheitswesen rasch den Patientinnen und Patienten zugute kommen lassen können. Mit dabei waren unter anderem unser Dachauer Apotheker Max Lernbecher (rechts), seines Zeichens auch Vizepräsident des Bayerischen Apothekerverbands, sowie (von links) MdL Stefan Meyer, TK-Bayern-Chef Christian Bredl und MdL Martin Mittag.
Verständnis und Sensibilität für Betroffene entwickeln
Am 22. Oktober, war “Welttag des Stotterns”: zusammen mit Christoph Hassel, der sich ehrenamtlich für Betroffene engagiert, habe ich dafür geworben, noch mehr Verständnis und Sensibilität für Betroffene zu entwickeln. Denn Stottern ist zwar therapier‑, aber nicht heilbar. Alle sollten folglich lernen, mit dieser Einschränkung zu leben: Betroffene, aber auch der Rest unserer Gesellschaft!
Austausch mit Dr. Stefan Arend
In der Mittagspause der Plenarsitzung am Donnerstag gab es einen sehr guten Austausch mit dem Experten Dr. Stefan Arend (Zweiter von links) zur Ausbildung in der Pflege — mit durchaus aufrüttelnden Erkenntnissen: 10 Prozent derer, die im September eine Pflegeausbildung begonnen haben, haben diese bis zum Jahresende wieder abgebrochen. Das ist ein viel zu hoher Prozentsatz! Noch dazu bestehen nur zwei Drittel der Prüflinge die Prüfung. An diesen Schrauben müssen wir (unter anderem) drehen, um die Zahl der Pflegekräfte wieder zu erhöhen!
Austausch zu Sorgen und Nöten der Pflegeheime
Mit der Kommunalen Altenhilfe Bayern (KAB), vertreten insbesondere durch Professor Alexander Schraml (2. von rechts), haben CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek und ich am Donnerstag am Rande der Plenarsitzung gesprochen. Thema waren die Sorgen und Nöte der Pflegeheime in Bayern. Unter anderem ging es darum, wie Heimnachschauen optimiert werden können, oder um die Frage, wie die von Bayern eingeführten Springermodelle, die sich als so hilfreich erwiesen haben, verstetigt werden können. Sie tragen nämlich dazu bei, Leiharbeit überflüssig zu machen. Die Einschätzungen aus der Praxis sind immer sehr wertvoll!