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Bay­ern Kap­i­tal GmbH-Geschäfts­führerin Moni­ka Ste­ger zu Gast
Die Bay­erische Staat­sregierung hat Bay­ern Kap­i­tal bere­its vor über 25 Jahren ins Leben gerufen, um Grün­derin­nen und Grün­der bei der Finanzierung ihrer Vorhaben zu unter­stützen. Bay­ern Kap­i­tal konzen­tri­ert sich dabei auf inno­v­a­tive tech­nolo­gieori­en­tierte Unternehmen in ver­schiede­nen Entwick­lungsphasen, von der Erstel­lung des ersten Pro­to­typen bis zur Expan­sion und Aus­bau des Geschäfts. Die Finanzierun­gen von Bay­ern Kap­i­tal haben große Wirkung, so zum Beispiel bei ein­er Grün­dung im 3D-Druck­bere­ich, die heute als Welt­mark­t­führer über 1.350 Mitar­beit­ern weltweit beschäftigt. Bay­ern Kap­i­tal ist deshalb ein wichtiger Baustein unser­er Wirtschaft­spoli­tik in Bay­ern. Die Zahlen geben uns Recht: Bay­ern lag im Jahr 2022 beim Sal­do aus Neu­grün­dun­gen und Schließun­gen mit einem Plus von 19.634 Betrieben an der Spitze der Bun­deslän­der. In München wur­den 2022 erst­mals mehr Start-ups pro Ein­wohn­er gegrün­det als in Berlin.

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Dig­i­tale Ver­wal­tung: Via App auf dem Amtsweg
Online Ter­mine vere­in­baren, die dig­i­tale Bauak­te oder das Coro­na-Dash­board: Die Ämter in Bay­ern haben in der Ver­gan­gen­heit bere­its einige Online-Dien­ste geschaf­fen, um in Sachen dig­i­taler Ver­wal­tung voranzukom­men. Einige wur­den bere­its als „Dig­i­tales Amt“ aus­geze­ich­net, so wie das Lan­drat­samt Tirschen­reuth, über das wir in der aktuellen Aus­gabe der HERZKAMMER berichten.
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Foto: CSU-Frak­tion

“Musik trainiert Schlüs­selqual­i­fika­tio­nen, die jun­gen Men­schen auch auf anderen Feldern zugutekom­men: wie zum Beispiel Gemein­schafts­geist, Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein und die Fähigkeit, geduldig zu üben”: Darüber waren sich die Teil­nehmer des Par­la­men­tarischen Abends des Bay­erischen Musikrates mit den zahlre­ich erschiene­nen Abge­ord­neten der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag einig.
Präsi­dent Dr. Hel­mut Kaltenhauser und Gen­er­alsekretärin Karin Rawe berichteten über die wichtige und vielfältige Arbeit des Musikrates, der größten Kul­tur­or­gan­i­sa­tion im Freis­taat Bay­ern. Sie wandten sich ener­gisch gegen die Bevorzu­gung der Haupt­fäch­er Math­e­matik, Deutsch und Fremd­sprachen in der schulpoli­tis­chen Diskus­sion. Die Vor­sitzen­den der Arbeit­skreise für Wis­senschaft und Kun­st sowie Bil­dung und Kul­tus, Robert Bran­nekäm­per und Ger­hard Waschler, forderten, dass die Musik auch beim Umbau der Halb­tags- in die Ganz­tags­be­treu­ung an Bay­erns Schulen einen her­vor­ra­gen­den Platz bekom­men müsse. Ob an ein­er Schule inten­siv musiziert werde, dürfe nicht dem Zufall über­lassen bleiben.
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Pflegekräfte müssen von pflege­frem­den Auf­gaben ent­lastet werden!
Der Fachkräfte­man­gel in der Pflege ist drama­tisch. Es muss deshalb alles getan wer­den, dass sich Pflegekräfte auf ihre eigentliche Auf­gabe – die Pflege der ihnen anver­traut­en Men­schen – konzen­tri­eren kön­nen. Aus diesem Grund und um die Pflege aufzuw­erten, hat der Bun­des­ge­set­zge­ber mit dem Pflegeper­son­al­stärkungs­ge­setz (PPSG) im Jahr 2018 entsch­ieden, dass die Per­son­alkosten für am Kranken­bett tätige Pflegekräfte aus den DRGs aus­gegliedert wer­den und geson­dert nach den tat­säch­lich in jedem einzel­nen Kranken­haus entste­hen­den Kosten von den Kassen refi­nanziert wer­den müssen. Wir müssen nun lei­der beobacht­en, dass dies mancherorts genau zum gegen­teili­gen Effekt geführt hat: so wer­den exam­inierte Pflegekräfte aktuell für Tätigkeit­en einge­set­zt, die zuvor von Hil­f­skräften durchge­führt wur­den, die fach­fremd sind oder die auch von anderen Beruf­s­grup­pen aus­geübt wur­den. Nicht sel­ten wur­den Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er unter­er Lohn­grup­pen ent­lassen und durch Pflegekräfte erset­zt, etwa beim Bet­ten­hol- und ‑bringe­di­enst, bei der Essensverteilung, bei bürokratis­chen Zuar­beit­en anstelle von Sta­tion­ssekretärin­nen und ‑sekretären oder — unter dem Schlag­wort „mobil­isierende Pflege“ — anstelle von Phys­io­ther­a­peutin­nen und Phys­io­ther­a­peuten. Die Voll­fi­nanzierung der Pflege hat auf diese Weise dazu geführt, dass Pflegekräfte zuvor von anderen Mitar­bei­t­en­den aus­ge­führte Tätigkeit­en übernehmen mussten – mit der Folge ein­er Über­las­tung und Frus­tra­tion der Pflegekräfte. Dies ver­schärft den ohne­hin schon drama­tis­chen Man­gel an Pflegekräften. Deshalb ist nun wieder der Bun­des­ge­set­zge­ber gefragt, hier nachzujustieren.

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Glas­faser­aus­bau: Bay­erische Pro­jek­te in neuem Bundesprogramm
„Jed­er Meter neues Glas­faserk­a­bel zählt: Der Glas­faser­aus­bau ist Schlüs­sel für die dig­i­tale Zukun­ft – ins­beson­dere im ländlichen Raum. Der plöt­zliche und unangekündigte Förder­stopp des Bun­de­spro­gramms im Okto­ber let­zten Jahres war ein mas­siv­er Brem­sklotz für den Glas­faser­aus­bau in Bay­ern und Deutsch­land. Viele bay­erische Kom­munen haben umfan­gre­iche Vorar­beit­en zum Ein­stieg in das Bun­des­förder­pro­gramm umson­st geleis­tet!“, so Finanz- und Heimat­min­is­ter Albert Fürack­er. Seit April 2023 kön­nen sich Kom­munen wieder für das neue Bun­des­förder­pro­gramm bewer­ben, es gel­ten jedoch neue Rah­menbe­din­gun­gen. Jedem Land ist ein festes Bud­get zugeteilt und es gibt zeitlich befris­tete Antrags­fen­ster. „Es freut mich sehr, dass bere­its 235 Pro­jek­te seit April 2023 im Freis­taat ges­tartet wur­den – damit ent­fall­en über 60 Prozent der deutsch­landweit ges­tarteten Mark­terkun­dun­gen in dunkel­grauen Fleck­en auf Bay­ern. Bay­ern ste­hen ins­ge­samt 450 Mil­lio­nen Euro Bun­des­gelder in dieser Förder­runde zu, das müssen unsere Kom­munen nutzen. Die Frist zur Ein­re­ichung des Förder­antrags beim Bund läuft noch bis zum 15. Okto­ber 2023 – ich kann also an unsere Kom­munen appel­lieren, jet­zt ins Pro­gramm einzusteigen“, so Min­is­ter Fürack­er weiter.
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Am Fre­itag in der Dachauer Altstadt
Impres­sio­nen von “Jazz in allen Gassen” — am Fre­itag in der Dachauer Alt­stadt. Das CSU-Bürg­er­büro hat­te offene Türen, was zu trinken und gute Stim­mung — hier mit Stephi Burgmaier, Lan­drat Ste­fan Löwl und Land­tags Lis­tenkan­di­dat Chris­t­ian Hart­mann vor dem Kirch­turm von St. Jakob.

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Die Dor­fge­mein­schaft lebt!
Ges­portelt und gefeiert wurde am Fron­le­ich­nam­stag auch bei den Stockschützen in Nieder­dor­f/Hilgertshausen-Tandern. Gefühlt war der gesamte Ort­steil auf den Beinen: die Dor­fge­mein­schaft lebt!

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Mit­gliederver­samm­lung des Fördervereins
Es ist ein Klein­od mit wun­der­barem Blick auf das Dachauer Land: das in der Höhe gele­gene Freibad Ain­hofen. Der Fördervere­in, dem ich ange­höre, hat sich am Mittwoch zu sein­er alljährlichen Mit­gliederver­samm­lung im Bad getrof­fen. Vor­sitzen­der Char­ly Böller begrüßte die Gäste, darunter auch Inder­s­dorfs Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er und Hans Reif für den Bad­be­treiber VfB Ain­hofen, bei bestem Wet­ter. Seit 1960 zeigt das Freibad Ain­hofen, wie ein Bad auch mit klein­er Münze sehr erfol­gre­ich betrieben wer­den kann. Danke an dieser Stelle auch an die Wasserwacht – Orts­gruppe Ain­hofen — für ihr ehre­namtlich­es Engage­ment für die Badegäste! Auf dass es auch heuer eine unfall­freie und schöne Bade­sai­son wer­den möge!

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10.000 Euro für den Schul­bau in Burk­i­na Faso
Mit 10.000 Euro unter­stützt die Franz- und Rosa-Eben-Stiftung die weit­er­führende Schule, die der Dachauer Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ in Kokologho, süd­west­lich der Haupt­stadt Oua­gadougou, bauen wird. Geschäfts­führerin Irm­gard Het­zinger-Heinri­ci und ich haben den Scheck am Mittwoch in Peter­shausen für den Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ mit großer Dankbarkeit aus den Hän­den von Ernst Burgmair und Alt­landrat Han­sjörg Christ­mann für die Eben-Stiftung sowie von Jür­gen Gra­ham­mer, dem Geschäfts­führer der Fir­ma Eben Elek­trotech­nik GmbH, ent­ge­gen genom­men. Wir haben eine glob­ale Ver­ant­wor­tung. Und Bil­dung ist auch im West­en Afrikas der wichtig­ste Rohstoff. Mit dieser großzügi­gen Spende rückt der Baube­ginn nun nahe. Eine finanzielle Unter­stützung bleibt aber für das ins­ge­samt 94.000 Euro schwere Pro­jekt weit­er­hin nötig. Wer helfen möchte, kann sich gerne unter www.perspektiven-burkina.de — hier ins­beson­dere unter dem Reit­er „Fly­er“ – näher informieren. Danke von Herzen an die Eben-Stiftung!

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Zen­trum für ambu­lante inte­gra­tive Medi­zin entsteht
In Stein­dorf im Land­kreis Aichach-Fried­berg entste­ht ger­ade ein „Gesund­haus“ als Zen­trum für ambu­lante inte­gra­tive Medi­zin. Ein span­nen­des Pro­jekt, das mir Geschäfts­führerin Chris­tine Bergmair am ver­gan­genen Mittwoch vor Ort im Einzel­nen erläutert hat. Im Juli sollen die Bauar­beit­en abgeschlossen sein – für den 13. August ist die Ein­wei­hung geplant: mit Kom­po­nen­ten der Schul­medi­zin und der Kom­ple­men­tärmedi­zin auf drei Ebe­nen — alles bar­ri­ere­frei und kom­plett nach­haltig. Toi, toi, toi für den End­spurt der Bauar­beit­en! Und anschließend viel Erfolg!

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Schnellere Anerken­nung von Beruf­s­ab­schlüssen aus dem Ausland
Die Aus­bil­dung und Anwer­bung von Pflege-Fachkräften aus dem Aus­land stand im Mit­telpunkt eines Kon­gress­es, den die Heimer­er Schulen am Dien­stag-Nach­mit­tag in ihren Räu­men in München aus­gerichtet haben. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Land­tags habe ich mit­disku­tiert und bin dabei ins­beson­dere auf die “fast lane” einge­gan­gen, die in Bay­ern ab dem 1. Juli greifen wird und mit deren Hil­fe aus­ländis­che Beruf­s­ab­schlüsse schneller anerkan­nt werden.

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Gespräch mit dem Pflege­ser­vice München
Am Dien­stag habe ich den „Pflege­ser­vice München – Vere­in für ambu­lante Kranken- und Altenpflege“ in der Fürsten­rieder Straße in München besucht. Die Sit­u­a­tion der ambu­lanten Pflege ist prekär. Zum Fachkräfte­man­gel kommt noch die immer schwierigere Erlös­si­t­u­a­tion hinzu, so dass eine Insol­ven­zwelle der Anbi­eter zu erwarten ist – mit ver­heeren­den Fol­gen für die umsorgten Pflegebedürfti­gen. Und für das gesamte Pflegesys­tem: dann näm­lich, wenn pfle­gende Ange­hörige keinen ambu­lanten Dienst zur Unter­stützung mehr find­en und sich deswe­gen gezwun­gen sehen, ihren Ange­höri­gen einem sta­tionären Pflege­heim anzu­ver­trauen. Die Sit­u­a­tion ist also extrem kri­tisch! Die Pflegekassen müssten die Arbeit der Pflege­di­en­ste bess­er hon­ori­eren. Die Kassen selb­st haben nach den let­zten Refor­men auf Bun­de­sebene jedoch auch kein Geld mehr – und damit keine finanziellen Spiel­räume aus good­will… Die Bun­desregierung muss han­deln! Und zwar schnell! Das Foto zeigt die geschäfts­führende Vorständin Kristi­na Butorac (Zweite von links) mit der stel­lvertre­tenden Pflege­di­en­stleitung Ulrike Bange und Richard Gob­er­natz als Assis­tent des Vor­stands vor den Räu­men des Pflegedienstes.