Foto: Bern­hard Seidenath

Post gehört zur Daseinsvorsorge!
In der let­zten Woche — der Sitzungswoche zur Beratung des Staat­shaushalts — gab’s im Land­tag ein Brief­ing (im wahren Sinn des Wortes!…) seit­ens der Deutschen Post-DHL Group im Rah­men eines par­la­men­tarischen Früh­stücks. Der Ver­sand und der Emp­fang von Briefen und Paketen gehören zur Daseinsvor­sorge. Das hat sich auch und ger­ade während der Coro­na-Pan­demie gezeigt. Die gute Nachricht während des Früh­stücks war, dass das Brief­por­to erst ein­mal unverän­dert bleiben wird.

Foto: Bern­hard Seidenath

Tiz­ian Bartling hat neun Monate lang akribisch recherchiert
Mit ein­er Bach­e­lo­rar­beit im Fach Geschichte an der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität München ist es Tiz­ian Bartling, seines Zeichens ehre­namtlich­er Helfer in der BRK-Bere­itschaft Dachau und Leit­er der Arbeits­gruppe His­torisches Erbe des BRK Dachau, gelun­gen, die Lücke in der Geschicht­süber­liefer­ung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in der Stadt Dachau während der dunkel­sten Zeit unseres Lan­des zwis­chen 1933 und 1945 zu füllen. Die Quel­len­lage war hier schwierig. Fündig wurde Bartling unter anderem im Bay­erischen Haupt­staat­sarchiv, im Archiv des Regierungs­bezirks Ober­bay­ern und im Bun­de­sarchiv Berlin-Lichter­felde. Durch Ver­flech­tun­gen mit NS-Ver­bän­den hat das Rote Kreuz in dieser Zeit gegen zumin­d­est zwei sein­er sieben Grund­sätze ver­stoßen, näm­lich gegen die der Unparteilichkeit und der Neu­tral­ität ver­stoßen hat. Zudem war es an Maß­nah­men im Durch­gangslager für Zwangsar­beit­er aus der Ukraine und Gal­izien, das sich in Dachau an der Kuf­stein­er Straße, etwa dort befand, wo heute der Skater­park der Stadt Dachau liegt. Dort waren Helferin­nen und Helfer des Roten Kreuzes 1942 unter anderem bei „Ent­lausungs­maß­nah­men“ sowie zur medi­zinis­chen Ver­sorgung einge­set­zt. Das Rote Kreuz will sich dieser sein­er Ver­ant­wor­tung stellen und seine Beteili­gung an diesem Ort kün­ftig sicht­bar machen.
Das Foto zeigt — von rechts – Albert Knoll von der KZ-Gedenkstätte Dachau, OB Flo­ri­an Hart­mann, Ange­li­ka Gumows­ki, BRK-Kreis­geschäfts­führer Den­nis Behrendt, Lan­drat Ste­fan Löwl, Tiz­ian Bartling und mich.

Foto: CSU-Frak­tion

Haushalt 2023 beschlossen
Haushaltswoche im Plenum: Rund 71,2 Mil­liar­den Euro umfasst der Haushalt 2023 für den Freis­taat Bay­ern, der in dieser Woche beschlossen wurde. Ins­ge­samt 990 Änderungsanträge und 46 Sitzungsstun­den arbeit­ete der Auss­chuss für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen im Voraus ab. In ein­er dre­itägi­gen Ple­narde­bat­te wurde anschließend das Haushalts­ge­setz 2023 mit dem Gesamt­plan und den Einzelplä­nen zum Einzel­haushalt in den Vol­lver­samm­lun­gen disku­tiert und verabschiedet.

Hier geht’s zu den Rede­beiträ­gen zum Geset­zen­twurf der Staat­sregierung über die Fest­stel­lung des Haushalt­s­plans des Freis­taates Bay­ern für das Haushalt­s­jahr 2023:

MdL Josef Zellmeier

MdL Hans Herold

MdL Michael Hoffmann

Staatsmin­is­ter Albert Füracker
Zur Pressemit­teilung

Foto: Bern­hard Seidenath

Starke Akzente gegen den Fachkräfte­man­gel und eine opti­male Versorgung
Gle­ich am ersten der drei Ple­nartage, am Dien­stag, wurde im Land­tag über den Haushalt des Bay­erischen Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­teri­ums für dieses Jahr 2023 berat­en und beschlossen. Als zweit­er Red­ner der CSU-Frak­tion — nach unserem Haushäl­ter Har­ald Kühn — habe ich die Akzente her­aus­gestellt, die mit den mehr als 1.000 Mil­lio­nen Euro für die Ver­sorgung der Men­schen und gegen den Fachkräfte­man­gel geset­zt wer­den. Gesund­heit ist das Wichtig­ste — pri­vat wie poli­tisch! Jed­er Cent dieser hohen Summe ist deshalb gut angelegtes Geld! Wer die Rede nach­hören möchte, kann dies hier tun!

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Inter­net weit­er­hin abrufbar
Zu den Haushalt­splä­nen des Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­teri­ums sowie des Jus­tizmin­is­teri­ums durfte ich in dieser Woche auch im Fernse­hen Stel­lung nehmen, eben­so zu den Finanzmit­teln, die für den Bere­ich Geot­her­mie zur Ver­fü­gung ste­hen. Gesendet wird das Inter­view — hier beim Dreh im Stein­er­nen Saal des Max­i­m­il­ia­neums — über “Plenum TV” auf dem TV München-Fen­ster auf RTL. In voller Länge kann es auch unter Bay­ern-Live-TV im Inter­net ange­se­hen werden.

Grafik: CSU-Frak­tion

Die CSU-Frak­tion stellt gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner für das Jahr 2023 einen Haushalt mit ins­ge­samt 71,2 Mil­liar­den Euro für alle Ressorts der Staat­sregierung auf. Im Fokus ste­hen heuer ins­beson­dere die finanzpoli­tis­che Sta­bil­ität in Krisen­zeit­en und zukun­fts­gerichtete Investi­tio­nen — von Bil­dung über bezahlbaren Wohn­raum bis hin zu Mobil­ität und Infra­struk­tur auf Straße und Schiene sowie Wis­senschaft und Forschung im High­tech-Land Bayern!

Hier find­en Sie alle Pressemit­teilun­gen zum Haushalt 2023.
Zum Geset­zen­twurf und zu den Einzelplänen

Foto: Bern­hard Seidenath

Der let­zte Tag des dre­itägi­gen Plenums und damit der Beratun­gen zum Staat­shaushalt für 2023 hat am Don­ner­stag tra­di­tion­s­gemäß — als let­zter Ple­nartag vor der Oster­pause — mit ein­er voröster­lichen öku­menis­chen Andacht begonnen — gestal­tet durch Lan­descar­i­tas­di­rek­tor Bern­hard Piendl und Kirchen­rat Dieter Bre­it (am Red­ner­pult). Immer sehr inspirierend!

Foto: Bern­hard Seidenath

Blick ins Herzkatheter-Labor
Vor der GPA-Ver­samm­lung haben wir am späten Don­ner­stag-Nach­mit­tag gemein­sam noch das Kranken­haus Mallers­dorf besucht. Ver­wal­tungsleit­er Bern­hard Fürst hat uns geführt und auch das Herzka­theter-Labor gezeigt. Ins Gespräch kamen wir zudem mit dem neuen Ärztlichen Direk­tor Dr. Tobias Lin­den­meir. Mit dabei waren unter anderem MdL Josef Zellmeier und mein Vertreter im GPA-Lan­desvor­sitz, Georg Schwarzfischer-Engel.

Foto: Bern­hard Seidenath

4.500 Euro für zwei Sonderausstellungen
In den Land­kreis Dachau fließen aus den Mit­teln des Kul­tur­fonds Bay­ern 2023 im Bere­ich Kun­st ins­ge­samt 4.500 Euro. Der Zweck­ver­band Dachauer Gale­rien und Museen erhält für die Son­der­ausstel­lun­gen ‚Bay­erische Krip­penkun­st. Theodor Gäm­mer­ler und seine Zeit‘ im Bezirksmu­se­um 2.000 Euro und für ‚Das Stil­lleben in der Kun­st des späten 19. und frühen 20. Jahrhun­derts‘ in der Gemälde­ga­lerie 2.500 Euro.
Bay­ern­weit erhal­ten 70 Kun­st- und Kul­tur­pro­jek­te eine Förderung aus Mit­teln des Kul­tur­fonds in Höhe von max­i­mal 25.000 Euro, die Gesamt­mit­tel belaufen sich auf 734.300 Euro. Die geförderten Pro­jek­te sind vielfälti­gen kün­st­lerischen Bere­ichen zuzuord­nen. Sie umfassen Laien­musik und Musikpflege, Zeit­genös­sis­che Kun­st und Muse­um­sar­beit eben­so wie The­ater, Archive, Bib­lio­theken und Literatur.
Der Kul­tur­fonds ist eine segen­sre­iche Ein­rich­tung des Freis­taats Bay­ern. Der Land­kreis Dachau ist ein Kul­tur-Land­kreis – zu Recht wer­den diese zwei bedeu­ten­den Pro­jek­te gefördert.

Foto: Bern­hard Seidenath

Jahreskonz­ert der Stadtkapelle Dachau
Am let­zten Son­ntag gab es wieder ein High­light der Dachauer Kul­turszene: das Jahreskonz­ert der Stadtkapelle Dachau im Dachauer Schloss. Im ersten Teil spiel­ten die Stadtju­gend­kapelle und die Stadtju­gend­KIDS auf, nach der Pause das Sin­fonis­che Bla­sor­ch­ester, also die Erwach­se­nen. Es war ein Konz­ert der Spitzen­klasse! Jew­eils famos dirigiert durch Michael Mey­er. Es hat sichtlich und hör­bar allen Spaß gemacht: den Musizieren­den und den Zuhören­den! Noch dazu witzig-spritzig mod­eriert: im ersten Teil durch die Sprecherin­nen der Stadtju­gend­kapelle, im zweit­en Teil durch den unnachahm­lichen Dr. Dominik Härtl. Richtig gut!