Auf Ein­ladung von Lan­drat Ste­fan Löwl und unser­er Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler war am Dien­stag, 18. Feb­ru­ar, Dr. Gerd Müller, der Bun­desmin­is­ter für wirtschaftliche Zusam­me­nar­beit, am Peters­berg in Erd­weg zu Gast. Eine beein­druck­ende Rede von einem Mann, der seine Mis­sion mit Haut und Haaren lebt! Ich selb­st kon­nte den mehr als 80 Zuhörerin­nen und Zuhör­ern vom neuen Vere­in “Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso” bericht­en, der den Men­schen in West­afri­ka — mit Hil­fe zur Selb­sthil­fe und wie es der Vere­in­same sagt — Per­spek­tiv­en schaf­fen möchte. Wer sich näher informieren möchte, kann dies unter “www.perspektiven-burkina.de” tun. Ein guter und wichtiger Abend für die Eine Welt!

Foto: CSU-Frak­tion

Europa braucht Sicher­heit – nach innen und außen! Das war die Botschaft unseres Talks im Vor­feld der Munich Secu­ri­ty Con­fer­ence am ver­gan­genen Don­ner­stag. Was die Europäer für die Vertei­di­gung tun müssen und welche Rolle die USA dabei spie­len, erk­lären Man­fred Weber, Joachim Her­rmann, Mar­gari­tis Schi­nas und Anja Opitz.

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Eine Bilder­ga­lerie der Ver­anstal­tung find­en Sie hier.

Foto: CSU-Frak­tion

Der Kli­mawan­del ist eine große glob­ale Her­aus­forderung, die nicht an Lan­des­gren­zen Halt macht. Der Kli­mawan­del ist längst in Bay­ern angekom­men – er ist spür- und mess­bar. Die Durch­schnittstem­per­atur ist hierzu­lande zwis­chen 1931 und 2010 um rund 1,1°C gestiegen, im sen­si­blen Alpen­raum sind die Tem­per­a­turen in den let­zten 100 Jahren sog­ar dop­pelt so stark gestiegen wie im weltweit­en Durch­schnitt. In der Anhörung im Bay­erischen Land­tag am 13. Feb­ru­ar zum The­ma „Kli­maschutz – Bay­ern muss han­deln“ bestätigten die gelade­nen Experten, dass auch Bay­ern von den unver­mei­d­baren Verän­derun­gen des Kli­mawan­dels nicht ver­schont bleiben wird. Um unsere Kli­maziele ver­lässlich und volk­swirtschaftlich effizient zu erre­ichen, brauchen wir daher eine intel­li­gente Klimapoli­tik und auch wirk­same mark­twirtschaftliche Instrumente.

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Foto: CSU-Frak­tion

Wie kann die Tech­nik von mor­gen den Men­schen nutzen? In der neuen Folge unseres Frak­tions-Pod­casts HERZKAMMER aufs Ohr spricht Tobias Reiß mit Robotik-Pro­fes­sor Sami Had­dadin. Außer­dem erfahren Sie, wo im Land­tag die gemütlich­sten Ohrens­es­sel ste­hen und hören eine neue Folge unser­er “Frages­tunde”.

Jet­zt den Pod­cast der CSU-Frak­tion auf Apple Pod­casts, Google Pod­casts, Spo­ti­fy, Deez­er und auf allen anderen Pod­cast-Plat­tfor­men abon­nieren oder direkt über diesen Link anhören.

Hier kön­nen Sie sich auch gerne noch ein­mal unsere erste Pod­cast-Folge mit dem Kabaret­tis­ten Wolf­gang Krebs anhören.

Foto: MJ_Prototype | @iStockPhoto

Per Dringlichkeit­santrag haben wir uns diese Woche im Bay­erischen Land­tag dafür einge­set­zt, dass die Pro­duk­tion wichtiger Wirk­stoffe für Medika­mente, ins­beson­dere für Antibi­oti­ka, Anäs­theti­ka und Schmerzmit­tel wieder nach Deutsch­land oder in die EU zurück­ver­lagert wird.
Hin­ter­grund ist die zunehmende Zahl nicht liefer­bar­er Medika­mente und die Abhängigkeit von Pro­duk­tion­sstät­ten in Chi­na und Indi­en. So wer­den etwa seit 2016 in Deutsch­land keine Antibi­oti­ka und deren Wirk­stoffe mehr pro­duziert. Dazu erk­lärt Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion und Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es: „Wir wollen, dass jed­er Patient jed­erzeit genau das Medika­ment bekommt, das er benötigt. Für uns gehört das zur best­möglichen Ver­sorgung von Patien­ten, die wir sich­er­stellen wollen.”

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Kas­tor & Pollux

Die bay­erischen Städte und Gemein­den gestal­ten mit ihrer Poli­tik die Lebenswelt der Bürg­erin­nen und Bürg­er vor Ort. Dabei unter­stützen CSU-Frak­tion und Staat­sregierung die Kom­munen, für die Men­schen beste Bedin­gun­gen zu schaf­fen. Wichtig­ster Baustein ist der kom­mu­nale Finan­zaus­gle­ich: Er steigt 2020 auf die Reko­rd­summe von rund 10,29 Milliarden!

Was haben die Bürg­erin­nen und Bürg­er davon?

Die Bere­iche, in denen der Freis­taat die Kom­munen und damit die Men­schen vor Ort unter­stützt, sind so vielfältig wie Bay­ern selb­st: Von der Wasserver­sorgung über Mobil­ität, Kinder­be­treu­ung, Dig­i­tal­isierung bis hin zum Gesundheitswesen.

Wie diese Unter­stützung bei den Men­schen ankommt, das zeigt unser Film.

Foto: S. Her­mann und F. Richter | @ Pixabay

Solch schreck­liche Tat­en wie in Hanau lassen uns fas­sungs­los zurück. Sie sind ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft und unsere Werte. Unsere Gedanken sind in diesen trau­ri­gen Stun­den bei den Ange­höri­gen und Fre­un­den der Opfer von Hanau. Den Ver­let­zten wün­schen wir, dass sie schnell wieder gene­sen. Unser Ziel muss es sein, dass unser Rechtsstaat der­ar­tiges Gefährdungspo­ten­tial rechtzeit­ig erken­nt. Wir müssen es schaf­fen, diese Radikalisierung und solche schreck­lichen Tat­en zu verhindern.

Foto: CSU-Frak­tion

Zur Sich­er­stel­lung der Patien­ten­ver­sorgung gehört auch die Ver­sorgungssicher­heit mit Arzneimit­teln. Diese wird in den ver­gan­genen Monat­en zunehmend schwieriger – die Zahl der nicht liefer­baren Pack­un­gen steigt kon­tinuier­lich an. Viele der in Deutsch­land einge­set­zten Medika­mente wer­den zwis­chen­zeitlich in Chi­na und Indi­en pro­duziert. Deshalb haben wir uns per Dringlichkeit­santrag unter anderem dafür einge­set­zt, dass die Arzneimit­tel­pro­duk­tion zurück nach Europa zurück­ver­lagert wer­den soll.

Lesen Sie dazu auch unseren Artikel mit dem Link zur Pressemit­teilung in diesem Newsletter.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zur Rede von Bern­hard Sei­de­nath im Video

Sehr geehrte Damen und Herren,

das The­ma Wohnen stellt eine gesamt­ge­sellschaftliche Her­aus­forderung dar. Die größte und her­aus­fordernd­ste Auf­gabe der Poli­tik beste­ht darin, aus­re­ichend Wohn­raum zu bezahlbaren Preisen zu schaf­fen. Und da sind wir dank unser­er guten Poli­tik auf einem her­vor­ra­gen­den Weg. Das haben wir auch in der Aktuellen Stunde in der let­zten Woche deut­lich gemacht.

Was son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem Newsletter.

• Aus dem Plenum
• Ein Jahr Arten­schutz-Volks­begehren: Umset­zung auf sehr gutem Weg
• CSU-Frak­tion unter­stützt Umbau und Neuaus­rich­tung des Alpinen Museums
• AK Gesund­heit befasst sich mit Pädi­a­trien in Bayern
• Arbeit­skreis Umwelt und Ver­brauch­er­schutz informiert sich über die TCR®-Technologie
• Für mehr Fachkräfte in unseren Kindertageseinrichtungen

Über weit­ere Ter­min, die ich in der let­zten Woche besucht habe, informiere ich Sie am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe, eine gute Woche, und grüße Sie herzlich

Bern­hard Sei­de­nath, MdL

Foto: Sashkin | © Fotolia

366.000 Hek­tar, so groß ist die Fläche, die rund 10.600 Öko­be­triebe aktuell in Bay­ern bewirtschaften. Der ökol­o­gis­che Land­bau in Bay­ern hat auch im ver­gan­genen Jahr weit­er zugenom­men. Bay­ern­weit sind über 650 Betriebe neu in den Ökoland­bau eingestiegen. Das bedeutet einen Zuwachs von 6,5 Prozent.
Wichtiger Impuls­ge­ber für die Entwick­lung des Ökoland­baus in Bay­ern ist das Lan­despro­gramm „BioRe­gio 2030“, das Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber im ver­gan­genen Jahr weit­er­en­twick­elt hat. Es hat sich zum Ziel geset­zt, dass bis in zehn Jahren 30 Prozent der land­wirtschaftlichen Fläche ökol­o­gisch bewirtschaftet werden.

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Über die Her­aus­forderun­gen an die innere Sicher­heit inner­halb der Europäis­chen Union haben diese Woche nationale und inter­na­tionale Experten im Rah­men der Ver­anstal­tung “Wie viel Sicher­heit braucht Europa” der CSU-Frak­tion disku­tiert. Beim Podi­ums­ge­spräch im Ple­narsaal waren zu Gast (v.l.n.r.) Dr. Anja Opitz (Exper­tin Inter­na­tionale Poli­tik und Sicher­heit­spoli­tik, Akademie für poli­tis­che Bil­dung Tutz­ing), Mar­gari­tis Schi­nas (Vizepräsi­dent der EU-Kom­mis­sion), Dr. Mar­tin Huber, MdL (Mod­er­a­tor der Diskus­sion­srunde), Richard Grenell (Botschafter der Vere­inigten Staat­en in Deutsch­land), Man­fred Weber, MdEP (Vor­sitzen­der der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment, stel­lv. Parteivor­sitzen­der der CSU) und Joachim Her­rmann, MdL (Staatsmin­is­ter des Innern, für Sport und Integration).

Eine Bilder­ga­lerie der Ver­anstal­tung find­en Sie hier.

Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier

Wahlwer­bung mal anders oder: Mode ist auch poli­tisch. Mit ein­er Mod­en­schau haben sich die Kan­di­datin­nen für den Dachauer Stad­trat und für den Kreistag am Fre­itag-Nach­mit­tag vorgestellt. Zugle­ich wurde so die neue Kollek­tion von “Boni­ta” in der Münch­n­er Straße in Dachau bekan­nter. Eine tolle Idee der Frauen Union Dachau! Danke an “Boni­ta” fürs Mit­machen! Lan­drat Ste­fan Löwl und Ober­bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat Peter Strauch verteil­ten zudem an diesem Valentin­stag Rosen an die Damen — der Abend hat­te also Mehrw­ert für alle!