Newsletter

Aus dem Maximilianeum — 25.06.2023

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

im Land­kreis Dachau trauern wir um Bla­sius Thät­ter. Am späten Don­ner­stag-Abend ist mein Vorgänger als Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­neter im Bay­erischen Land­tag bei sich zuhause in Großberghofen friedlich eingeschlafen. Er hat die Entwick­lung unseres Land­kreis­es in den let­zten Jahrzehn­ten geprägt wie kaum ein ander­er. Wir wer­den uns stets in höch­ster Achtung an ihn erinnern.

Anson­sten ging es bei hochsom­mer­lichen Tem­per­a­turen in dieser Woche in der Land­tags­frak­tion auch the­ma­tisch heiß her. Die Bun­desregierung hat eine Nationale Sicher­heitsstrate­gie vorgelegt, die zu Recht auch von SPD-Poli­tik­ern als bloße „Sicher­heits­broschüre“ kri­tisiert wird. Denn sie bleibt konkrete Strate­gien und Maß­nah­men weitest­ge­hend schuldig. Wir set­zen uns dafür ein, dass die Nationale Sicher­heitsstrate­gie richtig über­ar­beit­et wird, damit sie einen Mehrw­ert für die Sicher­heit in Deutsch­land hat.

In der Aktuellen Stunde drehte sich in dieser Sitzungswoche alles um den The­men­bere­ich Fachkräftegewin­nung. Unter dem Mot­to “Fachkräfte gewin­nen — Bay­erns Zukun­ft sich­ern” sprachen sich unsere CSU-Abge­ord­neten beson­ders dafür aus, Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmern mehr Frei­heit­en zu gewähren sowie die Leis­tun­gen des Einzel­nen stärk­er anzuerken­nen. Wir fordern die Berlin­er Ampel-Regierung dazu auf, die hier­für notwendi­gen Struk­turen zu schaf­fen, ins­beson­dere auch, um die Gewin­nung aus­ländis­ch­er Fachkräfte zu erle­ichtern – ganz nach dem Mot­to: „JA zu Hil­fe und Arbeitsmi­gra­tion, aber NEIN zu ille­galer Einwanderung“.

Und hier auch noch ein­mal die Ein­ladung zum Pfleges­tammtisch mit Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek am morgi­gen Mon­tag, 26.6., um 19 Uhr im Sportheim Hebertshausen. Wir freuen uns, wenn Sie bei diesem so wichti­gen The­ma dabei sind!

Am Mon­tag, 10.7., um 19 Uhr beschäfti­gen wir uns im Thoma-Haus in Dachau mit dem The­ma Heizen, Energie und den Plä­nen der Ampel­regierung, die zur Verun­sicherung geführt haben. Dazu begrüßen wir meinen Land­tagskol­le­gen Hans Ritt, MdL und Kaminkehrermeis­ter.

Alle weit­eren Infor­ma­tio­nen dazu und was son­st noch in der Frak­tion und im Land­kreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe und grüße Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Tiefe Trauer um Blasius Thätter

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Men­schen im Land­kreis Dachau und weit darüber hin­aus trauern um Bla­sius Thät­ter. Er hat — als Land­tagsab­ge­ord­neter, als CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der im Kreistag, aber auch im Erd­weger Gemein­der­at — für die Men­schen im Land­kreis Dachau gelebt, gear­beit­et und gestrit­ten — mit Herzblut sowie mit Haut und Haar. Die Schü­lerin­nen und Schüler mit Förderbe­darf lagen ihm, dem Lehrer und Bil­dungspoli­tik­er, in beson­der­er Weise am Herzen. So hat er sich auch nach seinem Auss­chei­den aus dem Land­tag um die Inklu­sion ver­di­ent gemacht. Sein ver­schmitztes Lächeln, seine Zuge­wandtheit und sein Inter­esse an den Men­schen wer­den wir immer in Erin­nerung behal­ten. Unser Mit­ge­fühl gilt sein­er Frau Christl und sein­er Fam­i­lie. Das Foto ist bei der Ver­lei­hung der Erd­weger Ehren­bürg­er­würde an ihn im Juli 2022 ent­standen. Vergelt’s Gott für alles, lieber Blasi!

Aus dem Plenum

Foto: MagnusGuenther | @ pixabay

Foto: Mag­nus­Guen­ther | @ pixabay

Nationale Sicher­heitsstrate­gie: CSU-Frak­tion forciert Weiterentwicklung
Ein echt­es Sicher­heit­splus für Deutsch­land und Bay­ern, statt nur Her­aus­forderun­gen aufzuzählen: Per Dringlichkeit­santrag forderte die CSU-Frak­tion in dieser Woche im Plenum Nachbesserun­gen bei der vor ein­er Woche präsen­tierten nationalen Sicher­heitsstrate­gie der Bun­desregierung. Die Bun­desregierung hat diese Strate­gie im Allein­gang und ohne Ein­beziehung der Län­der vorgelegt, die ger­ade bei der Inneren Sicher­heit viele Kom­pe­ten­zen haben.
Kern­forderung der Frak­tion ist dabei ein nationaler Sicher­heit­srat, der im Bun­deskan­zler­amt anzusiedeln ist und unter Ein­beziehung der Län­der die Abwehr von Bedro­hun­gen ressortüber­greifend steuert.
Generell sollen die Län­der stärk­er einge­bun­den und die Zusam­me­nar­beit mit dem Bund im Sinne ein­er inte­gri­erten Sicher­heit verbessert wer­den. Gefordert wer­den hier­bei konkrete Maß­nah­men, die auch nach­haltig finanziell abgesichert sein müssen. Im Bere­ich der Vertei­di­gungspoli­tik soll das Zwei-Prozent-Ziel der Nato als Unter­gren­ze der Vertei­di­gungsaus­gaben ver­ankert werden.

Dazu der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Prof. Dr. Win­fried Bausback:

Unsere Sicher­heit ist zu wichtig, als dass das Flick­w­erk, das die Ampel Nationale Sicher­heitsstrate­gie nen­nt, genü­gen würde. Hier bleibt alles im Vagen und Unge­fähren – Lösungsan­sätze wer­den nicht klar benan­nt. Deshalb fordern wir Nachbesserun­gen. Sicher­heit zu gewährleis­ten ist eine umfassende Auf­gabe für den demokratis­chen Staat und umfasst sowohl Aspek­te im Innern wie nach Außen, im virtuellen und tat­säch­lichen Raum. Bund und Län­der müssen hier zusam­men­wirken. Das geht nur gemeinsam.“

Zum Rede­beitrag von Prof. Dr. Win­fried Bausback

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann

Zum Dringlichkeit­santrag
Zur Pressemit­teilung

Foto: Walter Nussel | CSU-Fraktion

Foto: Wal­ter Nus­sel | CSU-Fraktion

Aktuelle Stunde zum The­ma Fachkräftegewinnung
Unter dem Mot­to “Fachkräfte gewin­nen — Bay­erns Zukun­ft sich­ern” kam in dieser Woche ein wichtiges The­ma in der Aktuellen Stunde zur Sprache. Zwar ste­he Bay­ern mit sein­er niedri­gen Arbeit­slosen­quote im deutsch­landweit­en Ver­gle­ich gut da und weise zudem den “höch­sten Prozentsatz von Fachkräften mit Migra­tionsh­in­ter­grund auf”, so CSU-Abge­ord­neter Prof. Dr. Win­fried Baus­back — trotz­dem sehe und erkenne man natür­lich auch im Freis­taat Aus­baupo­ten­tial: “Ins­beson­dere ein Punkt wird in der Debat­te häu­fig ver­nach­läs­sigt — und zwar die Anerken­nung von Leis­tung. Wir müssen zeigen, dass in Bay­ern die Leis­tung des Einzel­nen stark anerkan­nt wird!” Auch Abge­ord­neter Karl Straub stellte klar: “Bay­ern ist Wirtschafts­stan­dort Num­mer 1!” Er betonte in diesem Zusam­men­hang, dass die “größte Belas­tung für die bay­erische Wirtschaft” aktuell die Berlin­er Ampel-Regierung darstelle. Förder­lich für die Ansiedelung von aus­ländis­chen Fachkräften wäre der notwendi­ge Aus­bau der Botschaften und Kon­sulate im Aus­land, so Straub. Wal­ter Nus­sel bekräftigte zudem, dass es bei der Bindung von Fachkräften an Unternehmen ganz wesentlich auch darauf ankomme, die Mitar­beit­er so ins Unternehmen zu inte­gri­eren, dass die Arbeit Spaß mache. “Wir müssen unseren Unternehmern und Arbeit­nehmern wieder mehr Frei­heit­en zurück­geben”, so Nus­sel. Als Beispiel nan­nte er die Wochenar­beit­szeit für Beschäftigte im Gas­tronomie- und Gast­stät­tengewerbe, deren geforderte Ein­führung seit Jahren von der SPD block­iert werde. Auch sei die Aufze­ich­nungspflicht der Arbeit­szeit­en in manchen Beruf­ss­parten mehr Bürokratie und Gän­gelung denn tat­säch­lich sin­nvoll. “Geben Sie den Men­schen Frei­heit­en zurück, dann wer­den wir auch wieder mehr Fachkräfte haben”, bekräftigte MdL Nussel.

Zum Rede­beitrag von MdL Prof. Dr. Win­fried Bausback

Zum Rede­beitrag von MdL Karl Straub

Zum Rede­beitrag von MdL Wal­ter Nussel

Plenarrede zur Situation der Kassenfinanzen

Foto: Klaus Holetschek

Foto: Klaus Holetschek

Bund muss Beitragszuschuss erhöhen
In der Ple­nar­sitzung des Bay­erischen Land­tags am Don­ner­stag kon­nte ich zu einem Dringlichkeit­santrag der AfD sprechen, der ein an sich sehr wichtiges The­ma — die Finanzsi­t­u­a­tion der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherung — aufge­grif­f­en, aber in ein­er Weise abge­han­delt hat, die nur noch als dilet­tan­tisch zu beze­ich­nen ist: vor sach­lichen Fehlern strotzend und ohne eige­nen kon­struk­tiv­en Vorschlag. Im Gespräch mit den Vertretern der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherung am Dien­stag im Gesund­heit­sauss­chuss­es des Land­tags ist klar gewor­den, was nötig ist: eine Erhöhung des Bun­des-Zuschuss­es ins­beson­dere als Aus­gle­ich für ver­sicherungs­fremde Leis­tun­gen, eine Dynamisierung dieses Beitrags-Zuschuss­es sowie eine Her­ab­set­zung des Mehrw­ert­s­teuer­satzes für Arzneimit­tel. Hier drängt die Zeit! Wer meinen Rede­beitrag noch ein­mal anse­hen möchte, kann dies hier tun.

Burger-House am Sendlinger Tor in München neu eröffnet

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Wirt­sleute mit Wurzeln im Land­kreis Dachau
Am Sendlinger Tor wurde am Mittwoch das Burg­er House neu eröffnet. Da die Wirt­sleute ihre Wurzeln im Land­kreis Dachau haben, sind Lan­drat Ste­fan Löwl und ich gerne gekom­men. Mit dabei waren auch meine Land­tagskol­le­gen Ben­jamin Miskow­itsch und Dr. Ger­hard Hopp. Sowie der Münch­n­er Ober­bürg­er­meis­ter Dieter Reit­er. Viel Erfolg der neuen Loca­tion! Die Burg­er schmeck­en hervorragend!

Beste Unterhaltung durch „D’Etzahausa Theatara“

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Sau­ba brazzelt” heißt der Bauern­schwank, den die Etzen­hauser — D’Et­za­hausa The­atara — aktuell im Salet­tl beim Burgmeier in Dachau auf­führen. Bay­erisch, direkt, spritzig und mit bril­lanten schaus­pielerischen Leistungen…

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

…etwa Car­olin Böhm als Haus­magd Bröserl oder Thomas Wied­mann als Kas­par Hanslbauer: es war ein wun­der­bar­er Abend! Wir haben schon eine reiche und vielfältige Kun­st- und Kul­turszene im Land­kreis Dachau. Ich betra­chte das als echt­en Schatz! Ger­ade angesichts der Zeit und der Mühe, die ein solch­es Pro­jekt erfordert — ein­fach toll!

Theatergruppe Altomünster bringt das Leben und Wirken der Heiligen Birgitta auf die Bühne

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein ful­mi­nantes The­ater­stück wird derzeit auch in Altomün­ster aufge­führt: über das Leben und Wirken der Heili­gen Bir­git­ta, deren Tod sich im Juli zum 650. Mal jährt. Die The­ater­gruppe Altomün­ster hat dies als Freilichtthe­ater im Pfar­rgarten konzip­iert, was in der lauen Som­mer­nacht am ver­gan­genen Son­ntag-Abend traumhaft schön war.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Run­dum gelun­gen! Dazu noch lehrre­ich — und mit deut­lichen Par­al­le­len zu heute, ins­beson­dere was die Schreck­en von Kriegen anbe­langt… Es gibt noch Chan­cen, dabei zu sein: am 25. Juni sowie am 7. und 8. Juli. Sehr, sehr empfehlenswert!!

Jubiläum der PSNV im Landkreis Dachau

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Schnelle Hil­fe für die Seele
Seit zwölf Jahren gibt es nun die Psy­chosoziale Not­fal­lver­sorgung (PSNV) des BRK im Land­kreis Dachau als Unter­stützung der Not­fallseel­sorge. Psy­chis­che Belas­tun­gen sind im Bere­ich der Gesund­heit in den let­zten Jahren immer mehr ins Bewusst­sein gerückt. Mit ihrem Engage­ment tra­gen die Mit­glieder des PSNV-Teams wesentlich zur Bewäl­ti­gung eines schw­eren Schick­salss­chlags bei. Diese sen­si­ble und anspruchsvolle Auf­gabe im Ehre­namt kann man nicht hoch genug schätzen und würdi­gen. In den Anfangs­jahren gab es eine enge Zusam­me­nar­beit mit den Mal­te­sern, um anderen Men­schen in den ersten Stun­den ein­er außeror­dentlich belas­ten­den Sit­u­a­tion beizuste­hen. Im Jahr 2022 bilanzierte Team­leit­er Gün­ther Ries für die PSNV Dachau rund 10.000 ehre­namtliche Stun­den… Wer mit­machen möchte, kann sich unter fd.psnv@kvdachau.brk.de melden!

Rollstuhl-Basketball-Turnier in Erdweg

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Sport auf höch­stem Niveau
Die SHG Dachau hat am ver­gan­genen Son­ntag wieder, wie tra­di­tionell, in der Erd­weger Sporthalle das Roll­stuhl-Bas­ket­ball-Turnier aus­ge­tra­gen. Sechs Teams haben — auf hohem Niveau — um den Sieg gekämpft. Die Zuschauerin­nen und Zuschauer haben großen Sport erlebt! Zusam­men mit Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt, der Vor­sitzen­den des Dachauer Vere­ins “Behin­derte und Fre­unde”, Chris­tine Unzeit­ig, und SHG-Chef Michael Reindl habe ich das Turnier eröffnet — und anschließend dem Team der SHG Dachau die Dau­men gedrückt. Respekt vor den tollen Leis­tun­gen der Sport­lerin­nen und Sportler!

 

Faschingsgesellschaft Dachau zu Besuch im Maximilianeum

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am let­zten Sam­stag hat mich die Faschings­ge­sellschaft Dachau im Land­tag besucht. Wir haben uns zunächst im Ple­narsaal umge­se­hen (siehe Foto), anschließend in den his­torischen Räu­men des Max­i­m­il­ia­neums. An diesem Sam­stag-Nach­mit­tag hat­ten wir das Gebäude fast ganz für uns alleine — und uns deshalb Zeit lassen kön­nen. Wohltuend! Danke an San­dra Novsz­ki für’s Einfädeln!

Deutschland-Ticket

Foto: motorintermedia | @ pixabay

Foto: motor­in­ter­me­dia | @ pixabay

CSU-Frak­tion für Ver­längerung des Papiertickets
Das Deutsch­land-Tick­et soll zusät­zlich zur dig­i­tal­en Ver­sion länger in Papier­form aus­gegeben wer­den – das forderte die CSU-Frak­tion in dieser Woche per Dringlichkeit­santrag im Plenum.
Nur so kann sichergestellt wer­den, dass das Deutsch­land-Tick­et weit­er­hin für jed­er­mann nutzbar ist – unab­hängig vom Besitz eines Smart­phones. Hin­ter­grund ist, dass die Chip­karten, die als Alter­na­tive zum bish­eri­gen Papiertick­et und dem rein dig­i­tal­en Ver­trieb angedacht sind, derzeit noch nicht in aus­re­ichen­der Stück­zahl ver­füg­bar sind. Mit dem ver­längerten Verkauf des Deutsch­land-Tick­ets in Papier­form möchte die Frak­tion ins­beson­dere Senioren unter­stützen, die kein Smart­phone besitzen. Eben­so gewin­nt das Deutsch­land-Tick­et zunehmend für Schü­lerin­nen und Schüler auf ihrem Weg zur Schule an Bedeu­tung. Darum bietet sich eine Fristver­längerung des Papier­fahrscheins bis min­destens zum Ende des Schul­jahres 2023/24 an, um für einen rei­bungslosen Ablauf zu sorgen.

Zum Dringlichkeit­santrag
Zur Pressemit­teilung

Wissenschaft und Künstliche Intelligenz

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Diskus­sion über Chan­cen und Risiken von KI im Wissenschaftsbetrieb
Über die „Chan­cen und Risiken von KI im Wis­senschafts­be­trieb“ haben die Abge­ord­neten des Auss­chuss­es Wis­senschaft und Kun­st unter Leitung des Vor­sitzen­den Robert Bran­nekäm­per mit aus­gewählten Experten aus Infor­matik, Jurispru­denz, Studieren­den­vertretern und Direk­toren der bay­erischen Uni­ver­sitäts­bib­lio­theken disku­tiert. Dabei wurde deut­lich, dass sich Hochschulen wie auch die Hochschul­bib­lio­theken auf die neuen tech­nis­chen Möglichkeit­en ein­stellen müssen. In Zeit­en, in denen dank Chat­Bots der Com­put­er zu allen möglichen The­men Texte for­muliert, die auf den ersten Blick schlüs­sig klin­gen, müssen Lern­prozesse und Didak­tik eben­so umgestal­tet wer­den wie Prü­fungs­for­mate. Einig war man sich darin, dass KI dazu genutzt wer­den muss, um die Ken­nt­nisse der Lehren­den und Ler­nen­den zu fördern. Zu ver­hin­dern ist, dass kom­mende Gen­er­a­tio­nen das eigen­ständi­ge For­mulieren von Tex­ten durch die Del­e­ga­tion dieser Auf­gabe an die KI verlernen.

Hauptversammlung des Kuratoriums Wohnen im Alter (KWA)

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein­rich­tun­gen kehren nach Coro­na langsam zur Nor­mal­ität zurück
Am Fre­itag-Mor­gen hat im KWA-Stift am Park­see in Unter­haching die Hauptver­samm­lung des Kura­to­ri­ums Wohnen im Alter (KWA) stattge­fun­den, an der ich gerne teilgenom­men habe. Nach Coro­na kehren die Ein­rich­tun­gen nun langsam, aber sich­er in das vor 2020 gekan­nte Fahrwass­er zurück. Auch hier hat sich aber wieder bestätigt: die Sit­u­a­tion der ambu­lanten Pflege ist extrem schwierig. — Das Foto zeigt Stifts­di­rek­torin Alexan­dra Kur­ka-Wöbking bei ihren Begrüßungsworten.

Roche-Workshop zur „Patientenbeteiligung in Deutschland“

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Dachauer Bürg­er­beirat für Gesund­heit vorgestellt
Einen Work­shop zur “Patien­ten­beteili­gung in Deutsch­land” hat das Phar­ma-Unternehmen “Roche” am Fre­itag-Nach­mit­tag in hybrid­er Form ver­anstal­tet. Ich habe mich aus dem Bay­erischen Land­tag nach Gren­zach-Wyhlen zugeschal­tet — und dabei die drei großen Patien­ten­beteili­gung­spro­jek­te vorgestellt, die Bay­ern auf Vorschlag der CSU-Land­tags­frak­tion ermöglicht hat: den Bürg­er­beirat für Gesund­heit in Dachau, das Pro­jekt “Shared Deci­sion Mak­ing” für Prosta­ta-Krebs-Patien­ten an der LMU in München sowie die “gesund­heit­skom­pe­tente Gesund­heit­sre­gion Plus” in Neu-Ulm, die sich um den “edu­cat­ed Patient” küm­mern möchte.

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