Grafik: CSU-Frak­tion

Seit Som­mer 2022 sind die Mit­glieder der CSU-Frak­tion im Rah­men des Zukun­ft­sprozess­es Bay­ern 2030 im Freis­taat unter­wegs, um in Aus­tausch mit den Bürg­erin­nen und Bürg­ern zu treten. Bei unseren Begeg­nun­gen sind wir auf viele inno­v­a­tive und zukun­ftsweisende Ideen gestoßen und haben zusam­men mit unserem Redak­tion­steam fünf große Zukun­ft­s­the­men­felder erar­beit­et: Von A nach B, Öko & Tech, Gesun­des Leben, Smart & Sich­er sowie Bil­dung. Diese The­men beleucht­en wir inten­siv in unserem neuen HERZKAM­MER-Mag­a­zin und möcht­en mit dieser Aus­gabe Impulse geben für die weit­ere Diskus­sion. Mehr dazu erfahren Sie hier.
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Foto: Bern­hard Seidenath

Was wie eine Selb­stver­ständlichkeit klingt, ist lei­der nicht Real­ität. Fakt ist, dass Ärztin­nen und Ärzten, die ihren MFA bzw. ZFA die steigen­den Tar­i­flöhne zahlen, diese Tar­if­steigerun­gen nicht von den Krankenkassen erset­zt erhal­ten. Die niederge­lasse­nen Ärztin­nen und Ärzte müssen also höhere Arbeit­sent­gelte für die bei ihnen angestell­ten MFA bzw. ZFA aus der eige­nen Tasche bezahlen. Und das auch dann, wenn die MFA und ZFA nach den gel­tenden Tar­ifverträ­gen einen Anspruch auf die höheren Ent­gelte haben.
Auch und ger­ade im Bere­ich der MFA und ZFA nimmt der Fachkräfte­man­gel immer drama­tis­chere For­men an. Zur notwendi­gen Attrak­tiv­itätssteigerung des Berufs­bilds gehört auch eine angemessene Bezahlung. Deshalb ist es ein Muss, dass das ärztliche Hon­o­rar entsprechend erhöht wird und die Krankenkassen die Tar­if­steigerun­gen refi­nanzieren. Und es ist ernst: In Bal­lungsräu­men haben bere­its Arzt­prax­en geschlossen, weil sie keine MFA mehr finden.
Der GPA der CSU veröf­fentlicht jeden Don­ner­stag seine Botschaft der Woche zu aktuellen gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Themen.

Foto: Bil­darchiv Landtagsamt

Für den Bil­dungsauss­chuss bildete der Aus­tausch mit MdEP Sabine Ver­heyen den inhaltlichen Schw­er­punkt sein­er Straßburg-Infor­ma­tions­fahrt. Hier wurde die bay­erische Bil­dungspoli­tik aus europäis­ch­er Per­spek­tive in den Blick genom­men. Dabei ist klar gewor­den, dass Europa im Bil­dungs­bere­ich zwar wichtig ist, aber immer nur sub­sidiär unter­stützen kann.
Zu den Bildern der Woche

Foto: pix­el dreams | © iStock

Gedenkausstel­lung zu Ehren der “Weiße Rose”-Widerstandskämpfer
80 Jahre nach der Verurteilung der Wider­stand­skämpfer der “Weißen Rose” wurde nun eine neue Dauer­ausstel­lung zum Gedenken an die Ereignisse von damals eröffnet. Die Ausstel­lung “Willkür im Namen des Deutschen Volkes” führt die Zer­störung des Rechtsstaats durch die Nation­al­sozial­is­ten plas­tisch vor Augen. Bay­erns Jus­tizmin­is­ter Georg Eisen­re­ich eröffnete die Ausstel­lung am Mittwoch gemein­sam mit der “Weiße Rose Stiftung” in einem Fes­takt. Min­is­ter Eisen­re­ich: “Vor 80 Jahren führte der Volks­gericht­shof im Jus­tiz­palast zwei schreck­liche Schauprozesse gegen die muti­gen Wider­stand­skämpfer der Weißen Rose – den ersten am 22. Feb­ru­ar, den zweit­en am 19. April 1943. Die Geschwis­ter Scholl, Christoph Prob­st, Alexan­der Schmorell, Willi Graf und Prof. Dr. Kurt Huber wur­den zum Tode verurteilt. Die Nation­al­sozial­is­ten haben ab 1933 den Rechtsstaat sys­tem­a­tisch aus­ge­höhlt, um ihre Macht und ihre men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gie durchzuset­zen und poli­tis­che Geg­n­er auszuschal­ten. Mit der neuen Ausstel­lung hal­ten wir die Erin­nerung an ihre Schick­sale wach und zeigen, wohin es führt, wenn Unrecht anstelle des Rechts tritt.”
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema

Foto: Bern­hard Seidenath

Oster­son­ntag im Land­kreis Dachau: hier mit dem Oster­brun­nen vor der Kirche St. Peter und Paul in Tandern.

Foto; Bern­hard Seidenath

Aber auch das Bay­erische Umwelt­min­is­teri­um muss handeln!
Die Saatkrähen-Plage in Dachau nimmt immer größere Aus­maße an. Zu diesem The­ma habe ich mich mit dem CSU-Ortsvor­sitzen­den und Stad­trat Tobias Stephan unter­hal­ten. Unser Gespräch lesen Sie hier.

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit dem lvkm. in München
Mit dem Lan­desver­band Bay­ern für kör­p­er- und mehrfach­be­hin­derte Men­schen e.V. (lvkm.) hat­te ich am Mon­tag-Nach­mit­tag in den lvkm.-Räumlichkeiten in der Garmis­ch­er Straße in München einen sehr guten Aus­tausch — mit Vorständin Kon­stanze Ried­müller, Geschäfts­führer Rain­er Salz und ICP-Geschäfts­führer Thomas Pape. Wie über­all ist der Man­gel an Fachkräften DAS große Prob­lem. Auch hier wird es nicht ohne Fachkräfte aus dem Aus­land gehen. Den Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern des lvkm. und des ICP bin ich für ihren großen Ein­satz für die Men­schen mit Behin­derung über­aus dankbar. Denn die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Vul­ner­a­bel­sten umgehen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Koop­er­a­tiv­er Naturschutz und Landschaftspflege
Am Rande des let­zten Ple­nartags vor Ostern haben sich die Bay­erischen Land­schaft­spflege­ver­bände im Sen­atssaal präsen­tiert. Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er eröffnete die Schau und begrüßte die Gäste. Auch der Land­schaft­spflege­ver­band Dachau war mit Geschäfts­führerin Esther Veg­es vertreten. Bei­de haben wir uns sehr gefreut, dass sich auch Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber für das Leis­tungsspek­trum des Land­schaft­spflege­ver­bands Dachau inter­essiert hat. Die 50 Land­schaft­spflege­ver­bände in Bay­ern sind ein Erfol­gsmod­ell und seit vier Jahrzehn­ten die Umset­zer für koop­er­a­tiv­en Naturschutz und Land­schaft­spflege — Auf­gaben, die immer nur noch wichtiger werden!

Foto: Bern­hard Seidenath

Die gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Sprecherin­nen und Sprech­er von CDU und CSU aus den Par­la­menten Deutsch­lands haben sich kür­zlich online zum wichti­gen und auch drän­gen­den The­ma “Post- und Long-COVID” aus­ge­tauscht. Auch wenn die Pan­demie vor­bei ist: Long-COVID bleibt — häu­fig mit ähn­lichen Symp­tomen wie das Chro­nis­che Fatigue Syn­drom ME/CFS. Der Freis­taat Bay­ern hat — durch Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek — bere­its zehn Mil­lio­nen Euro für die Erforschung und auch Ver­sorgung des Krankheits­bildes Long-COVID bere­it­gestellt. Speziell für ME/CFS hat­te die CSU- Land­tags­frak­tion weit­ere 1,6 Mil­lio­nen Euro in den Staat­shaushalt 2022 ein­stellen lassen. Den Betrof­fe­nen und ihren Fam­i­lien sind wir hier alle Anstren­gun­gen schuldig!

Foto: Bern­hard Seidenath

Meine Pressemit­teilung vom 12. April
Zu den am ver­gan­genen Mittwoch vorgestell­ten mod­i­fizierten Plä­nen der Ampel-Regierung zur Legal­isierung von Cannabis habe ich mich als gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion wie fol­gt geäußert:
„Die Cannabisle­gal­isierung zu Rausch- und Genusszweck­en ist und bleibt ein fataler Fehler. Auch wenn die Legal­isierung jet­zt nicht mehr so weitre­ichend kom­men soll wie ursprünglich von der Ampel-Koali­tion geplant — es ist ein Gebot der Ver­nun­ft, diese Freiga­bepläne ganz zu stop­pen – juris­tisch wie gesundheitspolitisch.
Warum aus­gerech­net ein Arzt als Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter die Legal­isierung vorantreibt, bleibt sein Geheim­nis. Er müsste es doch bess­er wis­sen. Als Gesund­heit­spoli­tik­er muss ich davor entsch­ieden war­nen. Klar ist: Cannabis ist abso­lut kein harm­los­es Kraut, son­dern gefährlich, eine hoch­psy­choak­tive Droge. Die Fol­gewirkun­gen für die Gesund­heit kön­nen gravierend sein. Die Bun­desregierung sollte an ihren Plä­nen deshalb nicht herum­dok­tern, son­dern sie einstampfen!”

Foto: Bern­hard Seidenath

Hochkarätige Diskus­sion zu einem wichti­gen Thema
Zu einem “Stammtisch für Pfle­gende Ange­hörige” hat die Altomün­ster­er Gemein­derätin Mar­i­anne Ker­le am Sam­stag-Nach­mit­tag ins Evan­ge­lis­che Gemein­dezen­trum Altomün­ster ein­ge­laden. Ich durfte einen Impulsvor­trag hal­ten und darstellen, welche Weichen wir hier bere­its gestellt haben — ins­ge­samt zwei Stun­den lang haben wir uns über das Mega- und Zukun­ft­s­the­ma Pflege aus­ge­tauscht. Es war eine hochkarätige Diskus­sion — Danke an alle Beteiligten, unter anderem an Dominik Bit­tner, den Vor­sitzen­den der Jun­gen Union Altomünster!

Foto: Bern­hard Seidenath

Bands gaben ihr Kön­nen zum Besten
Am Sam­stag-Nach­mit­tag hat sich Altomün­ster wieder auf das leg­endäre Kneipen­fes­ti­val vor­bere­it­et: ab 20 Uhr war es dann soweit: über­all haben Bands ihr Kön­nen zum Besten gegeben. Auch hier im Kap­pler-Bräu, wo die “Per­form­ers” aufge­spielt haben. Dominik Bit­tner (Zweit­er von links), Vor­sitzen­der der Jun­gen Union Altomün­ster, gehört zum Organ­i­sa­tions-Team. Kap­pler-Wirt Hans Wiede­mann (Drit­ter von links) war am Nach­mit­tag, als das Bild ent­stand, eben­falls in Vor­freude und ges­pan­nter Erwartung. Nicht nur die Per­form­ers haben her­aus­ra­gend per­formt, son­dern alle Bands des Fes­ti­vals! Es war ein unbeschw­ert­er, bisweilen aus­ge­lassen­er Alto­geth­er-Abend in Altomün­ster! Tra­di­tionell per­fekt organ­isiert von Junger Union und CSU!