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Stolze Franken, starke Bayern, Musikliebhaber oder Comicfreaks. Bei den Alltagsmasken heißt es auch im Bayerischen Landtag: Du bist, was du trägst. Ob Platon im Speziellen ein Freund von Panda- und Eisbären war, ist nicht überliefert, aber als großer Staatsphilosoph hat er die Geschehnisse im Landtag gerade in diesen herausfordernden Zeiten bestimmt ganz genau beobachtet.
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Wie kann die ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gesichert werden? Mit dieser und weiteren Fragen hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege kurz vor der Sommerpause wieder einmal beschäftigt – zusammen mit Dr. Wolfgang Krombholz, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB). Nach der Sitzung betonte der AK-Vorsitzende Bernhard Seidenath: „Auch und gerade in der Corona-Pandemie hat sich die hohe Bedeutung der ambulanten Versorgung insbesondere durch unsere Hausärztinnen und Hausärzte gezeigt. Damit die KVB ihrem Sicherstellungsauftrag nachkommen kann, brauchen wir mehr medizinischen Nachwuchs. Wir haben bereits viele Anstrengungen unternommen und etwa die Landarztquote eingeführt.“
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In einem Antrag haben wir uns diese Woche dafür eingesetzt, dass die Staatsregierung in den Gesprächen mit den Verantwortlichen des Konzerns, den betroffenen Kommunen sowie mit den Eigentümern der Immobilien darauf hinwirken soll, dass die Schließung der Kaufhäuser in Nürnberg-Langwasser, München und Ingolstadt, wenn mgölich abzuwenden. Besonders die Abgeordneten Karl Freller, Alfred Grob, Jochen Kohler und Barbara Regitz haben sich hier für den Erhalt des Einzelhandels in Ihren Stimmkreisen eingesetzt.
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Kinderschutz geht alle an: Die CSU-Fraktion will insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Krise für das Thema Gewalt gegen Kinder sensibilisieren und hat dafür gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW ein Antragspaket zum Kinderschutz in Bayern im Landtag eingebracht. Konkret geht es darum, welche Erfahrungen und Schlüsse aus der Corona-Pandemiezeit zu ziehen sind und wie bestehende Hilfesysteme verstärkt werden können. Ziel ist es, dass Bayerns deutschlandweite Vorreiterrolle beim Kinderschutz erhalten bleibt.
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In dieser Woche haben wir uns unter anderem dafür eingesetzt, dass Kindesmissbrauch weiter effektiv bekämpft werden muss.
Rede von Prof. Dr. Winfried Bausback im Video
In ihren Abschlussreden sind Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Landtagspräsidentin Ilse Aigner noch einmal auf die vergangenen Monate eingegangen. Im Zentrum ihrer Ausführungen standen dabei insbesondere die historischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Pandemie. Sie zogen eine erste Bilanz hinsichtlich der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Krise, dankten den besonders geforderten Berufs- und Personengruppen und richteten den Blick in die Zukunft.
“Eine hohe staatliche Förderung wird in den Landkreis Dachau fließen: mit 944.000 Euro beteiligt sich der Freistaat Bayern in Bergkirchen am Ausbau der Ortsdurchfahrt Lauterbach (Kreisstraße DAH 5).” Dies gab der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath heute bekannt. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer hatte zuvor Landrat Stefan Löwl und Seidenath hierüber informiert.
Der staatliche Zuschuss fließt als Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 3.435.000 Euro werden voraussichtlich ca. 2.360.000 Euro zuwendungsfähig sein. Bei einem Baubeginn bis spätestens Ende 2023 wird die Festbetragsförderung in Höhe von 944.000 Euro in Aussicht gestellt.
„Dies ist eine sehr gute Nachricht aus München. Der Staat unterstützt damit unseren Landkreis und trägt dazu bei, die Verkehrsinfrastruktur vor Ort weiter auszubauen. Dies belegt, dass der Freistaat Bayern sowohl an der Seite der Bürgerinnen und Bürger steht als auch an der Seite der Kommunen“, erklärte Seidenath.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mehr Mitwirkung für Senioren, Hilfen für Kulturschaffende und weniger Bürokratie – diese und weitere Themen konnten wir in der ersten Juliwoche anpacken.
Zudem haben wir uns in den Arbeitskreisen und in Gesprächen intensiv auf die kommende letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause vorbereitet.
Was sonst noch in der Fraktion los war und weitere Themen, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Nun wünsche ich Ihnen wieder eine gedeihliche Lektüre und ein entspanntes Wochenende.
Herzliche Grüße
Bernhard Seidenath
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Bayern hat eine der vielfältigsten Medienlandschaften in Deutschland, gerade auch wegen der starken Unterstützung durch den Freistaat. Seit 2008 wird die flächendeckende Verbreitung des Lokal-TV – einzigartig in Deutschland – staatlich gefördert. Allein im Doppelhaushalt 2019/20 stellt die Staatsregierung dafür jährlich 12,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Ministerrat hat diese Woche beschlossen, die Unterstützung der lokalen und regionalen TV-Anbieter im Freistaat fortzusetzen.
Zum Antrag “Lokal-TV in Bayern — Planungssicherheit für die Zukunft”.
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Der Beauftragte für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel, hat diese Woche in der Fraktionssitzung einen Bericht über das dritte Jahr seiner Tätigkeit vorgelegt und einen Ausblick auf künftige Wirkungsbereiche gegeben.
Als Videokonferenz fand am Mittwoch der Runde Tisch Pflege in der CSU-Landesleitung mit Vertretern der Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Mitgliedern der Bayerischen Staatsregierung und Fachpolitikern der CSU statt. Die Pressemitteilung zur Veranstaltung lesen Sie bitte hier
Bayern dankt seinen Pflegerinnen und Pflegern für ihren unermüdlichen Einsatz in der Corona-Krise: „Der Pflegebonus ist ein wichtiges Zeichen der Anerkennung für unsere Pflegekräfte. Pflegeberufe bleiben aber auch fernab der Pandemie wichtig – insbesondere aufgrund des demographischen Wandels in unserer Gesellschaft. Wir setzen uns daher für eine dauerhafte gerechte Entlohnung für Pflegekräfte und bessere Arbeitsbedingungen ein“, sagt CSU-Gesundheitsexperte Bernhard Seidenath. Bayerns Corona-Pflegebonus wurde bis Fristende über 350.000 Mal beantragt, 80 Millionen Euro sind schon ausgezahlt.
Eine Podiumsdiskussion mal wieder in Präsenz – und doch hat sich bei der Veranstaltung des Marburger Bunds am vergangenen Samstag im Ärztehaus in München, an der ich als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses teilgenommen habe, alles um das Thema „Corona“ und darum gedreht, welche Lehren wir in der Gesundheitspolitik aus der Pandemie ziehen müssen. Die Krankenhäuser werden die notwendige Umstellung auf Digitalisierung nicht ohne zusätzliche Förderungen schaffen. Zudem sollten wir ein stärkeres Augenmerk auf die psychosoziale Unterstützung von Pflegekräften und Ärzten im Krankenhaus legen.
Die Klausurtagung der „Kommunalen Altenhilfe Bayern“ fand vor kurzem – trotz Corona — in Präsenz auf dem mittelfränkischen Hesselberg statt. Unter dem Motto „Corona! Wie bewältigen wir die Krise und was lernen wir daraus?“, diskutierten rund 45 Teilnehmer aus Altenhilfe-Einrichtungen aus ganz Bayern. Die Pandemie hat wie in einem Brennglas die Herausforderungen in der Langzeitpflege aufgezeigt. Bei der Diskussion um Personalgewinnung und –bemessung, um den Abbau der Sektorengrenzen sowie um die Finanzierung müssen künftig die Erfahrungen der letzten Monate berücksichtigt werden. Positiv ist in jedem Fall die gesteigerte Wertschätzung gegenüber den Pflegeberufen, die wir allenthalben spüren und die so erhalten bleiben muss!
Das Foto zeigt (von links): Michael Pflügner (Vorstand), MdL Kerstin Celina, Dr. Bernhard Opolony (Staatsministerium für Gesundheit und Pflege), MdL Bernhard Seidenath, Ulrich Gräf (Vorstand), Dr. Klaus Schulenburg (Bayerischer Landkreistag).
Foto: Steel Photography
Die Zeiten von Corona sind außergewöhnlich und schwierig. Auch für die Bewohnerinnen und Bewohner im Franziskuswerk Schönbrunn. Diese haben nun den “Schönbrunner Mutmach-Song” gedreht und auf YouTube gestellt. Echt toll! Ich bin total begeistert! So ging es auch unserer Sozialministerin Carolina Trautner, der ich den Song am vergangenen Mittwoch im Landtag gezeigt habe. Danke an Staatssekretär Klaus Holetschek, dass er das Foto gemacht hat! Hier kann man den Song abspielen: https://www.youtube.com/watch?v=suPUQ-eTQnc.
