Foto: CSU-Fraktion
Auch mit Community-Masken kann man ein klares Zeichen setzen. So wie unser Parlamentarischer Geschäftsführer Tobias Reiß mit seiner blau-weißen Bayernmaske diese Woche in der Sitzung des Fraktionsvorstands.
„Wie werden Menschen mit geistiger Behinderung im Krankenhaus behandelt? Verbesserungsbedarf sieht hier der Lebenshilfe Landesverband Bayern. Dessen Vorsitzende Barbara Stamm, bis vor zwei Jahren auch Präsidentin des Bayerischen Landtags, übergab deshalb am vergangenen Mittwoch im Landtag eine Petition an ihre Nachfolgerin Ilse Aigner sowie an mich als Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses. Ich halte die Idee für sehr gut, zu diesem Thema, das immer wichtiger und drängender wird, im Landtag einmal eine Anhörung von Experten und Sachverständigen durchzuführen. So kann Verbesserungspotential identifiziert und anschließend auch in die Tat umgesetzt werden. Das Foto zeigt die Delegation der Lebenshilfe im Kreuzgang des Maximilianeums bei der Übergabe der Petition.“
„Es steht außer Frage, dass auch Hausarztpraxen während des Lockdowns in zum Teil schwerwiegende wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Dabei haben sich die Hausarztverträge als das wichtigste Instrument erwiesen, um diese Krise durchzustehen. So konnten die Patientinnen und Patienten auch in dieser fordernden Zeit weiter gut versorgt werden “, erklärt Dr. Oliver Abbushi, Vorsitzender des Bezirks München des Bayerischen Hausärzteverbandes, seinem Gast Bernhard Seidenath.
Der Landtagsabgeordnete der CSU besuchte im Rahmen des Tages der Hausarztmedizin die Praxis von Dr. Abbushi in Deisenhofen bei Oberhaching, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. Seidenath leitet als Vorsitzender den Ausschuss für Gesundheit und Pflege im Landtag, ist Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion sowie Vorsitzender des gesundheits- und pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU.
Dr. Abbushi: „Um unsere Patienten, unser Team und uns Ärzte vor einer Corona-Infektion zu schützen, mussten wir den gesamten Praxisablauf ändern und auch in bauliche Maßnahmen investieren. So haben wir eine Video-Sprechanlage am Praxiseingang installiert und den Patientenempfang mit Plexiglas gesichert. Infektpatienten schleusen wir über einen eigenen Außeneingang in einen Nebenraum, wo wir auch unter hohen Sicherheitsstandards Abstriche für Coronatests durchführen können. In den ersten Wochen des Lockdowns haben wir außerdem Routine-Maßnahmen, wie Checkups, verschoben. Außerdem haben wir viele Patienten auch telefonisch versorgt, was nur im Rahmen der Hausarztverträge kostendeckend möglich ist. Mittlerweile läuft unsere Praxis wieder fast wie im Normalbetrieb.“ Bitte lesen Sie hier weiter!
Das Corona-Virus hat Einfluss auch auf die politische Bildung. Bis nach der Sommerpause ist ein Besuch im Bayerischen Landtag für Besuchergruppen nicht möglich. Deshalb muss auch die Landtagsfahrt ausfallen, die der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath für 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis für Donnerstag, den 18. Juni geplant hatte.
„Ich bedauere dies, weil dies stets eine gute Möglichkeit ist, den Bürgerinnen und Bürgern die parlamentarische Arbeit hautnah nahezubringen. Es sind auch regelmäßig sehr gute Gespräche und Diskussionen, die sich mit den Besucherinnen und Besuchern entwickeln. Aber die Corona-Situation lässt uns aktuell keine andere Wahl. Und aufgeschoben ist nicht aufgehoben!“, erklärte Seidenath.
Der Abgeordnete lädt seit 2008 mindestens zweimal pro Jahr zu einer Informationsfahrt in den Bayerischen Landtag ein. Interessierte erhalten auf diese Weise vor Ort einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten. Ein Film über die Zusammensetzung und die Arbeit des Landtags stimmt die Besucherinnen und Besucher regelmäßig ein. Nach der Teilnahme an einer Ausschuss- oder Plenarsitzung steht ein Austausch mit Bernhard Seidenath auf dem Programm, der häufig im Plenarsaal stattfindet. „Wenn alles optimal läuft, kann die Fahrt im Herbst nachgeholt werden. Ich würde mich hierüber sehr freuen – und informiere, sobald ein neuer Termin feststeht“, kündigte Seidenath an.
Foto: CSU-Fraktion
Im Rahmen einer Expertenanhörung hat sich der Wirtschaftsausschuss diese Woche intensiv mit der Flächennutzung in Bayern beschäftigt. Dabei gab es übergreifenden Konsens, die Fläche in Bayern sinnvoll und sparsam zu nutzen. Über die notwendigen Instrumente der effizienten Flächennutzung und der damit verbundenen Ziele wurde kontrovers diskutiert. “Für uns als CSU-Fraktion ist weiterhin klar: Wir möchten die Schönheiten Bayerns für kommende Generationen erhalten. Wir unterstützen die Staatsregierung bei der Realisierung einer „Flächensparoffensive“, sehen aber gleichzeitig auch die vielfältigen gesellschaftlichen Interessen, die Belange unserer Landwirtschaft und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Wirtschaft”, so Sandro Kirchner, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung.
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Die Holzpreise haben ein extrem niedriges Niveau erreicht, sodass eine rentable Waldwirtschaft derzeit nicht mehr möglich ist. Unter diesen Bedingungen ist es für die Waldbesitzer eine große Herausforderung, Schädlinge konsequent zu bekämpfen und den Wald für unsere Gesellschaft zu erhalten. Der Arbeitskreis informierte sich hierzu in Niederbayern und besuchte den knapp 20.000 ha großen Forstbetrieb Neureichenau. „Gerade bei der Bekämpfung des Borkenkäfers dürfen wir nicht nachlassen. Wir unterstützen unsere Waldbesitzer auch weiterhin mit zielgerichteten Programmen. Unabdingbar ist, dass wir unsere Wälder weiterhin bewirtschaften, denn nur auf diese Weise können wir das Bindungspotential des Waldes an CO2 voll nutzen.“ so Martin Schöffel, der Vorsitzende des Arbeitskreises.
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Mit einem Dringlichkeitsantrag hat sich die CSU-Landtagsfraktion dafür eingesetzt, dass das Haushaltsrecht der einzelnen EU-Länder und die Folgen der lockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank wie etwa Niedrigzinsen bei den Verhältnismäßigkeitsprüfungen der EZB mehr im Fokus stehen. Dazu erklärt Josef Zellmeier, Vorsitzender des Haushaltsauschusses im Bayerischen Landtag: „Die EZB musste schon lange vor Corona die massiven Folgen ihrer expansiven Geldpolitik überdenken. Bei dieser Debatte kann es auch keinen Maulkorb für Deutschlands oberstes Gericht vom EuGH oder der EU-Kommission geben. Schließlich werden durch die Käufe der Europäischen Zentralbank Milliarden bewegt, für die im Zweifelsfall auch Deutschland und die übrigen Euro-Staaten haften müssen.“
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Die Ausweitung des Rettungsprogrammes für die Kultur in Bayern von 90 auf 200 Millionen Euro, die Ministerpräsident Dr Markus Söder, Staatsminister Bernd Sibler und Judith Gerlach heute angekündigt haben, hat der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Robert Brannekämper ausdrücklich begrüßt. Denn jetzt gelte es, massiven Schaden von der Kulturlandschaft abzuwenden und diese über die Coronakrise hinüberzuretten. „Wir halten nicht nur Sonntagsreden über den Kulturstaat Bayern, sondern lassen unseren Worten auch Taten folgen“, so Brannekämper.
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Per Dringlichkeitsantrag hat sich die CSU-Fraktion dafür eingesetzt, beim Ersatz für die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe auch zuverlässige Eurofighter zu beschaffen. Dazu Johannes Hintersberger, wehrpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion: „Die Modernisierung der Luftwaffe ist notwendig und ein wichtiges verteidigungspolitisches Signal. Wir wollen den bestmöglichen Schutz für unsere Soldaten. Dafür brauchen wir eine eigenständige europäische wehrtechnische Industrie – unabhängig von den Interessen dritter Staaten.“
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20 Windkraftanlagen, die bereits vor Inkrafttreten der 10 H‑Regel im Herbst 2014 genehmigt oder genehmigungsfähig waren, aber mittlerweile mit einem anderen Anlagetyp in Betrieb gegangen sind, können künftig weiterbetrieben werden. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung sorgt die CSU-Fraktion für Rechtssicherheit. Nicht von dieser Regelung umfasst sind Anlagen, die vor 2014 lediglich geplant, aber noch gar nicht oder nicht vollständig errichtet sind. Diese können jedoch ein Bauleitverfahren durchlaufen. Dazu Alexander König, stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender: „Wir können rückwirkend nur die Anlagen privilegieren, bei denen ein berechtigtes schutzwürdiges Interesse der Bauherren vorliegt, weil diese auf die Rechtmäßigkeit vertrauen konnten.“
Foto: CSU-Fraktion
Wir fordern mehr Transparenz der EZB-Politik.Deswegen haben wir uns diese Woche in einem Dringlichkeitsantrag unter anderem dafür eingesetzt, dass die Auswirkungen der Niedrigzinsen für Bürger und Unternehmen stärker in den Blick genommen werden sollen.
Wie werden Menschen mit geistiger Behinderung im Krankenhaus behandelt? Verbesserungsbedarf sieht hier der Lebenshilfe Landesverband Bayern. Dessen Vorsitzende Barbara Stamm, bis vor zwei Jahren auch Präsidentin des Bayerischen Landtags, übergab deshalb am vergangenen Mittwoch im Landtag eine Petition an ihre Nachfolgerin Ilse Aigner sowie an mich als Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses. Ich halte die Idee für sehr gut, zu diesem Thema, das immer wichtiger und drängender wird, im Landtag einmal eine Anhörung von Experten und Sachverständigen durchzuführen. So kann Verbesserungspotential identifiziert und anschließend auch in die Tat umgesetzt werden. Das Foto zeigt die Delegation der Lebenshilfe im Kreuzgang des Maximilianeums bei der Übergabe der Petition.
Das Corona-Virus hat Einfluss auch auf die politische Bildung. Bis nach der Sommerpause ist ein Besuch im Bayerischen Landtag für Besuchergruppen nicht möglich. Deshalb muss auch die Landtagsfahrt ausfallen, die der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath für 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis für Donnerstag, den 18. Juni geplant hatte.
„Ich bedauere dies, weil dies stets eine gute Möglichkeit ist, den Bürgerinnen und Bürgern die parlamentarische Arbeit hautnah nahezubringen. Es sind auch regelmäßig sehr gute Gespräche und Diskussionen, die sich mit den Besucherinnen und Besuchern entwickeln. Aber die Corona-Situation lässt uns aktuell keine andere Wahl. Und aufgeschoben ist nicht aufgehoben!“, erklärte Seidenath.
Der Abgeordnete lädt seit 2008 mindestens zweimal pro Jahr zu einer Informationsfahrt in den Bayerischen Landtag ein. Interessierte erhalten auf diese Weise vor Ort einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten. Ein Film über die Zusammensetzung und die Arbeit des Landtags stimmt die Besucherinnen und Besucher regelmäßig ein. Nach der Teilnahme an einer Ausschuss- oder Plenarsitzung steht ein Austausch mit Bernhard Seidenath auf dem Programm, der häufig im Plenarsaal stattfindet. „Wenn alles optimal läuft, kann die Fahrt im Herbst nachgeholt werden. Ich würde mich hierüber sehr freuen – und informiere, sobald ein neuer Termin feststeht“, kündigte Seidenath an.
„Es steht außer Frage, dass auch Hausarztpraxen während des Lockdowns in zum Teil schwerwiegende wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Dabei haben sich die Hausarztverträge als das wichtigste Instrument erwiesen, um diese Krise durchzustehen. So konnten die Patientinnen und Patienten auch in dieser fordernden Zeit weiter gut versorgt werden “, erklärt Dr. Oliver Abbushi, Vorsitzender des Bezirks München des Bayerischen Hausärzteverbandes, seinem Gast Bernhard Seidenath.
Der Landtagsabgeordnete der CSU besuchte im Rahmen des Tages der Hausarztmedizin die Praxis von Dr. Abbushi in Deisenhofen bei Oberhaching, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. Seidenath leitet als Vorsitzender den Ausschuss für Gesundheit und Pflege im Landtag, ist Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion sowie Vorsitzender des gesundheits- und pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU.
Dr. Abbushi: „Um unsere Patienten, unser Team und uns Ärzte vor einer Corona-Infektion zu schützen, mussten wir den gesamten Praxisablauf ändern und auch in bauliche Maßnahmen investieren. So haben wir eine Video-Sprechanlage am Praxiseingang installiert und den Patientenempfang mit Plexiglas gesichert. Infektpatienten schleusen wir über einen eigenen Außeneingang in einen Nebenraum, wo wir auch unter hohen Sicherheitsstandards Abstriche für Coronatests durchführen können. In den ersten Wochen des Lockdowns haben wir außerdem Routine-Maßnahmen, wie Checkups, verschoben. Außerdem haben wir viele Patienten auch telefonisch versorgt, was nur im Rahmen der Hausarztverträge kostendeckend möglich ist. Mittlerweile läuft unsere Praxis wieder fast wie im Normalbetrieb.“
Ein großes Problem sei aber nach wie vor die Versorgung mit Schutzausstattung, stellte Dr. Abbushi fest, der als Versorgungsarzt Verantwortung für den gesamten Landkreis München trägt.
Seidenath konnte diese Klage nur bestätigen. „Wir müssen unsere Lehren aus dieser Krise ziehen. Dass uns Atemschutzmasken, aber auch wichtige Medikamente und persönliche Schutzausstattungen gefehlt haben, darf sich nicht wiederholen. Wir brauchen für künftige Pandemien Vorräte und Produktionskapazitäten für Notfälle“, stellte Seidenath klar. Der CSU-Politiker hat deshalb bereits einen entsprechenden Antrag im Landtag eingebracht. Demnach wird die Staatsregierung aufgefordert, „in Zusammenarbeit und Absprache mit dem Bund für diese für die Gesundheitsversorgung der Menschen in Bayern strategisch bedeutsamen Materialien zum einen Vorräte anzulegen, zum anderen für diese Materialien eigene Produktionskapazitäten im europäischen Inland, möglichst in Bayern, vorzuhalten; beides in einem Umfang, der im Fall einer neuerlichen Pandemie ein rasches Hochfahren der Produktion ermöglicht und so die Versorgung der Menschen in Bayern sicherstellt“.
Dies solle für eine Vielzahl von Gütern gelten, insbesondere für versorgungrelevante Arzneimittel, Impfstoffe, Medizinprodukte, Schutzausrüstungen, Verbandsmaterial, Laborausstattungen, Desinfektionsmittel, Pulsoxymeter und Beatmungsgeräte. Die aktuelle Not hat viele Hausarztpraxen mittlerweile erfinderisch werden lassen. „Wir haben zum Beispiel keine Schutzkittel mehr bekommen. Als Alternative nutzen wir jetzt leichte Plastik-Regenschutze, die eigentlich für Openair- und Festival-Besucher hergestellt wurden. Die haben wir im Internet entdeckt“, erzählt Dr. Abbushi.
Auch in einem zweiten Punkt sind sich der Hausarzt und der Politiker einig. Die vom Freistaat Bayern ausgelobte Corona-Prämie dürfe nicht nur den Pflegerinnen und Pflegern in den Krankenhäusern und Altenheimen sowie den Mitarbeitern der Rettungsdienste zu gute kommen, sondern auch den MFAs in den Hausarztpraxen. Dr. Abbushi: „Meine Mitarbeiterinnen haben jeden Tag direkten Kontakt mit vielen Patienten. Sechs von sieben Coronapatienten waren in Deutschland ambulant versorgt. Wir Hausärzte und unsere Mitarbeiterinnen stemmen also den Großteil der Corona-Belastung und halten den Krankenhäusern den Rücken frei. Dass man beim Corona-Bonus die MFAs trotzdem übergangen hat, empfinden meine Mitarbeiterinnen als Schlag ins Gesicht.“
Als Vorsitzender des gesundheits- und pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU hat Bernhard Seidenath bereits Nachbesserungen angemahnt und ist vorsichtig optimistisch. „Der GPA begrüßt ausdrücklich die Zahlung eines Corona-Pflegebonus seitens der Bayerischen Staatsregierung unter anderem an die besonders von der Corona-Katastrophe betroffenen Pflegekräfte und Mitarbeiter der Rettungsdienste. Er begrüßt, dass die Staatsregierung die Ausweitung des Corona-Pflegebonus auf weitere durch die Pandemie stark belastete Berufsgruppen prüft. Nötig ist dies insbesondere für die Medizinischen Fachangestellten, die im niedergelassenen Bereich Großartiges leisten.“
In einem gemeinsamen Schreiben an Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hatten bereits der Bayerische Hausärzteverband und der Landesverband Süd des Verbandes medizinischer Fachberufe e.V. gefordert, den Corona-Bonus auch auf die MFAs auszuweiten.
Dr. Markus Beier, Vorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbandes: „Wir haben alle großen Respekt vor dem Einsatz der Pflegekräfte und Notfallsanitäter. Der Sonderbonus ist deshalb eine verdiente Anerkennung und Wertschätzung durch die bayerische Staatsregierung. Aber zu den Berufsgruppen, die jetzt besonders gefordert sind und sich täglich einem zusätzlichen Infektionsrisiko aussetzen, gehören auch die Medizinischen Fachangestellten. Die MFAs leisten Enormes und haben diesen Bonus mehr als verdient.“
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemeinsam haben wir es geschafft, die Corona-Infektionszahlen fürs Erste in den Griff zu bekommen. Doch die nun in Kraft tretenden Lockerungen werden auf Dauer nur funktionieren, wenn alle die Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen einhalten. Das gilt vor allem für den Stufenplan für weitere Lockerungen wie beispielsweise die Öffnung aller Geschäfte ab dem 11. Mai oder die Öffnung der Außenbereiche der Gastronomie ab 18. Mai. Mit den beschlossenen Lockerungen können wir den Menschen aufgrund ihres sehr verantwortungsvollen Verhaltens in den vergangenen Wochen ein Stück weit Normalität zurückgeben.
Was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Corona verändert die Sichtweise auf unser Gesundheitssystem. Zukünftig müssen gesundheitspolitische Entscheidungen auch immer vor dem Hintergrund einer Pandemie getroffen werden. Ein Interview zu diesem Thema habe ich für die Hanns-Seidel-Stiftung gegeben. Den ganzen Text finden Sie am Ende meines heutigen Newsletters.
Knapp 10.000 Euro aus dem Kulturfonds für den Zweckverband Dachauer Galerien und Museen. Auch zu dieser Meldung finden Sie mehr in meinem heutigen Newsletter.
Ein großes Anliegen von mir und fester Bestand in meinem Kalender ist jedes Jahr der Blutspendetermin. Denn Blutspenden retten Leben. Mehr dazu in meinem Newsletter.
Ich wünsche Ihnen nun eine gedeihliche Lektüre, achten Sie weiter so verantwortungsvoll auf alle Hygiene- und Verhaltensempfehlungen wie bisher und bleiben Sie gesund!
Mit besten Grüßen
Bernhard Seidenath
