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Zwölf Kom­munen in Bay­ern nun offiziell „fahrrad­fre­undlich“
Elf Mit­glied­skom­munen der AGFK (Arbeits­ge­mein­schaft fahrrad­fre­undliche Kom­munen e.V.) haben sich dem anspruchsvollen Prüfver­fahren mit Erfolg unter­zo­gen und dür­fen sich bis 2027 offiziell „Fahrrad­fre­undliche Kom­mune in Bay­ern“ nen­nen: Die Städte Freis­ing, Fürsten­feld­bruck, Lin­dau, Mem­min­gen, Neu­markt in der Oberp­falz, Nürn­berg und Pas­sau, die Gemein­den Gröben­zell und Ober­schleißheim sowie die Land­kreise Augs­burg, Nürn­berg­er Land und München.

Mehr Infor­ma­tio­nen

Foto: Ilse Aigner

Die Auseinan­der­set­zung mit dem Nation­al­sozial­is­mus und das Gedenken an die Opfer des Holo­causts sind auch 76 Jahre nach Ende des Drit­ten Reich­es eine wichtige gesellschaftliche Auf­gabe. Der Gedenkakt des Bay­erischen Land­tags fand heuer in Würzburg am Mah­n­mal der Depor­ta­tion­szüge vor dem Haupt­bahn­hof statt. Neben Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er nah­men Josef Schus­ter, Vor­sitzen­der des Zen­tral­rats der Juden in Deutsch­land, Karl Freller, Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten, Würzburgs Ober­bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Schuchardt und Land­tagspräsi­dentin a.D. Bar­bara Stamm teil.

Weit­ere Bilder der Woche

Foto: pri­vat

Katrin Staffler und Bern­hard Sei­de­nath danken der Komi­teesprecherin der Dachauer Faschings­ge­sellschaft, San­dra Novsz­ki, für die schöne Idee, Kostüme der Dachauer Prinzen­paare im Schaufen­ster des CSU-Bürg­er­büros auszustellen.

Foto: pri­vat

Noch bis Ascher­mittwoch sind die Kostüme des Dachauer Prinzen­paares von 2011 und des Kinder­prinzen­paares von 2020 zu bewundern.

Foto: Tobias Stephan

Leser­brief von Stad­trat Tobias Stephan
Her­zlich habe ich in der let­zten Woche dem Dachauer CSU-Ortsvor­sitzen­den und Stad­trat Tobias Stephan für seinen her­vor­ra­gen­den Leser­brief gedankt, der am Woch­enende in den Dachauer Nachricht­en abge­druckt war. Tobias Stephan hat damit den Nagel auf den Kopf getrof­fen — und hof­fentlich so manchem Dachauer die Augen geöffnet.

Hier der Leser­brief im Wortlaut:

Foto: pri­vat

Inno­v­a­tive Lösun­gen im Bere­ich der medi­zinis­chen Rehabilitation
Bay­ern übern­immt bun­desweite Vor­re­it­er­rolle beim dig­i­tal­en Anschluss von Reha-Ein­rich­tun­gen — Bay­erns Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter fördert Dig­i­tal­isierung für bessere Ver­sorgung von Reha- Patien­ten mit mehr als 400.000 Euro. Lesen Sie die ganze Pressemit­teilung aus dem Gesund­heitsmin­is­teri­um hier:

Meinen virtuellen Glück­wun­sch hören Sie hier.

Foto: CSU-Frak­tion

Tankstelle für Geist und Seele für Pflegende
Mit dem Heimat­pro­jekt „Maria Bild­hausen“ soll in der Kloster­an­lage Maria Bild­hausen im unter­fränkischen Mün­ner­stadt als Antwort auf den Fachkräftebe­darf in der Pflege eine neue Form ein­er Weit­er­bil­dungsakademie entste­hen, die „Akademie Maria Bild­hausen“ als Tankstelle für Geist und Seele für Pfle­gende. Den Abschluss­bericht der Mach­barkeitsstudie über­gaben in der let­zten Woche im Bay­erischen Land­tag Bar­bara Stamm und Bad Kissin­gens Lan­drat Thomas Bold an Staatskan­zle­ichef Dr. Flo­ri­an Her­rmann und Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es halte ich das Pro­jekt für sehr inter­es­sant und bin auf die weit­ere Entwick­lung ges­pan­nt. Ein Geschwis­ter­pro­jekt kön­nte es in Süd­bay­ern geben. Hier gibt es in unserem Land­kreis Dachau eine reizvolle Liegen­schaft, die ich hier­für für bestens geeignet hielte!

Foto: Sei­de­nath privat

Bay­erns Coro­na-Maß­nah­men waren Thema
Das franzö­sis­che Fernse­hen inter­essiert sich für die Coro­na-Maß­nah­men in Bay­ern. Extra aus Paris kam dazu am 20. Jan­u­ar ein Kam­er­ateam von TF1 zu mir ins Dachauer Land, um sich die erfol­gre­ichen Schritte Bay­erns erläutern zu lassen. Die 7‑Tages-Inzi­denz in Bay­ern liegt inzwis­chen näm­lich nur noch knapp über dem Bun­des­durch­schnitt. Das Inter­view wurde am gle­ichen Abend in den Haupt­nachricht­en von TF1 aus­ges­trahlt. Das franzö­sis­che Fernse­hen inter­essiert sich für die Coro­na-Maß­nah­men in Bay­ern. Extra aus Paris kam dazu am 20. Jan­u­ar ein Kam­er­ateam von TF1 zu mir ins Dachauer Land, um sich die erfol­gre­ichen Schritte Bay­erns erläutern zu lassen. Die 7‑Tages-Inzi­denz in Bay­ern liegt inzwis­chen näm­lich nur noch knapp über dem Bun­des­durch­schnitt. Das Inter­view wurde am gle­ichen Abend in den Haupt­nachricht­en von TF1 aus­ges­trahlt. Hier geht´s zum Video!

Foto:Seidenath pri­vat

Ver­anstal­ter Health Care Bayern
In der let­zten Woche war ich Ref­er­ent bei einem Web-Sem­i­nar von Health Care Bay­ern: vor rund 300 Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern kon­nte ich über den aktuellen Stand der Imp­fun­gen gegen Coro­na bericht­en. Mein Faz­it: Ein klein­er Pieks für den einzel­nen, aber ein großer Schritt für unsere Gesellschaft im Kampf gegen Coro­na! Aktuell set­zen alle poli­tisch Ver­ant­wortlichen alles daran, noch mehr Impf­stoff nach Deutsch­land und Bay­ern zu bekommen.

Foto:Seidenath pri­vat

Coro­na-Imp­fun­gen haben begonnen
Am 27. Jan­u­ar 2020 wurde der erste Coro­na-Patient Deutsch­lands ins Schwabinger Kranken­haus ein­geliefert. Am 27. Jan­u­ar 2021 wer­den die ersten 100 Per­so­n­en, die im Land­kreis Dachau gegen Coro­na geimpft wur­den, gegen Coro­na immun sein. Zehn Tage zuvor, am 17. Jan­u­ar, hat­ten sie ihre zweite Imp­fung im Dachauer BRK-Impfzen­trum erhal­ten, darunter der langjährige Kreis­geschäfts­führer des Roten Kreuzes, Horst Oschmann. Apothek­er Max Lern­bech­er und seine Phar­mazeutisch-Tech­nis­che Assis­tentin bere­it­en die Impf­spritzen direkt im Impfzen­trum vor. Das schützende Ergeb­nis sind die sechs gebrauchs­fer­ti­gen Spritzen (Foto) aus ein­er Bion­tech-Pfiz­er-Ampulle. Wir kön­nen uns schützen! Das Jahr 2021 wird deshalb ab dem 27. Jan­u­ar bess­er als das Jahr 2020!

Foto: Evgeni Tcherkass­ki | @ Pixabay

Keine Kita — keine Eltern­beiträge: Wir sor­gen dafür, dass Eltern gezahlte Beiträge für Kitas zurück­er­stat­tet bekom­men kön­nen, wenn Ihr Kind wegen des Lock­downs die Krippe oder den Kinder­garten nicht besuchen kann. Rück­wirk­end zum 1. Jan­u­ar sprin­gen Freis­taat und Kom­munen ein und gewähren den Ein­rich­tun­gen einen Beitragser­satz, wenn diese Eltern­beiträge zurück­er­stat­ten. Für Thomas Huber, unseren sozialpoli­tis­chen Sprech­er, eine wichtige Unter­stützung für die Fam­i­lien: „Home­of­fice, Home­school­ing und Betreu­ung von kleinen Kindern lassen sich nicht ohne Weit­eres unter einen Hut brin­gen. Umso wichtiger ist nun, dass wir Fam­i­lien mit dem Beitragser­satz unterstützen“.

Foto: Rico S. | @ Pixabay

Min­er­alis­che Bauabfälle und Aushub
Bay­erisch­er Ver­füll-Leit­faden soll trotz Man­telverord­nung des Bun­des weit­er ange­wandt wer­den kön­nen: Per Dringlichkeit­santrag set­zt sich die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag dafür ein, dass die Man­telverord­nung des Bun­des zur Ver­w­er­tung min­er­alis­ch­er Abfälle (u.a. Bauschutt) nur mit ein­er Län­deröff­nungsklausel in Kraft tritt. Konkret soll die Weit­er­ver­wen­dung von Bauschutt z.B. zur Ver­fül­lung wie in jahrzehn­te­langer, bewährter Weise möglich bleiben. Vor allem geht es auch darum, die Baukosten für Bauher­rin­nen und Bauher­rn im Freis­taat nicht noch weit­er in die Höhe zu treiben.

Zum Dringlichkeit­santrag

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Foto: CSU-Frak­tion

CSU-Frak­tion gegen über­stürzte Lockerungen
„Trotz sink­ender Coro­na-Zahlen sind weit­er­hin Vor­sicht und Umsicht geboten. Wir müssen das Infek­tion­s­geschehen auf ein Niveau senken, bei dem wir wed­er unser Gesund­heitssys­tem noch die Gesund­heit­sämter bei der Ver­fol­gung der Infek­tions­ket­ten über­fordern. Gle­ichzeit­ig müssen wir uns schon jet­zt Gedanken über die hof­fentlich bald möglichen Erle­ichterun­gen machen. Die Men­schen in Bay­ern – wir alle! – sehnen uns nach ein­er Per­spek­tive für einen Weg Rich­tung Nor­mal­ität”, so Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Gesund­heit und Pflege im Bay­erischen Landtag.

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Foto: CSU-Frak­tion

Regierungserk­lärung des Gesundheitsministers
„Warum ver­längern wir diese Maß­nah­men? Auf­grund der Erfahrun­gen dieses Jahres mit Coro­na!“ In sein­er ersten Regierungserk­lärung blickt der neue Bay­erische Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek auf ein Jahr mit Coro­na in Bay­ern zurück und verdeut­lichte in diesem Zusam­men­hang, wie wichtig eine Ver­längerung der derzeit gel­tenden Maß­nah­men bis Mitte Feb­ru­ar 2021 ist.

Zum Dringlichkeit­santrag zur Regierungserklärung

Hier lesen Sie eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserklärung.

Hier meine Rede nach der Regierungserklärung.

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