Bilder der Woche

Foto: Michaela Kaniber

Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber besuchte diese Woche den Neu­jahrsemp­fang des bay­erischen Jagdver­ban­des. Kaniber sprach in ihrer Rede über den Schutzwald, die Win­ter­füt­terung und das Volks­begehren „Ret­tet die Bienen“. Beim anschließen­den Get togeth­er freute sich Kaniber darüber, dass inzwis­chen so viele junge Jäger und vor allem auch Jägerin­nen dem Jagdver­band angehören.

Weit­ere Impres­sio­nen dieser Woche find­en Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bilder­ga­lerie

Neu im Landtag: Martin Wagle und Matthias Enghuber im Videoporträt

Foto: CSU-Frak­tion

Wussten Sie schon, dass Mar­tin Wagle bere­its sieben Alpenüber­querun­gen absolviert hat? Oder dass Matthias Enghu­ber ein großer Old­timer-Fan ist? Wir stellen in den näch­sten Wochen unsere 14 neuen Abge­ord­neten vor. Diese Woche im Video­porträt: Mar­tin Wagle und Matthias Enghu­ber über ihren Weg in die Poli­tik und ihren Bürg­er­auf­trag für die näch­sten fünf Jahre.

Zum Video­porträt Mar­tin Wagle

Zum Video­porträt Matthias Enghuber

120 Studierendenvertreter beim Treffen der Landes-ASten-Konferenz Bayern

Foto: CSU-Frak­tion

120 Studieren­den­vertreter von 35 Hochschulen aus Bay­ern kamen auf Ein­ladung der CSU-Frak­tion erst­mals zum Tre­f­fen der Lan­des-ASten-Kon­ferenz Bay­ern (LAK Bay­ern) zusam­men. Auch Del­e­ga­tio­nen aus Nor­drhein-West­falen, Rhein­land-Pfalz, Thürin­gen, Baden-Würt­tem­berg und aus dem Saar­land nah­men an dem Tre­f­fen teil. Mit Robert Bran­nekäm­per, dem Vor­sitzen­den des Arbeit­skreis­es für Wis­senschaft und Kun­st der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag, disku­tierten die Delegierten unter anderem über dig­i­tale Lehre, dig­i­tale Hochschul-Ver­wal­tung, Nach­haltigkeit an Hochschulen und psy­chol­o­gis­che Beratungsange­bote für die Studierenden.

Standpunkt zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“: Freiwilligkeit statt Zwang

Foto: CSU-Frak­tion

Der Erhalt der Arten­vielfalt und Bio­di­ver­sität sind uns als CSU-Frak­tion sehr wichtig. Im Gegen­satz zum Geset­zen­twurf der ÖDP set­zen wir dabei auf Frei­willigkeit statt Zwang. Viele Anliegen des Volks­begehrens „Ret­tet die Bienen“ sind im Regierung­spro­gramm von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder und im Koali­tionsver­trag bere­its aufge­grif­f­en. Unsere Maß­nah­men gehen sog­ar weit über die Forderun­gen hin­aus. Unser deutsch­landweit einzi­gar­tiges Kul­tur­land­schaft­spro­gramm (KULAP) und das Ver­tragsnaturschutzpro­gramm (VNP) tra­gen wesentlich zu Bay­erns einzi­gar­tiger Kul­tur­land­schaft sowie zur Arten­vielfalt bei.

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Wahl der Arbeitsgruppen-Vorsitzenden und fachpolitischen Sprecher

Foto: CSU-Frak­tion

Die Abge­ord­neten der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag haben die Vor­sitzen­den von neun Arbeits­grup­pen gewählt und sechs weit­ere fach­poli­tis­che Sprecher­po­si­tio­nen bes­timmt. Der Vor­sitz der Arbeits­gruppe Par­la­mentskreis Mit­tel­stand sowie der senioren­poli­tis­che Sprech­er wer­den näch­ste Woche benan­nt. Die Fach­sprech­er wer­den ver­lässliche Ansprech­part­ner für die zahlre­ichen Ver­bände, Organ­i­sa­tio­nen und gesellschaftlichen Grup­pen im Freis­taat sein.

Alle Neube­set­zun­gen auf einen Blick

Aktuelle Stunde „Die Menschen für Europa gewinnen“

Foto: CSU-Frak­tion

Die Vielfalt der Regio­nen ist eine der großen Stärken Europas. Auch wir sind stolz auf unsere bay­erische Iden­tität. Unser Ziel in der Europa­poli­tik sind starke Mit­glied­staat­en und Regio­nen, die nach dem Sub­sidiar­ität­sprinzip gute, vor Ort passende Lösun­gen entwick­eln. „Wir glauben, dass wir die Men­schen mit dieser bürg­er­lichen Vision für ein Europa der Mitte und der Ver­nun­ft zurück­gewin­nen kön­nen“, betonte Dr. Franz Rieger, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es Bun­des- und Europaan­gele­gen­heit­en sowie regionale Beziehun­gen. CSU-Frak­tionsvize Alexan­der König lobte in sein­er Rede den Bin­nen­markt, die Freizügigkeit und das Rechtssys­tem in der EU: „Ger­ade wir in Bay­ern, die Wohl­stand mit Export erwirtschaften, wis­sen, was wir an Europa haben.“

Rede­beitrag: Dr. Franz Rieger
Rede­beitrag: Alexan­der König
Rede­beitrag: Wal­ter Taubeneder
Rede­beitrag: Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann

Video: Thomas Kreuzer und Man­fred Weber über Bay­ern und Europa

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Frak­tion

Bay­ern hat sich mit Erfolg dafür einge­set­zt, dass das Gute-KiTa-Gesetz des Bun­des den Gestal­tungsspiel­raum der Län­der achtet. Daher haben wir jet­zt in Bay­ern die Möglichkeit, die Bun­desmit­tel nicht nur für eine Ent­las­tung der Eltern bei den Kinder­be­treu­ungs­beiträ­gen zu ver­wen­den, son­dern auch für weit­ere wichtige Qual­itätsverbesserun­gen. Wir haben dazu im Koali­tionsver­trag bere­its konkrete Punk­te ver­ankert wie zum Beispiel die Ent­las­tung der KiTa-Leitun­gen. Damit die Bun­desmit­tel fließen kön­nen, muss für Bay­ern möglichst bald eine indi­vidu­elle Zielvere­in­barung mit dem Bund geschlossen wer­den. Die Gespräche der Staat­sregierung mit dem Bund begin­nen in Kürze.

Zum Dringlichkeit­santrag „Qual­ität in bay­erischen Kindertage­sein­rich­tun­gen verbessern – Geld aus dem Gute-KiTa-Gesetz im Sinne unser­er Kinder und Fachkräfte investieren!“

Die Meis­ter­aus­bil­dung im Handw­erk muss eine adäquate Alter­na­tive zur akademis­chen Aus­bil­dung sein und die duale Aus­bil­dung noch attrak­tiv­er wer­den. Der verpflich­t­ende Meis­ter­brief soll als hoher Qual­itäts­stan­dard erhal­ten bleiben. Der Land­tag bit­tet die Staat­sregierung daher, sich auch auf Bun­de­sebene weit­er­hin dafür einzuset­zen, dass die Meis­terpflicht für möglichst viele Handw­erks­berufe wieder einge­führt wird, die derzeit nach der Handw­erk­sor­d­nung nicht zulas­sungspflichtig sind. Die Vere­in­barung aus dem Koali­tionsver­trag, die öffentliche Finanzierung der Meis­ter­prü­fung dem kosten­losen Hochschul­studi­um stärk­er anzu­gle­ichen, soll von der Bun­desregierung rasch umge­set­zt werden.

Zum Dringlichkeit­santrag „Stärkung der Meis­terpflicht – Investi­tion in das duale Sys­tem der Berufsbildung“

Pressemit­teilung „Wir wollen die Meis­ter stärken“

Weit­ere Dringlichkeitsanträge:
Energiepoli­tis­ches Dreieck für Bay­ern wahren – Ver­sorgungssicher­heit, Bezahlbarkeit, Umweltfreundlichkeit

Schwan­gere umfänglich informieren – aber nicht durch Wer­bung zum Abbruch animieren!

Seidenath in den Beirat des NS-Dokumentationszentrum München berufen

Der Bay­erische Land­tag hat in sein­er let­zten Sitzung den Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath als einen von zwei CSU-Abge­ord­neten als poli­tis­chen Beirat in das Gremi­um des NS-Doku­men­ta­tion­szen­trum München entsendet. „Ger­ade als Dachauer Abge­ord­neter ist diese Beru­fung und neue Auf­gabe für mich Auf­trag und Mah­nung zugle­ich, die so wichtige Erin­nerungsar­beit, die ich auch in der KZ-Gedenkstätte Dachau inten­siv begleite, der nach­fol­gen­den Gen­er­a­tion nahe zu brin­gen“, erk­lärte Sei­de­nath. Mit seinem Frak­tion­skol­le­gen Robert Bran­nekäm­per ver­tritt Sei­de­nath den Freis­taat Bay­ern, der neben der Lan­deshaupt­stadt München und dem Bund dieses Bauw­erk mit finanzierte. Seit der Eröff­nung im Jahr 2015 kön­nen sich die Besucherin­nen und Besuch­er an diesem his­torischen Ort über die Zeit des Nation­al­sozial­is­mus in München informieren. Karl Freller, Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten und damit auch für die Dachauer KZ-Gedenkstätte zuständig, hat­te Sei­de­nath für diese wichtige Posi­tion im Beirat vorgeschla­gen, die er zuvor selb­st inne hat­te. „Die Gedenk- und Erin­nerungsar­beit wird umso wichtiger, je weniger Men­schen aus eigen­er Anschau­ung von den unvorstell­baren Unmen­schlichkeit­en des NS-Regimes bericht­en kön­nen. Den­noch sind wir alle dafür ver­ant­wortlich, dass dies nie wieder geschieht. Dabei ist es wichtig, sich der Opfer zu erin­nern, aber auch die Täter­seite zu beleucht­en“, so Seidenath.

Ein ganz besonderer Geist

Bern­hard Sei­de­nath will mehr Men­schlichkeit in den Gesund­heitssek­tor brin­gen. Dafür grün­det der
Land­tagsab­ge­ord­nete im Land­kreis Dachau ger­ade seine dritte Genossen­schaft. Warum?

Wer sich mit Bern­hard Sei­de­nath über die Vorteile von Genossen­schaften im Gesundheitswesen
unter­hal­ten möchte, kann seinen Fra­genkat­a­log get­rost zur Seite leg­en – die Antworten kommen
auch so. Denn das The­ma liegt dem Land­tagsab­ge­ord­neten aus Dachau am Herzen. Deswe­gen legt
er im Gespräch ein­fach los, ohne die Fra­gen abzuwarten. Sei­de­nath ist Ini­tia­tor von zwei Genossen­schaften im Land­kreis Dachau, der 2012 gegrün­de­ten SAPV Dachau eG (Pal­lia­tivteam
Dachau) und der 2018 gegrün­de­ten Genossen­schaft zur Stärkung der gesund­heitlichen Versorgung
im Land­kreis Dachau eG. SAPV ste­ht für Spezial­isierte Ambu­lante Pal­lia­tivver­sorgung. Aktuell treibt der 50-jährige Jurist die Grün­dung ein­er drit­ten Genossen­schaft voran, die 2019 an den Start gehen soll.

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