Zahl der Woche: 5.404

Foto: Sashkin | © Fotolia

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Zusam­men für ein besseres Inter­net“ lautete das Mot­to des Safer Inter­net Day am 05. Feb­ru­ar. Denn Sicher­heit und Daten­schutz im Inter­net kann es nur geben, wenn Staat, Wirtschaft und Bürg­er Hand in Hand arbeit­en. Zur 2015 neu errichteten Zen­tral­stelle Cyber­crime Bay­ern (ZCB) zog Bay­erns Jus­tizmin­is­ter Georg Eisen­re­ich diese Woche eine pos­i­tive Bilanz: 2018 erfasste die ZCB 5.404 Ermit­tlungsver­fahren gegen Betrug durch Fake-Shops, Wirtschafts-Cyber­crime, Han­del mit Waf­fen, Dro­gen und Kinder­pornografie. Das entspricht ein­er Steigerung von 100 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

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Die Woche in Bildern

Foto: Dr. Markus Söder

Foto: Dr. Markus Söder

Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder und Verkehrsmin­is­ter Dr. Hans Reich­hart besucht­en diese Woche den Bau zur 2. Stamm­strecke in München. Dabei wurde schnell klar: Es braucht drin­gend Ent­las­tung durch mehr Lin­ien, eine höhere Tak­tung und gün­stigere Preise. Langfristig wollen Söder und Reich­hart ein 365-Euro-Tick­et und ein bay­ern­weit ein­heitlich­es Tick­et­sys­tem einführen.

Weit­ere Impres­sio­nen dieser Woche find­en Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bilder­ga­lerie

Videoreihe „Neu im Landtag“: Barbara Becker und Dr. Petra Loibl

Foto: Michael Koch (Barbara Becker) / CSU-Fraktion (Dr. Petra Loibl)

Foto: Michael Koch (Bar­bara Beck­er) / CSU-Frak­tion (Dr. Petra Loibl)

Auch diese Woche stellen wir in unser­er Vide­o­r­ei­he „Neu im Land­tag“ zwei unser­er ins­ge­samt vierzehn neuen Abge­ord­neten vor. Diese Woche im Porträt: Bar­bara Beck­er aus Kitzin­gen und Dr. Petra Loibl aus Din­golf­ing. Erfahren Sie in unseren Videos, was Bar­bara Beck­er in ihrer Jugend gemacht hat und wie Dr. Petra Loibl in ihrem land­wirtschaftlichen Betrieb einen Aus­gle­ich zu ihrer Arbeit im Land­tag findet.

Zum Video Bar­bara Becker
Zum Video Dr. Petra Loibl

Mehr Ärztinnen und Ärzte für den ländlichen Raum gewinnen

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege hat sich in sein­er gemein­samen Sitzung mit dem Bay­erischen Hausärzte­ver­band mit der medi­zinis­chen Ver­sorgung im ländlichen Raum beschäftigt. Im Zen­trum stand die Frage, wie mehr junge Ärztin­nen und Ärzte dafür begeis­tert wer­den kön­nen, sich im ländlichen Raum niederzu­lassen. Wichtig sind zum Beispiel mehr Stu­di­en­plätze: „Mit der neuen Medi­zin-Fakultät in Augs­burg und dem Medi­z­in­Cam­pus Ober­franken haben wir wesentliche Schritte bere­its ein­geleit­et. Auch die Lan­darztquote für Medi­zin-Stu­di­en­plätze in Bay­ern muss schnell­st­möglich kom­men. Dafür haben wir nun immer­hin die Zusicherung für das Win­terse­mes­ter 2020/21“, erk­lärte Arbeit­skreisvor­sitzen­der Bern­hard Seidenath.

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Was wir gegen den Medi­zin­er­man­gel tun, lesen Sie in unserem Antragspaket, dass am 17. Okto­ber 2017 beschlossen wor­den ist.

Gute Nachrichten für Familien

Foto: Pixabay

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Das Fam­i­lien­geld wird nicht auf Grund­sicherungsleis­tun­gen angerech­net. Bay­ern hat sich im Stre­it um das Fam­i­lien­geld durchge­set­zt: Das SPD-geführte Bun­dessozialmin­is­teri­um verzichtet auf die Anrech­nung des bay­erischen Fam­i­lien­geldes auf Grund­sicherungsleis­tun­gen wie etwa Hartz IV. Danach wird Bay­ern das Fam­i­lien­geldge­setz ändern. Die Job­cen­ter sollen entsprechende Nachzahlun­gen veranlassen.

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Mehr Frauen in den Landtag ohne Einschränkung des Wahlrechts

Foto: Pixabay

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Es muss unbe­strit­ten unser Ziel sein, mehr Frauen in die Par­la­mente zu bekom­men“, betont unsere recht­spoli­tis­che Sprecherin Petra Gut­ten­berg­er. Dies über einen Ein­griff in das Wahlge­setz und die Ein­schränkung des aktiv­en und pas­siv­en Wahlrechts zu erre­ichen, sei aber der abso­lut falsche Weg. Das hat­ten SPD und Grüne neulich in ihren Geset­zen­twür­fen gefordert. Eine mod­erne und lib­erale Gesellschaft zeich­net sich jedoch durch ein Weniger an staatlichen Ein­grif­f­en und Regelun­gen aus. Der mündi­ge Bürg­er muss und will sich nicht dergestalt staatlich bevor­munden lassen.

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Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Bei der Aktuellen Stunde ging es diese Woche im Plenum um das The­ma „Bay­erns Reich­tum schützen – Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten erhal­ten“. „Hier im Par­la­ment eint uns das Ziel, Bay­ern mit all seinen natür­lichen Lebens­grund­la­gen für kün­ftige Gen­er­a­tio­nen bewahren zu wollen. Der Schutz der Natur und die Arten­vielfalt sind für uns von beson­der­er Bedeu­tung. Aber wir wollen das gemein­sam mit den Men­schen tun“, betont Eric Beißwenger, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es Umwelt und Ver­brauch­er­schutz. Parteien wie die Grü­nen stellen die Land- und Forstwirte als Geg­n­er ein­er intak­ten Natur und Umwelt dar. Dabei sind sie wichtige Part­ner beim Naturschutz und tra­gen wesentlich dazu bei, unsere Lebens­grund­la­gen zu erhalten.

Rede­beitrag Eric Beißwenger
Rede­beitrag Tan­ja Schorer-Dremel
Rede­beitrag Alexan­der Flierl

Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Hausarzt bleibt erste Anlaufstelle für die meisten Patienten – Keine Aushebelung der Hausarztverträge durch Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Bern­hard Sei­de­nath und Klaus Holetschek: Hausarzt bleibt erste Anlauf­stelle für die meis­ten Patien­ten – Keine Aushe­belung der Hausarztverträge durch Ter­min­ser­vice- und Ver­sorgungs­ge­setz (TSVG)

Der Hausarzt ist für die meis­ten Men­schen der Arzt des Ver­trauens. Als Rat­ge­ber und Weg­weis­er ist er für seine Patien­ten unab­d­ing­bar“, betont Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. „Hausarztverträge haben sich bewährt. Deshalb lehnen wir grund­sät­zliche Änderun­gen im Rah­men des Ter­min­ser­vice- und Ver­sorgungs­ge­set­zes (TSVG) des Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­ums ab.“ Einen entsprechen­den Antrag hat die CSU-Frak­tion nun in den Bay­erischen Land­tag eingebracht.

Gle­ichzeit­ig muss der ein­fache Zugang für Patien­ten zu Psy­chother­a­peuten erhal­ten bleiben. Erkrank­te Men­schen müssen weit­er­hin frühzeit­ig Hil­fe in Anspruch nehmen dür­fen ohne sich vol­lkom­men unbekan­nten Gutachtern offen­baren zu müssen“, sagt Sei­de­nath. Die Schaf­fung hier­ar­chis­ch­er Zuweisungswege stelle zudem die beste­hende Qual­i­fika­tion der Ver­tragsärzte und Psy­chother­a­peuten in Frage, ergänzt CSU-Gesund­heit­sex­perte Klaus Holetschek. „Das wirkt auch dem Ziel ent­ge­gen, die Gesund­heits­berufe attrak­tiv­er zu machen und mehr junge Men­schen dafür zu gewin­nen.“ Um die flächen­deck­ende Heilmit­telver­sorgung langfristig sicherzustellen, solle der Ver­di­enst von Phys­io­ther­a­peuten, Ergother­a­peuten, Logopä­den, Masseuren, medi­zinis­chen Bade­meis­tern und Podolo­gen verbessert wer­den. „Hier müssen wir vor allem dafür sor­gen, dass weniger unnötige Bürokratie die Arbeit in den Gesund­heits­fach­berufen behin­dert“, so Sei­de­nath. Ins­ge­samt seien im Entwurf des Geset­zes für schnellere Ter­mine und bessere Ver­sorgung viele sehr gute Punk­te enthal­ten, etwa die Möglichkeit­en der fer­n­medi­zinis­chen Behand­lung, stellt der Vor­sitzende des Gesund­heit­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag fest. „Mögliche Änderun­gen ins­beson­dere in Bezug auf die Hausarztver­sorgung sowie höhere Hür­den für die Behand­lung von psy­chisch kranken Men­schen sind aus Sicht der CSU-Land­tags­frak­tion aber klar abzulehnen. Auch deshalb unter­stützt die Land­tags­frak­tion die Stel­lung­nahme der Staat­sregierung im Bun­desrat.“ Das Ter­min­ser­vice- und Ver­sorgungs­ge­setz werde nach sein­er Ver­ab­schiedung schließlich für sämtliche in der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung ver­sicherte Men­schen in Deutsch­land gelten.

Bayerische Landesstiftung bewilligt insgesamt 96.000 Euro Zuschuss für vier Projekte im Landkreis Dachau, davon 70.000 Euro für die Kath. Pfarrkirche St. Nikolaus in Haimhausen

In sein­er gestri­gen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bay­erischen Lan­dess­tiftung ins­ge­samt 96.000 Euro für vier Pro­jek­te im Land­kreis Dachau bewil­ligt“. Dies gab der Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­nete im Land­tag, Bern­hard Sei­de­nath, heute bekannt.

Das Bay­erische Staatsmin­is­teri­um für Wis­senschaft und Kun­st hat sich den Stel­lung­nah­men des Lan­desamts für Denkmalpflege angeschlossen und misst den orts­bild­prä­gen­den Bau­denkmälern jew­eils eine hohe Bedeu­tung bei.

Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat deshalb für die Gen­er­al­sanierung der Kath. Pfar­rkirche St. Niko­laus in Haimhausen als über­re­gion­al bedeut­samem Bau­denkmal einen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro gewährt. Dies entspricht 9 Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwands in Höhe von 775.200 Euro. Weit­ere Zuschüsse kamen von der Erzdiözese München und Freis­ing (in Höhe von 2.744.000 Euro), von der Gemeinde Haimhausen in Höhe von 380.000 Euro sowie vom Bezirk Ober­bay­ern in Höhe von 50.000 Euro. Der Rest der knapp vier Mil­lio­nen Euro teuren Bau­maß­nahme — 676.000 Euro — wird aus Eigen­mit­teln finanziert.

Daneben wur­den auch noch drei Objek­te von pri­vat­en Antrag­stellern gefördert, denen das Lan­desamt für Denkmalpflege jew­eils regionale Bedeu­tung beimisst:
1.500 Euro für die Fas­saden- und Fen­sterin­stand­set­zung eines Anwe­sens in der Winden­er Straße in Einsbach/Gemeinde Sulze­moos, 2.000 Euro für Instand­hal­tungs­maß­nah­men am Dach eines Anwe­sens in der Freisinger Straße in Dachau sowie 22.500 Euro für die Instand­set­zung des Wohn­teils eines Anwe­sens in der Pip­in­srieder Straße in Altomünster.

Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhal­ten. Sie sind auch Moti­va­tion für die Eigen­tümer, ihre Denkmäler zu pfle­gen“, erk­lärte Seidenath.

Newsletter aus dem Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 01.02.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wollen die Qual­ität der Kinder­be­treu­ung in bay­erischen Kindertage­sein­rich­tun­gen weit­er verbessern. Dafür wollen wir Mit­tel des Bun­des aus dem Gute-KiTa-Gesetz ein­set­zen. Denn unsere Kinder und die Beschäftigten brauchen gute Rah­menbe­din­gun­gen in den bay­erischen Kindertagesstät­ten. In der Aktuellen Stunde „Die Men­schen für Europa gewin­nen“ haben wir zudem unsere Posi­tion in der Europa­poli­tik her­aus­gestellt: Bay­erns Zukun­ft liegt in einem starken Europa mit sou­verä­nen Mit­gliedsstaat­en und selb­st­be­wussten Regionen.

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Mit her­zlichen Grüßen

Bern­hard Seidenath

Jahreshauptversammlung Schützengau Dachau

Jahre­shauptver­samm­lung der Schützin­nen und Schützen im Schützen­gau Dachau am 20. Jan­u­ar 2019 in Ried/Markt Inder­s­dorf. In meinem Gruß­wort kon­nte ich die Leis­tun­gen der Schützen her­ausstellen: beim Erler­nen eines ver­ant­wortlichen Umgangs mit Waf­fen, beim Erhalt des Brauch­tums, der Pflege der Gemein­schaft und beim — gen­er­a­tio­nen­verbinden­den — sportlichen Wet­tkampf. Vergelt‘s Gott dafür! Das Schützen­we­sen ist aus Bay­ern nicht wegzu­denken! Es gehört ein­fach dazu!

Geburtstag Josef Mederer

Her­zlichen Glück­wun­sch an unseren Bezirk­stagspräsi­den­ten Josef Med­er­er zu seinem 70. Geburt­stag! Viel Glück, Gesund­heit und Gottes Segen für das neue Leben­s­jahrzehnt! Gut, dass wir Dich haben! Bleib, wie Du bist!

Seidenath Beirat im NS-Dokumentationszentrum

Der Bay­erische Land­tag hat in sein­er let­zten Sitzung den Dachauer Stimmkreisabgeordneten
Bern­hard Sei­de­nath als einen von zwei CSU-Abge­ord­neten als poli­tis­chen Beirat in das Gremi­um des NS-Doku­men­ta­tion­szen­trum München entsendet. „Ger­ade als Dachauer Abge­ord­neter ist diese Beru­fung und neue Auf­gabe für mich Auf­trag und Mah­nung zugle­ich, die so wichtige Erin­nerungsar­beit, die ich auch in der KZ-Gedenkstätte Dachau inten­siv begleite, der nach­fol­gen­den Gen­er­a­tion nahe zu brin­gen“, erk­lärte Sei­de­nath. Mit seinem Frak­tion­skol­le­gen Robert Bran­nekäm­per ver­tritt Sei­de­nath den Freis­taat Bay­ern, der neben der Lan­deshaupt­stadt München und dem Bund dieses Bauw­erk mit finanzierte. Seit der Eröff­nung im Jahr 2015 kön­nen sich die Besucherin­nen und Besuch­er an diesem his­torischen Ort über die Zeit des Nation­al­sozial­is­mus in München informieren. Karl Freller, Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten und damit auch für die Dachauer KZ-Gedenkstätte zuständig, hat­te Sei­de­nath für diese wichtige Posi­tion im Beirat vorgeschla­gen, die er zuvor selb­st inne hat­te. „Die Gedenk- und Erin­nerungsar­beit wird umso wichtiger, je weniger Men­schen aus eigen­er Anschau­ung von den unvorstell­baren Unmen­schlichkeit­en des NS-Regimes bericht­en kön­nen. Den­noch sind wir alle dafür ver­ant­wortlich, dass dies nie wieder geschieht. Dabei ist es wichtig, sich der Opfer zu erin­nern, aber auch die Täter­seite zu beleucht­en“, so Seidenath. 

Zahl der Woche: 12.997.204

Foto: Sashkin | © Fotolia

Bay­ern ist erfol­gre­ich und begehrt wie nie – das geht aus den Zahlen des Sta­tis­tis­chen Jahrbuchs 2018 her­vor, die das Bay­erische Innen­min­is­teri­um diese Woche vorgestellt hat. Den 12.997.204 Men­schen in Bay­ern (Stand: 31. Dezem­ber 2017) gehe es in Sachen Arbeit­splatz und Wohl­stand so gut wie nie zuvor. Der Bevölkerungsanstieg sei vor allem auf die wirtschaftliche Entwick­lung zurückzuführen.

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