„Wir müssen auf unab­se­hbare Zeit weit­er mit dem Coro­na-Virus leben“, erk­lärte Bern­hard Sei­de­nath, Land­tagsab­ge­ord­neter für den Land­kreis Dachau und Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags. „Auch, weil alle zusam­menge­hal­ten und aufeinan­der Rück­sicht genom­men haben, sind wir in Bay­ern und in Deutsch­land bish­er einiger­maßen glimpflich durch die Pan­demie gekom­men. Dies müssen wir bitte weit­er­hin tun — hier dür­fen wir nun nicht leichtsin­nig wer­den. Das Coro­na-Virus ist weit­er unter uns und bleibt hochge­fährlich. Lei­der steigen die Infek­tion­szahlen aktuell wieder. Solange es wed­er ein wirk­sames Medika­ment noch einen Impf­stoff gibt, müssen wir weit­er mit dem Virus leben. Ger­ade das bevorste­hende Ende der Urlaub­szeit wird hier eine entschei­dende Bewährung­sprobe sein, um eine zweite Welle zu verhindern.

Ger­ade jet­zt kann – und muss! — nach Sei­de­naths Worten hierzu deshalb jed­er seinen Teil beitra­gen, indem er die Abstand-Hand­hy­giene-Alltagsmasken‑, kurz AHA-Regeln einhält.
Im Einzel­nen besagen diese:

Abstand hal­ten: bitte hal­ten Sie möglichst immer min­destens 1,5 Meter Abstand zur näch­sten Person.
Hand­hy­giene: verzicht­en Sie auf das Hän­de­schüt­teln. Bitte waschen Sie Ihre Hände, wo immer sich die Gele­gen­heit hierzu bietet, gründlich mit Seife. Desin­fizieren Sie von Zeit zu Zeit Ihre Hände.
All­t­ags­masken: sie sind im Öffentlichen Per­so­n­en-Nahverkehr und beim Einkaufen Pflicht. Sie soll­ten auch über­all dort getra­gen wer­den, wo die Gefahr beste­ht, dass der Min­destab­stand von 1,5 Metern nicht einge­hal­ten wer­den kann. Bitte tra­gen Sie die Maske dabei kor­rekt über Mund UND Nase.
Geschlossene Räume soll­ten immer wieder gelüftet wer­den. Das Ansteck­ungsrisiko ist in geschlosse­nen Räu­men 19mal höher als draußen an der frischen Luft.
Wer aus einem Risiko­ge­bi­et zurück­kommt – die Liste find­et sich unter www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html – muss sich 14 Tage lang in häus­liche Quar­an­täne begeben und sich zudem auf Coro­na testen lassen. Wegen der Inku­ba­tion­szeit sollte ein Test erst fünf Tage nach der Rück­kehr erfol­gen – bei Symp­tomen natür­lich sofort.
An Rechts­grund­la­gen gel­ten weit­er­hin die sech­ste Bay­erische Infek­tion­ss­chutz­maß­nah­men­verord­nung (6. Bay­If­S­MV) und die Ein­reise-Quar­an­tän­everord­nung. Bei­de wur­den zulet­zt durch die Verord­nung vom 14. August geän­dert und sind – wie alle anderen Rechts­grund­la­gen für Bay­ern auch – unter www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/ im Inter­net abruf­bar. Hier kann sich jed­er­mann über den genauen Wort­laut der gülti­gen Bes­tim­mungen informieren. Gerne sende ich diese auch zu. Dazu bitte ich nur um eine kurze Mail an info@bernhard-seidenath.de oder um einen Anruf in meinem Büro unter 08131/735520.
„Vom Coro­na-Virus geht eine Gefahr aus, die wir noch gar nicht richtig ein­schätzen kön­nen. Wir wis­sen inzwis­chen nur, dass er nicht nur die Lunge, son­dern auch viele andere Organe befällt, etwa die Nieren oder den Herz­muskel. Auch wis­sen wir nichts über Langzeit­fol­gen und Spätschä­den ein­er Infek­tion. Demon­stra­tio­nen wie am Sam­stag in Berlin kann ich daher nicht nachvol­lziehen. Ziel der Poli­tik ist es, Leben und Gesund­heit der Men­schen in unserem Land so gut wie möglich zu schützen. Hier zu „Wider­stand“ aufzu­rufen, ist Ego­is­mus pur. Denn diese Demon­stran­ten stellen ihre Per­sön­lichkeit­srechte über die Grun­drechte Leben und Gesund­heit ihrer Mit­bürg­erin­nen und Mit­bürg­er. Dafür habe ich null Ver­ständ­nis“, erk­lärte Seidenath.

Beein­druckt vom wun­der­baren Blick auf München vom Dachauer Schloss­berg aus zeigte sich Georg Eisen­re­ich, Bay­erns Jus­tizmin­is­ter und Land­tagsab­ge­ord­nete aus München, kür­zlich bei einem Besuch in Dachau. Sein Dachauer Abge­ord­netenkol­lege Bern­hard Sei­de­nath hat­te ihn ein­ge­laden. Die Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler und Sei­de­nath nah­men den Min­is­ter auf den Schlosster­rassen in Emp­fang und kon­nten gemein­sam mit ihm die schöne Aus­sicht auf München und auf das Voralpen­land genießen. Bei her­rlichem Son­nen­schein und dem in Coro­na-Zeit­en gehöri­gen Abstand spazierten alle drei an Sankt Jakob vor­bei bis zum CSU-Bürg­er­büro. „Im Rosen­garten des CSU-Bürg­er­büros haben wir inter­es­sante Gespräche zu juris­tis­chen The­men geführt, zum Beispiel zur Bewäl­ti­gung der Coro­na-Krise durch die bay­erische Jus­tiz“, resümierten Staffler, Eisen­re­ich und Sei­de­nath. Außer­dem kon­nte Eisen­re­ich vom Kick-Off der elek­tro­n­is­chen Akte am Amts­gericht Dachau bericht­en, das er zuvor besucht hat­te. Damit hat Dachau nach Straub­ing das zweite Amts­gericht in Bay­ern, an dem die E‑Akte pilotiert wird (neben den Landgericht­en Coburg, Land­shut und Regen­burg). Eisen­re­ich hierzu: “Die Dig­i­tal­isierung in der Jus­tiz ist nach wie vor eine große Her­aus­forderung: Wir müssen 127 Stan­dorte mit etwa 15.000 Arbeit­splätzen ausstat­ten. Bei unseren bish­eri­gen Pilot­gericht­en hat sich gezeigt, dass sich die elek­tro­n­is­che Akte im Praxi­sein­satz bewährt. Wir wer­den bei der Dig­i­tal­isierung deshalb auch die näch­sten Schritte entschlossen anpacken.”

Eine erfreuliche Nachricht erre­ichte den Dachauer Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath kür­zlich von Seit­en der Deutschen Bahn AG: Bis Ende dieses Jahres wird die Nachrüs­tung des Fahrgastin­for­ma­tion­ssys­tems am Bahn­hof Peter­shausen abgeschlossen sein. „Dies hat mir Bay­erns Bah­nchef Klaus-Dieter Josel nun in einem Brief mit­geteilt. Ich kann nur sagen: Endlich! Ich freue mich sehr, dass diese mut­maßlich unendliche Geschichte nun auf die Ziel­ger­ade geht. Drei neue Fahrgastin­for­ma­tion­ssys­teme wer­den den Ser­vice für die Reisenden am Bahn­hof Peter­shausen deut­lich verbessern. Egal, von welch­er Seite sie an den Bahn­hof kom­men, wer­den sie kün­ftig sofort sehen, von welchem Gleis und exakt wann – ggf. mit wieviel Ver­spä­tung – ihr Zug abfahren wird“, erk­lärte Seidenath.

Bere­its vor achtein­halb Jahren, im Feb­ru­ar 2012, hat­te sich Sei­de­nath zusam­men mit dem dama­li­gen Ersten Bürg­er­meis­ter Gün­ter Fuchs an Bay­erns Bah­nchef Klaus-Dieter Josel gewandt. Fuchs war aus ein­er Bürg­erver­samm­lung her­aus hier­auf ange­sprochen wor­den. Etwa am südlichen Bahn­hof­szu­gang im Osten – von der Seite des Bahn­hof­s­ge­bäudes her – und am nördlichen im West­en – vom Park-and-Ride-Park­platz gibt es bis­lang keine Infor­ma­tio­nen, auf welchem Gleis zum Beispiel die näch­ste S‑Bahn abfahren wird. „Dieser Ser­vice muss unbe­d­ingt verbessert wer­den. Peter­shausen ist schließlich ein­er der wichtig­sten und am stärk­sten fre­quen­tierten Pendler-Bahn­höfe im Land­kreis! Min­destens zwei hochkarätig beset­zte Vorort-Ter­mine gab es. Und vor knapp vier Jahren hat sog­ar der dama­lige Bun­desverkehrsmin­is­ter Alexan­der Dobrindt per­sön­lich grünes Licht für die neuen Anzeigen gegeben“, blick­te Sei­de­nath zurück.

Dass es immer wieder zu Verzögerun­gen bei der Umset­zung der Maß­nahme gekom­men ist, liegt laut Deutsch­er Bahn an der Ein­führung eines neuen, zukun­ftssicheren und mod­er­nen Reisenden­in­for­ma­tion­ssys­tems. Die aus­gewählten Anzeiger aus dieser neuen Hard­ware-Gen­er­a­tion standen noch nicht vol­lum­fänglich zur Ver­fü­gung. Nun sollen die Bau­maß­nah­men für alle drei Anzeiger zeit­gle­ich erfol­gen. Eine weit­ere, nicht uner­he­bliche Verzögerung ent­stand bei der Pla­nung, so die Bahn, lei­der auch durch die Coro­na-bed­ingten Ein­schränkun­gen. Bis Ende 2020 wird das Werk nun jedoch vol­len­det sein.

Der sein­erzeit­ige Impuls­ge­ber, der frühere Bürg­er­meis­ter Gün­ter Fuchs, betonte: „Was lange währt wird endlich gut. Ein her­zlich­es Dankeschön an unseren Stimmkreis­ab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath, der immer wieder für unser Fahrgastin­fos­ys­tem einge­treten ist. Nun bekom­men wir endlich diese wichti­gen Infor­ma­tio­nen für die Bah­n­fahrer aus Peter­shausen, aber auch weit darüber hinaus.“