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Essen, Stim­mung und Wet­ter: alles super
Eben­falls am gestri­gen Son­ntag hat das “Bürg­er­fest” in Schwab­hausen stattge­fun­den, wieder organ­isiert von Hilde­gard Schus­ter. Die CSU war mit einem Stammtisch vertreten: hier — von rechts — Zweit­er Bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Scherf, Bezirk­stagskan­di­datin Stephi Burgmaier, Fam­i­lie Fra­ham­mer und Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl. Unglaublich üppig war auch das Kuchen­buf­fet. Es hat also alles gepasst: die Stim­mung, die kuli­nar­ischen Köstlichkeit­en und das Wetter…

Foto: Bern­hard Seidenath

Deutsch­land braucht ein Prax­iszukun­fts­ge­setz! Auch Niederge­lassene brauchen Unter­stützung bei der Digitalisierung!
Wir sind ethisch verpflichtet, den Pati­entin­nen und Patien­ten die neuen Möglichkeit­en, die mit der Dig­i­tal­isierung und der Nutzung von Gesund­heits­dat­en ver­bun­den sind, zugutekom­men zu lassen. Daten­schutz und Daten­schatz kön­nen und müssen gemein­sam gedacht wer­den! Deshalb sind Über­legun­gen für ein Gesund­heits­daten­nutzungs­ge­setz und für ein Dig­i­talge­setz auf Bun­de­sebene grund­sät­zlich begrüßenswert. Sin­nvoll ist hier ins­beson­dere die vorgeschla­gene Opt-Out-Regelung. Allerd­ings brauchen die Leis­tungser­bringer und ins­beson­dere die niederge­lasse­nen Ärztin­nen und Ärzte Unter­stützung bei der Umstel­lung auf dig­i­tale Tools. Nach dem Vor­bild des Kranken­hauszukun­fts­ge­set­zes braucht es deshalb unbe­d­ingt auch ein Prax­iszukun­fts­ge­setz — mit einem Prax­iszukun­fts­fonds nach dem Beispiel des Kranken­hauszukun­fts­fonds! Nur so wer­den die möglichen Quan­ten­sprünge bei Diag­nos­tik und Ther­a­pie, aber auch bei Präven­tion und Ent­las­tung von Bürokratie in den Prax­en zuver­läs­sig ankommen.

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Nach 29 Jahren im Bay­erischen Land­tag und 10 Jahren als Frak­tionsvor­sitzen­der der CSU-Frak­tion ver­ab­schiede­ten wir in dieser Woche unseren Frak­tions-Chef Thomas Kreuzer, der den Gen­er­a­tio­nen­wech­sel vorantreibt und nicht erneut für den Land­tag kan­di­diert. “Blitzgescheit, engagiert und loy­al” — so beschrieben ihn die Mit­glieder des Frak­tionsvor­standes in mehreren Lau­da­tio­nen. Gelobt wurde vor allem die stets pro­duk­tive, zuge­wandte und offene Kom­mu­nika­tion des Frak­tions-Chefs. Als Dank für die jahre­lange gute Zusam­me­nar­beit und das Engage­ment zugun­sten der Frak­tion wurde ihm ein Bild­band mit den wichtig­sten Sta­tio­nen sein­er poli­tis­chen Kar­riere – Thomas Kreuzer war auch Bil­dungsstaatssekretär und Staatskan­zle­ichef — sowie eine kun­stvoll verzierte Torte über­re­icht. Wir wün­schen Thomas Kreuzer von Herzen alles Gute für die Zukun­ft und alle weit­eren Vorhaben!
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Ausze­ich­nung für Teil­nahme an Coach­ing Kita- und Schulverpflegung
Gesun­des Essen ist essen­ziell. Insofern kommt Kitas und Schulen eine große Mitver­ant­wor­tung und Für­sorgepflicht zu. Denn das Essver­hal­ten von Kindern wird vor allem durch die Eltern, aber eben auch im Kinder­garten durch Erzieher und Gle­ichal­trige geprägt. Hinzu kommt, dass immer mehr Kinder und Jugendliche Ganz­tag­sein­rich­tun­gen besuchen und dort mit­tags essen. Ihre Verpfle­gung sollte gesund und nach­haltig sein, muss aber auch schmeck­en und bezahlbar bleiben. Um diese Her­aus­forderun­gen bess­er unter einen Hut zu brin­gen, nah­men 57 Kitas und Schulen an der Coach­ing-Runde 2022/2023 des Bay­erischen Staatsmin­is­teri­ums für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten teil. In dieser Woche ver­lieh Ernährungsmin­is­terin Michaela Kaniber den Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern des Coach­ings im Max-Joseph-Saal der Münch­n­er Res­i­denz ihre Urkun­den: “Unser Ziel ist, dass im Freis­taat jedes Kind in der Kita und in der Schule aus ein­er gesun­den regionalen Speisen­vielfalt auswählen kann. Die jun­gen Men­schen sollen am Ende ihrer Schulzeit auch wis­sen, wo ihre Lebens­mit­tel herkom­men und wie sie pro­duziert werden.”
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CSU-Frak­tion will Gas­tronomie dauer­haft entlasten
Um die Gas­tronomie best­möglich zu unter­stützen — ger­ade vor dem Hin­ter­grund von Infla­tions­druck und gesteigerten Energiekosten — fordert die CSU-Frak­tion von der Ampel im Bund die dauer­hafte Senkung der Mehrw­ert­s­teuer bei Speisen auf sieben Prozent. Der derzeit gel­tende ermäßigte Mehrw­ert­s­teuer­satz ist bis zum Jahre­sende 2023 befris­tet. Danach steigt der Steuer­satz wieder auf 19 Prozent. Im Antrag der Frak­tion, der in dieser Woche im Haushalt­sauss­chuss behan­delt und beschlossen wurde, wird der Bund aufge­fordert, den ermäßigten Steuer­satz dauer­haft beizubehalten.

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CSU-Frak­tion will Beruf von Medi­zinis­chen Fachangestell­ten weit­er aufwerten
Um dem Fachkräfte­man­gel in Arzt­prax­en ent­ge­gen­zuwirken, fordert die CSU-Frak­tion im Rah­men eines Antragspakets, den Beruf der Medi­zinis­chen und Zah­n­medi­zinis­chen Fachangestell­ten zu reformieren und aufzuwerten.
Ziel ist es, mehr medi­zinis­ches Fach­per­son­al zu gewin­nen und dieses auch länger im Beruf zu hal­ten. Dazu sollen Fort- und Weit­er­bil­dungsmöglichkeit­en verbessert, das betriebliche Gesund­heits­man­age­ment aus­ge­baut und attrak­tive Teilzeit- und Arbeit­szeit­mod­elle geschaf­fen wer­den. Aktuell brechen über­durch­schnit­tlich viele Azu­bis im Bere­ich der Medi­zinis­chen Fachangestell­ten ihre Aus­bil­dung vorzeit­ig ab. Ana­log zur Imagekam­pagne für Pflegekräfte „NeuePflege.bayern“ soll zudem öffentlichkeitswirk­sam die Wer­tigkeit und Viel­seit­igkeit der medi­zinis­chen und zah­n­medi­zinis­chen Assis­tenzberufe im Rah­men ein­er Kam­pagne dargestellt werden.

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MdL Sei­de­nath: “Die Kranken­haus­pla­nung muss Län­der­sache bleiben”
Zur in dieser Woche erziel­ten Eini­gung zwis­chen Bund und Län­dern zur Kranken­haus­re­form äußert sich der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion Bern­hard Sei­de­nath wie folgt:

„Auch wenn wir einzelne Eck­punk­te der Kranken­haus­re­form, wie etwa die geplante Vorhal­tepauschalen begrüßen, vertreten wir weit­er­hin die Auf­fas­sung: Die Kranken­haus­pla­nung muss Län­der­sache bleiben. Nur so kön­nen wir die best­mögliche medi­zinis­che Ver­sorgung der Men­schen vor Ort sich­er­stellen. Aus ver­fas­sungsrechtlichen Grün­den ist es unab­d­ing­bar, den Län­dern die Entschei­dung zu über­lassen, an welchem Stan­dort welche Kranken­hausleis­tung ange­boten wer­den soll. Fakt ist auch: Bei den Län­dern muss der entschei­dende Ein­fluss auf die erst­ma­lige Fes­tle­gung von Leis­tungs­grup­pen und deren Qual­itätsvo­raus­set­zun­gen verbleiben. Das­selbe gilt für deren spätere Weit­er­en­twick­lun­gen. Darüber hin­aus fordern wir auch weit­er­hin eine län­gere Kon­ver­gen­zphase nach Inkraft­treten des Gesetzes.“
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“Stadt und Land sind ein Gesam­traum mit unter­schiedlichen Ausprägungen.”
Metropolen und ländliche Räume wer­den in der Debat­te oft­mals als Gegen­sätze etabliert. Hier der mod­erne urbane Bere­ich, dort die ruhi­gen, mitunter auch etwas rück­ständi­gen ländlichen Regio­nen. Das ist falsch, find­en nicht nur wir, son­dern auch Pro­fes­sor Mark Michaeli. Er ist Lehrstuh­lin­hab­er für Nach­haltige Entwick­lung von Stadt und Land an der Tech­nis­chen Uni­ver­sität München (TUM). Im Gespräch mit der HERZKAMMER zeigt er Wege auf, wie Stadt und Land gemein­sam auch in Zukun­ft voneinan­der prof­i­tieren kön­nen und welche Her­aus­forderun­gen die Poli­tik in Bay­ern noch bess­er adressieren sollte.
Jet­zt gle­ich rein­le­sen!

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Unter­stützung für inno­v­a­tive Lösungsansätze
Wie kön­nen wir soziales Unternehmer­tum – auch Social Entre­pre­neur­ship genan­nt – bess­er sicht­bar machen? Und welche Unter­stützun­gen seit­ens der Poli­tik braucht es? – Mit diesen und weit­eren Fra­gen beschäftigte sich diese Woche der sozialpoli­tis­che Arbeit­skreis der CSU-Land­tags­frak­tion unter Vor­sitz von MdL Thomas Huber gemein­sam mit Vertreterin­nen und Vertreter aus der Prax­is. Thomas Huber dazu: „Sozialun­ternehmen leis­ten einen wichti­gen Beitrag zur Lösung gesellschaftlich­er Her­aus­forderun­gen, indem mit unternehmerischen Meth­o­d­en neue und inno­v­a­tive Lösungsan­sätze ver­fol­gt wer­den. Dabei kann es sowohl um soziale als auch um ökol­o­gis­che Fragestel­lun­gen gehen, wie demografis­ch­er Wan­del, sozialer Zusam­men­halt, Inte­gra­tion, sta­bile Demokratie oder auch Kli­mawan­del, Land­wirtschaft und Heimat­förderung. Dieser Ansatz hat aus mein­er Sicht enormes Poten­tial. Auf Ini­tia­tive der Regierungs­frak­tio­nen hat der Bay­erische Land­tag dieses Jahr zusät­zlich rund 300.000 Euro für den ‘Social-Start­up-Hub Bay­ern’ zur Ver­fü­gung gestellt, der die (poten­tiellen) Grün­derin­nen und Grün­der berät, ihre Bedarfe eruiert und dann an die richti­gen Ein­rich­tun­gen und Struk­turen weit­er­ver­mit­telt. Heute kon­nten wir uns davon überzeu­gen: Das ist gut investiertes Geld.“

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Schw­er­punkt auch in kom­mender Leg­is­latur auf Unter­stützung pfle­gen­der Angehöriger
Mit Hein­rich Stockschlaed­er, Geschäfts­führen­der Vor­stand des Bun­desver­bands wir pfle­gen e.V., ein­er Inter­essen­vertre­tung und Selb­sthil­fe­or­gan­i­sa­tion, die sich für nach­haltige Verbesserun­gen in der häus­lichen Pflege ein­set­zt, und Tan­ja Pat­ti, der Behin­derten­beauf­tragten der Gemeinde Hebertshausen, hat sich der Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege in ein­er sein­er let­zten Sitzun­gen der Leg­is­laturpe­ri­ode aus­ge­tauscht. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betonte, wie wichtig ger­ade die pfle­gen­den Ange­höri­gen seien und dass Bay­ern viele Ini­tia­tiv­en — vom Lan­despflegegeld bis zum Aus­bau der Tages- und Kurzzeitpflege­plätze — ges­tartet habe, um ger­ade pfle­gende Ange­hörige zu unter­stützen. Auch die weit­ere Verbesserung im Bere­ich der Pflege­ber­atung solle in Angriff genom­men wer­den. Einen beson­deren Schw­er­punkt in der Diskus­sion nahm die Sit­u­a­tion von pflegebedürfti­gen Kindern ein. Diesem The­ma will sich der Arbeit­skreis gle­ich zu Beginn der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode inten­siv­er annehmen.

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Über die Kinder­no­tarztver­sorgung in München und in ganz Bay­ern haben sich die bei­den Vor­sitzen­den des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege, Bern­hard Sei­de­nath und Dr. Beate Merk, mit Experten aus­ge­tauscht. Vor Ort waren dabei: Prof. Dr. Niko­laus Haas (Kinderkar­di­olo­gie und Pädi­a­trische Inten­sivmedi­zin Lud­wig Max­i­m­il­ians Uni­ver­sität, LMU München), Prof. Dr. Andreas Flem­mer (Kinderklinik und Kinder­po­lik­linik im Dr. von Hauner­schen Kinder­spi­tal an der LMU München), Dr. Stephan Prück­n­er (Geschäfts­führen­der Direk­tor, Insti­tut für Not­fallmedi­zin und Medi­z­in­man­age­ment, LMU), Dr. Michael Bay­eff-Filloff (Ärztlich­er Lan­des­beauf­tragter Ret­tungs­di­enst), Prof. Dr. Peter Ewert (Klinik für Ange­borene Herzfehler und Kinderkar­di­olo­gie am Herzzen­trum München) und Dr. Dun­ja Ren­ner (Oberärztin Kinderkar­di­olo­gie und Neona­tolo­gie am Herzzen­trum). Hin­ter­grund war die Idee, den Kinder­no­tarzt­di­enst und die arzt­be­gleit­eten Ver­legungs­fahrten weit­er zu verbessern, neu zu struk­turi­eren und auf mehrere Schul­tern zu verteilen. Zur Zeit wird dieser in München vom Herzzen­trum getragen.
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Aktuelle The­men aus dem Einzelhandelssektor
In dieser Woche traf sich der Arbeit­skreis Wirtschaft mit dem Haupt­geschäfts­führer des Han­delsver­bands Bay­ern, Wolf­gang Puff, zu einem Gespräch über zahlre­iche aktuelle The­men — vom Wan­del der Innen­städte über die Nahver­sorgung im ländlichen Raum bis hin zum Online­han­del. In Bay­ern wollen wir hier über das Bay­erische Lan­desen­twick­lung­spro­gramm die The­men Sich­er­stel­lung der Nahver­sorgung, Ansied­lung von Logis­tikzen­tren und Flächen­nutzung in Ein­klang bringen.
Weit­eres Gespräch­s­the­ma war die Arbeits­mark­t­poli­tik, ins­beson­dere die Notwendigkeit zur Flex­i­bil­isierung und zum Abbau von Doku­men­ta­tion­spflicht­en sowie Umset­zungs­fra­gen zu aktuellen Geset­zen im Bere­ich der Liefer­ket­ten­sorgfalt­spflicht, des Hin­weis­ge­ber­schutzes oder der Ver­pack­ungsverord­nung. Wir wer­den uns hier auf Bun­des- und EU-Ebene weit­er für prax­is­nähere Lösun­gen und einen umfassenden Bürokratieab­bau einsetzen.

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Aus­tausch mit dem Wis­senschaftlichen Beirat
Die Frak­tion­süber­greifende Arbeits­gruppe Inklu­sion (FAGI) traf sich in ihrer abschließen­den Sitzung mit dem Wis­senschaftlichen Beirat Inklu­sion. Dieser berät die Poli­tik und das Kul­tus­min­is­teri­um bei dem Prozess, die Inklu­sion in den Schulen in Bay­ern erfol­gre­ich umzuset­zen. Der FAGI-Vor­sitzende MdL Dünkel dank­te den vier Wis­senschaftlern für ihre Arbeit und wün­scht sich für die Zukun­ft eine noch inten­si­vere Zusam­me­nar­beit zwis­chen Par­la­ment und Wissenschaft.
In der Sitzung wurde auch die wis­senschaftliche Eval­u­a­tion eines Schul­ver­such­es „Pool-Mod­ell Schul­be­gleitung“ vorgestellt. Die Ergeb­nisse zeigen deut­lich, dass Pool­ing ein guter Ansatz ist, um Schul­be­gleitung sin­nvoll weit­erzuen­twick­eln. MdL Dünkel betonte, dass für die Zukun­ft die Zuständigkeit­en sauber zu klären sind und auch die Qual­i­fizierung von Schul­be­gleit­ern mitgedacht wer­den muss.

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Gesund­heits­daten­nutzung stand im Mittelpunkt
Am ver­gan­genen Mittwoch fand in Augs­burg der vom Bay­erischen Gesund­heitsmin­is­teri­um organ­isierte E‑Health-Kongress statt. Zum Auf­takt kon­nte ich auf der Bühne zur Sinnhaftigkeit der Nutzung von Gesund­heits­dat­en Stel­lung nehmen. Nach mein­er fes­ten Überzeu­gung sind wir ethisch verpflichtet, den Pati­entin­nen und Patien­ten die neuen Möglichkeit­en, die mit der Daten­nutzung ver­bun­den sind, zugute kom­men zu lassen. Wir kön­nen und müssen Daten­schutz und Daten­schatz gemein­sam denken!
Im Nach­mit­tag­steil des E‑Health-Kon­gress­es war ich noch ein­mal gefordert — in der Ses­sion “Brauchen wir ein Prax­iszukun­fts­ge­setz?” Diese Frage habe ich klar mit “Ja” beant­wortet. Auch unsere niederge­lasse­nen Ärzte müssen bei der Umstel­lung auf dig­i­tale Tools ent­lastet werden!