Foto; Bern­hard Seidenath

In dieser Woche kon­nte ich auch wieder eine sehr große Besucher­gruppe aus dem Land­kreis Dachau im Max­i­m­il­ia­neum begrüßen. Nach einem Film über die Arbeit und die Auf­gaben der Abge­ord­neten erfuhren die Gäste bei einem Rundgang vieles über die his­torischen Räume des Hohen Haus­es. Die anschließende Diskus­sion im Ple­narsaal haben wir für einen inten­siv­en und umfan­gre­ichen Aus­tausch genutzt. Vie­len Dank für den Besuch!

Foto: CSU-Frak­tion

Umwelt­poli­tik­er Eric Beißwenger unter­stützt unsere Forderungen
Eric Beißwenger, der umwelt­poli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion, unter­stützt die Aktiv­itäten der Dachauer CSU gegen die Saatkrähen-Plage in Dachau. Im Land­tag habe ich ihm am Dien­stag am Rande der Ple­nar­sitzung von der entsprechen­den Postkarten-Aktion “Uns reicht’s! Ihnen auch?” berichtet und ein paar Exem­plare über­re­icht. Beißwenger und ich sind uns über die Dra­matik der Sit­u­a­tion einig. “Auf Bun­de­sebene muss hier endlich etwas passieren. Aber auch der Bay­erische Umwelt­min­is­ter hat Ein­griff­s­möglichkeit­en, die er im Inter­esse der Bürg­erin­nen und Bürg­er nutzen muss!”.

Mehr in die Tiefe bei dieser The­matik bin ich in einem Gespräch mit dem Dachauer Stad­trat und CSU-Ortsvor­sitzen­den Tobias Stephan gegan­gen, das Sie hier noch ein­mal nach­le­sen können.
Hier geht’s zum Interview

Foto: Bern­hard Seidenath

Expertenge­spräch zum The­ma Rente
Zur Diskus­sion über unser Zukun­ftspa­pi­er “Dachau 2040”, das wir ger­ade als CSU-Kreisver­band Dachau erar­beit­en, haben wir uns am Mon­tag-Abend in Dachau ver­tieft mit dem The­ma “Rente” befasst. Senioren Union und CSU sind dabei in ein­er gemein­samen Ver­anstal­tung der Frage nachge­gan­gen, wie es — angesichts der mas­siv­en demographis­chen Her­aus­forderung — um die Zukun­ft unser­er Alterssicherung bestellt ist. Als externe Exper­tin hat­ten wir Dr. Bar­bara Klop­stock aus dem Bay­erischen Sozialmin­is­teri­um zu Gast, die ein­gangs einen sehr guten Überblick über die Prob­lematik lieferte und in der Folge für alle Fra­gen zur Ver­fü­gung stand. Klar wurde: auf diesem anspruchsvollen Feld gibt es keine ein­fachen Antworten. Ein Sys­temwech­sel unter rol­len­dem Rad ist sowieso fast unmöglich. Danke für die wohltuend sach­liche, objek­tivierte und fak­ten­basierte Diskus­sion! Wir sehen nun in der Tat klarer!

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch-Abend haben sich im Ziegler­bräu in der Dachauer Alt­stadt die Mit­glieder des Vere­ins “Dachauer Gäste­führer” ver­sam­melt. Ich bin ein echter Fan dieses Vere­ins und der Gäste­führerin­nen und Gäste­führer, da sie die Stadt Dachau und unser Dachauer Land erstens so gut ken­nen und zweit­ens auch so wun­der­bar darstellen und ver­mit­teln kön­nen. Dies halte ich für ein ganz wertvolles Stück der Heimatpflege. Und 249 Führun­gen mit mehr als 3.200 Gästen im Jahr 2022 sind eine beein­druck­ende Bilanz! Dem Dank, den Rose­marie Schrein­er hier auf dem Foto der Vor­sitzen­den der Dachauer Gäste­führer, Brigitte Fiedler (Zweite von links), ausspricht, schließe ich mich deshalb sehr gerne an!

Foto: Johan­na Mertl

Neues aus dem CSU-Stadtratsblog
Im Jahr 2023 fließen 20,2 Mil­liar­den Euro im Freis­taat Bay­ern an seine Kom­munen. Dies ist sowohl in absoluten Zahlen eine Reko­rd­summe, aber auch prozen­tu­al gemessen am Haushaltsvol­u­men des Freis­taats. Dieses beträgt heuer 71,2 Mil­liar­den Euro und ist damit geringer als in den drei Jahren davor. Der Anteil für die Leis­tun­gen an die Kom­munen ist aber trotz­dem seit 2020 kon­tinuier­lich gestiegen, von 17,7 Mrd. Euro (22% Anteil am Gesamtvol­u­men) auf jet­zt mehr als 20 Mrd. Euro (28,5%). Mehr als jed­er vierte Euro, der im Freis­taat Bay­ern aus­gegeben wird, fließt also an seine Kommunen.
Lesen Sie den ganzen Text hier!

Grafik: CSU-Frak­tion

Bay­ern ist Bun­deswehrland — und wir sind stolz darauf! Über 250 Sol­datin­nen und Sol­dat­en waren in dieser Woche zu Gast bei unserem Bun­deswehremp­fang im Stein­er­nen Saal des Bay­erischen Land­tags. Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder, Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer und Johannes Hin­ters­berg­er, der wehrpoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, beton­ten die Bedeu­tung der Bun­deswehr für die öffentliche Sicher­heit in Bay­ern. “Die Sol­datin­nen und Sol­dat­en der Bun­deswehr schützen uns jeden Tag unter Ein­satz ihres Lebens — dafür höch­sten Respekt und Anerken­nung”, waren sich die Frak­tion­spoli­tik­er einig. Ger­ade in den aktuellen, durch den Kon­flikt in der Ukraine, geprägten Zeit­en, ste­he die Bun­deswehr vor großen Her­aus­forderun­gen, weswe­gen es erk­lärtes poli­tis­ches Ziel sein muss, die Vertei­di­gungs- und Bünd­nis­fähigkeit der Bun­deswehr wiederherzustellen.
Zu den Bildern des Abends

Foto: Bern­hard Seidenath

Neuer Lan­des­geschäfts­führer Alfred Kind­shofer stellt sich vor
Am Mittwoch hat der Tag im Land­tag mit einem Früh­stück mit Vertretern der BARMER Ersatzkasse begonnen. Es war auch ein Ken­nen­ler­nen mit dem neuen BARMER-Lan­des­geschäfts­führer Alfred Kind­shofer (rechts). Das The­ma war, wie wir die ver­schiede­nen Sek­toren des Gesund­heitswe­sens, ins­beson­dere den ambu­lanten und den sta­tionären Sek­tor, endlich bess­er verzah­nen kön­nen. Mit dabei waren auch meine Kol­le­gen aus dem Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Frak­tion, Car­oli­na Traut­ner und Hel­mut Radlmeier (Zweit­er von rechts), sowie — aus dem Auss­chuss — Dr. Dominik Spitzer (Zweit­er von links).

Foto: CSU-Frak­tion

5,7 Mil­lio­nen Euro für Kun­st- und Kul­tur­pro­jek­te in ganz Bayern
Von der Son­der­ausstel­lung im Franz Marc Muse­um in Kochel am See über das „Wild Tunes Fes­ti­val 2023“ in Bam­berg bis zu „Kul­tur pur im Grü­nen“ in Freyung und der Son­der­ausstel­lung „Eiszeit-Safari All­gäu“ im Marstall in Kempten: Bay­ern­weit erhal­ten 114 Kun­st- und Kul­tur­pro­jek­te eine Förderung von ins­ge­samt 5,7 Mil­lio­nen Euro aus den Mit­teln des Kul­tur­fonds. Das hat der Haushalt­sauss­chuss in dieser Woche mit den Stim­men der CSU-Frak­tion entsch­ieden. „Wir brin­gen Kul­tur zu den Men­schen: Mit dem Kul­tur­fonds fördern wir das kreative Poten­zial in allen Lan­desteilen“, freute sich Kun­st­min­is­ter Markus Blume.
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Foto: CSU-Frak­tion

AK Wirtschaft im Gespräch mit Vertretern der CMBlu Ener­gy AG
Einen inter­es­san­ten Aus­tausch hat­te der AK Wirtschaft in dieser Woche mit der CMBlu Ener­gy AG. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Alzenau und entwick­elt große Energiespe­ich­er auf elek­tro­chemis­ch­er Basis. Energiespe­ich­er sind ein wichtiger Baustein für das Gelin­gen der Energiewende, da sie die volatile Erzeu­gung der erneuer­baren Energien glät­ten kön­nen und so ein­er­seits das Prob­lem der fehlen­den Grund­last­fähigkeit dieser erneuer­baren Energien reduzieren und ander­er­seits die Strom­net­ze ent­las­ten können.
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Foto: CSU-Frak­tion

Wichtige Weichen­stel­lun­gen auch für bay­erische Betriebe
Zu einem Gespräch über aktuelle wirtschafts- und energiepoli­tis­che The­men auf EU-Ebene traf sich der AK Wirtschaft mit den Abge­ord­neten des EU-Par­la­ments Prof. Ange­li­ka Niebler und Mar­lene Mortler. Haupt­the­men des Gesprächs waren der Green Deal und die derzeit­i­gen Reg­ulierungsvorschläge in den Bere­ichen Emis­sion­shan­del, Gren­zaus­gle­ichsmech­a­nis­mus, Gebäude­sanierung, F‑Gase und Liefer­ket­tenge­setz. Hier wer­den derzeit­ig wichtige Weichen­stel­lun­gen für die bay­erischen Betriebe auf europäis­ch­er Ebene getrof­fen, in die wir uns daher inten­siv einbringen.
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Foto: CSU-Frak­tion

Poten­tiale von Cowork­ing-Spaces stärk­er als bish­er nutzen
Die Mit­glieder des sozialpoli­tis­chen Arbeit­skreis­es haben sich in dieser Woche mit Hans-Peter Sander von CoWork­Land über die Bedeu­tung von Cowork­ing­Spaces im ländlichen Raum aus­ge­tauscht, denn Cowork­ing-Spaces bieten eine große Chance für die Arbeitswelt der Zukun­ft. Auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion prüft die Staat­sregierung ger­ade, ob und wie solche Mod­elle bess­er gefördert wer­den könnten.
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Foto: Bern­hard Seidenath

Erstes Tre­f­fen im Landtag
Her­zliche Glück­wün­sche an Flo­ri­an Diebel zu sein­er Wahl zum neuen GPA-Kreisvor­sitzen­den von Weil­heim-Schon­gau! Lei­der kon­nte ich wegen der lan­gen Ple­nar­sitzung am Dien­stag-Abend in Weil­heim nicht dabei sein — umso fro­her bin ich, dass wir uns schon am Nach­mit­tag aus­tauschen kon­nten, als mich Flo­ri­an Diebel im Land­tag besucht hat. Viel Glück und toi, toi, toi! Danke für diesen Ein­satz! Danke vor allem an Diebels Vorgänger Dr. Karl Breu für sein her­aus­ra­gen­des Engage­ment für die Gesund­heits- und Pflege­poli­tik in den let­zten Jahren! Und ein Dankeschön auch an den ober­bay­erischen GPA-Bezirksvor­sitzen­den Rain­er Jünger, der die Wahl in Weil­heim geleit­et hat. Im Land­tag ist Flo­ri­an Diebels und mein Self­ie mit Cae­sar (Mitte) und Cicero (rechts) ent­standen. Alles Gute dem gesamten neuen Vor­stand­steam in Weilheim-Schongau!

Grafik: CSU-Frak­tion

Infor­matik­er als Ver­brechens­bekämpfer? Was in der Ver­gan­gen­heit doch eher selt­sam gek­lun­gen hätte, ist heute Real­ität. Denn seit Jahren nehmen Straftat­en in der dig­i­tal­en Welt zu. Soge­nan­nte Cyber­crime-Attack­en kön­nen dabei nicht nur Unternehmen und Insti­tu­tio­nen, son­dern auch Pri­vat­per­so­n­en ins Visi­er nehmen. Grund genug, dieses hochbrisante The­ma ein­mal genauer unter die Lupe zu nehmen: Wie ste­ht es um die Cyber-Sicher­heit in Bay­ern? Darüber spricht Bar­bara Beck­er nicht nur mit der Wirtschaftsin­for­matik-Pro­fes­sorin Dr. Sabine Rath­may­er, die den Stu­di­en­gang Cyber Secu­ri­ty an der Hochschule der Bay­erischen Wirtschaft (HdBW) leit­et, son­dern auch mit Ober­staat­san­walt Thomas Goger, seines Zeichens stel­lvertre­tender Leit­er der Zen­tral­stelle Cyber­crime Bay­ern in Bamberg.
Um Sicher­heit im alpinen Raum geht es hinge­gen in unser­er aktuellen Frages­tunde mit MdL Klaus Stöt­tner, Vor­sitzen­der der AG Touris­mus sowie des Bay­erischen Kura­to­ri­ums für alpine Sicher­heit (KURASI) — mit ihm sprechen wir über die Rel­e­vanz der Berg­wacht, die aktuell lei­der steigen­den Zahlen alpin­er Not­fälle sowie über Tipps zum sicheren Freizeit­sport in den Bergen.

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