Sehr geehrte Damen und Herren,

Kom­mu­nalpoli­tik­er, aber auch Gemein­deangestellte wer­den immer öfter Ziel von Bedro­hun­gen und Het­ze. Wer sich für seine Heimat vor Ort ein­set­zt, der ver­di­ent Respekt und Anerken­nung. Und unsere Kom­munen ver­di­enen jede Unter­stützung – durch engagierte Bürg­erin­nen und Bürg­er und durch eine engagierte Lan­despoli­tik, die das Ohr ganz nah am Bürg­er und an den Kom­munen hat. Deswe­gen hat sich der Innenauss­chuss des Bay­erischen Land­tags in dieser Woche auch im Rah­men ein­er Anhörung mit zwölf Experten zusam­menge­set­zt und über die Bedro­hungslage von Kom­mu­nalpoli­tik­ern gere­det und über Lösun­gen diskutiert.

Was diese Woche son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem Newsletter.

• Aus dem Plenum
• Das Kli­ma macht den Wäldern stark zu schaffen
• Pro­jekt: Präven­tion, Ther­a­pie und Reha­bil­i­ta­tion bei degen­er­a­tiv­en Erkrankun­gen fördern
• Kinderkom­mis­sion: Tan­ja Schor­er-Dremel wieder Vorsitzende
• Infor­ma­tions­fahrt nach Nürn­berg und Aschaffenburg
• Par­la­men­tarischen Abend mit allen bay­erischen Indus­trie- und Handelskammern
• Haushalt­sauss­chuss macht Weg für Baupro­jek­te frei

Am Ende meines heuti­gen Newslet­ters find­en Sie kurze Infor­ma­tio­nen zu eini­gen Ter­mi­nen, die ich diese Woche noch besucht habe.

Ich wün­sche Ihnen nun wieder eine gedeih­liche Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende und grüße Sie herzlich

Ihr

Bern­hard Seidenath

Foto: Sashkin | © Fotolia

Diese Woche hat das Staatsmin­is­teri­um für Dig­i­tales seinen ersten Geburt­stag gefeiert. Bere­its in den ersten 365 Tagen hat das Min­is­teri­um von Staatsmin­is­terin Judith Ger­lach zahlre­iche Meilen­steine erre­icht, die Bay­ern dig­i­tal vor­ange­bracht haben.

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Foto: Joachim Herrmann

Die Bay­erische Polizei kann kün­ftig auf die neueste Gen­er­a­tion von Polizeimo­tor­rädern set­zen: Diese Woche hat Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann die ersten fünf uni­formierten BMW R 1250 RT in Emp­fang genom­men, die beim Polizeiprä­sid­i­um München zum Ein­satz kom­men werden.

Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier

Als Print­aus­gabe, Online-Mag­a­zin und in der App: Die neue HERZKAMMER ist da.

In der aktuellen Aus­gabe dreht sich alles um das The­ma Kom­munen. Wie funk­tion­iert gute Kom­mu­nal- und Lan­despoli­tik? Wie unter­stützt Bay­ern seine Städte und Gemein­den und wie kommt diese Unter­stützung bei den Men­schen an? Und wie kön­nen wir poli­tis­ches Engage­ment in den Kom­munen stärken?

Hier geht’s zur Online-Ausgabe

Viel Spaß beim Lesen!

Neuwahl im CSA-Kreisver­band Dachau diese Woche in Bergkirchen. Chris­t­ian Dudy­ka wurde als Kreisvor­sitzen­der bestätigt, eben­so Gabriele Ger­stl und Gün­ter Fuchs als stel­lvertre­tende Vor­sitzende. Ich durfte die Wahl leit­en — und den CSA-Mit­gliedern für ihr Engage­ment für die Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmer danken.

20 Jahre Schmerzther­a­pie am Klinikum Dachau. Eine große Hil­fe für die betrof­fe­nen Pati­entin­nen und Patien­ten — und eine Vorzeige-Ein­rich­tung in ganz Bay­ern. Danke an Leit­er Dr. Bern­hard Arnold als bay­ern­weite Koryphäe und an sein gesamtes Team! Glück­wun­sch an uns alle im Land­kreis Dachau, dass wir eine solche Ein­rich­tung im Land­kreis Dachau haben!

Die Eröff­nung des neuen Ärzte- und Gemein­de­haus­es in der Ortsmitte von Haimhausen direkt neben dem Rathaus fand diese Woche statt. Hier ist nicht nur der neue Sitzungssaal für den Gemein­der­at ent­standen, son­dern auch und vor allem das neue Zuhause der Haimhauser Hausärzte und Zah­närzte. In mein­er Ansprache kon­nte ich nicht nur Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier danken und die Gemein­de­bürg­erin­nen und ‑bürg­er beglück­wün­schen, son­dern auch darauf hin­weisen, dass der Arzt vor Ort inzwis­chen zur Daseinsvor­sorge gehört — und der Freis­taat die Kom­munen berät, was sie dies­bezüglich tun können.

Das Bild zeigt ein Expertenge­spräch aus den Architek­ten Fer­di­nand Kriss­mayr (nicht im Bild) und Alexan­der Gomu­la, Zah­narzt Dr. Wolf­gang Tamme, Mod­er­a­tor Fritz Bräuninger, AVZ-Chefin Laima Pur­male und Gemein­dekäm­mer­er Peter Haslbeck.

kbo-Fach­sym­po­sium 2019 diese Woche im Israelitis­chen Kul­turzen­trum in München. Das span­nende The­ma dieses Sym­po­siums der Kliniken des Bezirks Ober­bay­ern (kbo) waren Geschlechter­rollen und ihr Bezug zur psy­chis­chen Gesundheit.

Foto: suju-foto | @ Pixabay

Der Haushalt­sauss­chuss unter dem Vor­sitzen­den Josef Zellmeier macht erneut den Weg für einige Baupro­jek­te des Freis­taats Bay­ern frei. Im Mit­telpunkt ste­ht vor allem der Neubau eines Pfer­destalls für das tra­di­tion­sre­iche Lehr‑, Ver­suchs- und Fachzen­trum Schwaiganger. Das Pro­jekt ist Teil des Konzepts Schwaiganger als alleiniges staatlich­es Bil­dungszen­trum für Pfer­de­hal­tung und Reit­en. In Schwaiganger wer­den seit mehr als 1.000 Jahre Pferde gehal­ten, seit 1920 gehört es dem Freis­taat Bay­ern. Mit der Genehmi­gung des Haushalt­sauss­chuss­es kön­nen die Bauaufträge rasch vergeben werden.

Foto: Das Kraftbild

In dieser Woche kam die CSU-Frak­tion zu einem Par­la­men­tarischen Abend mit allen bay­erischen Indus­trie- und Han­del­skam­mern zusam­men. Ger­ade in Zeit­en ein­er sich ein­trüben­den Kon­junk­tur ist der Aus­tausch mit den Kam­mern als Sprachrohr der Wirtschaft beson­ders wichtig. Unser Wohl­stand und auch die öffentlichen Finanzen hän­gen ganz entschei­dend vom Erfolg unser­er Unternehmen und dem Fleiß der Beschäftigten ab. Deswe­gen wer­den wir alles dafür tun, unseren Unternehmen ver­lässliche attrak­tive Rah­menbe­din­gun­gen zu bieten.

Foto: CSU-Frak­tion

Der Geschäfts­führende Frak­tionsvor­stand der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag hat seine Tour durch die bay­erischen Regierungs­bezirke in diesem Jahr fort­ge­set­zt. Nach dem Besuch in Augs­burg fand am Mon­tag der näch­ste Besuch in Nürn­berg und Aschaf­fen­burg statt. Vor Ort haben sich die Poli­tik­er über inno­v­a­tive Pro­jek­te und Best-Prac­tice-Beispiele, aber auch über Wün­sche und Anliegen informiert. Dabei stand stets die zen­trale Frage im Fokus, wie die Lan­despoli­tik die Kom­munen und Land­kreise im Freis­taat best­möglich bei ihren Auf­gaben unter­stützen kann.

Zur Bilder­ga­lerie

Foto: Insti­tut für Medi­en­in­for­ma­tio­nen / M.J. Dremel

Tan­ja Schor­er-Dremel, stel­lvertre­tende Vor­sitzende der CSU-Frak­tion, ist diese Woche bis zum Ende dieser Leg­is­latur erneut zur Vor­sitzen­den der Kinderkom­mis­sion im Bay­erischen Land­tag gewählt wor­den. In der Kinderkom­mis­sion arbeit­en alle Frak­tio­nen mit je einem Mit­glied gemein­sam für die Belange der Kinder in Bayern.
„Das Schöne und Wertvolle bei diesem Gremi­um ist, dass nicht Parteipoli­tik oder Ide­olo­gie im Vorder­grund ste­hen, son­dern wirk­lich das Wohl der Kinder“, sagt Tan­ja Schor­er-Dremel, die als Vor­sitzende den Kindern nicht nur eine Stimme geben, son­dern mit der Kom­mis­sion vor allem auch im inten­siv­en Aus­tausch mit Kindern und Jugendlichen über deren Anliegen bleiben will.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Zu Gast im Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege waren in dieser Woche Prof. Dr. Max­i­m­il­ian Rud­ert, Prof. Dr. Franz Jakob und Kranken­haus­di­rek­tor Karsten Eck vom Bern­hard-Heine-Cen­trum für Bewe­gungs­forschung in Würzburg. Das Forschungszen­trum soll Tech­nolo­gien für die Präven­tion, Ther­a­pie und Reha­bil­i­ta­tion bei degen­er­a­tiv­en Erkrankun­gen von Muskeln, Knochen und Gelenken entwick­eln. Gefördert wird das Pro­jekt aktuell durch Mit­tel der EU und des Freis­taats Bay­erns. Um langfristig Bestand zu haben, sind weit­ere Mit­tel notwendig. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath und sein Stel­lvertreter Klaus Holetschek bracht­en eine noch inten­si­vere Verbindung zu den bay­erischen Kur- und Heil­bädern ins­beson­dere in der Rhön sowie zu den Rehak­liniken ins Gespräch.

Mehr zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Staatsmin­is­terin Michaela Kaniber hat im Auss­chuss für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten zum Schädlings­be­fall in bay­erischen Wäldern und zu den Ergeb­nis­sen der Waldzu­s­tand­ser­he­bung 2019 berichtet.
„Unsere Wald ist auch Betrof­fen­er des Kli­mawan­dels und nicht nur Teil der Lösung“, fasste der stel­lvertre­tende Vor­sitzende des Land­wirtschaft­sauss­chuss­es, Mar­tin Schöf­fel, die Vorstel­lung der Berichte durch Staatsmin­is­terin Kaniber zusam­men. Über­wiegend sind Ficht­en­wälder betrof­fen aber auch andere Bau­marten lei­den zunehmend unter der Trock­en­heit und den Schädlingen.

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Pressemit­teilung des Landwirtschaftsministeriums