Pressemeldungen / Newsletter
Liebe Leserinnen und Leser,
in dieser Woche startete die Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Ein klarer Schwerpunkt war dabei die Wirtschafts- und Standortpolitik für den Freistaat. Unter dem Leitmotiv „Economy first“ warb Söder für Investitionen in Zukunftstechnologien, um Bayern inmitten der weltweiten Krisen auf Kurs zu halten.
In unserem Dringlichkeitsantrag haben wir zudem deutlich gemacht, welch großen Stellenwert der Sudetendeutsche Tag für die Versöhnung hat, der 80 Jahre nach Flucht und Vertreibung erstmals im tschechischen Brünn stattfindet.
Und auch unsere Arbeitskreise und Arbeitsgruppen haben in dieser Sitzungswoche vor Pfingsten zahlreiche Gespräche mit Experten im Landtag geführt und vor Ort wertvolle Einblicke bekommen – beispielsweise im neuen Strafjustizzentrum München.
Für den Landkreis Dachau gab es in dieser Woche einen Geldsegen in Form von Fördermaßnahmen von knapp 23 Millionen Euro für Hochbaumaßnahmen, Von der Landesstiftung wurden 7.000 Euro für zwei Projekte im Landkreis bewilligt. Und im Zuge der Städtebauförderung konnte sich die Große Kreisstatt Dachau über 108.000 Euro freuen. Details zu den einzelnen Maßnahmen lesen Sie in den hinterlegten Pressemitteilungen!
Lesen Sie in meinem heutigen Newsletter, was diese Woche sonst noch los war! Viel Freude dabei!
Ich wünsche Ihnen jetzt wieder eine informative Lektüre und ein frohes und gesegnetes Pfingstwochenende
Ihr
Bernhard Seidenath
Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder
„Economy first” lautete das Motto der Regierungserklärung, die Ministerpräsident Dr. Markus Söder diese Woche im Bayerischen Landtag gehalten hat. Die Themen Wirtschaft, Hightech und Innovation standen im Mittelpunkt seiner Standortbestimmung zur Zukunft des Freistaats.
Dr. Markus Söder machte angesichts der weltweiten Krisen deutlich: „Deutschland muss sich auf die Hinterfüße stellen und selber besser werden. Verändern, um zu bewahren: Das ist das Motto der Bayern-Agenda 2030.” Bayern sei der Stabilitätsanker in Deutschland, aber die vielen internationalen Krisen würden auch an Bayern nicht spurlos vorbeigehen. „Die neue globale Normalität ist disruptiv und rücksichtslos – umso mehr müssen wir eigene Wege aus der Krise zeigen. Es gilt das Generalmotto: Economy First. Denn ohne eine starke Wirtschaft ist alles andere nichts.”
Zur gesamten Regierungserklärung von Dr. Markus Söder
Zum Redebeitrag von Klaus Holetschek
Zum Redebeitrag von Kerstin Schreyer
Foto: CSU-Fraktion
Dringlichkeitsantrag zum Sudetendeutschen Tag in Brünn
Der Sudetendeutsche Tag in Brünn – 80 Jahre nach Flucht und Vertreibung und erstmals in der Tschechischen Republik – ist ein Ereignis von herausragender historischer Bedeutung. Für die CSU-Fraktion ist klar: Dieses Zeichen der Verständigung darf nicht von politischen Brandstiftern zerstört werden. Sie hat deshalb einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag in den Bayerischen Landtag eingebracht.
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek erklärte: „Es geht um Versöhnung, um Verbindung, um ein Miteinander und nicht Gegeneinander. Diese Diskussion ist ein Bekenntnis zu den Wurzeln der Menschen. Ich habe durch meine Eltern erfahren, was der Aufbau einer neuen Heimat bedeutet. Es geht um eine große Sache für die Menschen, die in Bayern auch große Impulse gesetzt haben. Die Geschichte der Sudetendeutschen ist auch die Geschichte einer großen Friedensbewegung.” Holetschek zitierte aus der Charta der Heimatvertriebenen und machte klar: „Es gibt so viel Verbindendes und auch in Tschechien so viele positive Gefühle, deshalb ist der Sudetendeutsche Tag in Brünn so wichtig. Wir stehen zur Versöhnung und zu Frieden und Freiheit!”
Foto: Bernhard Seidenath
Der Mittwoch hat im Landtag mit einem Frühstück der oberbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten begonnen. Auf Einladung von Oberbayern-Sprecherin und Landtagspräsidentin Ilse Aigner mit dabei war auch Ministerpräsident Dr. Markus Söder.
Foto: Bernhard Seidenath
Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Frage, wie in diesen unruhigen Zeiten in Bayern und von Bayern aus die Weichen für eine möglichst gute Zukunft gestellt werden können.
Foto: Bernhard Seidenath
Am Montag hat im schönen Altmühltal bei Beilngries die Generalversammlung der Genossenschaft “Kommunale Altenhilfe Bayern eG” (KAB) getagt — mit einem politischen Teil: zum aktuellen Stand der Pflegereform berichtete aus dem Bundesministerium für Gesundheit Frau Ministerialdirigentin Lange.
Foto: Bernhard Seidenath
Die Landespolitik beleuchteten im Anschluss bei einer Diskussionsrunde unter anderem Ministerialdirigent Dr. Bernhard Opolony, Pflegebeauftragter Thomas Zöller und KAB-Vorsitzender Prof. Alexander Schraml. Hier beim Pausengespräch (von links): Thomas Zöller, Rita Zöllner, Präsidentin der Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) und ich hoch über dem Altmühltal.
Foto: Bernhard Seidenath
Gestern ist in Altomünster die neue Tagespflege des Roten Kreuzes eingeweiht und ihrer Bestimmung übergeben worden. Wenn wir menschenwürdige Pflege sicherstellen wollen, müssen wir pflegende Angehörige entlasten. Dies geschieht auch durch Tagespflege-Einrichtungen wie die neue in Altomünster. Wir dürfen gespannt sein, wie sie angenommen wird.
Foto: Bernhard Seidenath
Der Schlüssel der Einrichtung wurde in Form einer Breze übergeben. Hier (von rechts) stellvertretende Pflegedienstleitung Jasmin Reisner, Projektleiter Timo Weiersmüller, Bürgermeister Michael Reiter, ich, BRK-Kreisgeschäftsführer Dennis Behrendt, stellvertretende BRK-Kreisvorsitzende Angelika Gumowski, Pflegedienstleiterin Anja Aydin, links: Max Frisch. Danke an alle, die an Bau und Entstehung beteiligt waren!
Foto: Johanna Mertl
Am vergangenen Sonntag ist Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum Politischen Frühschoppen auf das Indersdorfer Volksfest gekommen. Albert Füracker kann nicht nur — seit acht Jahren — Finanz
Foto: Johanna Mertl
In seiner Rede hat er ebenso eine Lanze für Landwirte wie für eine leistungsfähige Staatsverwaltung und für ehrenamtliches Engagement gebrochen. Schließlich feierte der CSU-Ortsverband Indersdorf an diesem Vormittag auch sein 80-jähriges Bestehen!
Foto: Olaf Schellenberger
In meinem Grußwort habe ich ebenfalls alle gelobt, die nicht fragen, was das Land für sie, sondern was sie für ihr Land tun können. Und ich habe festgestellt, dass Demokratie vom Mitmachen lebt — und deshalb allen gedankt, die sich als Kandidatin bzw. Kandidat für die zurückliegende Kommunalwahl hatten aufstellen lassen — auch und gerade denjenigen, die im Anschluss nicht gewählt wurden!
Foto: Olaf Schellenberger
Zuvor hatte sich Albert Füracker im Indersdorfer Rathaus ins Goldene Buch der Marktgemeinde eingetragen. Danke für den Besuch im Herzen Oberbayerns!
Foto: Bernhard Seidenath
Letzten Montag habe ich — wie jedes Jahr — die Prüfungen zum Sportabzeichen absolviert. Wieder in Hebertshausen. Und insgesamt zum 15. Mal. Danke an alle, die mit dabei waren – und insbesondere an Birgit Popfinger (Dritte von rechts), die die Prüfungen abgenommen hat.
Foto: Bernhard Seidenath
Besonders gefreut hat mich, dass BLLV-Kreisvorsitzender Günter Dietz dabei war: aus seinen Händen gab´s auch die Urkunden für letztes Jahr. 50-Meter-Lauf, Standweitsprung, Seilspringen rückwärts und 3000-Meter-Lauf: es war zwar anstrengend – hat aber wieder großen Spaß gemacht! Kann ich nur empfehlen!
Foto Bernhard Seidenath
Vom Augsburger Domkapitular Michael Kreuzer wurden am vergangenen Samstag in Tandern 40 Teenager gefirmt. Die Kirche St. Peter und Paul war dabei bis auf den letzten Platz gefüllt.
Foto Bernhard Seidenath
Alle hatten sich in ihr festlichstes Gewand gehüllt, auch das Wetter spielte beim Gruppenbild der Firmlinge mit. Für Pfarrer Amos Emberga Mbachie war es die erste Firmung an seiner neuen Wirkungsstätte. Gottes Segen für den weiteren Lebensweg!
Foto: Bernhard Seidenath
Thomas Stiefelmayer hat das 20-jährige Bestehen seines Heizung — Sanitär und Klima-Betriebs in Weichs gefeiert. Ich war gerne dabei, um Thomas Stiefelmayer zu diesem Firmenjubiläum, aber auch zu seinem Einzug in den Gemeinderat und zur Wahl zum 2. Bürgermeister der Gemeinde Weichs zu gratulieren. Von Herzen Glück und Gottes Segen: privat, beruflich und ehrenamtlich!
Foto: CSU-Fraktion
Der Arbeitskreis Wirtschaft unter dem Vorsitz von Kerstin Schreyer hat sich in dieser Woche mit Ferdinand Issels und dem Team des Münchner Unternehmens Helsing ausgetauscht. Helsing ist ein Hightech-Unternehmen der wehrtechnischen Industrie. Für die Abgeordneten bot das Treffen die Gelegenheit, sich intensiv mit den Themen Rüstung, IT, Künstliche Intelligenz und Sicherheit auseinanderzusetzen und mehr über die Bedürfnisse der wehrtechnischen Industrie in Bayern zu erfahren.
Dass wir eine starke wehrtechnische Industrie in Bayern brauchen, ist essenziell: für Sicherheit, Resilienz und technologische Souveränität. Gleichzeitig ist sie Innovations- und Technologietreiber weit über den Verteidigungsbereich hinaus und damit auch wichtig für Bayerns zivile Wirtschaft.
Foto: CSU-Fraktion
Der Netzausbau für die Energiewende schreitet in Bayern und Deutschland voran – und ist für den Wirtschaftsstandort Bayern von zentraler Bedeutung. Die CSU-Landtagsfraktion hat sich diese Woche mit Ina Kamps, Chief Operating Officer (COO) von TenneT Germany, über den aktuellen Stand, die Herausforderungen und die nötigen politischen Weichenstellungen ausgetauscht. Die Anforderungen sind hoch, die Kapazitäten begrenzt – ein priorisiertes Vorgehen ist dringend erforderlich. Darüber hinaus ist der schnelle Zubau gesicherter Kraftwerkskapazitäten essenziell.
Weitere Infos zum Besuch hier
Weniger Vorschriften, schnellere Verfahren, mehr Vertrauen vor Ort: Mit Inkrafttreten des „Einfach-mal-machen-Gesetzes“ können sich Bayerns Städte, Gemeinden und Landkreise seit dem 16. Mai offiziell als Modellregionen bewerben und zeitlich befristet von bestimmten Landesvorschriften abweichen.
Auf der Seite des Innenministeriums www.modellregionen.bayern.de stehen alle Informationen und eine digitale Antragsplattform bereit.
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Foto: CSU-Fraktion
Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen zu Gast
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der mittelständischen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft ging es um die Herausforderungen, die die Branche aktuell bremsen und darum, wie wir in Bayern wieder schneller und effizienter bauen können. Diskutiert wurden insbesondere schnellere Genehmigungsverfahren, weniger Bürokratie und praxistauglichere Vorgaben, verlässliche Förderungen im Wohnungsbau sowie steuerliche Erleichterungen zur Entlastung von Investoren und Bauherren.
Klar wurde: Wer mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen will, muss Planen und Bauen einfacher machen. Dafür braucht es bessere Rahmenbedingungen, Tempo in den Verfahren und eine Politik, die Investitionen ermöglicht statt ausbremst.
Foto: CSU-Fraktion
Streuobstwiesen sind nicht nur wertvoll für die Artenvielfalt und das Kleinklima, sie liefern auch gesundes und regionales Obst. Im Senatssaal präsentierte sich der Bayerische Streuobstpakt, ein Abkommen zwischen Landwirtschafts‑, Umweltministerium und acht Verbänden wie z.B. Bayerischer Bauernverband, Bayerischer Fruchstsaftverband und Landesverband für den ökologischen Landbau in Bayern (LVÖ). Petra Högl, Vorsitzende des Arbeitskreises Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, testete am Stand des LVÖ eine Streuobstschorle aus ihrem Stimmkreis in Niederbayern, die mit dem Siegel “Bayerns beste Bioprodukte 2026” prämiert wurde.
Zu den weiteren Bildern der Woche
Aufgrund der Berufung von Dr. Ute Eiling-Hütig ins Kabinett von Rheinland-Pfalz hat die CSU-Fraktion diese Woche Peter Tomaschko zum neuen bildungspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion gewählt. Tomaschko stellt sich damit nach den Pfingstferien zur Wahl für den Vorsitz des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag.
Peter Tomaschko erklärte: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Das bayerische Bildungssystem steht für Exzellenz und Chancengleichheit. Mit unseren gezielten Förderungen erzielen bayerische Schülerinnen und Schüler regelmäßig Spitzenplätze in nationalen wie internationalen Leistungsvergleichen.”
Zur Pressemitteilung
Foto: CSU-Fraktion
Die Mitglieder des Arbeitskreises Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration sowie des Arbeitskreises Staatshaushalt und Finanzfragen haben gemeinsam einen besonderen Ort besucht: das neue Strafjustizzentrum in München. Der Besuch hat eindrucksvoll verdeutlicht, was ein funktionierender und starker Rechtsstaat in der Praxis braucht: moderne Räumlichkeiten, verlässliche Strukturen und optimale Arbeitsbedingungen. Auf rund 39.000 Quadratmetern werden künftig vier Strafgerichte und zwei Staatsanwaltschaften unter einem Dach vereint.
Weitere Details hier
Foto: CSU-Fraktion
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek hat gemeinsam mit Josef Heisl und den AK-Vorsitzenden Josef Zellmeier und Robert Brannekämper in dieser Woche beraten, wie die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag das Jubiläumsprogramm der Europäischen Wochen 2027 unterstützen könnte. Zu Gast im Landtag waren dazu die Vorsitzende des Vereins Feststpiele Europäische Wochen Passau Rosemarie Weber und Intendant Dr. Carsten Gerhard. Die Festspiele Europäische Wochen in Passau wurden 1952 von amerikanischen Offizieren mit der Stadt Passau gegründet, um die Europäische Idee zu beflügeln und politische Barrieren zu überwinden. 2027 feiert das Festival sein 75. Bestehen.
Weitere Details hier
Grafik: Silke Aichhorn
Konzert zu Ehren der seligen Märtyrer von Dachau mit
Harfensolistin Silke Aichhorn
Samstag, 6. Juni 2026 um 20 Uhr
Ludwig-Thoma-Haus Dachau, Stockmann-Saal
Grafik: CSU-Hausen
Krankenhausreform
Kliniken in Oberfranken
Haben Sie Zukunft?
Podiumsdiskussion mit
Bernhard Seidenath, MdL, Gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion
Prof. Dr. Andreas Beivers
und weiteren Experten
Am 12. Juni um 19 Uhr
Ort: Pilatishof, 91353 Hausen
Grafik: BRK
Mittwoch, 1.7.2026 von 15–20 Uhr
Karlsfeld, Bürgerhaus
Allacher Str. 1
Mittwoch, 15.7.2026 von 15.30–20:30 Uhr
Donnerstag, 16.7.2026 von 15:30–20:30 Uhr
Dachau, BRK
Rotkreuzplatz 3–4
Freitag, 24.7.2026 von 16–20 Uhr
Petershausen, Pfarrsaal
Pfarrangerweg 1
Grafik: Annika Trautne
Ein massiver Abbau von bürokratischen Anforderungen ist für Krankenhäuser überlebenswichtig!
Der stationäre Sektor ist ein Rückgrat der gesundheitlichen Versorgung. Dabei erfahren die Krankenhäuser aktuell so viel Veränderung wie noch nie: durch Verlagerung zahlreicher Behandlungen in den ambulanten Bereich oder kürzere Verweildauern. Aber auch durch KHVVG und KHAG. Der Entwurf des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes fordert die Kliniken nun nochmals: durch die geplante Abschaffung der Meistbegünstigungsklausel, die Beseitigung der Tariferhöhungsrate und die 1-%-ige Minderung der Veränderungsrate von 2027 bis 2029. Dies können die Krankenhäuser nur überleben, wenn sie massiv von bürokratischen Anforderungen entlastet werden. Sie müssen die von ihnen verlangten Konsolidierungsbeiträge ohne Schaden für die Patientenversorgung tatsächlich erbringen können. Dazu bedarf es Abstrichen, etwa bei Vorgaben oder Kostennachweisen. Wir müssen weg von einer Kultur des Misstrauens mit kleinteiligen Vorgaben hin zu einer wieder stärkeren Verantwortung der Kliniken beim zielgerichteten Einsatz der Erlöse vor Ort!