Parlamentarische Arbeit

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Coro­na bes­tim­mendes The­ma im AK
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege war in den ver­gan­genen Wochen beson­ders gefordert. In wöchentlichen Run­den tauscht­en sich die Mit­glieder mit Staatsmin­is­ter Klaus Holetschek aus — mit dabei auch immer der par­la­men­tarische Geschäfts­führer Tobias Reiß, stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Tan­ja Schor­er-Dremel und Dr. Ute Eiling-Hütig.

Aktuelles aus dem Arbeit­skreis ist auf unser­er Web­seite gebün­delt. Aktuelle Videos von den Ple­narde­bat­ten find­en Sie hier:

Dr. Beate Merk
Tan­ja Schorer-Dremel
Mar­tin Mittag
Bar­bara Becker

Austausch mit Frauenärztin und STIKO-Mitglied Dr. Marianne Röbl-Mathieu

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Schutz­imp­fun­gen gegen Coro­na und HPV waren Thema
Dr. Röbl-Math­ieu berichtete im Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege über das Ver­fahren der STIKO zur Erar­beitung ein­er Empfehlung in Sachen Kinder-Coro­na-Imp­fun­gen, in das viele Stu­di­en auch aus dem Aus­land mite­in­fließen. “Es ist wichtig, dass zunächst Kinder mit Vor­erkrankun­gen geimpft wer­den und Kinder, in deren Umfeld sich Per­so­n­en mit einem hohen Risiko für einen schw­eren COVID 19-Ver­lauf befind­en, die selb­st nicht wirk­sam geimpft wer­den kön­nen“, so Dr. Röbl-Math­ieu. Sie plädierte auch dafür, die Imp­fung gegen bes­timmte Typen der sex­uell über­trag­baren Huma­nen Papil­lo­maviren (HPV) weit­er zu forcieren, etwa durch zusät­zliche Vor­sorge­un­ter­suchun­gen im Teenager­al­ter, bei denen auch The­men rund um Sex­u­al­ität und Zyk­lus­geschehen ange­sprochen wer­den könnten.
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Pflege in der vierten Welle der Corona-Pandemie

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AK Gesund­heit und Pflege im Aus­tausch mit Experten
The­men beim Aus­tausch mit den Experten waren unter anderem eine mögliche all­ge­meine Impf­pflicht sowie die aktuelle Sit­u­a­tion in der Kranken- und der Langzeit-Pflege. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath beze­ich­nete die Lage in den Häusern als „Schick­sals­frage der Nation“. Neben der Bewäl­ti­gung der Akut­si­t­u­a­tion bedürfe es Maß­nah­men für mehr Nach­wuchs in der Pflege: „Wir müssen neue Wege gehen, um die Prax­isan­leitung in der gen­er­al­is­tis­chen Aus­bil­dung sicherzustellen. Zudem brauchen wir auch mehr Pflegelehrerin­nen und ‑lehrer“, so Seidenath.
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Hospizliche und palliativmedizinische Versorgung deutlich ausbauen

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Inno­v­a­tive Ange­bote für ganz Bayern
Eine pal­lia­tivmedi­zinis­che Tagesklinik – wie die am Klinikum Aschaf­fen­burg-Alzenau – ist ein inno­v­a­tives Ange­bot, mit dem schw­erkranke Pati­entin­nen und Patien­ten sowie deren Fam­i­lien ent­lastet wer­den. Der Freis­taat Bay­ern möchte die hos­pi­zliche und pal­lia­tivmedi­zinis­che Ver­sorgung in Bay­ern deut­lich aus­bauen, das ist das erk­lärte Ziel der Staat­sregierung. Dies geht etwa durch Hos­pizin­seln in Alten- und Pflege­heimen, wie sie auch der AK Gesund­heit und Pflege der Frak­tion deut­lich unter­stützt, aber auch durch solche pal­lia­tivmedi­zinis­che Tageskliniken. In einem Gespräch mit den Klinikver­ant­wortlichen haben unsere Gesund­heits- und Pflege­ex­perten aus der Frak­tion diese Woche nach­drück­lich den Plan unter­stützt, das bish­erige Aschaf­fen­burg­er Mod­ell­pro­jekt in eine Regelförderung zu über­führen sowie dieses Mod­ell weit­er in die Fläche auszurollen.
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Pflegeexperten zu Gast im AK Gesundheit und Pflege

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Früh­warn­sys­tem für die Pflege gefordert
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege hat sich mit dem bay­erischen Pflege­ex­perten Claus Fussek und der Pflege­fachkraft Andrea Würtz über die Her­aus­forderun­gen in der Pflege aus­ge­tauscht – ins­beson­dere über Män­gel in der Pflege, den gravieren­den Fachkräfte­man­gel und die Auswirkun­gen der Coro­na-Pan­demie. „Wir brauchen in der Pflege ein funk­tion­ieren­des Früh­warn­sys­tem, zu dem auch die Ange­höri­gen, die Betreuerin­nen und Betreuer sowie behan­del­nde Ärzte gehören. Wir müssen die Eigen­ver­ant­wor­tung der Pflege­di­en­stleitun­gen, der Heim­leitun­gen und der Fam­i­lien stärken“, mah­nte Fussek. Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er, unter­strich dies und betonte die große Ver­ant­wor­tung, die die Gesellschaft gegenüber den Schwäch­sten habe. „Es muss unser aller Ziel sein, eine men­schen­würdi­ge Pflege auf allen Ebe­nen sta­tionär und ambu­lant sicherzustellen. Hierzu bedarf es eines gemein­samen Kraftak­ts – das gilt in der Pan­demie umso mehr. Eine der größten Her­aus­forderun­gen ist es, den Fachkräfte­man­gel rasch, kreativ und effek­tiv anzuge­hen. Hier wer­den wir nicht nachlassen.“

CSU Fraktion will Arzt-Patienten-Partnerschaft stärken

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Aus­tausch im AK Gesund­heit und Pflege
Shared Deci­sion Mak­ing (SDM) als eine enge Part­ner­schaft mit einem aufgek­lärten Patien­ten, bei der die Entschei­dung über weit­ere Behand­lun­gen gemein­sam zwis­chen Arzt und Patient getrof­fen wird, führt zu deut­lich besseren Behand­lungser­fol­gen. In der Sitzung haben die Onkolo­gen Priv-Doz. Dr. Jens Ulrich Rüf­fer, Pro­fes­sor Dr. Claus Bel­ka und — aus Kiel zugeschal­tet — Pro­fes­sor Friede­mann Geiger dem Arbeit­skreis Rede und Antwort ges­tanden. Im Som­mer 2022 soll ein Pilot­pro­jekt in München und Augs­burg mit Patien­ten mit Prosta­ta-Karzi­nom und mit Pati­entin­nen mit Mam­ma-Karzi­nom starten. „Eigentlich sollte dies Stan­dard sein. Gut, dass dies nun an den genan­nten Stan­dorten mod­ell­haft und beson­ders inten­siv eingeübt wer­den kann!“, so Bern­hard Sei­de­nath in seinem Fazit.

Umgang mit Sterbenden und Schwerstkranken

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Frakion­sin­terne Anhörung
Das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat­te im ver­gan­genen Jahr ein Grund­satzurteil in Sachen Ster­be­hil­fe gesprochen: Es gebe ein Recht auf selb­st­bes­timmtes Ster­ben. Auf Anre­gung von Dr. Beate Merk hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege mit den Fol­gen dieses Urteils zusam­men mit ein­er hochrangig beset­zten Experten­gruppe beschäftigt.
Eben­so mit der Sit­u­a­tion in der Ver­sorgung durch das Hos­pizwe­sen und der Pal­lia­tivmedi­zin und die damit ver­bun­de­nen Her­aus­forderun­gen, etwa der weit­ere Aus­bau ger­ade in den Pflege­heimen und der damit ver­bun­de­nen weit­eren Aus­bil­dung der Pflegekräfte.

 

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Die Men­schen müssen, so die Forderung von Seit­en der beteiligten Ärztin­nen und Ärzte, über Alter­na­tiv­en dazu umfasssend berat­en und auch psy­chosozial begleit­et wer­den. Wichtig sei auch die Suizid­präven­tion und die Ver­sorgungsin­for­ma­tion für die Betrof­fe­nen weit­er zu stärken.

Einig war man sich, dass es ein­er Regelung bedarf, die die Geschäftsmäßigkeit der Ster­be­hil­fe auss­chließt. Dr. Beate Merk kündigte nach der Anhörung an, dass sich der AK weit­er inten­siv mit diesen fun­da­men­tal­en Fra­gen befassen werde.

 

 

Palliativ- und Hospizversorgung

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Schw­er­stkranke Kinder versorgen
Unheil­bar kranke und ster­bende Kinder und deren Fam­i­lien best­möglich betreuen und begleit­en – dafür set­zt sich die Kinderkom­mis­sion des Bay­erischen Land­tags ins­beson­dere mit unser­er stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel ein. Konkrete Forderun­gen sind ins­beson­dere die Finanzierung ambu­lanter und sta­tionär­er Hos­pi­zleis­tun­gen als Regelleis­tung der Krankenkassen, ein genereller und ver­lässlich­er Zugriff auf Betreu­ungsleis­tun­gen unmit­tel­bar nach Diag­noses­tel­lung sowie die Verbesserung der Sit­u­a­tion aller haupt- und ehre­namtlich Täti­gen im Hos­piz- und Palliativbereich.
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Medizinische Versorgungszentren

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CSU-Frak­tion für mehr Patientensicherheit
Mit geziel­ten Maß­nah­men will die CSU-Frak­tion die Patien­ten­sicher­heit in inve­storenge­führten medi­zinis­chen Ver­sorgungszen­tren (MVZ) verbessern. Konkret soll die Unab­hängigkeit ärztlich­er Entschei­dun­gen gegenüber wirtschaftlichen Inter­essen gestärkt, die Dachge­sellschaften der inve­storenge­führten medi­zinis­chen Ver­sorgungszen­tren trans­par­enter gemacht und eine Ober­gren­ze für die Zahl der dort angestell­ten Ärzte einge­führt werden.
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Seidenath Mitglied der Bundesversammlung 2022

Bei der Wahl des näch­sten Bun­de­spräsi­den­ten dabei

Der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath ist vom Bay­erischen Land­tag am ver­gan­genen Mittwoch in die Bun­desver­samm­lung gewählt wor­den. Damit wird Sei­de­nath, der im Land­tag den Auss­chuss für Gesund­heit und Pflege leit­et, an der näch­sten Wahl des deutschen Staat­sober­haupts — der Bundespräsidentin/des Bun­de­spräsi­den­ten – teil­nehmen. Am Son­ntag, 13. Feb­ru­ar 2022, tritt dieses sel­tene Ver­fas­sung­sor­gan in Berlin zusam­men. Nach Art. 54 des Grundge­set­zes beste­ht die Bun­desver­samm­lung aus den 736 Bun­destagsab­ge­ord­neten sowie der gle­ichen Anzahl von Wahlleuten, die von den Lan­despar­la­menten gewählt wer­den. Der Land­tag hat dies in sein­er 100. Ple­nar­sitzung am Mittwoch getan. Die CSU-Land­tags­frak­tion durfte hierzu 49 Per­sön­lichkeit­en vorschla­gen, darunter auch die Ehren­vor­sitzen­den der Partei Theo Waigel, Edmund Stoiber und Horst See­hofer. Sei­de­nath war bere­its 2017 Mit­glied der bish­er let­zten Bun­desver­samm­lung. „Ich freue mich, diesem beson­deren Gremi­um anzuge­hören, und empfinde es als große Ehre, den Land­kreis Dachau und seine Bürg­erin­nen und Bürg­er bei dieser bedeu­ten­den Wahl vertreten zu dür­fen“, erk­lärte Seidenath.

 

Newsletter

Aus dem Maximilianeum — 11.12.2021

Liebe Leserin­nen und Leser,

ein ereignis­re­ich­es und her­aus­fordern­des Jahr liegt nun bald hin­ter uns. Es war das Jahr Zwei der Pan­demie und die vierte Welle hält nach wie vor die Welt, Deutsch­land und Bay­ern im Griff. Auf vieles mussten und müssen wir ger­ade jet­zt in der son­st so leb­haften und schö­nen Adventszeit verzicht­en. Den­noch dür­fen wir nicht vergessen, was eine Pan­demie eigentlich bedeutet. Sie bedeutet Krankheit für die Betrof­fe­nen und eine immense Belas­tung für die Men­schen, die tagtäglich in unseren Gesund­heitssys­tem diesen Men­schen helfen.

Gle­ichzeit­ig sehen wir aber auch, dass unsere Beschlüsse und Maß­nah­men wirken: Die Zahlen gehen spür­bar zurück. Sowohl die Zahl der Infizierten als auch die Inzi­denz in Bay­ern sinkt. Statt 11 Hotspots mit ein­er Inzi­denz von über 1.000 gibt es in Bay­ern seit dieser Woche keinen mehr. Für eine Ent­war­nung ist es aber – auch angesichts der Omikron-Vari­ante – noch zu früh. Wir arbeit­en auch weit­er­hin uner­müdlich daran, gemein­sam mit den Men­schen einen Weg aus dieser Pan­demie zu finden.

Trotz Coro­na dür­fen wir das Pos­i­tive aber nicht aus den Augen ver­lieren: Wir leben in Bay­ern in ein­er der nach wie vor schön­sten, sich­er­sten und lebenswertesten Regio­nen der Welt. Und das soll auch in Zukun­ft so bleiben. Auch dafür haben wir im Land­tag und vor Ort das ganze Jahr über mit vie­len Ideen und Ini­tia­tiv­en gearbeitet.

Eine erfreuliche Nachricht gab es heute noch aus dem Bay­erischen Finanzmin­is­teri­um: Der Land­kreis Dachau erhält im kom­menden Jahr vom Freis­taat Bay­ern Schlüs­selzuweisun­gen in Höhe von 44.561.236 Euro. Näheres erfahren Sie unten in den Artikeln.

Einen Überblick mein­er Arbeit im Bay­erischen Land­tag in dieser Woche und über die Ter­mine im Land­kreis Dachau lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ihnen und Ihren Fam­i­lien wün­sche ich eine geseg­nete Adventszeit und ein fro­hes Wei­h­nachts­fest. Lassen Sie uns pos­i­tiv auf ein in Bezug auf Coro­na hof­fentlich besseres 2022 blick­en! Alles Gute und bleiben Sie gesund!

Ich wün­sche Ihnen nun eine Infor­ma­tive Lek­türe, freue mich auf Ihre Rück­mel­dung und grüße Sie herzlich
Ihr

Aus dem Plenum

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Haushalt 2022 — Wir machen’s möglich
Wir machen Bay­ern fit für die Zukun­ft! Im Haushalt 2022 stellen wir ins­ge­samt knapp 71 Mil­liar­den Euro bere­it. Den größten Aus­gaben­block bilden die Bil­dungsaus­gaben mit ins­ge­samt rund 24,7 Mrd. €.
Kern­stück des Haushalts sind Investi­tio­nen in Höhe von 11,3 Mil­liar­den Euro, um eine mod­erne Infra­struk­tur zu gestal­ten und in ein gesun­des Kli­ma und die dig­i­tale Ver­wal­tung zu investieren. Für uns sind sie der Schlüs­sel für ein lebenswertes Bayern.
Darüber hin­aus sehen wir 1.250 zusät­zliche Stellen für die Schulen, 500 zusät­zliche Stellen für die Polizei sowie 425 neue Stellen für den Öffentlichen Gesund­heits­di­enst vor.
Zum Geset­zen­twurf

 

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Schluss­worte des Ministerpräsidenten
Die Coro­na-Pan­demie ist die größte Her­aus­forderung für das Land, die Poli­tik und die Men­schen seit dem Zweit­en Weltkrieg, so Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder in sein­er Abschlussrede am drit­ten Ple­nartag diese Woche. “Coro­na lässt nicht lock­er und deswe­gen dür­fen wir, die wir Ver­ant­wor­tung für 13 Mil­lio­nen Men­schen tra­gen, auch nicht lock­er­lassen.” Ans Ende sein­er Rede stellte Min­is­ter­präsi­dent Söder eine Botschaft der Hoff­nung und der Zuver­sicht: “Coro­na ist nicht das Ende unser­er Zeit und auch nicht das Ende von Bay­ern. Wir wer­den das über­winden. Wir haben eine gute Zukun­ft; wir sind auf die Zukun­ft vorbereitet.”
Rede von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder im Video

 

Kinderkommission: Fraktionsübergreifender Forderungskatalog zur Hospiz- und Palliativarbeit

Foto: Freie Wähler-Fraktion

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Unheil­bar kranke und ster­bende Kinder und deren Fam­i­lien best­möglich betreuen und begleit­en – dafür set­zt sich die Kinderkom­mis­sion des Bay­erischen Land­tags mit einem inter­frak­tionellen Posi­tion­spa­pi­er ein, das unter Leitung unser­er stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel erar­beit­et wurde. Konkrete Forderun­gen sind ins­beson­dere die Finanzierung ambu­lanter und sta­tionär­er Hos­pi­zleis­tun­gen als Regelleis­tung der Krankenkassen, ein genereller und ver­lässlich­er Zugriff auf Betreu­ungsleis­tun­gen unmit­tel­bar nach Diag­noses­tel­lung sowie die Verbesserung der Sit­u­a­tion aller haupt- und ehre­namtlich Täti­gen im Hos­piz- und Palliativbereich.
In die Ausar­beitung des Forderungskat­a­logs sind inten­sive Gespräche mit Prak­tik­ern aus der Hos­piz-und Pal­lia­ti­var­beit einge­flossen. Die Mit­glieder der Kinderkom­mis­sion haben den Forderungskat­a­log am Mit­tag offiziell an Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er übergeben.
Pressemit­teilung zum Thema

Austausch mit Frauenärztin und STIKO-Mitglied Dr. Marianne Röbl-Mathieu

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Schutz­imp­fun­gen gegen Coro­na und HPV waren Thema
Dr. Röbl-Math­ieu berichtete im Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege über das Ver­fahren der STIKO zur Erar­beitung ein­er Empfehlung in Sachen Kinder-Coro­na-Imp­fun­gen, in das viele Stu­di­en auch aus dem Aus­land mite­in­fließen. Es ist wichtig, dass zunächst Kinder mit Vor­erkrankun­gen geimpft wer­den und Kinder, in deren Umfeld sich Per­so­n­en mit einem hohen Risiko für einen schw­eren COVID 19 – Ver­lauf befind­en, die selb­st nicht wirk­sam geimpft wer­den kön­nen“, so Dr. Röbl-Math­ieu. Sie plädierte auch dafür, die Imp­fung gegen bes­timmte Typen der sex­uell über­trag­baren Huma­nen Papil­lo­maviren (HPV) weit­er zu forcieren, etwa durch zusät­zliche Vor­sorge­un­ter­suchun­gen im Teenager­al­ter, bei denen auch The­men rund um Sex­u­al­ität und Zyk­lus­geschehen ange­sprochen wer­den könnten.
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