Foto: CSU-Fraktion
In der aktuellen Stunde haben sich unsere Abgeordneten Dr. Martin Huber, Dr. Gerhard Hopp und Dr. Franz Rieger in dieser Woche klar für die Europäische Union als großes Friedenswerk ausgesprochen. Gerade auch während der Corona-Pandemie zeigt sich, dass wir ein starkes Europa brauchen.
Rede von Dr. Martin Huber im Video
„In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung 5.500 Euro für ein Projekt im Landkreis Dachau bewilligt“, freute sich der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath.
Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst hat sich der Stellungnahme des Landesamts für Denkmalpflege angeschlossen und misst dem ortsbildprägenden Baudenkmal eine regionale Bedeutung bei.
Der Stiftungsrat der Landesstiftung hat deshalb für die Reinigung und Konservierung der Altäre sowie der Restaurierung des Tabernakels in der Filialkirche St. Gabinus in Unterweikertshofen, Gemeinde Erdweg, einen Zuschuss in Höhe von 5.5000 Euro gewährt. Dies entspricht 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 64.376 Euro. Weitere Zuschüsse kamen von der Gemeinde und dem Landkreis mit jeweils 3.085 Euro, vom Bezirk Oberbayern in Höhe von 13.350 Euro sowie vom Landesamt für Denkmalpflege mit 13.500 Euro. Der Rest wird aus Eigenmitteln finanziert.
„Für den Finanzierungsbeitrag seitens der Bayerischen Landesstiftung bin ich außerordentlich dankbar. Die Zuschüsse der Landesstiftung leisten einen wichtigen Beitrag dazu, unser bauliches Erbe für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Sie sind auch Motivation für die Eigentümer, ihre Denkmäler zu pflegen“, erklärte Seidenath.
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will gerade in Corona-Zeiten mit einem neuen Förderprojekt mehr Menschen eine erfolgreiche Nierentransplantation ermöglichen. Huml erläuterte am Sonntag: „Es ist wichtig zu verhindern, dass sich der Zustand von Patienten verschlechtert, die auf der Warteliste für eine Nierentransplantation stehen. Deshalb fördern wir ein stationäres Reha-Programm, bis der Eingriff vollzogen werden kann. Unser Ziel ist es, die Patienten in der Wartezeit fit zu halten.“
Die Ministerin ergänzte: „Menschen, die auf ein Spenderorgan warten, brauchen Hilfe. Das hat gerade die verschärfte Situation mit aufgeschobenen Operationen wegen der Corona-Pandemie gezeigt. Deshalb ist dieses Projekt jetzt wichtiger denn je.“
Huml erklärte: „Zu den Therapiemodulen gehören neben der medizinischen Betreuung psychologische Leistungen, Schulungen — insbesondere in der Prä-Transplant-Vorbereitung — sowie Maßnahmen zur sozialen Rehabilitation und physio- und sporttherapeutische Maßnahmen. Auch Gesprächsgruppen sind Teil des Konzepts. Dazu ist eine enge Zusammenarbeit von Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen und niedergelassenen Ärzten notwendig.“
Das jetzt angelaufene Projekt „Fit für die Nierentransplantation durch Rehabilitation“ ist bis zum 31. Mai 2023 angesetzt. Federführend ist Prof. Dr. Mario Schiffer vom Universitätsklinikum Erlangen, Klinik für Nephrologie und Hypertensiologie. Die Staatsregierung unterstützt das Angebot mit rund 450.000 Euro aus dem Förderprogramm Innovative medizinische Versorgungskonzepte. Hinzu kommen auf Initiative des Vorsitzenden des Landtags-Gesundheitsausschusses, Bernhard Seidenath, weitere 500.000 Euro.
Deutschlandweit gibt es zu wenig Spenderorgane. Die Wartelisten hingegen sind lang. Es sind vor allem Menschen ab 65, die eine neue Niere benötigen. In der Wartezeit ist die Dialyse, also die Reinigung des Blutes von Schadstoffen, in der Regel die einzige lebenserhaltende Maßnahme, die ihnen bleibt.
Nach vielen Jahren im Wartestand kann jedoch die Chance auf ein Spenderorgan sinken, weil sich der Gesundheitszustand des Patienten aufgrund von Mehrfacherkrankungen (Multimorbidität) und Gebrechlichkeit verschlechtert. Dies kann zur Folge haben, dass der Patient seinen sogenannten T‑Status verliert und damit nicht mehr als geeignet für eine Transplantation gilt.
2018 gab es in Deutschland nach Angaben des Jahresberichts Dialyse des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen rund 92.000 Dialysepatienten, davon rund 15.000 in Bayern. Davon sind knapp 22 Prozent zwischen 65 und 74 Jahre alt, gut 40 Prozent sind älter als 75 Jahre. Auf der Warteliste für ein Spenderorgan stehen nach Angaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bundesweit gut 7.000 Patienten. Die meisten von ihnen sind mehrfacherkrankt und gebrechlich.
Huml betonte, der Bedarf an Rehabilitationsmaßnahmen für diese Patienten sei sehr hoch. „Aber das Problem beschränkt sich nicht auf geriatrische Patienten“, ergänzte sie. „Auch bei jungen Menschen kann sich der Allgemeinzustand durch die Erkrankung und durch die langjährige Dialysetherapie so verschlechtern, dass eine Transplantation zu risikoreich wird. Mit einer strukturierten Vorbereitung auf die Transplantation sollen Operationsrisiken und die Krankenhausverweildauer reduziert, die Resultate der Transplantation optimiert, das Transplantatüberleben verlängert und Begleiterkrankungen minimiert werden.“
Bernhard Seidenath: „Pro Tag sterben in Deutschland mindestens drei Menschen, denen eine Organübertragung das Leben gerettet hätte. Spenderorgane retten Leben – und sind schon deshalb ein extrem kostbares Gut. Sie sind – in Zeiten eines Organmangels – aber noch dazu knapp. Es sollte deshalb alles getan werden, um die Transplantate zu schützen, also dafür, dass eine Nierentransplantation erfolgreich ist. Daher ist das neue vom Staat geförderte Projekt so wichtig.“
Zahlreiche Leistungserbringer bei der offenen Fragestunde per Video Konferenz am Freitag, 29. Mai 2020, 18.30 Uhr
Der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis der CSU (GPA) geht neue Wege. Am 29. Mai dieses Jahres wurden nicht nur eigene Mitglieder, sondern auch die Leistungserbringer im bayerischen Gesundheitswesen zu einer offenen Fragestunde per Video eingeladen, für die sich über 100 Interessierte anmeldeten. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und GPA-Landesvorsitzender Bernhard Seidenath nahmen sich die Zeit, den zahlreichen und vielfältigen Fragen der Teilnehmer Rede und Antwort zu stehen.
Foto: Rainer Weis
Zu den herausragenden Themen gehörten unter anderem COVID-19-Testungen und mögliche Impfungen. Die Testungen sollten auf 30.000 täglich erhöht und auf Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen, Reha-Zentren und Krankenhäusern ausgeweitet werden. Aktuell sind 131 Impfstoffe in der Entwicklung, acht in klinischer Testung. Bis zur „Serienreife“ würde es 12–18 Monate dauern. Bei einer Kapazität von maximal 60.000 Impfungen pro Tag wäre somit eine Dauer von rund vier Jahren allein für die erste Impfserie einzukalkulieren – vorausgesetzt, es ist ausreichend Impfstoff vorhanden.
Seitens der Heilmittelerbringer berichtete Marcus Troidl, Bundesvorsitzender des VDB-Physiotherapieverbandes, dass der Kur- und Badebetrieb vom Rettungsschirm nicht erfasst sei. Im Bäderdreieck Bad Füssing-Bad Birnbach-Bad Griesbach wären bereits 35% der Betriebe insolvent. Laut Staatsministerin Melanie Huml müssten dennoch alle Kur- und Heilbäder noch bis auf Weiteres geschlossen bleiben, weil sich die Sanitäranlagen, Bäder etc. innen befinden und üblicherweise nicht optimal zu belüften sind.
Es wurde auch die Frage gestellt, ob der Rettungsschirm für die Heilmittelerbringer (40% der Abrechnung des vierten Quartals 2019) ausgeweitet werden könne, da viele Rezepte nicht berücksichtigt werden und außerdem bei ca. 20% der Praxen die Dezemberabrechnung erst im Januar 2020 erfolge. Melanie Huml erklärte hierzu, dass hier der Rettungsschirm auf Bundesebene nachverhandelt werden müsse.
Brigitte Bührlen, die Vorsitzende der „WIR! Stiftung pflegender Angehöriger“ betonte, pflegende Angehörige fühlten sich momentan ziemlich alleine gelassen. Melanie Huml verwies darauf, dass Tagespflegeeinrichtungen ebenfalls eine Notfallbetreuung durchführen dürfen. Als Anlaufstellen nannte sie die „Fachstellen für pflegende Angehörige“.
Der stellvertretende GPA-Landesvorsitzende Christian Bredl erklärte, es sei Aufgabe der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die Zahlungsströme im Gesundheitswesen aufrecht zu erhalten. Durch den Rettungsschirm werde deren finanzielles Polster aber deutlich schrumpfen. Mittel- bis langfristig müsse deshalb entweder der Beitragssatz steigen oder der Bund seine Zuschüsse an den Gesundheitsfonds erhöhen.
Der Präsident der Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) Georg Sigl-Lehner erklärte, der bayerische Corona-Pflegebonus sei sehr gut, hingegen gelte der Bundespflegebonus nur für die Langzeitpflege (=Altenpflege). Bernhard Seidenath führte aus, dass derzeit 300.000 Anträge für den Landespflegebonus eingegangen seien. Allerdings sollte der Bonus noch nachverhandelt werden, da Service- und Reinigungskräfte sowie MFA´s bisher leer ausgingen. Als Landesbonus werden 500 € für Vollzeit- und 300 € für Teilzeitkräfte gewährt. Der Bundesbonus müsse auch auf die Krankenpflege ausgeweitet werden.
Gesundheitsministerin Huml wies abschließend darauf hin, dass Krankenhäuser ab sofort nur noch 15% der Intensiv- sowie der Normalbetten für Corona-Patienten freihalten müssen (statt bisher 30 Prozent der Intensiv- und 25 Prozent der Normalbetten).
Foto: Rainer Weis
Bernhard Seidenath wertete das erste „GPA live“ als vollen Erfolg und dankte am Ende der Gesundheitsministerin, aber auch allen Teilnehmenden für die rege und hochkarätige Diskussion. Besonders dankte er dem Moderator Rainer Jünger, seines Zeichens stellvertretender Vorsitzender des GPA-Bezirksverbands Oberbayern, sowie Karin Eiden und Stefan Karius von der CSU-Landesleitung für die organisatorischen Vorbereitungen. „COVID-19 hat unsere Gesellschaft verändert und wird uns auf absehbare Zeit weiterhin im Griff haben. Wir dürfen nun nicht leichtfertig werden, sondern müssen uns vorsichtig und umsichtig in eine neue Normalität vortasten. Denn Gesundheit ist unser höchstes Gut – und das Wichtigste: privat wie politisch. Danke, dass Sie alle sich hieran – jeder an seiner Stelle – beteiligen! Bleiben Sie gesund!“, schloss Seidenath.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mehrere Millionen Menschen in Deutschland haben bereits die neue Corona-Warn-App installiert, die die Bundesregierung diese Woche vorgestellt hat. Eines von vielen Werkzeugen im Kampf gegen die Verbreitung des Virus. Denn #gemeinsamgegencorona funktioniert nur dann, wenn alle mithelfen und sich an die Hygieneregeln halten und wir uns gemeinsam in dieser schwierigen Zeit unterstützen. Auch in der neuen Ausgabe unseres Fraktionsmagazins HERZKAMMER geht es um Corona und darum, wie wir gemeinsam diese herausfordernde Situation bewältigen können.
Was diese Woche sonst noch im Landtag und im Landkreis Dachau los war, erfahren Sie in meinem heutigen Newsletter:
Nun wünsche ich Ihnen eine gedeihliche Lektüre und ein erholsames Wochenende
Bernhard Seidenath
Die Gemeinde Petershausen, Landkreis Dachau, erhält für die Sanierung der Beleuchtung in der Mehrzweckhalle ihrer Grundschule einen Zuschuss in Höhe von 64.500 Euro. Die Regierung von Oberbayern hat die Förderung für die energetische Sanierung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur (KIP‑S) bewilligt.
Mit den Fördergeldern modernisiert die Gemeinde Petershausen durch die Umrüstung auf zeitgemäße LED-Leuchten die Beleuchtung in der Mehrzweckhalle ihrer Grundschule. Durch den verringerten Stromverbrauch wird diese Maßnahme in Zukunft zum Schutz unseres Klimas beitragen und auch den Bauherrn durch niedrigere Betriebskosten entlasten. Die veranschlagten Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 120.000 Euro.
Das KIP‑S umfasst für Oberbayern insgesamt 41,9 Millionen Euro aus einem Sondervermögen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen, das der Bund mit 3,5 Milliarden Euro ausgestattet hat. Die Förderung erfolgt durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Gefördert werden bauliche Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden. Dazu zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemein- oder berufsbildenden Schule gehören und dem Schulbetrieb dienen (u. a. auch Sportanlagen und Horte). Wegen des eng begrenzten Fördermittelvolumens wurden die zur Förderung vorgesehenen Projekte von antragsberechtigten Kommunen in einem vorgeschalteten Bewerbungsverfahren ausgewählt. Insgesamt konnten in Oberbayern 90 Baumaßnahmen in das Programm aufgenommen werden.
Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter:
https://www.stmb.bayern.de/buw/bauthemen/gebaeudeundenergie/foerderprogramme/kinvfg/
Am 13. Juni war “Tag der Bundeswehr” — und folglich eine gute Gelegenheit, den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die uns beschützen, Danke zu sagen! Wer unsere Bundeswehr ebenfalls unterstützen möchte, kann sich unter www.wir-danken-Euch.com registrieren.
„Zwischen 6 und 20 Uhr darf auf der A 8 ab Sulzemoos in Fahrtrichtung München künftig nur noch 120 km/h gefahren werden. Dieses zeitlich begrenzte Tempolimit wird die Verkehrssicherheit erhöhen und die Unfallzahlen hoffentlich senken. Besser als starre Tempolimits sind aber flexible Verkehrsbeeinflussungsanlagen, die eine den jeweiligen Verhältnissen angepasste Geschwindigkeit anordnen. Eine solche Steuerung muss möglichst rasch kommen“, erklärte der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath heute in Dachau.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann komme mit der von ihm gestern angeordneten temporären Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 einem Wunsch auch vieler Politiker aus dem Landkreis Dachau nach, etwa der Bürgermeister der Anliegergemeinden, der CSU-Kreistagsfraktion und von Landrat Stefan Löwl. „Ein besonderer Dank aber gilt unserer Bundestagsabgeordneten Katrin Staffler, die seit langem für mehr Verkehrssicherheit auf der A 8 kämpft“, betonte Seidenath und wies insbesondere auf die enorme Belastung der örtlichen Feuerwehren hin. Allein im Bereich Sulzemoos gab es in den drei Jahren 2016, 2017 und 2018 insgesamt 110 Unfälle mit verletzten Personen.
Der Bau der Verkehrsbeeinflussungsanlagen, mit denen jeweils situationsangepasste Tempolimits angeordnet werden, soll nach jetziger Planung ab dem Jahr 2022 beginnen. “Dies sollte unbedingt schneller gehen. 2022 ist sehr spät, zumal ja schon länger klar ist, dass wir diese Anlagen zur flexiblen Beeinflussung des Verkehrs brauchen“, erklärte der Abgeordnete.
Das neue zeitlich beschränkte starre Tempolimit wird wirksam, sobald die entsprechenden Verkehrsschilder aufgestellt sind. Dies wird bis spätestens Ende Juni passiert sein.
In den letzten Wochen habe ich wiederholt Anfragen zur Maskentragepflicht während der Corona-Pandemie erhalten. Grundsätzlich ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung extrem wichtig, um gerade beim Einkaufen, im Öffentlichen Nahverkehr und auch sonst, wo sich Menschen begegnen, die Ansteckung mit dem Corona-Virus zu verhindern. Wer eine Maske trägt, schützt seine Mitmenschen, weniger sich selbst, weshalb alle, die eine Maske verweigern, obwohl bei ihnen keine Hinderungsgründe vorliegen — wie etwa bei den AfD-Abgeordneten und Mitarbeitern im Bayerischen Landtag — nur als reichlich rücksichtslos und unsolidarisch bezeichnet werden können. Gleichwohl gibt es auch Ausnahmen von der Maskenpflicht, die in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung der Staatsregierung im einzelnen geregelt sind: So braucht eine Maske ausnahmsweise dann nicht getragen werden, wenn sie im Einzelfall, insbesondere aus ärztlicher Sicht, als unzumutbar gilt. Wer aufgrund einer Behinderung nicht in der Lage ist, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, muss auch eine Sanktionierung nicht befürchten. Bei einer möglichen Überprüfung, etwa durch Polizeibeamte, kann ein Schwerbehindertenausweis oder ein bestätigendes Attest für Klarheit sorgen. Dass nicht jeder gesundheitlich in der Lage ist, der Maskenpflicht nachzukommen, sollten dann auch die Mitmenschen der davon Betroffenen bedenken und sie nicht vorverurteilen oder sie womöglich gar verbal angehen. Die Maskenpflicht ist ein enorm wichtiger Beitrag, um zu einer weitestgehenden Normalität zurückkehren zu können. Abstand halten, Handhygiene und Maskenpflicht helfen enorm dabei, die Verbreitung des schlimmen Virus zu verhindern. Wir werden aller Voraussicht nach noch mindestens ein Jahr mit diesen Einschränkungen leben müssen.
„Wir wollen, dass Bayern Reha-Land Nummer 1 bleibt“ sagt unser gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Bernhard Seidenath, der sich mit unseren Gesundheitspolitikern massiv für diesen eigenen bayerischen Rettungsschirm eingesetzt hatte. Ergebnis: Bayern stützt jetzt die Reha-Kliniken und Krankenhäuser mit 138 Millionen Euro und hilft so, die coroanbedingten Mehrkosten zu ersetzten. „Die Gesundheit der Menschen steht bei uns an oberster Stelle“, so Bernhard Seidenath. Kliniken können Anträge ab sofort stellen: https://bit.ly/2Mzv8VY#gemeinsamgegencorona
Der neue Defibrillator beim Sportverein Petershausen ist einsatzbereit! Danke an SV-Vorsitzenden Hubert Doetsch für seine Hartnäckigkeit und an die Flughafen München GmbH für das großzügige Sponsoring! Ich freue mich, dass ich beide zusammenbringen konnte. Der Defi kann nun Leben retten — und wird hoffentlich nie gebraucht!
Einer der wenigen Termine, die in den aktuellen Corona-Zeiten physisch und nicht als Telefon- oder Videokonferenz stattfanden, hat mich vor kurzem in das Institut für Didaktik und Ausbildungsforschung in der Medizin der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München geführt. „Kommunikation ist gerade im Verhältnis zwischen Ärztinnen und Ärzten und ihren Patientinnen und Patienten von entscheidender Bedeutung, auch im Verhältnis der behandelnden Ärzte untereinander sowie gegenüber den Angehörigen. Wenn Ärzte aus dem Ausland zu uns kommen, um bei uns tätig zu sein, müssen sie unsere Sprache beherrschen. Hier geht es um Patientensicherheit. In der Medizin ist die richtige Kommunikation der Schlüssel zu einer gelungenen Behandlung. Dass sich Arzt und Patient verstehen, ist von entscheidender Bedeutung für den Behandlungserfolg!“ Die Professoren Dr. Martin Fischer und Dr. Jörg Roche haben deshalb die “Sprachprüfung für ausländische Mediziner (SAM)” entwickelt. Diese beruht auf hochobjektiven und reliablen Einzeltests, die die Arbeitsumgebung und Herausforderungen der ärztlichen Arbeit besser abbilden als die bisherigen Prüfungen. Aus ihrer Koalitionsreserve hat die CSU-Landtagsfraktion deshalb die Gelder bereitgestellt, um die aktuell angewandten Verfahren der Sprachtestung für Mediziner aus dem Ausland zu evaluieren.
Das Foto zeigt (von links nach rechts): Bernhard Seidenath, Holger Lenz und Fabian Jacob in der LMU.
Der Organspendelauf im Vorfeld des Tags der Organspende (immer am 1. Samstag im Juni) findet in diesem Jahr vom 1. bis 6. Juni nur virtuell, das heißt als Einzellauf statt. Ich habe mich gerne daran beteiligt, um auf die gute und wichtige Sache der Organspende aufmerksam zu machen. Denn nach wie vor sterben pro Tag in Deutschland mindestens drei Menschen, die durch ein Spenderorgan hätten gerettet werden können. Näheres zum Organspendelauf findet sich unter www.organspendelauf.de
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Über 7 Millionen Downloads: Corona-Warn-App startet erfolgreich
In den ersten 24 Stunden hatten nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums über 6,4 Millionen Nutzerinnen und Nutzer die App in Betrieb genommen, mittlerweile (Stand 19.6.2020) sind es bereits über 7 Millionen.
Die Corona-Warn-App hilft festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung und ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig.
