Foto: Johan­na Mertl

Auf vielfachen Wun­sch der Teil­nehmer der Ver­anstal­tung mit Josef Zellmeier, MdL zur Grund­s­teuer-Reform stellen wir auch Ihnen die Präsen­ta­tion zur Ver­fü­gung. Klick­en Sie bitte in das blaue Feld!
Präsen­ta­tion

Foto: Bern­hard Seidenath

Zusam­men mit Alois Glück und Prof. Clau­dia Bausewein
Mit einem The­ma, das die Grund­festen unser­er men­schlichen Exis­tenz so sehr berührt wie wahrschein­lich kein anderes, hat sich am ver­gan­genen Mittwoch das “Forum Gesund­heit und Pflege” der CSU zusam­men mit dem Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis der CSU (GPA) befasst: mit “Suizid-Präven­tion” und “assistiertem Suizid”. In großer Sach­lichkeit und Ern­sthaftigkeit hat die Pal­lia­tivmedi­ziner­in Pro­fes­sor Clau­dia Bausewein ins The­ma einge­führt und den Teil­nehmenden den aktuellen Stand nahege­bracht, der Vor­denker und Visionär Alois Glück, unser­er früher­er Land­tagspräsi­dent, hat die Sit­u­a­tion aus sein­er dezi­diert katholis­chen Sicht beleuchtet. Das Forum — mit Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und MdB Emmi Zeul­ner an der Spitze — und der GPA wer­den hier in weit­eren Ver­anstal­tun­gen weit­er in die Tiefe gehen. Denn die gesellschaftliche Diskus­sion zu diesen The­men wird mit Wucht kom­men. Zudem beste­ht eine Lücke, die wieder aus­ge­füllt wer­den muss, seit das Bun­desver­fas­sungs­gericht den Para­grafen 217 des Strafge­set­zbuchs im Feb­ru­ar 2020 aufge­hoben hatte.

Foto: Bern­hard Seidenath

Wichtige Ein­rich­tung um eine Pflegebedürftigkeit zu vermeiden
Ihr 25-jähriges Beste­hen hat am ver­gan­genen Fre­itag die geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion in der Hes­s­ing-Klinik in Augs­burg gefeiert. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags habe ich diese Feier — zusam­men mit meinen bei­den Land­tagskol­le­gen aus Augs­burg, Johannes Hin­ters­berg­er und Andreas Jäck­el (Foto) — gerne besucht, um ein Zeichen für die geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion ins­ge­samt zu set­zen. Denn sie ist von unschätzbarem Wert, um eine Pflegebedürftigkeit zu ver­mei­den, war allerd­ings bere­its vor der aktuellen Preis­steigerungswelle durch die Kassen unter­fi­nanziert. Mir leuchtet nicht ein, dass ger­ade für solche Finanzmit­tel, die das Gesund­heitswe­sen let­ztlich ent­las­ten, so heftig und anhal­tend gekämpft wer­den muss. Danke deshalb an alle Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er der Hes­s­ing-Klinik für Geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion für ihr so segen­sre­ich­es Wirken!

Foto: Bern­hard Seidenath

Reha-Ein­rich­tun­gen sind in prekär­er, häu­fig drama­tis­ch­er Situation
Am ver­gan­genen Fre­itag hat die Vere­ini­gung der Bay­erischen Wirtschaft (vbw) zu einem “Reha-Gipfel” ins Haus der Bay­erischen Wirtschaft nach München ein­ge­laden, um auf die prekäre und häu­fig drama­tis­che Sit­u­a­tion der Reha-Ein­rich­tun­gen zu reagieren. Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) war neben mir auch mit dem Rosen­heimer Kreisvor­sitzen­den Elmar Stegmeier (siehe Foto) vertreten, ohne den und dessen großar­ti­gen Ein­satz es viele Reha-Ein­rich­tun­gen in Bay­ern wohl schon jet­zt nicht mehr gäbe. In den inten­siv­en, von vbw-Haupt­geschäfts­führer Bertram Brossardt geleit­eten Beratun­gen, an denen auch Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek teil­nahm, wurde deut­lich, dass das Prob­lem auf Bun­de­sebene noch deut­lich­er adressiert wer­den muss. Der Bund muss die Hil­fen für die Reha-Ein­rich­tun­gen, die Ende Juni aus­ge­laufen sind, unbe­d­ingt fort­set­zen — angesichts von enorm gestiege­nen Energie- und Lebens­mit­tel­preisen und in ein­er Phase, in der Coro­na noch nicht vor­bei ist, jet­zt erst recht! Es geht um die Pati­entin­nen und Patien­ten, aber auch um die Arbeit­splätze im — ja häu­fig — ländlichen Bereich!

Foto: Bern­hard Seidenath

Drama­tisch gestiegene Kosten belas­ten den Betrieb
Eines wird es auch nach dem Ende der Coro­na-Pan­demie noch geben: Videokon­feren­zen bzw. Zusam­menkün­fte in hybrid­er Form. So haben wir am ver­gan­genen Don­ner­stag getagt und uns über die aktuelle Sit­u­a­tion der Beruf­sgenossen­schaftlichen Klinik Mur­nau informiert. Im Bei­sein mein­er Land­tags-Kol­le­gen Tan­ja Schor­er-Dremel, Har­ald Kühn und Alexan­der Flierl haben wir uns ins­beson­dere mit den The­men Not­fal­lver­sorgung und Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel sowie mit den drama­tisch gestiege­nen Kosten befasst. Klar ist: Wir brauchen solch her­vor­ra­gend spezial­isierte Fachk­liniken wie Mur­nau! Sie sind im Gesund­heit­s­land Bay­ern systemrelevant!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ten­neT informiert Abgeordnete
Das Strom­leitung­spro­jekt Ober­bach­ern-Otten­hofen nimmt Gestalt an. Ten­neT hat Abge­ord­nete aus der Region am ver­gan­genen Dien­stag zu einem virtuellen Früh­stücks­ge­spräch ein­ge­laden, um sie auf den neuesten Stand des Pro­jek­ts zu brin­gen. Klar ist, dass wir solche Leitun­gen für eine sichere Stromver­sorgung brauchen. Ich bin froh, dass sich die Sit­u­a­tion im Gemein­de­bere­ich von Haimhausen hat ein­vernehm­lich gestal­ten lassen. Gut ist auch, dass in den Wald hin­ter Lotzbach so gut wie gar nicht einge­grif­f­en wird — hier wird Ten­neT die Stan­dorte der bish­eri­gen Mas­ten nutzen. Das Rau­mord­nungsver­fahren ist abgeschlossen — nun geht es ins Plan­fest­stel­lungsver­fahren, also in den finalen genehmi­gungsrechtlichen Schritt.

Foto: Bern­hard Seidenath

Forschende Arzneimit­tel­her­steller sind wichtiger Pfeil­er unser­er Gesundheitswirtschaft
Die Phar­ma-Ini­tia­tive Bay­ern hat am ver­gan­genen Mon­tag im Haus der Wirtschaft in München ein neues Gutacht­en zur Lage der forschen­den Arzneimit­tel­her­steller vorgestellt. Auf dem Podi­um durfte ich zusam­men mit Dr. Gertrud Demm­ler von der Siemens-Betrieb­skrankenkasse, Chan­tal Friebertshauser von MSD und Dr. Markus Schnei­der von der Basys-Beratungs­ge­sellschaft die aktuelle Sit­u­a­tion beleucht­en. Nicht erst Coro­na hat bewiesen: wir kön­nen uns glück­lich schätzen, in Bay­ern so viele forschende Arzneimit­tel­her­steller zu haben! Die Gesund­heitswirtschaft ist in Bay­ern stark aufgestellt: jed­er zehnte Euro Brut­to-Wertschöp­fung und gar jed­er sech­ste Arbeit­splatz kommt aus diesem Bere­ich — das ist mehr als aus der Automobilindustrie!

Foto; Bern­hard Seidenath

In Karls­feld hat am ver­gan­genen Sam­stag wieder das tra­di­tionelle Stadlfest des CSU-Ortsver­bands auf dem Strob­l­hof stattge­fun­den — wie immer her­vor­ra­gend vor­bere­it­et von Ortsvor­sitzen­dem Wolf­gang Win­kler und seinen Mit­stre­i­t­erin­nen und Mit­stre­it­ern. Danke dafür! Unter den Gästen waren auch illus­tre Per­sön­lichkeit­en, etwa Lan­drat Ste­fan Löwl, Karls­felds Zweit­er Bürg­er­meis­ter Ste­fan Han­dl, Gemein­der­ats-Frak­tionsvor­sitzen­der Bernd Wan­ka, FU-Kreisvor­sitzende Ramona Fruh­n­er, Bern­hard Gaigl, der Kreisvor­sitzende der Senioren Union, oder die FU-Ortsvor­sitzende Cor­nelia Stadler.

Foto; Bern­hard Seidenath

Für gute Stim­mung hat der Olympia Faschings-Club (OFC) Karls­feld gesorgt. Eine gute Ver­anstal­tung! Es war schön, dass wir uns wieder ein­mal in aller Ruhe unter­hal­ten konnten.

Foto: Bern­hard Seidenaht

Zu seinem 75. Geburt­stag kon­nte ich am
14. Sep­tem­ber Josef Stöm­mer in Haimhausen grat­ulieren. Her­zlichen Glück­wun­sch, lieber Sepp! Du hast Dich nicht nur jahrzehn­te­lang in der Haimhauser CSU, son­dern auch in der katholis­chen Pfar­rge­meinde St. Niko­laus und der Katholis­chen Arbeit­nehmer-Bewe­gung engagiert. Viel Glück, Gottes Segen und Gesund­heit für Dein neues Lebensjahr!

Foto: Bern­hard Seidenath

83. Jahrestag der Ver­schlep­pung der ersten Polen ins Konzen­tra­tionslager Dachau
In der Evan­ge­lis­chen Ver­söh­nungskirche auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Dachau fand am Son­nta­gnach­mit­tag eine Deutsch-Pol­nis­che Gedenk­feier zum 83. Jahrestag der Ver­schlep­pung der ersten Polen ins Konzen­tra­tionslager Dachau statt. Unter die Haut ging die Rede des 93-jähri­gen Pro­fes­sor Dr. Leszek Zukows­ki, der über seine Erleb­nisse aus der NS-Schreck­en­sh­errschaft berichtete, über das Warschauer Ghet­to, das Leben und Ster­ben im Konzen­tra­tionslager Flossen­bürg und den Todes­marsch. Eine Rede hielt Bun­desrat­spräsi­dent Ramelow, anwe­send war auch mein Land­tagskol­lege Karl Freller, Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten. Die Gäste begrüßte Pfar­rer Dr. Björn Mensing. Meine Gedanken waren die gesamte Gedenk­feier über bei den Opfern der Nazi-Dik­ta­toren, aber auch bei den Men­schen in der Ukraine, die aktuell eben­falls Qualen zu erdulden haben.

Foto: Johan­na Mertl

Inten­sive Diskus­sion mit der Min­is­terin in Hilgertshausen
Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber war am ver­gan­genen Mittwoch für einen Aus­tausch zu aktuellen Fra­gen der Land­wirtschaft­spoli­tik zu Gast im Land­kreis Dachau. In Thalmannsdorf/ Hilgertshausen-Tandern stellte sie sich den Fra­gen der Land­wirtin­nen und Land­wirte. Die Her­aus­forderun­gen — etwa durch hohe Energiepreise oder die Trock­en­heit in weit­en Teilen Bay­erns — sind im Moment gigan­tisch. Das Gespräch drehte sich aber vor allem um poli­tis­che Vor­gaben etwa aus Brüs­sel und die auch für die Land­wirtin­nen und Land­wirte lei­der immer weit­er zunehmende Bürokratie.

Foto: Johan­na Mertl

Es war ein offen­er Aus­tausch mit klaren Worten, den es wegen Coro­na viel zu lange nicht gab. Deut­lich wurde: nie­mand ste­ht so deut­lich an der Seite der Bäuerin­nen und Bauern wie Bay­ern und die CSU! Neben dem CSU-Kreisver­band hat­ten die AG ELF und der Ortsver­band Hilgertshausen ein­ge­laden. Danke deshalb an Ste­fan Sedl­mair und Hubert Ober­hauser! Und vor allem an Michaela Kaniber für all ihren Einsatz!

Foto: J. Mertl

Am Don­ner­stag-Abend war Josef Zellmeier, der Vor­sitzende des Haushalt­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag, zu Gast in Erd­weg, um über die Neuerun­gen bei der Grund­s­teuer zu informieren. Bay­ern hat sich in der Aus­führung des zu Grunde liegen­den Ver­fas­sungs­gerichts-Urteils bewusst für einen Weg entsch­ieden, bei dem es ger­ade nicht alle sieben Jahre zu Steuer­erhöhun­gen kommt. Noch bis Ende Okto­ber haben Eigen­tümerin­nen und Eigen­tümer Zeit, die entsprechen­den Erk­lärun­gen beim Finan­zamt abzugeben — entwed­er online via ELSTER oder per Papier.

Foto: J. Mertl

Danke, lieber Sepp, dass Du aus Straub­ing in den Land­kreis Dachau gekom­men bist und — nach Deinem Vor­trag — die vie­len Fra­gen beant­wortet hast! Als Dankeschön haben ihm Erd­wegs Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt, Kreistags­frak­tions-Vor­sitzende Stephanie Burgmaier, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und ich Ochsen-Spezial­itäten vom Lam­pl­hof überreicht.

Foto: Johan­na Mertl

Zu einem inten­siv­en Aus­tausch mit CSU-Gen­er­alsekretär Dr. Mar­tin Huber haben sich am Fre­itag-Abend die Vor­standsmit­glieder der CSU ‑Kreisver­bände Dachau und Fürsten­feld­bruck getrof­fen. In Graßlf­ing — in der Olchinger Brau-Man­u­fak­tur — ging es um die The­men, die uns aktuell allen auf den Nägeln bren­nen: die hohen Energiekosten, hier­aus resul­tierend die hohe Infla­tion und die schwierige Sit­u­a­tion für so viele Unternehmen und Betriebe.

Foto: Johan­na Mertl

Es war ein Aus­tausch, der mit großer Ern­sthaftigkeit geführt wurde. Alle waren und sind sich der schwieri­gen Sit­u­a­tion bewusst — und wür­den sich wün­schen, dass sie sel­biges auch von der Bun­desregierung sagen kön­nten. Dann näm­lich würde diese etwa die restlichen drei Atom­kraftwerke in Deutsch­land weit­er­laufen lassen…

Foto: Bern­hard Seidenath

Bun­desweites Net­zw­erk der Entschei­derin­nen und Entschei­der in der Gesundheitswirtschaft
Der Club der Gesund­heitswirtschaft (cdgw), ein bun­desweites Net­zw­erk für Führungskräfte und Entschei­derin­nen und Entschei­der in der Gesund­heitswirtschaft, traf sich am ersten Sep­tem­ber-Woch­enende in Nürn­berg. Neben dem Besuch des Klinikums Nürn­berg stand dabei am Fre­itag, 2. Sep­tem­ber, eine Podi­ums­diskus­sion zur aktuellen Sit­u­a­tion der Kranken­häuser auf dem Pro­gramm — mit Pro­fes­sor Achim Jock­wig, Vor­standsvor­sitzen­der des Klinikums Nürn­berg, Pro­fes­sor Andrew Ull­mann (FDP-MdB) und mir (für die Seite des Freis­taates Bay­ern). Dabei wurde noch ein­mal klar, wie drama­tisch die Sit­u­a­tion der Kranken­häuser und ins­beson­dere der Reha-Kliniken im Moment ist. Der Bund muss hier helfen, wenn nicht Häuser unwieder­bringlich geschlossen wer­den sollen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Darüber hin­aus muss die Kranken­haus­pla­nung Län­der­sache bleiben! Und wir brauchen drin­gend eine Reform des DRG-Sys­tems, erstens um die Sek­toren “ambu­lant” und “sta­tionär” endlich zu verbinden und zweit­ens, um die Vorhal­tekosten der Träger bei den Erlösen abzu­bilden! Die Bun­de­sebene ist hier am Zug. Die Zeit drängt!