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Frauen für Frauen — 365 Tage im Jahr!
Am 08. März fand wie jedes Jahr der Inter­na­tionale Frauen­tag statt. Dieser Tag sei ein Tag der Mah­nung, die The­men Gle­ich­berech­ti­gung, Chan­cen­gle­ich­heit, Gewalt und struk­turelle Gewalt gegen Frauen, in den Fokus zu nehmen und die Sit­u­a­tion der Frauen weltweit zu verbessern, so die frauen­poli­tis­che Sprecherin der CSU-Frak­tion Dr. Ute Eiling-Hütig.
“Welt­frauen­tag heißt Frauen für Frauen: Ger­ade in Not­si­t­u­a­tio­nen bedarf es der gegen­seit­i­gen Sol­i­dar­ität und Unter­stützung, im Großen wie im Kleinen. Dabei geht es nicht nur um eine gerechte Bezahlung im Job, son­dern auch um die The­men Gewalt gegen Frauen und Sex­is­mus im All­t­ag – und das 365 Tage im Jahr!”, so Eiling-Hütig.
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CSU-Frak­tion unter­stützt Forschungsarbeit
Am Mittwochnach­mit­tag besuchte Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heits- und pflege­poli­tis­che Sprech­er der CSU Land­tags­frak­tion, das “Münch­n­er Chro­nis­che Fatigue Cen­trum für junge Men­schen (MCFC)” auf dem Gelände des Klinikums Schwabing. Das Team von Frau Pro­fes­sorin Uta Behrends ist für so viele Betrof­fene in Bay­ern Hoff­nungsträgerin, Ret­tungsanker oder gar let­zter Stro­hhalm. Denn ME/CFS schränkt die Leben­squal­ität der Betrof­fe­nen so sehr ein wie kaum eine andere Krankheit.
Auf Ini­tia­tive der CSU wur­den in den Bay­erischen Staat­shaushalt 2022 ins­ge­samt 1,6 Mil­lio­nen Euro eingestellt, ins­beson­dere um die Forschung und die Ver­net­zung der Forsch­er untere­inan­der zu fördern, damit dieses rät­sel­hafte Krankheits­bild genauer unter­sucht wer­den kann.

Mehr über das Chro­nis­che-Fatigue-Syn­drom hören Sie auch in unser­er neuesten Podcast-Folge!
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Bun­destags-Vizepräsi­dentin Katrin Göring-Eckardt und ich kon­nten sowohl mit Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern als auch mit Betrof­fe­nen sprechen. Neben den 1,6 Mil­lio­nen Euro aus dem Jahr 2022 hat Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek zwis­chen­zeitlich weit­ere zehn Mil­lio­nen Euro dazu gegeben, um das ver­wandte Krankheits­bild Long COVID bess­er zu erforschen und die Ver­sorgung der hier­von Betrof­fe­nen zu verbessern. Jed­er Cent ist hier gut angelegt!

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Auch diese wichtige Ein­heit wird maßge­blich durch den Freis­taat Bay­ern finanziert.

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The­ma war ins­beson­dere die Daten­nutzung im Gesundheitswesen
In dieser Woche kon­nte ich mich mit dem Daten­schutzbeauf­tragten der Bay­erischen Staat­sregierung, Pro­fes­sor Thomas Petri, ins­beson­dere zur Daten­nutzung im Gesund­heitswe­sen aus­tauschen. Auf europäis­ch­er Ebene nimmt aktuell der Europäis­che Gesund­heits­daten­raum (Euro­pean Health Data Space – EHDS) Gestalt an. Um Daten­schatz und Daten­schutz gemein­sam zu denken, bedarf es noch einiger Nachbesserun­gen des vor­liegen­den Verord­nungsen­twurfs. Wir waren uns einig, dass pseu­do­nymisierte Gesund­heits­dat­en für die Erforschung und Verbesserung der Ther­a­pie von Krankheit­en genutzt wer­den kön­nen. Ich gehe sog­ar so weit, dass wir hierzu ethisch verpflichtet sind! Danke für die guten Gespräche!

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Wichtige Erken­nt­nisse durch digi­DEM Bayern
Pro­fes­sor Peter Kolomin­sky-Rabas (rechts) und Pro­fes­sor Elmar Gräßel (Mitte) haben am Dien­stag am Rande der Ple­nar­sitzung im Land­tag die Wer­be­trom­mel für digi­DEM Bay­ern, das dig­i­tale Demen­zreg­is­ter, gerührt. Dieses große Pro­jekt hat — als Fort­führung des Bay­erischen Demen­z­sur­veys — die Ver­sorgungssi­t­u­a­tion der Men­schen mit Demenz in Bay­ern im Blick. Die Dat­en wer­den umso bess­er, je mehr sich an der Daten­er­he­bung beteili­gen. In eini­gen Regierungs­bezirken gibt es bei der Beteili­gung noch Luft nach oben: in der Oberp­falz, in Nieder­bay­ern und auch in Schwaben. Wäre schön, wenn wir hier das Netz noch etwas dichter knüpfen könnten!

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Prof. Dr. Mar­cel Romanos, Direk­tor der Klinik und Polik­linik für Kinder- und Jugendpsy­chi­a­trie, Psy­cho­so­matik und Psy­chother­a­pie (KJPPP) am Zen­trum für Psy­chis­che Gesund­heit (ZEP) am Uni­ver­sität­sklinikum Würzburg, und Dr. Arne Bürg­er, dor­tiger Lei­t­en­der Psy­chologe der Ambu­lanz, haben im Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege das Pro­jekt „DUDE Du und Deine Emo­tio­nen Evi­denzbasierung in der Präven­tions­forschung“ vorgestellt, das auf Ini­tia­tive der Frak­tion über den Haushalt 2023 gefördert wer­den soll. „Nicht erst die Pan­demie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig die Präven­tion ins­beson­dere von psy­chis­chen Erkrankun­gen ist. Das erre­ichen wir am besten über die Schulen, die Lehrerin­nen und Lehrer, die Schul­sozialar­beit oder die Psy­chologin­nen und ‑psy­cholo­gen“, so Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Landtagsfraktion.
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Foto: Bern­hard Seidenath

23 Hebam­men erhiel­ten Bachelor-Zeugnis
An der Katholis­chen Stiftung­shochschule (KSH) in München wurde am Fre­itag der erste akademisch aus­ge­bildete Hebam­men-Jahrgang ver­ab­schiedet: 23 (von ursprünglich 25 ges­tarteten) jun­gen Frauen erhiel­ten ihr Bach­e­lor-Zeug­nis. Das ist eine gute Nachricht! Eben­so, dass die Zahl der fer­tig aus­ge­bilde­ten Hebam­men in Bay­ern nun stetig steigen wird. Denn wir brauchen sie drin­gend! Das Foto zeigt Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek bei seinem Grußwort.

Foto: Johan­na Mertl

Aus­tausch zu aktuellen Themen
Am ver­gan­genen Mon­tag hat mich Chris­t­ian Bredl in meinem Büro in Dachau besucht — und natür­lich ging es um Gesund­heits- und Pflegeth­e­men: sowohl inner­halb der Partei, also des von uns bei­den geleit­eten Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA), als auch um die Bun­de­spoli­tik, die bei der Finanzierung der Geset­zlichen Krankenkassen, bei der Legal­isierung von Cannabis und beim Ein­griff in die Kranken­haus­pla­nungskom­pe­ten­zen der Län­der schwierige — schlechte — Entschei­dun­gen getrof­fen hat…

Foto: Bern­hard Seidenath

The­ma waren durch Zeck­en­biss aus­gelöste Erkrankungen
Eben­falls am Mon­tag hat in München der Lan­des­ge­sund­heit­srat getagt und sich mit beson­deren Erkrankun­gen befasst: dem Alpha-Gal-Syn­drom, das zu ana­phy­lak­tis­chen Schocks führen kann, sowie mit zwei von Zeck­en über­tra­ge­nen Krankheit­en: der — weit­er­hin in viel­er­lei Hin­sicht mys­ter­iösen — FSME und der Lyme-Bor­re­liose. Zusam­men mit meinem Kol­le­gen Hel­mut Radlmeier (Mitte) habe ich auf dieser hochin­ter­es­san­ten Sitzung die CSU-Land­tags­frak­tion vertreten. Für die Hebam­men gehört Mechthild Hofn­er dem Lan­des­ge­sund­heit­srat an, die Vor­sitzende des Bay­erischen Hebam­men-Lan­desver­bands, die ihr Büro — wie ich — in der Dachauer Alt­stadt hat.

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160 Zeug­nisse und 34 Staat­spreise verliehen
In der neuen Aula der Staatlichen Beruf­ss­chule Dachau, der Niko­laus-Lehn­er-Schule, wur­den am Mon­tag in ein­er über­aus würdi­gen Feier die Absol­ventin­nen und Absol­ven­ten ver­ab­schiedet. 160 haben bestanden, davon 34 mit einem Noten­durch­schnitt von 1,50 oder bess­er. Ich kon­nte die Staat­spreise mit über­re­ichen. Her­zlichen Glück­wun­sch! Und viel Glück und Gottes Segen auf dem weit­eren Berufs- und Lebensweg! Die Feier­stunde wurde wieder musikalisch unter­malt von der inzwis­chen leg­endären Beruf­ss­chul-Lehrerband “Rock­ing Teach­ers”. Kult!

Foto: Bern­hard Seidenath

Arbeit am CSU-Grund­satzpro­gramm schre­it­et voran
Das neue Grund­satzpro­gramm der CSU “Für ein neues Miteinan­der” nimmt Gestalt an: in der CSU-Lan­desleitung hat­ten wir am Fre­itag eine mehr als fün­f­stündi­ge Redak­tion­skon­ferenz und sind bei der For­mulierung große Schritte vor­angekom­men. Links die bei­den Vor­sitzen­den der Grund­satzkom­mis­sion, Dr. Anja Weis­ger­ber und Dr. Ger­hard Hopp.

Grafik: CSU-Frak­tion

Zum Emp­fang für den Öffentlichen Dienst lud die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag in dieser Woche über 200 Staats­di­ener­in­nen und Staats­di­ener aus ganz Bay­ern in die Friedrich-Bürklein-Halle des Max­i­m­il­ia­neums ein. Frak­tion­schef Thomas Kreuzer, Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er und Wolf­gang Fack­ler, Frak­tions-Sprech­er für den Öffentlichen Dienst, beton­ten in ihren Ansprachen die Wichtigkeit des Öffentlichen Dien­stes in Bay­ern und bedank­ten sich für den steti­gen Ein­satz — denn klar ist: „Die öffentliche Ver­wal­tung ist das Rück­grat unseres Staates. Wir sind stolz auf die über 350.000 Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er. Diese tun tagtäglich alles dafür, dass unser Land für die Bürg­erin­nen und Bürg­er funktioniert!“

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Besser­er Schutz von Denkmälern und Nutzung vorhan­den­er Energiepotenziale
Über die Nov­el­le des Bay­erischen Denkmalschutzge­set­zes haben diese Woche im Sen­atssaal des Bay­erischen Land­tages unter Vor­sitz des Auss­chussvor­sitzen­den Robert Bran­nekäm­per zahlre­iche Sachver­ständi­ge aus Archäolo­gie, Architek­tur und Denkmalpflege mit den Abge­ord­neten disku­tiert. Bei der Reform des Denkmalschutzge­set­zes geht es darum, ein­er­seits die Denkmäler und Boden­denkmäler in Bay­ern best­möglich zu schützen und ander­er­seits vorhan­dene Energiepoten­ziale kün­ftig noch stärk­er zu nutzen — unter anderem soll es kün­ftig möglich wer­den, auch in und auf Denkmälern Solar- und Geot­her­miean­la­gen erricht­en zu können.
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CSU-Frak­tion ste­ht zu umfassen­dem Trinkwasserschutz
Trink- und Grund­wasser­schutz mit Augen­maß: mit drei Änderungsanträ­gen zum LEP, die in dieser Woche im Umweltauss­chuss beschlossen wur­den, beken­nt sich die CSU-Frak­tion weit­er­hin dazu, Wasser­schutz und Wasserver­sorgung auf höch­stem Niveau sicherzustellen. Konkret wird in den drei Änderungsanträ­gen klargestellt, dass Grund­wass­er ins­beson­dere der Trinkwasserver­sorgung dient, Tiefen­grund­wass­er beson­ders geschont wird und durch Wasser­schutzge­bi­ete oder Vor­rangge­bi­ete geschützte Trinkwasser­vorkom­men für die zukün­ftige Nutzung erhal­ten bleiben sollen. Nötig wur­den die Änderungsanträge aus Sicht der Frak­tion, um Trinkwasser­schutz mit dem Umbau der Energiev­er­sorgung in Ein­klang zu bringen.
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