Foto: Sei­de­nath

Videokon­ferenz am 18. Februar
Bei der Videokon­ferenz der gesund­heit­spoli­tis­chen Sprech­er der Unions­frak­tio­nen der Län­der mit Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter Jens Spahn stand natür­lich auch die Coro­na-Pan­demie im Zen­trum, die aktuelle Sit­u­a­tion sowie dessen Auswirkun­gen auf unser Gesund­heitswe­sen. Sorge macht vor allem die mutierte Virus­vari­ante aus Großbri­tan­nien, die in Deutsch­land auf dem Vor­marsch ist. Der Aus­tausch war inten­siv, offen, ver­trauensvoll und gut.

Foto: Sei­de­nath

Erst­mals hat am 19. Feb­ru­ar die Wasserwacht eine Blut­spende-Aktion für das Dachauer Rote Kreuz organ­isiert. In Karls­feld kon­nten 173 Spender begrüßt wer­den, 49 davon waren Erst­spender. Wer den ganz beson­deren Saft Blut spendet, hil­ft damit schw­erkranken Men­schen. Auch und ger­ade in Coro­na-Zeit­en brauchen wir drin­gend Blutkon­ser­ven. Dass das Ange­bot so gut angenom­men wurde, freut mich deshalb außeror­dentlich. Mein Dank gilt allen Helfern, die rein ehre­namtlich und ‚aus Liebe zum Men­schen‘ da waren. Auch wenn Blut dick­er ist als Wass­er, war es eine sehr gelun­gene Pre­miere für die Wasserwachtler. Unter­stützt hat­te auch die SEG Betreu­ung mit Ange­li­ka Gumows­ki an der Spitze.

Hochkarätiges Video-Meet­ing von KPV und CSU
Erste Erfahrun­gen in den Gemein­den des Land­kreis­es Dachau haben wir am 22. Feb­ru­ar inten­siv disku­tiert. Mit dabei waren mein Abge­ord­neten-Kol­lege Josef Schmid, der zuständi­ge Berichter­stat­ter für das neue Gesetz und zwei Lan­dräte — Ste­fan Löwl und Hans Reich­hart, let­zter­er auch als früher­er bay­erisch­er Bau­min­is­ter — und Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er. Bauträger Wern­er Mooseder berichtete aus der Prax­is. Diverse Bürg­er­meis­tern sowie Gemeinde- und Kreis­rätin­nen und ‑räten, etwa Frak­tionsvor­sitzende Stephanie Burgmaier, kon­nten KPV-Vor­sitzen­der Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt und ich begrüßen. Ein hochin­for­ma­tiv­er Abend mit ein­er span­nen­den Diskus­sion. Wer nicht dabei war, hat etwas ver­passt! Josef Schmid und ich wer­den die Erken­nt­nisse nun in den Land­tag zurückspiegeln.

Foto: Sei­de­nath

Gedanken die mir in den Sinn kamen
„Alle Fre­unde des FC Pip­in­sried und ins­ge­samt des Fußball­sports im Land­kreis Dachau trauern um Kathi Höß. Sie war – neben ihrem Mann Kon­rad – über Jahrzehnte die Seele des Vere­ins und hat sich um die Spiel­er eben­so geküm­mert wie um den Kiosk mit belegten Sem­meln und Getränken während der Heim­spiele. Eine ihrer glück­lich­sten Stun­den war sicher­lich der 5. Juni 2017, als dem FC Pip­in­sried in Fürth erst­mals der Auf­stieg in die Region­al­li­ga geglückt war. Ihr Strahlen an diesem Nach­mit­tag (siehe Foto) werde ich nie vergessen. Kathi Höß wird sehr fehlen. Sie hat in diesem Milieu des Leis­tungs- und Erfol­gs­drucks stets das Men­schliche verkör­pert. Der Fußball­sport im Land­kreis Dachau und weit darüber hin­aus ist heute ärmer gewor­den. Nun wird sie im Him­mel viele mit ihrer Liebe zum FCP anstecken…“

Foto: Thorsten Schwab

Diese Woche hat sich der Bay­erische Land­tag in erster Lesung mit dem Staatsver­trag zum Bau von zwei neuen Brück­en über den Main zwis­chen Kirsch­furt und Freuden­berg sowie zwis­chen Kreuzw­ertheim und Wertheim beschäftigt. Jet­zt geht’s in den Auss­chuss für Wohnen, Bau und Verkehr und dann zur End­ab­stim­mung in die 2. Lesung. Dieses Ver­fahren ist notwendig, weil es sich um Brück­en über die Lan­des­gren­zen han­delt. Thorsten Schwab, Stimmkreis Main-Spes­sart, und Berthold Rüth, Stimmkreis Mil­tenberg, freuen sich über die Vorhaben.

Weit­ere Bilder der Woche

Foto: pix­el dreams | © iStock

Der Bay­erische Maximiliansorden
Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder hat diese Woche den Bay­erischen Max­i­m­il­ian­sor­den an den Astro­physik­er und Nobel­preisträger Prof. Dr. Rein­hard Gen­zel ver­liehen. Die Ausze­ich­nung ist die höch­ste Würdi­gung des Freis­taats Bay­ern für exzel­lente Leis­tun­gen auf den Gebi­eten der Wis­senschaft und Kun­st. Der Orden für Wis­senschaft und Kun­st geht auf eine Grün­dung von König Max­i­m­il­ian II. aus dem Jahre 1853 zurück. Die Zahl der leben­den Orden­sträger ist auf 100 begren­zt. Ins­ge­samt 223 Per­sön­lichkeit­en haben die Ausze­ich­nung bis­lang erhalten.

Mehr Infor­ma­tio­nen

Foto: CSU-Frak­tion

71. Ple­nar­sitzung
In der Aktuellen Stunde ging es diese Woche um das The­ma: “Min­is­ter­präsi­den­tenkon­ferenz am 10. Feb­ru­ar: Per­spek­tiv­en aus dem Lock­down aufzeigen.” Dazu find­en Sie hier die Rede­beiträge unser­er Abgeordneten:

Bern­hard Sei­de­nath, MdL
Prof. Dr. Ger­hard Waschler, MdL
Tan­ja Schor­er-Dremel, MdL

Foto: CSU-Frak­tion

72. Ple­nar­sitzung: Sonderplenum
„Heute ist es etwas heller, es ist etwas mehr Licht am Hor­i­zont!“ In sein­er neun­ten Regierungserk­lärung zur Coro­na-Sit­u­a­tion in Bay­ern zeigte sich Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder zwar zuver­sichtlich auf­grund der gesunke­nen Infek­tion­szahlen. Ander­er­seits warnte er ein­dringlich vor den Auswirkun­gen der Virus-Muta­tio­nen und warb für die Ver­längerung der Coro­na-Maß­nah­men bis 7.März 2020.

Hier lesen Sie eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserklärung.

Zum Video

Foto: Sei­de­nath

Erste Schritte in Rich­tung Nor­mal­ität gehen
Der Dringlichkeit­santrag der CSU, den wir in der Ple­nar­sitzung des Bay­erischen Land­tags einge­bracht haben. “Coro­na – Pos­i­tiv­en Trend ver­fes­ti­gen, Gefahr durch Mutan­ten begeg­nen, Maß­nah­men fort­führen, Per­spek­tiv­en aufzeigen: Erste Schritte in Rich­tung Nor­mal­ität gehen.”
Am Ende des drit­tlet­zten Absatzes habe ich etwas hine­in­for­muliert, das für weit­ere Lockerun­gen weg­weisend sein wird: das Erset­zen der Ein-Per­son- durch eine Ein-Haushalt-Regelung.
Hier der Dringlichkeit­santrag.

Foto: Alexan­dra Koch | @ Pixabay

Änderung der Kommunalgesetze
Kom­mu­nal­par­la­mente kön­nen seit dieser Woche bei Sitzun­gen ihrer Gremien Teil­nehmer mit Stimm­recht virtuell zuschal­ten und Coro­na-bed­ingt rechtssich­er in reduziert­er Präsenz tagen. Hierzu wurde per Gesetz die Gemein­de­ord­nung und weit­ere Kom­mu­nalge­set­ze entsprechend geän­dert. Konkret kön­nen die Kom­munen es kün­ftig zulassen, dass Stadt‑, Gemeinde‑, Kreis- und Bezirk­sräte auch virtuell mit Stimm­recht an den Sitzun­gen ihrer Gremien teil­nehmen. Diese Regelung wird Coro­na-unab­hängig bis 2022 in Kraft bleiben. So ermöglichen wir auch eine bessere Vere­in­barkeit von kom­mu­nalem Ehre­namt mit Fam­i­lie und Beruf.

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Foto: mar­ta­pose­muck­el | @ Pixabay

Beschlossene Hil­fe soll beschle­u­nigt werden
Ger­ade die von Dien­stleis­tern und Han­del drin­gend benötigten Coro­na-Über­brück­ung­shil­fe III soll nach dem Willen der CSU-Frak­tion schnell aus­gezahlt wer­den. Im Dringlichkeit­santrag zur Regierungserk­lärung fordert die CSU-Frak­tion, dass die vom Bund bere­its beschlossene Hil­fe beschle­u­nigt wird und entsprechend zügig bei den Betrof­fe­nen ankommt. Zudem sollen kün­ftig auch Unternehmen, die bei den Coro­na-Hil­fen bish­er durchs Raster gefall­en sind, Unter­stützun­gen erhal­ten. Dazu soll nach dem Willen der Frak­tion eine Härte­fall-Kom­mis­sion ein­gerichtet werden.

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Foto: CSU-Frak­tion

Exper­te­nan­hörung zur Feuerwehr
Die CSU-Land­tags­frak­tion will Frei­willige Feuer­wehren in Bay­ern stärken. Fach­leute und Prak­tik­er haben sich dazu bei ein­er Anhörung im Innenauss­chuss über die Her­aus­forderun­gen im Ein­satz, die notwendi­ge Ausstat­tung und Dig­i­tal­isierung, die Nach­wuchs­förderung, Fort­bil­dun­gen und die Anerken­nung des Ehre­namts aus­ge­tauscht. Konkret geht es auch darum, wie noch mehr Men­schen für die rund 7500 Frei­willi­gen Feuer­wehren in Bay­ern gewon­nen und für ein langfristiges Engage­ment begeis­tert wer­den können.

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