Newsletter

Aus dem Maximilianeum — 27.05.2023

Liebe Leserin­nen und Leser,

vom Ver­triebenen­emp­fang bis hin zum Emp­fang für die mit­tel­ständis­che Wirtschaft — im Max­i­m­il­ia­neum ist derzeit einiges los. Die CSU-Frak­tion möchte jenen, die unseren Freis­taat seit Jahrzehn­ten tatkräftig mit­prä­gen, für unseren Wohl­stand oder die Bewahrung des kul­turellen Erbes sor­gen, das höch­ste Maß an Wertschätzung aus­drück­en. Im Fokus ste­hen für uns die Men­schen in Bay­ern, und das, was sie brauchen, um ihr Leben zu gestal­ten. Um diesem Anspruch gerecht zu wer­den, ist der direk­te Aus­tausch mit den Bürg­erin­nen und Bürg­ern für uns unverzicht­bar und die Basis unser­er Poli­tik. Denn: Wir machen Poli­tik für die Men­schen in Bayern!

Deshalb freue ich mich auch, dass wir in dieser Woche im Plenum das Rad­verkehrs­ge­setz auf den Weg gebracht haben. Dies geht let­ztlich auf einen Parteitagsantrag des CSU-Kreisver­bands Dachau zurück, den Lan­drat Ste­fan Löwl und ich for­muliert und gemein­sam mit den Dachauer Delegierten einge­bracht hat­ten. Blickt man auf die bay­erischen Straßen, in die Städte und Dör­fer, so stellt man fest: Das “Radeln” boomt! Wir bauen jet­zt auf den schon beste­hen­den Rad­we­gen auf und schaf­fen die Rah­menbe­din­gun­gen dafür, dass das Fahrrad als kli­mascho­nen­des und gesund­heits­fördern­des Verkehrsmit­tel einen noch größeren Anteil am Verkehrsmix in Bay­ern haben kann. Dazu soll es Bay­ern zum Beispiel 1.500 km neue Rad­wege geben.

Alle weit­eren Infor­ma­tio­nen dazu und was son­st noch in der Frak­tion und im Land­kreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe und ein schönes Pfingswochenende

Ihr Bernhard Seidenath

Aus dem Plenum

Foto: MabelAmber | @ pixabay

Foto: MabelAm­ber | @ pixabay

Rad­verkehr stärken: CSU-Frak­tion präsen­tiert bay­erisches Radgesetz
Den Rad­verkehr stärken und sicher­er machen und das Rad­land Bay­ern noch attrak­tiv­er gestal­ten: Die CSU-Frak­tion hat das Bay­erische Radge­setz erar­beit­et und in dieser Woche im Plenum auf den Weg gebracht. Bis 2030 sollen gegenüber Ende 2022 bay­ern­weit ins­ge­samt 1.500 Kilo­me­ter an neuen Rad­we­gen entste­hen. Dazu wird der Freis­taat die Kom­munen finanziell wie auch bera­tend bei der Umset­zung von Rad­in­fra­struk­tur­pro­jek­ten fördern. Zugle­ich wer­den wir die Verkehrssicher­heit und die Bedin­gun­gen für den Rad­verkehr verbessern.
Damit reagiert der Freis­taat auf ein geän­dertes Mobil­itätsver­hal­ten und trägt der zunehmenden Bedeu­tung des Fahrrads als kli­mascho­nen­des, gesund­heits­fördern­des und kostengün­stiges Verkehrsmit­tel Rech­nung. Ziel ist es, den Anteil des Fahrrads am Verkehrsmix zu erhöhen und die Pla­nung sowie den Bau ein­er bay­ern­weit ver­net­zten Rad­in­fra­struk­tur durch eine struk­turi­erte Finanzierung und Förderung zu beschle­u­ni­gen. Der Geset­zen­twurf wurde nun in den Auss­chuss für Wohnen, Bau und Verkehr überwiesen.

Zum Rede­beitrag von MdL Mar­tin Wagle
Zur Pressemit­teilung

Foto: Martin Huber | CSU-Fraktion

Foto: Mar­tin Huber | CSU-Fraktion

Aktuelle Stunde zum The­ma “Ver­ant­wor­tungsvolle Politik”
Um das The­ma “Ver­ant­wor­tungsvolle Poli­tik statt Pop­ulis­mus” ging es in der Aktuellen Stunde in dieser Ple­nar­woche. MdL Mar­tin Huber kri­tisierte in diesem Zusam­men­hang ins­beson­dere die man­gel­nde Pla­nungssicher­heit für Mieter und Eigen­tümer auf­grund des aktuellen neuen Heizungs­ge­set­zes der Berlin­er Ampel-Regierung, welch­es er als ver­ant­wor­tungs­los, arro­gant und welt­fremd ent­larvte. Im Gegen­satz dazu stellte MdL Huber fest: “Die CSU ste­ht für Tech­nolo­gie­of­fen­heit, Anreize und Poli­tik mit Augen­maß!” Auch CSU-Abge­ord­neter Thorsten Schwab betonte, dass die Ampel-Regierung in Berlin nicht für ver­ant­wor­tungsvolles poli­tis­ches Han­deln ste­hen kann, da deren Poli­tik angesichts ein­er zunehmend anges­pan­nten Woh­nungslage die Bauwirtschaft zunehmend “ver­graule”. “Schuld daran sind die unzure­ichen­den Förderkon­di­tio­nen des Bun­des”, so MdL Schwab. “Es geht um die Grund­ver­sorgung sowie die Sicher­heit und Ord­nung in unserem Freis­taat und für die Bürg­er­schaft”, betonte Abge­ord­neter Wal­ter Nus­sel. Dies set­ze vernün­ftiges und geplantes poli­tis­ches Han­deln voraus, damit Woh­nun­gen und Energie für die Bürg­erin­nen und Bürg­er sichergestellt wer­den können.

Zum Rede­beitrag von MdL Mar­tin Huber

Zum Rede­beitrag von MdL Thorsten Schwab

Zum Rede­beitrag von MdL Wal­ter Nussel

Regierungserklärung des Finanzministers

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Bay­ern klagt vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht gegen die Erbschaftssteuer-Regelungen
Albert Fürack­er, der Bay­erische Finanzmin­is­ter, hat am Dien­stag im Plenum des Bay­erischen Land­tags in ein­er Regierungserk­lärung begrün­det, warum Bay­ern beim Bun­desver­fas­sungs­gericht eine Klage gegen die Erb­schaftss­teuer-Regelun­gen des Bun­des ein­re­ichen wird: die Frei­be­träge müssen region­al­isiert und so fair gestal­tet wer­den, eben­so müssen die Län­der über die Höhe der Erb­schaftss­teuer selb­st entschei­den kön­nen. Hier­bei han­delt es sich um ganz essen­tielle Fra­gen etwa für die mit­tel­ständis­chen Unternehmen oder die Land­wirte in unserem Land, die von den aktuellen Regelun­gen unver­hält­nis­mäßig schw­er getrof­fen werden!

AK Gesundheit bereist Oberfranken

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Inno­v­a­tive Pflege- und Betreu­ungskonzepte im Nor­den Bayerns
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion unter­wegs in Ober­franken: Erste Sta­tion war das Quartiers­man­age­ment in Altenkun­stadt, das dort — in ein­er heimeli­gen Umge­bung und unter dem Mot­to “In der Heimat wohnen” — die Car­i­tas im Land­kreis Licht­en­fels betreibt. „Das ist die Zukun­ft der Pflege!“, so Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heits- und pflege­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion, der von der Bun­destagsab­ge­ord­neten Emmi Zeul­ner, seinem Land­tagskol­le­gen Mar­tin Mit­tag sowie dem Licht­en­felser Lan­drat Chris­t­ian Meißn­er begleit­et wurde. Weit­ere Sta­tio­nen waren die Klinik Brud­er­wald in Bam­berg sowie die Regiomed-Schulen in Coburg.
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Austausch zum Thema Organspende bei Kindern

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Stärkung der Spende­bere­itschaft drin­gend notwendig
Organspende für Kinder und die inten­sivmedi­zinis­che Betreu­ung von Kindern waren zwei große The­men des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege in dieser Woche. Hierzu war Prof. Dr. Niko­laus Haas, Direk­tor der Kinderkar­di­olo­gie und Pädi­a­trischen Inten­sivmedi­zin an der LMU, Klinikum der Uni­ver­sität München, zu Gast. Er berichtete plas­tisch über die Auswirkun­gen des Organ­man­gels auf die betrof­fe­nen kleinen Pati­entin­nen und Patien­ten sowie deren Fam­i­lien. „Ger­ade Herz­pa­tien­ten müssten oft an ein kün­stlich­es Herz angeschlossen wer­den und damit lange Zeit im Kranken­haus ver­brin­gen, bis das richtige Spenderor­gan endlich zur Ver­fü­gung ste­ht.“ Der kleine Mar­co habe so mehr als zwei Jahre gelebt. Für eine Stärkung der Organspende regte Haas einen run­den Tisch mit den Trans­plan­ta­tions­beauf­tragten an.
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Neues aus unserem HERZKAMMER-Magazin!

Grafik: CSU-Fraktion

Grafik: CSU-Frak­tion

Zukun­ft­sim­puls: Gut und gesund leben in Bayern
Gesund­heit hat viele Facetten: Ver­hal­tens­muster, Lebensstil, Gewohn­heit­en, soziale Einge­bun­den­heit, Arbeit­sumge­bung und Umwelt wirken zusam­men. Deshalb wollen wir – allen voran unser Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege mit Bern­hard Sei­de­nath an der Spitze — Gesund­heit umfassender betra­cht­en. Wir wollen auch die geschlechterg­erechte Medi­zin weit­er­en­twick­eln und psy­chis­chen Belas­tun­gen mehr Aufmerk­samkeit schenken. Und weil Pati­entin­nen und Patien­ten immer weniger Gren­zen ziehen zwis­chen klas­sis­ch­er Medi­zin und Kom­ple­men­tärmedi­zin, um gesund zu bleiben und zu wer­den, wollen wir auch das in unser­er Poli­tik stärk­er berücksichtigen.
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Politischer Frühschoppen auf dem Indersdorfer Volksfest

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Die CSU Markt Inder­s­dorf und der CSU-Kreisver­band Dachau haben am let­zten Son­ntag zu einem poli­tis­chen Früh­schop­pen aufs Inder­s­dor­fer Volks­fest ein­ge­laden. Ehren­gast und Fes­tred­ner war Man­fred Weber, der stel­lvertre­tende CSU-Parteivor­sitzende und Vor­sitzende der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment. Nach der Begrüßung durch den CSU-Ortsvor­sitzen­den Jörg West­er­mair und meinem Gruß­wort ord­nete Man­fred Weber die aktuelle Sit­u­a­tion ein — und berichtete unter die Haut gehend unter anderem von sein­er Begeg­nung mit dem Bürg­er­meis­ter von Butscha bei Kiew.

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Mit den Kan­di­dat­en Stephanie Burgmaier, Ste­fan Löwl und Sebas­t­ian Zoll­brecht (für den Bezirk) sowie Chris­t­ian Hart­mann und mir (für den Land­tag) wiesen wir nach­drück­lich auf die Wahlen vom 8. Okto­ber hin. Bay­ern muss Bay­ern bleiben! Die bay­erische Poli­tik darf nicht aus Parteizen­tralen aus Berlin her­aus dik­tiert wer­den! Wir als CSU sind ein­fach näher am Menschen!

Manfred Weber in Markt Indersdorf

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein­trag ins Gold­ene Buch
Vor der Ver­anstal­tung hat­te sich Man­fred Weber im Inder­s­dor­fer Rathaus ins Gold­ene Buch der Mark­t­ge­meinde einge­tra­gen. Und Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er hat­te ihm die Kun­st auf dem neugestal­teten Inder­s­dor­fer Mark­t­platz erläutert.

Josef Gerer feierte 70. Geburtstag

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Her­zlichen Glückwunsch!
Her­zlichen Glück­wun­sch an Josef Ger­er (Mitte) zu seinem 70. Geburt­stag! In Koll­bach (wo auch son­st) kam deshalb eine große Festver­samm­lung zusam­men — unter anderem seine Nach­fol­gerin als Dritte Bürg­er­meis­terin von Peter­shausen, Hilde Weßn­er, und Hel­mut Zech als stel­lvertre­tender Lan­drat und stel­lvertre­tender CSU- Kreisvor­sitzen­der. Ohne Josef Ger­er wären Koll­bach, Peter­shausen und der Land­kreis Dachau nicht das, was sie sind! Sowohl im Sport (1. FC Koll­bach) als auch in der Poli­tik (als Gemein­der­at, stel­lvertre­tender Bürg­er­meis­ter und im CSU- Ortsver­band) hat Josef Ger­er das Geschehen geprägt und tut dies weit­er­hin! Wir sind froh und glück­lich, dass wir ihn haben — Glück, Gottes Segen und vor allem Gesund­heit deshalb von Herzen für das neue Lebensjahrzehnt!

Landtagsvizepräsidenten a.D. feiern runde Geburtstage

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er lud ein
Die bei­den früheren Vizepräsi­den­ten des Bay­erischen Land­tags, Rein­hold Bock­let und Peter Mey­er, haben im April jew­eils runde Geburt­stage gefeiert. Aus diesem Anlass hat Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er am Mon­tag nach München zu einem Mit­tagessen ein­ge­laden. Als Stimmkreis­nach­bar von Rein­hold Bock­let war ich eben­so dabei wie sein Nach­fol­ger als Stimmkreis­ab­ge­ord­neter, Ben­jamin Miskow­itsch, Mar­tin Huber als stel­lvertre­tender Auss­chussvor­sitzen­der oder Emanuel Staffler als CSU-Kreistags-Frak­tionsvor­sitzen­der. Her­zliche Glück­wün­sche, lieber Rein­hold! Und: ad mul­tos annos!

Neue Ausstellung im Heimatmuseum Karlsfeld eröffnet

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Heimat­mu­se­um Karls­feld wurde am ver­gan­genen Son­ntag die neue Ausstel­lung der Geschichtswerk­statt Dachau eröffnet. Sie ste­ht unter dem Titel “Karls­felder Arbeitswelt — Geschichte(n) über Handw­erk und Gewerbe” und stellt die Werdegänge von Karls­felder Fir­men in den let­zten rund 100 Jahren dar.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Kreisheimatpflegerin Dr. Bir­git­ta Unger-Richter führte (nach Gruß­worten der stel­lvertre­tenden Lan­drätin Mar­ti­na Purkhardt, von Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe, Pro­fes­sor Hazprunar vom Dachauer Forum, von Horst Pajung und von mir) in die Ausstel­lung ein. Danke an alle, die die Schautafeln mit so viel Herzblut vor­bere­it­et haben! Die Fotos zeigen (links) die Red­ner­in­nen mit Eleonore Haber­s­tumpf — sowie (hier rechts) den Ersten und Zweit­en Bürg­er­meis­ter Karls­felds, Ste­fan Kolbe und Ste­fan Han­dl, mit Ingrid Brünich und mir. Note für die Ausstel­lung: abso­lut und unbe­d­ingt sehenswert!

Gesundheitstag am Marktsonntag in Dachau

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Gesund­heit­sre­gion Plus Dachau und das Dachauer Gesund­heit­samt haben am ver­gan­genen Son­ntag — im Rah­men des Markt-Son­ntags in der Dachauer Alt­stadt — einen Gesund­heit­stag organ­isiert. Im Thoma-Haus präsen­tierten sich viele Insti­tu­tio­nen — etwa Selb­sthil­fe­grup­pen, das BRK (hier im Bild mit der stel­lvertre­tenden BRK-Kreisvor­sitzen­den Ange­li­ka Gumows­ki, Lan­drat Ste­fan Löwl, Ober­bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Hart­mann und mir) oder der VdK.
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Eröff­nung wurde her­aus­ra­gend musikalisch unter­malt durch die Stadtju­gend­kapelle Dachau unter Leitung von Michael Mey­er. In meinem Gruß­wort habe ich diese Kom­bi­na­tion als weg­weisend her­aus­gestrichen, denn Präven­tion ist umso effek­tiv­er, je früher man mit ihr beginnt…

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Beein­druck­end war das eigens aus Anlass des Gesund­heit­stags von Bäck­er-Ober­meis­terin Nicole Schön geback­ene große Brot, das hier die Geschäfts­führerin der Gesund­heit­sre­gion Plus, Annette Eich­horn-Wie­gand, und ihre Kol­le­gin Lau­ra Han­ne­mann präsen­tieren. Gesund­heit ist nicht alles — aber ohne Gesund­heit ist alles nichts! Deshalb: Bleiben Sie gesund!

100. Geburtstag des Schützengaus Altomünster

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am let­zten Woch­enende hat der Schützen­gau Altomün­ster seinen 100. Geburt­stag gefeiert. Her­zlichen Glück­wun­sch an die rund 3.500 Mit­glieder der Vere­ine und alle Engagierten, ins­beson­dere an Gauschützen­meis­ter Joachim Stehr! In meinem Gruß­wort habe ich unter anderem die Leis­tun­gen des Freis­taates Bay­ern für die Vere­ine her­vorge­hoben: die Ver­dop­pelung der Vere­inspauschale oder die Abschaf­fung der GEMA-Gebühren.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Wertschätzung gegenüber dem Schützen­we­sen demon­stri­erten auch zahlre­iche Ehrengäste durch ihre Anwe­sen­heit: (von rechts) Erd­wegs Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt, Lan­drat Ste­fan Löwl, Altomün­sters Bürg­er­meis­ter Michael Reit­er und Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er. Weit­er­hin allzeit gut Schuss!

Perfektes Beispiel stationärer pflegerischer Versorgung

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Besuch im Pflege­heim Wollomoos
Inter­essierte aus Altomün­ster und dem gesamten Land­kreis Dachau haben am Fre­itag let­zter Woche das Pflege­heim Wol­lo­moos besucht. Lei­t­erin Nina Fuchs stellte unter anderem Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, Bezirk­stags-Kan­di­datin Stephi Burgmaier, Lis­tenkan­di­dat Sebas­t­ian Zoll­brecht, dem CSU- Ortsvor­sitzen­den Chris­t­ian Schweiger, den Mark­t­ge­mein­deräten Mar­i­anne Ker­le, Roland Schweiger und Josef Riedl­berg­er (gle­ichzeit­ig 3. Bürg­er­meis­ter) sowie dem JU-Ortsvor­sitzen­den Dominik Bit­tner ihr Pro­jekt vor, in das sie so viel Herzblut steckt. So kann sta­tionäre pflegerische Ver­sorgung also eben­falls ausse­hen: ein Haus, in dem sich alle wohlfühlen! Ein Pflege­heim, das keine Per­son­al­sor­gen hat! Dieses Haus ist eine Blau­pause für alle anderen!

Neue Genossenschaft “Bürgerenergie Dachauer Land“ in Gründung

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Energiewende wird nur gelin­gen, wenn die Bürg­er mitgenom­men werden
Aktuell befind­et sich die Genossen­schaft „Bürgeren­ergie Dachauer Land“ in Grün­dung. Ich halte das für wichtig und unter­stütze sie aus voller Überzeu­gung sehr. Die ersten Gespräche habe ich mit Her­rn Recht­san­walt Oliv­er K. Eifertinger selb­st geführt und bin froh und dankbar, dass wir die gle­ichen Bestre­bun­gen, die die Mark­t­ge­meinde Altomün­ster mit Bürg­er­meis­ter Michael Reit­er an der Spitze hat­te, zusam­men­führen und so die Grün­dung der neuen Genossen­schaft vorantreiben kon­nten. Gerne engagiere ich mich im Aus­sicht­srat dieser neuen Genossen­schaft, weil die Energiewende nur gelin­gen wird, wenn die Bürg­er mitgenom­men wer­den und sie auch finanziell an neuen Energiegewin­nungs­großpro­jek­ten beteiligt wer­den. Das ist der richtige Weg, den etwa die Gemeinde Haimhausen schon vor beina­he 20 Jahren mit zwei großen Pho­to­voltaikan­la­gen zu beschre­it­en begonnen hat. Dies muss nun durch die in Grün­dung befind­liche Energiegenossen­schaft insti­tu­tion­al­isiert und pro­fes­sion­al­isiert wer­den. Ich bin deshalb den bei­den Vorstän­den der Genossen­schaft Chris­t­ian Wag­n­er und Mar­tin Bed­narz (auf dem Foto sitzend in der Mitte) über­aus dankbar, dass sie sich dieser großen Auf­gabe annehmen. Ich unter­stütze sie und diese genossen­schaftliche Idee gerne, wo ich nur kann!

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