Monat: September 2019
Banz 2019 — Diese Signale setzen wir für Bayern!
Im zweiten Jahr dieser Legislaturperiode stehen große Herausforderungen an: Klimaschutz, Digitalisierung und Innovation, die Zukunft der Großen Koalition, die Kommunalwahlen in Bayern.
Mit konkreten Konzepten und Ideen sorgt die CSU für beides — für Innovation und wirtschaftlichen Erfolg ebenso wie für nachhaltige und generationengerechte Politik. Die CSU steht für ein starkes und lebenswertes Bayern — auf dem Land und in der Stadt.
Das haben wir beschlossen:
Newsletter aus dem Bayerischen Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 12.9.2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ. – Gemeinsam für ein starkes und lebenswertes Bayern“
Unter diesem Motto kommt vom 16. bis 19. September 2019 die CSU-Landtagsfraktion zur traditionellen Herbstklausur in Kloster Banz zusammen, um sich nach der Sommerpause auf die kommenden Monate einzustimmen. Im Rahmen der Klausur erwarten wir auch in diesem Jahr wieder hochrangige Gäste und Experten wie z.B. die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Chefökonom Prof. Dr. Ottmar Edenhofer oder den Professor für Neueste Geschichte Dr. Andreas Rödder.
Wie Sie zum Tagungsprogramm kommen und wo Sie sich über die Ergebnisse der Klausur informieren können, lesen Sie in meinem Newsletter.
Ich hoffe, Sie sind alle wieder gut erholt aus den Sommerferien zurück und freuen sich auf aktuelle Nachrichten aus dem Landtag und aus dem Landkreis Dachau.
Mit besten Grüßen
Bernhard Seidenath
Maria Riedlberger feierte ihren 70. Geburtstag
Ihren 70. Geburtstag feiert diese Woche Maria Riedlberger. Viele Weggefährten der CSU sind zum Gratulieren gekommen. Maria Riedlberger war über viele Jahre stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende und engagierte Ortsvorsitzende von Altomünster Auch in landwirtschaftlichen Angelegenheiten war und ist sie immer eine gefragt Ansprechpartnerin. Bernhard Seidenath war es eine große Freude, ihr persönlich Danke zu sagen für ihr großartiges Wirken und ihr für die nächsten Jahre Glück, Gesundheit und Gottes Segen zu wünschen. Von links Tochter Elisabeth Riedlberger und Enkelin Franziska, CSU-Ortsvorsitzender Christian Schweiger, Maria Riedlberger, Bernhard Seidenath, MdL und Kreisrat Josef Riedlberger
Video zur Herbstklausur im Kloster Banz 2019
Bereits Wochen vor der Klausurtagung wirft dieses Großereignis im politischen Jahr ihre Schatten voraus. Mit viel Energie aus der Sommerpause geht es nun endlich nach Bad Staffelstein ins Kloster Banz. Mit unserem Videotrailer haben wir diese Aufbruchsstimmung eingefangen und wünschen allen Beteiligten eine erfolgreiche Klausur.
Das Video ist ab morgen auf unserem YouTube-Kanal sowie auf unseren Social Media-Kanälen zu finden und darf gerne geteilt werden. 🙂
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Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ — Gemeinsam für ein starkes und lebenswertes Bayern
Zentrale Zukunftsfragen, insbesondere in den Bereichen Klima- und Wirtschaftspolitik, stehen bei der diesjährigen Herbstklausur im Mittelpunkt. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen wird es selbstverständlich auch einen Schwerpunkt zur Kommunalpolitik geben. Die Klausurtagung beginnt am Montag, den 16. September, mit dem Fraktionsvorstand, ab Dienstag, den 17. September, tritt dann die gesamte Landtagsfraktion zusammen. Als Gäste werden wieder hochrangige Experten aus Wirtschaft und Politik erwartet.
Staat fördert Neubau eines Geh- und Radweges an der Kreisstraße DAH 10 mit 624.000 Euro
Im Landkreis Dachau wird an der Kreisstraße DAH 10 der Neubau eines Geh- und Radweges von Priel nach Kreuzholzhausen mit Ausbau der Ortsdurchfahrt Priel vom Freistaat mit einer hohen Geldsumme gefördert. Dies hat Staatsminister Dr. Reichhart heute dem Dachauer Landtagsabgeordneten Bernhard Seidenath und Landrat Stefan Löwl mitgeteilt.
Hierbei handelt es sich um Zuwendungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Aufgrund der Vorlage der Regierung von Oberbayern wird das Bauvorhaben als förderfähig anerkannt. Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro werden voraussichtlich ca. 1.248.000 Euro zuwendungsfähig sein. Bei einem Baubeginn bis spätestens Ende 2022 und vollständiger Verwirklichung der geplanten Maßnahme wird dem Landkreis Dachau eine Festbetragsförderung in Höhe von 624.000 Euro in Aussicht gestellt.
„Dies ist eine sehr gute Nachricht aus München. Der Staat unterstützt damit unseren Landkreis und trägt dazu bei, die Verkehrsinfrastruktur vor Ort weiter auszubauen“, erklärte Seidenath.
Landrat Löwl ergänzt hierzu: „Durch die Förderzusage kann der Landkreis eine weitere Lücke im Radwegenetz schließen. Durch die technischen und gesellschaftlichen Veränderungen nimmt das Rad einen immer höheren Stellenwert im Verkehrsmix ein; eine auch aus Gesundheits- und Klimaschutzgründen äußerst gute Entwicklung. Hierzu bedarf es aber der entsprechenden überörtlichen, attraktiven Infrastruktur.“
Premium-Reha-Einrichtung “Villa Aurelia”
In Bad Gögging wird in diesen Tagen die neue Premium-Reha-Einrichtung “Villa Aurelia” eingeweiht. Sie kombiniert höchste medizinische Standards mit dem Ambiente eines Vier-Sterne-Hotels. Das ist Rehabilitation modernster Prägung und trägt so zur Genesung der Patientinnen und Patienten bei. Römerbad-Geschäftsführer Karl Zettl (Zweiter von links) führte mich heute durch sein neues, beeindruckendes Schmuckstück. Ich bin sicher, dass dieses neuartige Konzept erfolgreich sein wird, zumal die nötigen Zuzahlungen recht moderat ausfallen. Es sind nämlich auch und gerade unsere hochqualifizierten Reha-Kliniken, die die Stärke unseres Gesundheitssystems ausmachen!
Das Landespflegegeld ist ein Segen für viele pflegebedürftige Menschen und deren Angehörigen in Bayern
Am Landesamt werde zudem an der Verbesserung der Pflege gearbeitet. Auch der Demenzfonds und der Expertenkreis Hospiz- und Palliativversorgung sind hier angesiedelt.
70. Geburtstag
Ihren 70. Geburtstag feiert heute Maria Riedlberger und viele Weggefährten der CSU sind zum Gratulieren gekommen. Wir sind Maria Riedlberger, die sich über viele Jahre als stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende und Ortsvorsitzende von Altomünster engagiert hat zu großem Dank verpflichtet. Auch in landwirtschaftlichen Angelegenheiten war und ist sie immer eine gefragt Ansprechpartnerin. Persönlich war es mir eine große Freude ihr heute Danke für ihr großartiges Wirken zu sagen und ihr für die nächsten Jahre Glück, Gesundheit und Gottes Segen zu wünschen. Von links Tochter Elisabeth Riedlberger und Enkelin Franziska, Ortsvorsitzender Christian Schweiger, Maria Riedlberger, meine Wenigkeit und Kreisrat Josef Riedlberger.
Gegen Hebammen-Mangel in Bayern: CSU-Fraktion setzt sich für mehr Studienplätze ein
Damit auch in Zukunft in Bayern eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen gewährleistet sein wird, fordert Bernhard Seidenath, der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, einen weiteren Ausbau der Studienplätze für Hebammen in Bayern.
Die Akademisierung der Hebammenausbildung war heute Thema im Kabinett. Die Pläne, zunächst 135 und dann später 155 Studienplätze in Bayern zu schaffen, seien ein erster guter Schritt, so Seidenath. Dennoch befürchtet er, dass im Zuge der Akademisierung der Hebammenausbildung Versorgungsengpässe akut werden könnten.
“Wir wollen, dass alle Frauen die Betreuung bekommen, die sie vor, während und nach der Geburt brauchen. Daher müssen wir mehr junge Leute zu Hebammen ausbilden. Damit wir auch in Zukunft, wenn die Ausbildung an Hochschulen erfolgt, genügend Hebammen in Bayern haben, müssen wir pro Jahr 175 neue Hebammen in den Beruf bringen.“ Um dieses Ziel zu erreichen, müssen laut Seidenath schon ab 2021 175 Hebammen-Studienplätze zur Verfügung stehen.
“Gerade für das Jahr der Umstellung von der Fachschulausbildung auf das Studium müssen wir gerüstet sein. Daher möchten wir, dass zusätzlich auch am Standort Aschaffenburg die akademische Hebammenausbildung mit 20 Plätzen ermöglicht wird. Nur so haben wir dann neben der nötigen Qualität auch die Quantität für den Hebammenberuf gesichert.“
Die fachschulische Ausbildung dauert drei Jahre – der letzte Jahrgang wird im Jahr 2021 starten und 2024 fertig. Die akademische Ausbildung umfasst dagegen mindestens sieben Semester. „Es sollte alles daran gesetzt werden, einen Mangel an Hebammen insbesondere im Jahr 2025 zu vermeiden“, so Seidenath.
Stärkung des Hebammen-Berufs ist Anliegen der CSU-Fraktion
Um den Hebammen-Beruf attraktiv zu halten und die Hebammen zu unterstützen, hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bereits eine Vielzahl von Maßnahmen initiiert:
Durch den Bayerischen Hebammenbonus erhalten freiberufliche Hebammen 1000 Euro, wenn sie pro Jahr mindestens vier Geburten im Jahr begleitet haben. Seit September 2018 wurde dieser bereits 1680 Mal beantragt.
Dazu Bernhard Seidenath: „Alle anderen Parteien haben den Hebammenbonus als Wahlkampfgag verunglimpft. Doch nach dem ersten Jahr zeigt sich: Mit rund 1700 Anträgen bei 2700 freiberuflichen Hebammen in Bayern ist der Hebammenbonus eine echte Erfolgsgeschichte“.
Durch die Niederlassungsprämie erhalten Hebammen, die erstmals in Bayern freiberuflich tätig werden, 5000 Euro als Gründungszuschuss. Diese Regelung ist seit vorgestern, dem 1. September, in Kraft.
Mit dem Zukunftsprogramm Geburtshilfe hat Bayern insgesamt fünf Millionen Euro für Landkreise und Städte zur Verfügung gestellt, mit denen sie die Hebammenversorgung verbessern können. Hinzu kommt ein Ausgleich für defizitäre Geburtshilfeabteilungen an Krankenhäusern.
Neben diesen bayerischen Lösungen hat sich die CSU auf Bundesebene durchgesetzt, dass der Anstieg der Prämien für die Hebammen-Haftpflichtversicherung kompensiert und gebremst wurde: durch höhere Vergütungen und dadurch, dass Krankenkassen nun nur noch bei Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz auf die Hebammen zurückgreifen.