Foto: pix­el dreams | © iStock

6.000 Coro­na-Impf­dosen
Bay­ern startet ab Mai 2021 nieder­schwellige Coro­na-Imp­fange­bote für obdachlose Men­schen. Darauf hat Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek am Don­ner­stag in München hingewiesen. Der Min­is­ter betonte, obdachlose Men­schen seien in der Coro­na-Pan­demie auf­grund ihrer Leben­sum­stände eine beson­ders schut­zlose Gruppe. Daher wolle man ein flex­i­bles Imp­fange­bot direkt zu diesen Men­schen brin­gen. Der Freis­taat stellt ab der näch­sten Woche 6.000 Impf­dosen für obdachlose Men­schen zur Ver­fü­gung. Damit kön­nen die Impfzen­tren Mobile Impfteams direkt zu den Obdachlosen schicken.
Mehr zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde und Befra­gung der Staatsregierung
Die 80. Ple­nar­sitzung des Bay­erischen Land­tags hat diese Woche mit ein­er Regierungs­be­fra­gung zur Coro­n­akrise und der Aktuellen Stunde begonnen. In der Aktuellen Stunde ging es um die Stärkung von sozialen Berufen. Wir set­zen uns bere­its seit Jahren erfol­gre­ich dafür ein, die Attrak­tiv­ität dieser Berufe zu steigern und den Fachkräften die Anerken­nung zukom­men zu lassen, die sie auch ver­di­enen – etwa mit Mod­ernisierun­gen der Hebam­men- oder der Erzieheraus­bil­dung oder auch dem Coro­na-Bonus in der aktuellen Pandemie.

Bei Plenum Online find­en Sie dazu die Rede­beiträge unser­er Abge­ord­neten Thomas Huber, Bar­bara Beck­er und
Prof. Dr. Win­fried Bausback.
Zu den Redebeiträgen

Foto: CSU-Frak­tion

Rad­land Bay­ern stärken
Mit einem Dringlichkeit­santrag in dieser Woche wollen wir den Rad­verkehr in Bay­ern weit­er stärken. Wir haben das Ziel, dass bis 2025 in Bay­ern 20 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurück­gelegt wer­den. Um dies zu erre­ichen, wur­den bere­its viele Ini­tia­tiv­en ges­tartet, durch weit­ere Maß­nah­men soll die pos­i­tive Entwick­lung noch weit­er beschle­u­nigt werden.
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: Sei­de­nath

Aus­blick auf die Entschei­dung zur Kanzlerkandidatur.

Am ver­gan­genen Mittwoch hat die CSU-Land­tags­frak­tion im Max­i­m­il­ia­neum getagt: mit Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder, der sich zur sich zus­pitzen­den Coro­na-Sit­u­a­tion eben­so wie zur näch­sten Bun­destagswahl geäußert hat. Sie wird die schwierig­ste seit 1998. Die Frage der Kan­zlerkan­di­datur wird in den näch­sten Tagen in Fre­und­schaft und ein­vernehm­lich inner­halb der Union beant­wortet werden

Foto: CSU-Frak­tion

Mit einem Antragspaket set­zen wir uns gemein­sam mit unserem Koali­tion­spart­ner dafür ein, dass der Beruf der Medi­zinis­chen Fachangestell­ten (MFA) kün­ftig mehr Wertschätzung erfährt. Das Antragspaket wurde am Mon­tag auf ein­er gemein­samen Pressekon­ferenz präsen­tiert und bere­its am Dien­stag im Gesund­heit­sauss­chuss berat­en. Ziel ist es, den dro­hen­den Fachkräf­teeng­pass ins­beson­dere in Arzt­prax­en zu verhindern.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Peg­gy­chou­cair | @ Pixabay

CSU-Frak­tion für schär­fere Regeln beim Han­del mit Agrarflächen
Wir wollen Boden­speku­la­tio­nen in Bay­ern ver­hin­dern und dafür sor­gen, dass Agrarflächen im Eigen­tum von Land­wirten und damit für die Land­wirtschaft erhal­ten bleiben. Auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion hat das Bay­erische Land­wirtschaftsmin­is­teri­um dazu ein Expertengutacht­en unter dem Mot­to „Bauern­land in Bauern­hand“ in Auf­trag gegeben, das die Sit­u­a­tion in Deutsch­land bew­erten und Lösungsvorschläge für das Grund­stücksverkehrsrecht erar­beit­en soll. Bei ein­er Anhörung im Land­wirtschaft­sauss­chuss in dieser Woche bestätigten die gelade­nen Experten, dass in der Niedrigzin­sphase weit­ere Schritte notwendig sind, um Boden­speku­la­tion mit Geld von außer­halb der Land­wirtschaft zu erschweren.
Mehr zum Thema

Grafik: CSU-Frak­tion

Thomas Kreuzer im Amt bestätigt
Thomas Kreuzer bleibt Frak­tion­schef der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. Bei den tur­nus­mäßi­gen Vor­standswahlen zur Hal­bzeit der Leg­is­latur wurde er von der Frak­tion im Amt bestätigt. Dazu Thomas Kreuzer: „Ich bedanke mich für das Ver­trauen. Ich weiß, dass die Zeit­en schwierig sind und wir es nicht allen recht machen kön­nen – deshalb freue ich mich über diesen Ver­trauens­be­weis mein­er Frak­tion.“ Thomas Kreuzer ist seit 2013 Fraktionsvorsitzender.

Grafik: CSU-Frak­tion

Eben­falls wiedergewählt wur­den die vier stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel, Alexan­der König, Prof. Dr. Win­fried Baus­back und Tobias Reiß, der zugle­ich Par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer bleibt. Die vier Beisitzer Johannes Hin­ters­berg­er, Dr. Mar­tin Huber, Ange­li­ka Schor­er und Berthold Rüth bleiben eben­falls im Amt.

Coro­na-Ansteck­ungs­ge­fahr reduzieren

Ultra­Ster­il, ein Unternehmen aus Bergkirchen im Land­kreis Dachau, baut Geräte, die die Luft mit Hil­fe von UV-Strahlen entkeimen. Dies reduziert die Coro­na-Ansteck­ungs­ge­fahr in Innen­räu­men. Und kann einen weit­eren Beitrag leis­ten, so schnell wie möglich zu ein­er Nor­mal­ität zurück zu kehren. Inno­va­tion­s­geist und Tech­nik im Dien­ste der Gesund­heit! Zusam­men mit Lan­drat Ste­fan Löwl und mit Bürg­er­meis­ter Robert Axtner habe ich mir am ver­gan­genen Mittwoch vor Ort im GADA selb­st ein Bild machen können.

Foto: Michaela Kaniber

Das Kloster bei Berch­ing ist ein­er von Bay­erns 100 Genus­sorten. In der klostereige­nen Land­wirtschaft, Gärt­nerei, Met­zgerei, Bäck­erei und Bren­nerei wer­den nach über­liefer­ten Rezepten und Fer­tigkeit­en Bio-Pro­duk­te hergestellt und im Hofladen verkauft. Diese Woche hat Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber die Benedik­tin­er­a­btei Plankstet­ten besucht und wurde gle­ich ein­mal vom Ziegen­nach­wuchs vereinnahmt.
Weit­ere Bilder der Woche

Foto: pix­el dreams | © iStock

3.500 zusät­zliche Stellen
Bay­ern war 2020 das mit Abstand sich­er­ste Bun­des­land. Das geht aus der aktuell veröf­fentlicht­en bun­desweit­en Krim­i­nal­sta­tis­tik her­vor. Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann: “In Bay­ern leben heißt am sich­er­sten leben und das schon seit vie­len Jahren!” Der Innen­min­is­ter führt das vor allem auf die her­vor­ra­gende Arbeit der Bay­erischen Polizei zurück, die per­son­ell und ausstat­tungsmäßig auf Top-Niveau ist. Wir sor­gen dafür, dass die Polizei auch kün­ftig weit­er gestärkt wird: Dazu ste­hen bis 2023 ins­ge­samt 3.500 zusät­zliche Stellen zur Verfügung.
Mehr zum Thema