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Sol­i­dar­ität mit Bay­erns Hebam­men – CSU-Frak­tion fordert Wertschätzung und faire Vergü­tung 21.5.2025

Hebam­men sind für wer­dende Müt­ter echte Ver­trauensper­so­n­en. Sie begleit­en Geburten mit Herz, Kom­pe­tenz und ein­er großen Por­tion per­sön­lichem Ein­satz. In einem Dringlichkeit­santrag fordert die CSU-Land­­tags­frak­­tion Sol­i­dar­ität mit Bay­erns Hebam­men und – mit Blick auf ein aktuelles Schlich­tungsver­fahren – eine angemessene finanzielle Wertschätzung.

Der Frak­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek betont:
„Ohne Beleghe­bam­men bricht eine tra­gende Säule unser­er Geburtshil­fe weg. In Bay­ern sich­ern sie einen Großteil der klin­is­chen Geburten – mit Herzblut und auf eigene Rech­nung. Dass sie durch den aktuellen Schiedsspruch finanziell unter Druck ger­at­en, ist für uns nicht hin­nehm­bar. Wir brauchen drin­gend ein starkes Sig­nal der Wertschätzung. Das bedeutet auch: mehr Geld für diese wertvolle Arbeit! Am besten wäre es, die Vergü­tung zwis­chen den Berufsver­bän­den und den Kassen neu auszuhandeln.“

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath ergänzt:
„Der jüng­ste Schiedsspruch zur Hebam­­men-Vergü­­tung stellt für viele Beleghe­bam­men eine exis­ten­zielle Bedro­hung dar. Der Freis­taat tut, was er kann, um die Geburtshil­fe zukun­ftssich­er zu machen, zum Beispiel mit dem jährlichen Hebam­men­bonus von bis zu 1.000 Euro oder ein­er Nieder­las­sung­sprämie von 5.000 Euro. Jet­zt müssen auch die Selb­stver­wal­tungspart­ner auf Bun­de­sebene endlich erken­nen, wie bedeut­sam eine faire Bezahlung freiberu­flich­er Hebam­men für die Ver­sorgung junger Frauen und Fam­i­lien ist.“

Die Abge­ord­nete Car­oli­na Traut­ner, Mit­glied im Gesund­heit­sauss­chuss, fordert:
„Dass freiberu­fliche Beleghe­bam­men unter dem Schiedsspruch zur Hebam­­men-Vergü­­tung lei­den, ist ein Skan­dal. Sie verknüpfen ambu­lante Ver­sorgung mit der klin­is­chen Geburtshil­fe, müssen dafür aber ihren Arbeit­sall­t­ag flex­i­bel an die Anforderun­gen im Kreißsaal anpassen – alles zum Wohl der wer­den­den Müt­ter. Ihre Vergü­tung wurde seit sieben Jahren nicht erhöht. Die Schiedsstelle sollte ihren nicht nachvol­lziehbaren Schiedsspruch schnell­st­möglich über­mit­teln, damit die Ver­hand­lungsparteien den Rechtsweg bestre­it­en oder neu ver­han­deln können.“

Aus dem Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion 21.5.2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

Mit dem Koali­tionsver­trag „Ver­ant­wor­tung für Deutsch­land“ ste­ht das Pro­gramm der Bun­desregierung für die kom­menden Jahre. Damit haben wir ein Fun­da­ment für einen echt­en Poli­tik­wech­sel gegossen: das weit über die Partei­gren­zen hin­ausstrahlt! Wir haben viele wichtige Vorhaben vere­in­bart, die in den ver­gan­genen Jahren viel zu lange liegen geblieben sind. Die Finanzierung der Gesund­heitsver­sorgung war eines der großen The­men in den Koali­tionsver­hand­lun­gen. Auch in meinen Augen brauchen wir drin­gend eine umfassende Reform der Kranken- und Pflegev­er­sicherung. Hier haben sich CDU/CSU und SPD auf ein Gesamt­paket aus struk­turellen Anpas­sun­gen und kurzfristi­gen Maß­nah­men ver­ständigt – mit dem klaren Ziel, die Finanzsi­t­u­a­tion zu sta­bil­isieren und eine weit­ere Belas­tung für die Beitragszahlerin­nen und ‑zahler zu ver­mei­den. Ziel ist es, die seit Jahren steigende Aus­gaben­dy­namik zu stop­pen und die struk­turelle Lücke zwis­chen Aus­gaben und Ein­nah­men zu schließen.

Was wir mit dem Koali­tionsver­trag auch ange­hen wollen, ist das The­ma Arzt­ter­mine. Hier set­zt die neue Bun­desregierung auf ein verbindlich­es Primärarzt­sys­tem bei freier Arzt­wahl durch Haus- und Kinderärzte in der Hausarztzen­tri­erten Ver­sorgung und im Kollek­tivver­trag. Klar ist: Es gibt noch viel zu tun. Mit den hart errun­genen Vere­in­barun­gen kön­nen wir sehr zufrieden sein. Sie machen Deutsch­land sicher­er, leis­tungs­fähiger und attrak­tiv­er. Jet­zt gilt es, dran zu bleiben und das Pro­gramm zügig umzusetzen.

Auch der Arbeit­skreis der CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag — vertreten durch Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner, Mar­tin Mit­tag, Dr. Andrea Behr, Hel­mut Schnotz, Ste­fan Mey­er, Thorsten Freuden­berg­er, Sascha Schnür­er und mich — wird weit­er­hin seinen Sachver­stand ein­brin­gen. Denn jet­zt wer­den die Weichen für die kom­menden vier Jahre gestellt! Es gibt kaum The­men, die die Men­schen so sehr berühren wie eine gute gesund­heitliche Ver­sorgung und Pflege! In diesem Sinne wün­sche ich eine span­nende Lek­türe und verbleibe mit fre­undlichen Grüßen,

Pflege­bevollmächtigte der Bun­desregierung 21.5.2025
Foto: Katrin Staffler

Foto: Katrin Staffler

Grat­u­la­tion an Katrin Staffler
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion grat­uliert Katrin Staffler aus dem Wahlkreis Dachau-Fürsten­feld­bruck zu ihrer Beru­fung zur Pflege­bevollmächtigten der Bun­desregierung. “Wir wer­den eine gute Aktion­s­ge­mein­schaft bilden. Und das ist auch drin­gend nötig, da die Pflege vor immensen Her­aus­forderun­gen ste­ht und hier wichtige Weichen­stel­lun­gen in den näch­sten Monat­en erforder­lich sein wer­den”, so der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­­tags­frak­­tion, Bern­hard Sei­de­nath. Auf­grund des demographis­chen Wan­dels brenne die Kerze hier von bei­den Seit­en, indem die Nach­frage nach Pflegeleis­tun­gen weit­er steigen, gle­ichzeit­ig aber die Zahl der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Fachkräfte in der Folge zurück­ge­hen werde. “Doch die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Vul­ner­a­bel­sten – und das sind nun mal die Pflegebedürfti­gen – umge­hen. Deshalb von Herzen die besten Wün­sche für die neue Aufgabe!”

Eben­so her­zlich grat­ulierte der AK GPP der neuen Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken sowie ihren Par­la­men­tarischen Staatssekretären Tino Sorge und Georg Kip­pels zur Ernen­nung: “Auf eine gute Zusammenarbeit!”

Pflege-Mobil­heim unter­wegs 21.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion vor Ort in Eggen­felden: Mit dem „New Care Mobil“ der Tech­nis­chen Hochschule Deggen­dorf kann dem Wun­sch nach selb­st­bes­timmtem Leben und dem Verbleib im eige­nen Zuhause Rech­nung getra­gen wer­den. Pfle­gende Ange­hörige wer­den gle­ichzeit­ig ent­lastet. Gespickt mit tech­nis­chen Finessen wie Sen­soren, die auf Stürze hin­weisen, einem bar­ri­ere­freien Bad mit Ganzkör­per­föhn oder einem Bett mit Auf­ste­hhil­fe ist dieses Tiny-Haus das Pflegez­im­mer für das eigene Grund­stück. „Pflegebedürftigkeit kommt oft von heute auf mor­gen. Hier kann das Mobil­heim ent­las­ten, etwa auch in der Zeit, wenn das Eigen­heim noch umge­baut wird“, so Pro­fes­sor Horst Kun­hardt von der TH Deggen­dorf. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­strich: „Von einem solchen Pflege-Mobil-Heim kön­nen alle prof­i­tieren! Das Care Mobil ermöglicht auf knapp 30 Quadrat­metern das, was sich viele Men­schen wün­schen: möglichst lange selb­st­bes­timmt zu leben.“

Das Pflege-Tiny-House befind­et sich momen­tan auf ein­er Road­show durch Bay­ern. Noch bis zum 28. Mai ist es in Eggen­felden zu besichtigen.

Medi­z­in­tech­nik 21.5.2025
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek

Holetschek: Zölle tre­f­fen Bay­ern hart
Die bay­erische Medi­z­in­tech­nik und Phar­main­dus­trie sind bun­desweit beim wis­senschaftlichen und medi­zinis­chen Fortschritt führend. Der Stan­dort Bay­ern mit seinen her­aus­ra­gen­den Spitzenuni­ver­sitäten und Forschung­sein­rich­tun­gen ist dabei von entschei­den­der Bedeu­tung. Ob beim Kampf gegen ver­schieden­ste Krankheit­en, oder auch für neue Ther­a­piefor­men: Bay­ern ist Spitzen­re­it­er. Die indus­trielle Gesund­heitswirtschaft ist mit über 12 Mil­liar­den Euro Brut­tow­ertschöp­fung und über 170.000 Erwerb­stäti­gen eine der wichtig­sten bay­erischen Branchen. Zur aktuellen Zollpoli­tik der US-Regierung bezieht der Vor­sitzende der CSU-Frak­­tion Klaus Holetschek Stellung.
Unsere Pressemit­teilung zum Thema

Geburtshil­fe 21.5.2025

Hebam­men­ver­sorgung sichern
Zum Inter­na­tionalen Hebam­men­tag betont die CSU-Land­­tags­frak­­tion die her­aus­ra­gende Bedeu­tung der Hebam­men für die Ver­sorgung von Frauen und Fam­i­lien rund um die Geburt. Beson­ders Beleghe­bam­men leis­ten in Bay­ern einen unverzicht­baren Beitrag zur Geburtshil­fe und ver­di­enen mehr finanzielle Wertschätzung.
Die stel­lvertre­tende Vor­sitzende im Gesund­heit­sar­beit­skreis, Car­oli­na Traut­ner, erk­lärt: „In Bay­ern sich­ern freiberu­fliche Beleghe­bam­men rund 80 Prozent der klin­is­chen Geburtshil­fe ab – ein Mod­ell, das wir drin­gend erhal­ten und stärken müssen. Nach dem aktuellen Schiedsspruch vom 2. April 2025 dro­ht jedoch eine fühlbare Ver­schlechterung der Einkom­menssi­t­u­a­tion dieser Hebam­men. Das kön­nen und dür­fen wir nicht hinnehmen.“
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Präven­tion und Ther­a­pie durch Ernährung 21.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Werk­stattge­spräch mit Diätassistenten
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich in einem Werk­stattge­spräch unter der Leitung des Vor­sitzen­den Bern­hard Sei­de­nath mit ein­er Vielzahl von Exper­tin­nen und Experten aus Wis­senschaft – etwa Prof. Johannes Erd­mann von der Hochschule Wei­hen­stephan-Tries­­dorf – Ver­bän­den, Prax­is, Schulen und Min­is­te­rien mit dem Berufs­bild der Diä­tas­sis­tentin / des Diä­tas­sis­ten­ten beschäftigt. Die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer waren hierzu aus ganz Deutsch­land angereist. „Die Rolle der Ernährung wird aktuell sowohl in der Ther­a­pie als auch für die Präven­tion unter­schätzt. Dabei kommt es entschei­dend darauf an, was jemand zu sich nimmt: um den Gene­sung­sprozess gezielt zu unter­stützen, oder ernährungs­be­d­ingten Krankheit­en vorzubeu­gen. Angesichts ein­er steigen­den Zahl von Men­schen mit chro­nis­chen Erkrankun­gen wie Dia­betes, Adi­posi­tas, oder Herz-Kreis­lauf-Erkrankun­­gen ist eine fundierte Ernährungs­ther­a­pie essen­ziell, erst recht in ein­er älter wer­den­den Gesellschaft“, erk­lärte Seidenath.
Weit­ere Infos zum Gespräch erfahren Sie hier

Arbeit­skreis Gesund­heit unter­wegs 21.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Zu Gast bei den Sandoz-Werken
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­­tags­frak­­tion hat die San­­doz-Werke in Holzkirchen und Kundl (Öster­re­ich) besucht. In Holzkirchen wird beispiel­sweise an Biosim­i­lars geforscht, d.h. an Gener­i­ka für hochkom­plexe Arzneimit­tel. In Kundl beste­ht das let­zte Antibi­oti­­ka-Werk in der Europäis­chen Union. „Hier find­et die gesamte Kette der Pro­duk­tion statt: von der Her­stel­lung des Wirk­stoffs – des Peni­cillins – über die Ver­ar­beitung zu den ver­schiede­nen Arzneimit­teln (Tablet­ten oder Säfte) bis hin zur Ver­pack­ung und Aus­liefer­ung. Das ist über­leben­snotwendig!“, so der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Seidenath.
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Aus­tausch zur Patien­ten­sicher­heit in Bay­ern 21.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Mit den The­men Patien­ten­sicher­heit, Behand­lungs­fehler und ein­er Fehlerkul­tur im medi­zinis­chen Bere­ich hat sich der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion auseinan­derge­set­zt. Dazu waren Pro­fes­sor Dr. Klaus Mark­staller, Ärztlich­er Direk­tor und Vor­standsvor­sitzen­der des Uni­ver­sität­sklinikums Augs­burg, Prof. Dr. Richard Weihrich, Vor­sitzen­der der Selb­sthil­fege­mein­schaft Medi­zingeschädigter e.V., und Dr. Chris­t­ian Deindl, stv. Vor­sitzen­der des Aktions­bünd­niss­es Patien­ten­sicher­heit, zu Gast. Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath erin­nerte an den so genan­nten Patien­te­­nentschädi­­gungs- und Härte­fall­fonds, der seit langem eine Forderung der CSU-Frak­­tion ist.
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Dig­i­tal­isierung im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich 21.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Mit der Kün­stlichen Intel­li­genz und der Dig­i­tal­isierung im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath in dieser Woche mit Dr. Irm­gard Stip­pler, Vor­standsvor­sitzende der AOK Bay­ern, und CDO Dr. Thomas Pöppe, Geschäfts­bere­ich­sleit­er Dig­i­tal­isierung, IT und Prozesse bei AOK Bay­ern, aus­ge­tauscht. Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­strich: „Damit die elek­tro­n­is­che Patien­te­nak­te ein Erfolg wird, sind mehr Anstren­gun­gen bei der Kom­mu­nika­tion ihrer Vorteile nötig! Wir kön­nen und müssen Daten­schutz und Daten­schatz gemein­sam denken, denn „Dat­en teilen“ heißt „bess­er heilen“.“

Erste Hil­fe an Schulen: Jed­er kann Leben ret­ten! 21.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Wie kann das The­ma Erste Hil­fe in Bay­erns Schulen stärk­er ver­ankert wer­den? Mit dieser Frage haben sich die Arbeit­skreise für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bil­dung und Kul­tus sowie Kom­mu­nale Fra­gen, Innere Sicher­heit und Sport inten­siv auseinandergesetzt.

Gemein­sam mit Exper­tin­nen und Experten aus Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen, betrof­fe­nen Min­is­te­rien sowie der Deutschen Herzs­tiftung und der Björn Steiger Stiftung fand ein fach­lich­er Aus­tausch statt. „150.000 Men­schen ver­ster­ben jährlich in Deutsch­land an plöt­zlichem Herz­tod. Dabei kön­nten viele dieser Todes­fälle ver­mieden wer­den. Es muss uns bess­er gelin­gen, dass wir Äng­ste abbauen und schon junge Men­schen ani­mieren zu rea­n­imieren“, betonte AK-Mit­glied Mar­tin Mittag.
Weit­ere Details zum Gespräch hier

Ein­samkeit ist mehr als ein per­sön­lich­es Schick­sal!” 21.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Werk­stattge­spräch
Zum The­ma „Ein­samkeit“, deren Fol­gen und Präven­tion­s­möglichkeit­en, haben die bei­den Arbeit­skreise für Sozialpoli­tik und für Gesund­heit zu einem Werk­stattge­spräch ein­ge­laden, an dem Exper­tin­nen und Experten aus den ver­schieden­sten Bere­ichen teilgenom­men haben. Es wurde deut­lich, dass Ein­samkeit ein vielschichtiges The­ma ist – auch weil Per­so­n­en­grup­pen vom Jugendlichen bis zum Senior so unter­schiedlich sind. Klar ist, und das stellte unter anderem Prof. Dr. med. Peter Falkai, ärztlich­er Direk­tor der Klinik für Psy­chi­a­trie und Psy­chother­a­pie an der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität, her­aus, dass die gesund­heitlichen Fol­gen von Vere­in­samung und des Gefühls des Nicht-Mitgenom­­men-Wer­­dens für die psy­chis­che Gesund­heit immens sein kön­nen. Car­oli­na Traut­ner, Staatsmin­is­terin a.D. und stel­lv. Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, und der sozialpoli­tis­che Sprech­er Thomas Huber beton­ten: „Wir müssen gesellschaftlich aktiv wer­den, denn Ein­samkeit ist nicht nur ein per­sön­lich­es Schick­sal, son­dern auch eine poli­tis­che und gesellschaftliche Herausforderung!”
Weit­ere Details und Stim­men zum Aus­tausch hier.

Besuch auf der Leitmesse für Altenpflege 21.5.2025

Der Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat die Altenpflegemesse in Nürn­berg besucht, die Leitmesse der Branche. Gezeigt wur­den dort Lösun­gen, die den Pflegeall­t­ag erle­ichtern, die pro­fes­sionell Pfle­gende unter­stützen und die Leben­squal­ität der Men­schen verbessern. Zu sehen waren etwa dig­i­tale Werkzeuge und Entwick­lun­gen, die Stürze vorher­sagen, oder der soziale Robot­er Navel.

Der pflege­poli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath betonte: „Die Altenpflegemesse ist DIE Leitmesse für die Pflege­branche – und sie find­et in Bay­ern statt. Wir sind begeis­tert, wieviele inno­v­a­tive Tools es bere­its gibt, die das Leben der Pfle­gen­den und der zu Pfle­gen­den erle­ichtern.” Dr. Andrea Behr, Hel­mut Schnotz, Ste­fan Mey­er, Thorsten Freuden­berg­er und Sascha Schnür­er stell­ten ger­ade im Ein­druck ein­er Auss­chuss­reise nach Japan im Herb­st ver­gan­genen Jahres fest: “Auch im inter­na­tionalen Ver­gle­ich brauchen wir hier unser Licht nicht unter den Schef­fel zu stellen!”
Details zum Messebe­such find­en Sie hier

Apotheken­ver­sorgung 21.5.2025

Schutz der Vor-Ort-Versorgung
Anlässlich des Bay­erischen Apothek­ertags in Regens­burg, auf dem die CSU durch Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek und AK-Vor­sitzen­­den Bern­hard Sei­de­nath vertreten war, hat die CSU-Land­­tags­frak­­tion ihre klare Hal­tung betont: Die Apotheke vor Ort ist ein unverzicht­bar­er Bestandteil unser­er Gesund­heitsver­sorgung. Mit der Umset­zung zen­traler Forderun­gen aus der CSU-Res­o­lu­­tion zum Schutz der Apotheken im neuen Koali­tionsver­trag wur­den auf Bun­de­sebene wichtige Weichen gestellt, um die wohnort­na­he Ver­sorgung der Bürg­erin­nen und Bürg­er dauer­haft zu sich­ern. Die CSU-Land­­tags­frak­­tion sieht sich in ihrem Ein­satz für eine starke, patien­ten­na­he Gesund­heitsver­sorgung bestätigt und wird auch kün­ftig kon­se­quent für die Belange der Vor-Ort-Apotheken eintreten.
Pressemit­teilung

Aus dem Max­i­m­il­ia­neum 19.5.2025

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

in der let­zten Woche ging es in der Ple­narde­bat­te des Bay­erischen Land­tags um die The­men Wirtschaft und Migra­tion. Für uns ist klar, dass Migra­tion der Steuerung und Begren­zung bedarf, aber eine Abschot­tungspoli­tik nicht zum Ziel führen kann. Eine nötige Neuaus­rich­tung ist mit dem Regierungswech­sel in Berlin ger­ade ges­tartet und wird durch die richti­gen Weichen­stel­lun­gen auch zu einem wirtschaftlichen Auf­schwung führen.

Im Land­tag haben wir zudem ein großes Antragspaket gegen extrem­istis­chen Islamis­mus ein­gere­icht und auch das Dritte Mod­ernisierungs­ge­setz ist auf den Weg gebracht worden.

Bei unseren Gesprächen in den Arbeit­skreisen und Arbeits­grup­pen wurde es inter­na­tion­al: Wir durften sowohl den Gen­er­alkon­sul Däne­marks als auch den ehe­ma­li­gen franzö­sis­chen Pre­mier­min­is­ter Michel Barnier im Land­tag begrüßen. Auch vor Ort haben wir uns informiert: etwa beim Wasserkraftwerk in Haimhausen oder beim „New Care Mobil“ in Eggenfelden.

In meinem aktuellen Newslet­ter lesen Sie, welche The­men in der zurück­liegen­den Woche unsere Arbeit bes­timmt haben. Viel Freude dabei!

ich wün­sche Ihnen einen guten Start in die neue Woche und grüße Sie herzlich

Ihr

Bern­hard Seidenath

Let­zte Woche im Plenum 19.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Aktuelle Stunde zu Wirtschaft und Migration
Die Wirtschafts- und Migra­tionspoli­tik stand in der ver­gan­genen Woche im Fokus der Aktuellen Stunde im Plenum. Die demokratis­chen Frak­tio­nen stell­ten hier fest, dass die geplante „Abschot­tungspoli­tik” der AfD-Frak­­tion erst recht zu einem wirtschaftlichen Abschwung führen würde.

Dr. Ste­fan Ebn­er verdeut­lichte, dass durch den Regierungswech­sel in Berlin die Migra­tionswende und die wirtschaft­spoli­tis­che Neuaus­rich­tung „voll im Gange“ seien. Es gebe ver­stärk­te Gren­zkon­trollen und Zurück­weisun­gen ille­gal Ein­reisender. Für die Wirtschaft wür­den Steuern gesenkt und Bürokratie abge­baut, das Bürg­ergeld werde abgeschafft und Refor­men zum Beispiel im Arbeit­szeitrecht seien ein­geleit­et. „Das führt Deutsch­land wieder zurück an die Spitze Europas“, betonte Ebner.

Zum Rede­beitrag von Dr. Ste­fan Ebner

Zum Rede­beitrag von Karl Straub

Zum Rede­beitrag von Andreas Kaufmann

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Joachim Herrmann

Foto: CSU-Fraktion

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Erste Lesung zum Drit­ten Mod­ernisierungs­ge­setz Bayern
Mit dem Drit­ten Mod­ernisierungs­ge­setz set­zt Bay­ern seine Vor­re­it­er­rolle beim Bürokratieab­bau fort. Dies­mal im Fokus: Förderun­gen, Bauen und Umwel­trecht. Das Gesetz wurde diese Woche in erster Lesung im Land­tag behandelt.

Der umwelt­poli­tis­che Sprech­er Alexan­der Flierl betonte: „Wir brauchen das Ver­trauen in die Bürg­erin­nen und Bürg­er und weniger Bürokratie. Deshalb ist es richtig, dass wir jet­zt die lan­desrechtlichen Vorschriften durch­forsten, um bürokratis­che Vor­gaben zu reduzieren –ohne die wesentlichen Schutzgüter aus den Augen zu lassen. Schnellere Ver­fahren führen dabei auch zu Akzep­tanz bei den Men­schen.“ Zudem könne man hier entsprechend Kosten eins­paren. „Mit diesem Drit­ten Mod­ernisierungs­ge­setz wer­den die Weichen gestellt! Im Wet­tbe­werb mit unseren europäis­chen Nach­bar­län­dern müssen wir dazu auch bes­timmte Schwellen­werte für Genehmi­gun­gen anheben.” Umwelt- und Naturschutz­s­tan­dards wür­den hier keineswegs ausgehöhlt.

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann

Zum Rede­beitrag von Alexan­der Flierl
Zur Pressemit­teilung

Alois-Glück-Medaille für Josia Topf 19.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Deutsch­land bere­it­et eine Bewer­bung für die Olymp­is­chen und Par­a­lymp­is­chen Spiele vor. Die CSU-Frak­­tion hat sich bere­its im Jan­u­ar 2025 in ein­er Res­o­lu­tion für Olympia im Freis­taat stark gemacht. Jet­zt gilt es, die Olympia-Begeis­terung in alle Lan­desteile tra­gen. Bera­tend zur Seite ste­ht der Land­­tags-CSU der mehrfache Medail­lengewin­ner der Par­a­lymp­is­chen Spiele 2024 Josia Topf. Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek hat ihm nun die Alois-Glück-Medaille ver­liehen. Holetschek lobte dabei sein her­aus­ra­gen­des Engage­ment: „Wir brauchen eine Zukun­ftsvi­sion für unsere Gesellschaft. Mehr Zusam­men­halt und Begeis­terung, weniger Schlechtre­den. Ich bin überzeugt, dass dafür Olympia in Bay­ern genau das richtige Sig­nal ist. Josia Topf ist ein leuch­t­en­des Vor­bild für Durch­hal­tev­er­mö­gen, Diszi­plin und den Glauben an sich selb­st. Für diese gesellschaftliche Vor­bild­funk­tion habe ich ihm die Alois-Glück-Medaille verliehen.”
Weit­ere Details und Stim­men hier

Dänis­ch­er Gen­er­alkon­sul Klaus Juel Wern­er zu Gast 19.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis Europa unter dem Vor­sitz von Dr. Ger­hard Hopp begrüßte in der zurück­liegen­den Woche den dänis­chen Gen­er­alkon­sul Klaus Juel Wern­er. Er ist seit August 2024 für Bay­ern und Baden-Würt­tem­berg zuständig und leit­et zugle­ich das Inno­va­tion Cen­tre Den­mark in München. Im Fokus des Aus­tauschs standen die The­men Migra­tion, europäis­che Sicher­heit und Inno­va­tion – zen­trale Aspek­te für die bevorste­hende dänis­che EU-Rat­spräsi­­dentschaft 2025. Gen­er­alkon­sul Klaus Juel Wern­er betonte zudem die starken Syn­ergien zwis­chen Bay­ern und Däne­mark bei inno­v­a­tiv­en The­men wie Quan­ten­tech­nolo­gie, KI und Health Tech.
Weit­ere Details zum Gespräch

Bilder der Woche 19.5.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion vor Ort in Eggen­felden: Mit dem „New Care Mobil“ der Tech­nis­chen Hochschule Deggen­dorf kann dem Wun­sch nach selb­st­bes­timmtem Leben und dem Verbleib im eige­nen Zuhause Rech­nung getra­gen wer­den. Pfle­gende Ange­hörige wer­den gle­ichzeit­ig ent­lastet. Gespickt mit tech­nis­chen Finessen wie Sen­soren, die auf Stürze hin­weisen, einem bar­ri­ere­freien Bad mit Ganzkör­per­föhn oder einem Bett mit Auf­ste­hhil­fe ist dieses Tiny-Haus das Pflegez­im­mer für das eigene Grund­stück. „Pflegebedürftigkeit kommt oft von heute auf mor­gen. Hier kann das Mobil­heim ent­las­ten, etwa auch in der Zeit, wenn das Eigen­heim noch umge­baut wird“, so Pro­fes­sor Horst Kun­hardt von der TH Deggen­dorf. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­strich: „Von einem solchen Pflege-Mobil-Heim kön­nen alle prof­i­tieren! Das Care Mobil ermöglicht auf knapp 30 Quadrat­metern das, was sich viele Men­schen wün­schen: möglichst lange selb­st­bes­timmt zu leben.“

Das Pflege-Tiny-House befind­et sich momen­tan auf ein­er Road­show durch Bay­ern. Noch bis zum 28. Mai ist es in Eggen­felden zu besichti­gen. Weit­ere Details zum New Care Mobil hier
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Ste­fan Löwl ste­ht bere­it: Nominierung als Lan­dratskan­di­dat für die Kom­mu­nal­wahl am 8. März 2026 19.5.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Sam­stag-Vor­mit­­tag haben sich Delegierte aus allen 18 CSU-Ortsver­bän­­den im Land­kreis Dachau im Bürg­er­haus Klein­berghofen getrof­fen. Dabei haben sie den CSU-Kreisvor­­s­tand neu gewählt, aber auch den Lan­dratskan­di­dat­en für die Kom­mu­nal­wahl am 8. März 2026 nominiert: unseren Lan­drat Ste­fan Löwl, mit 94,5 Prozent der abgegebe­nen gülti­gen Stimmen.

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Her­zlichen Glück­wun­sch! Toi, toi, toi für die näch­sten zehn Monate, lieber Ste­fan! Die Wahl hat­te – eben­so wie die CSU-Kreisvor­­s­tandswahlen — MdB Katrin Staffler geleit­et. Zur Grat­u­la­tion gab’s für Ste­fan Löwl einen Erd­beerkuchen mit der Auf­schrift “Unser Lan­drat für die beste Gegend”.