Schwerpunktdiskussion: “Verschickungskinder”

Foto: CSU-Fraktion

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Dig­i­taler Aus­tausch zu einem fast vergesse­nen Kapi­tel deutsch­er Geschichte
Die CDU/C­SU-Kinder­schutzpoli­tik­erin­nen und ‑poli­tik­er der Län­der sowie des Bun­des haben sich gemein­sam mit Experten mit dem The­ma „Ver­schick­ungskinder“ auseinan­derge­set­zt. Mil­lio­nen Men­schen in Deutsch­land sind ehe­ma­lige Ver­schick­ungskinder — oft mit tragis­ch­er Lei­dens­geschichte. Thomas Huber, sozialpoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion, forderte in diesem Zusam­men­hang den Bund auf, “sich der eige­nen Ver­ant­wor­tung zu stellen, die Betrof­fe­nen zu unter­stützen und sich ein­er wis­senschaftlichen Aufar­beitung nicht zu verschließen“.
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Unterausschuss Stammstrecke

Foto: Rolf Poss

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Jür­gen Baumgärt­ner ist Vorsitzender
Kri­tis­che und detail­lierte Begleitung der Bahn beim Bau­vorhaben zweite Stamm­strecke – mit dieser Auf­gabe hat der Unter­auss­chuss „Zukun­ft Stamm­strecke“ als par­la­men­tarisches Begleit­gremi­um seine Arbeit aufgenom­men. In der ersten Sitzung wurde der verkehrspoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion Jür­gen Baumgärt­ner ein­stim­mig zum Vor­sitzen­den gewählt.
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Wichtige Entscheidungen für den Öffentlichen Dienst

Foto: Martaposemuckel | @ pixabay

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CSU-Frak­tion sorgt mit Änderungsantrag für höhere Zuschläge
Der Auss­chuss für Fra­gen des öffentlichen Dien­stes hat in sein­er jüng­sten Sitzung zwei rich­tungsweisende Entschei­dun­gen auf den Weg gebracht. Zum einen wurde das so genan­nte Ali­men­ta­tion­s­ge­setz ver­ab­schiedet. Zum anderen wurde dem CSU-Antrag zuges­timmt, dass die darin geregel­ten neuen Orts- und Fam­i­lien­zuschläge rück­wirk­end ab 1. Jan­u­ar 2023 um 10 Prozent erhöht werden.
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Vielfältige Themen bei der Klausurtagung des sozialpolitischen Arbeitskreises

Foto: CSU-Fraktion

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Welche Möglichkeit­en gibt es, das Arbeit­szeit­ge­setz zu flex­i­bil­isieren? Wie kön­nen wir die Jugen­dar­beit zukun­ftssich­er auf­stellen? Welche aktuellen Entwick­lun­gen gibt es in der Flüchtlingspoli­tik? – Zu diesen und vie­len weit­eren The­men tauscht­en sich die Sozialpoli­tik­er im Rah­men der diesjähri­gen Klausurta­gung unter Leitung ihres Vor­sitzen­den Thomas Huber unter anderem mit dem DGB-Vor­sitzen­den Bern­hard Stiedl, dem Präsi­den­ten des Lan­desver­bands Bay­ern im Deutschen Jugend­her­bergswerk Klaus Umbach sowie der Bay­erischen Sozialmin­is­terin Ulrike Scharf aus.
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NSU-Untersuchungsausschuss II: CSU-Fraktion bemängelt fehlenden Erkenntnisgewinn

Keine neuen rel­e­van­ten Erken­nt­nisse – bei extrem hohem Aufwand: so bew­ertet die CSU-Frak­tion die bish­erige Aufk­lärungsar­beit des Unter­suchungsauss­chuss­es NSU II. Für den neuen stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den Hol­ger Dremel ste­ht zudem fest, dass Ver­fehlun­gen bay­erisch­er Sicher­heits­be­hör­den bei der Aufk­lärungsar­beit nicht erkennbar gewor­den sind. Der Unter­suchungsauss­chuss hat bish­er in 19 Sitzun­gen 2.500 Akten mit über 650.000 Seit­en ausgewertet.
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Zahl der Woche: 38.000

Foto: pixel dreams | © iStock

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Mehr arten­re­iche Wild­blu­men­wiesen in der bay­erischen Landeshauptstadt
„Das bunte Blüten­paradies im Englis­chen Garten wächst weit­er! Mit dem Pro­jekt ‚Wild­blu­men­wiesen im Gar­tendenkmal‘ leis­ten wir einen wertvollen kul­turhis­torischen und arten­schutz­fach­lichen Beitrag zur Steigerung der Bio­di­ver­sität im Englis­chen Garten“, so Finanz- und Heimat­min­is­ter Albert Fürack­er anlässlich des Starts des stadtweit­en Flower-Pow­er-Fes­ti­vals am 3. Feb­ru­ar in München. „Bere­its im let­zten Jahr kon­nten Besucherin­nen und Besuch­er das Wach­s­tum der grü­nen Sprösslinge bis zur far­bigen Blüten­pracht im Englis­chen Garten erleben. Nun wer­den auf weit­eren 35.000 m² Wild­blu­men­flächen angelegt“, so Fürack­er weiter.
Mit dem so in diesem Jahr ins­ge­samt 38.000 m² großen Blüten­paradies beteiligt sich die Bay­erische Schlösserver­wal­tung am Flower-Pow­er-Fes­ti­val, welch­es unter dem Mot­to „München blüht auf“ vom 3. Feb­ru­ar bis zum 7. Okto­ber 2023 in München stattfindet.
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Aus dem Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege — 03.02.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2023 ist ges­tartet — viele Her­aus­forderun­gen aber bleiben: der Fachkräfte­man­gel in prak­tisch allen Bere­ichen des Gesund­heitswe­sens, ins­beson­dere in Medi­zin, Pflege, bei den Heilmit­teler­bringern, Hebam­men oder in den (zahn-)medizinischen Berufen, wird uns auch in diesem Jahr weit­er beschäfti­gen. Ein erster Auf­schlag war die Vorstel­lung unseres Antragspakets am 27. Jan­u­ar — mit dem klaren Ziel, die anges­pan­nte Sit­u­a­tion in der Pflege zu verbessern und den Pflege­beruf wieder attrak­tiv­er zu machen.

Auch die Frage der Kom­pen­sa­tion der Energiekosten­steigerun­gen wird uns weit­er begleit­en. Der Freis­taat unter­stützt die Gesund­heits- und Pflegeein­rich­tun­gen im Freis­taat in der aktuellen Krisen­si­t­u­a­tion bei der Bewäl­ti­gung der enorm gestiege­nen Sachkosten mit ins­ge­samt bis zu 160 Mil­lio­nen Euro im Rah­men des Härte­fall­fonds – also dort, wo die Maß­nah­men der Bun­desregierung nicht greifen. Von den Unter­stützungsleis­tun­gen in Höhe von bis zu 160 Mil­lio­nen Euro ent­fall­en rund 100 Mil­lio­nen Euro auf den Bere­ich der Kranken­häuser sowie jew­eils 30 Mil­lio­nen Euro auf den Bere­ich der ambu­lanten Pflege- und Unter­stützungsange­bote sowie der Vor­sorge- und Reha-Einrichtungen.

Was wir aber brauchen, ist eine umfassende Struk­tur- und Finanzre­form der Pflegev­er­sicherung. Notwendig ist etwa auch eine Dynamisierung des Pflegegelds, das seit dem Jahr 2017 nicht mehr angepasst wurde. Hier­für wird sich die CSU-Land­tags­frak­tion gemein­sam mit unserem Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek weit­er­hin einsetzen.

Es bleibt noch viel zu tun! Auch im Namen mein­er AK-Kol­legin­nen und Kol­le­gen Dr. Beate Merk, Car­oli­na Traut­ner, Alfons Bran­dl, Andreas Lorenz, Mar­tin Mit­tag, Hel­mut Radlmeier und Stef­fen Vogel wün­sche ich Ihnen nun eine inter­es­sante Lek­türe, freue mich auf ein Feed­back und grüße Sie herzlich

Ihr

Kräftiger Schub für die Pflege durch Antragspaket

Foto: CSU-Fraktion

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Attrak­ti­vere Aus­bil­dung, höhere Frei­be­träge, bessere Vere­in­barkeit von Fam­i­lie und Beruf, Steuer­frei­heit für Nacht- oder Feiertags-Zuschläge
Um die anges­pan­nte Sit­u­a­tion in der Pflege zu verbessern und den Pflege­beruf wieder attrak­tiv­er zu machen, haben die Regierungs­frak­tio­nen ein gemein­sames Antragspaket einge­bracht. Ziel der ins­ge­samt 15 Anträge ist es, die Zahl der Fachkräfte in der Pflege deut­lich zu erhöhen, deren Arbeits- und Lebens­be­din­gun­gen nach­haltig zu verbessern sowie für spür­bare finanzielle Ent­las­tun­gen zu sor­gen. So wollen die Regierungs­frak­tio­nen für eine best­mögliche pflegerische Ver­sorgung der Bürg­erin­nen und Bürg­er in Bay­ern sor­gen – unab­hängig davon, ob die pflegebedürftige Per­son in den eige­nen vier Wän­den, in der Tage­spflege oder in ein­er sta­tionären Pflegeein­rich­tung ver­sorgt wird.
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Gespräch mit Kassenärztlicher Vereinigung

Die Gesundheits- und Pflegepolitikerinnen und -politiker haben sich mit Dr. Claudia Ritter-Rupp, 2. stv. Vorsitzende des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, Bereichsvorstand Psychotherapie, (3.v.r.) ausgetauscht.

Die Gesund­heits- und Pflege­poli­tik­erin­nen und ‑poli­tik­er haben sich mit Dr. Clau­dia Rit­ter-Rupp, 2. stv. Vor­sitzende des Vor­standes der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­ern, Bere­ichsvor­stand Psy­chother­a­pie, (3.v.r.) ausgetauscht.

Psy­chis­che Erkrankun­gen bei Kindern und Jugendlichen
Schnellere Hil­fe für Kinder und Jugendliche, die Psy­chother­a­pie brauchen. Das hat der Auss­chuss für Gesund­heit und Pflege des Bay­erischen Land­tags auf Ini­tia­tive der CSU-Land­tags­frak­tion hin beschlossen. „Wir brauchen ein real­is­tis­ches Per­son­albe­mes­sungsin­stru­ment, die psy­chi­a­trischen Insti­tut­sam­bu­lanzen müssen gestärkt und das Krisen­di­en­stange­bot auch für Kinder und Jugendliche aus­ge­baut wer­den. Wir wollen aber daran weit­er arbeit­en, die Ver­sorgung zu verbessern“, so AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath. Deshalb haben sich die Gesund­heits- und Pflege­poli­tik­erin­nen und ‑poli­tik­er zudem mit Dr. Clau­dia Rit­ter-Rupp, 2. stv. Vor­sitzende des Vor­standes der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­ern, Bere­ichsvor­stand Psy­chother­a­pie, ausgetauscht.

Auch in diesem Bere­ich brauchen wir mehr Flex­i­bil­ität und Gestal­tungs­freiraum, um Ärztin­nen und Ärzten die Nieder­las­sung zu ermöglichen und die Ver­sorgung der Pati­entin­nen und Patien­ten weit­er zu verbessern. Wir müssen aber auch an den Infor­ma­tion­sange­boten arbeit­en: Denn nur wer die Hil­f­s­möglichkeit­en ken­nt, der nimmt sie auch in Anspruch. Das ist Niedrigschwelligkeit und Entstig­ma­tisierung. Das senkt die Hür­den, um psy­chisch wieder gesund zu wer­den“, unter­strich Mar­tin Mittag.

Das Antragspaket find­en Sie hier.

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Austausch mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft

Über die auf Bun­de­sebene anste­hende Kranken­haus­re­form hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, Geschäfts­führer Roland Enge­hausen und sein­er Stel­lvertreterin Christi­na Lein­hos, aus­ge­tauscht. Die flächen­deck­ende, wohnort­na­he Ver­sorgung im sta­tionären Bere­ich ist ein zen­trales Anliegen. Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­strich aber auch, dass die auf Bun­de­sebene geplante Kranken­haus­re­form keines­falls dazu führen darf, dass bay­erische Kom­pe­ten­zen in der Kranken­haus­pla­nung beschnit­ten werden.
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Hilfe für Opfer weiblicher Genitalverstümmelung

Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner und Bern­hard Sei­de­nath haben sich in einem weit­eren Gespräch mit Fad­u­mo Korn und die Münch­n­er Frauenärztin Dr. Eiman Tahir aus­ge­tauscht. “Weib­liche Gen­i­talver­stüm­melung ist ein abscheulich­es Ver­brechen. Die bei­den Damen küm­mern sich aufopfer­ungsvoll um die Betrof­fe­nen. Der AK Gesund­heit will den Opfern helfen — und deshalb auch Fad­u­mo Korn und Frau Dr. Tahir, die in München Anlauf­stelle für Frauen sind, denen man dieses him­melschreiende Unrecht ange­tan hat. Danke für dieses tolle und wichtige Engage­ment!”, so Bern­hard Seidenath.

Auch Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek ist an Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter Karl Lauter­bauch deswe­gen herangetreten.
Pressemit­teilung des Bay­erischen Gesundheitsministeriums

Heilpflanzen-Ausstellung in Altomünster bis 23. April

Heilpflanzen in alten Büch­ern der Uni­ver­sitäts­bib­lio­thek Augsburg
Im Muse­um Altomün­ster ist aktuell die Ausstel­lung “Heilpflanzen in alten Büch­ern der Uni­ver­sitäts­bib­lio­thek Augs­burg” zu sehen. Das Wis­sen um Vor­beu­gung und Behand­lung von Krankheit­en, das sich über die Jahrhun­derte ange­sam­melt hat, find­et sich kom­prim­iert in diesen Büch­ern niedergeschrieben. Sehr gerne hat der Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion die Schirmherrschaft über diese Ausstel­lung über­nom­men. “Denn das Streben nach Gesund­heit war über die Jahrhun­derte ein Leit­mo­tiv. Der Antrieb und die Moti­va­tion, Heilmit­tel zu find­en, hat dabei nie nachge­lassen. In Altomün­ster kann man noch bis 23. April 2023 erfahren, woge­gen alles ein Kraut gewach­sen war und ist. Sehenswert!”, erk­lärte Bern­hard Sei­de­nath. Altomün­ster ist End­sta­tion der S 2. Das Muse­um ist vom Bahn­hof aus fußläu­fig erreichbar.

Start der Ausschreibung für den Bürgerpreis 2023

Mot­to: „Licht­blick­mach­er – Ehre­namtlich­es Engage­ment für die psy­chis­che Gesundheit“

Die Auss­chrei­bung für den Bürg­er­preis des Bay­erischen Land­tags 2023 hat begonnen. Die bay­erische Volksvertre­tung würdigt mit der Ausze­ich­nung wieder her­aus­ra­gen­des ehre­namtlich­es Engage­ment im Freis­taat. Das Leit­the­ma lautet dies­mal ‚Licht­blick­mach­er – Ehre­namtlich­es Engage­ment für die psy­chis­che Gesund­heit‘, teilte der Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath mit.

Die Aus­lobung richtet sich zum einen an ehre­namtlich getra­gene Ini­tia­tiv­en und Pro­jek­te in Bay­ern, die Betrof­fe­nen dabei helfen, mit ihrer Krankheit umzuge­hen und den All­t­ag zu bewälti­gen. Zum anderen sind ehre­namtlich Engagierte ein­ge­laden, sich zu bewer­ben, die Präven­tion zum Erhalt von psy­chis­ch­er Gesund­heit betreiben, sowie Ini­tia­tiv­en, die Men­schen aus dem Umfeld von psy­chisch erkrank­ten Per­so­n­en unter­stützen. Die Bewer­bungs­frist läuft bis 5. März 2023.

Die Anforderun­gen unser­er Leis­tungs­ge­sellschaft und die Ein­schränkun­gen während der Coro­na-Pan­demie haben ger­ade in der jün­geren Ver­gan­gen­heit zu ein­er Zunahme psy­chis­ch­er Belas­tun­gen geführt. Die psy­chis­chen Lei­den kön­nen von Depres­sio­nen über Angst- und Ver­hal­tensstörun­gen bis hin zu Suchterkrankun­gen reichen. Psy­chis­che Gesund­heit ist aber eine wesentliche Voraus­set­zung für Leben­squal­ität, Leis­tungs­fähigkeit und soziale Teil­habe. Deshalb trägt das Engage­ment von Ehre­namtlichen und von ehre­namtlich getra­ge­nen Insti­tu­tio­nen, die sich für Präven­tion und das Wohl von Men­schen mit psy­chis­chen Erkrankun­gen und deren Umfeld ein­set­zen, wesentlich dazu bei, den Erkrank­ten wichtige Unter­stützung zu geben und ihre Krankheit zu enttabuisieren.

Die Preisträgerin­nen und Preisträger wer­den von einem Beirat unter dem Vor­sitz von Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er aus­gewählt. Der Bürg­er­preis des Bay­erischen Land­tags 2023 ist mit ins­ge­samt 50.000 Euro dotiert. Eine Teilauss­chüt­tung des Preis­geldes bleibt vor­be­hal­ten. Zudem kann das jew­eilige Preis­geld auch in Teil­sum­men auf mehrere Preisträgerin­nen und Preisträger aufgeteilt wer­den. Das Preis­geld ist zweck­ge­bun­den und für die Förderung des prämierten Pro­jek­ts oder dessen For­ten­twick­lung einzuset­zen. Die Preisver­lei­hung ist für 23. Juni 2023 im Bay­erischen Land­tag geplant.

Alle Infor­ma­tio­nen rund um die Bewer­bung find­en Sie auf der Inter­net­seite www.buergerpreis-bayern.de oder Sie wen­den sich an Frau Petra Thie­len, Tel. 089/4126–2685 oder Mail: buergerpreis-bayern@bayern.landtag.de.

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