„In sein­er heuti­gen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bay­erischen Lan­dess­tiftung ins­ge­samt 125.300 Euro für acht Pro­jek­te im Land­kreis Dachau bewil­ligt“, freute sich der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Seidenath.

Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat für die Sanierung und den Umbau eines Anwe­sens in der Alten Dorf­s­traße in Obern­dorf, Gemeinde Haimhausen, einen Zuschuss in Höhe von 19.000 Euro gewährt. Dies entspricht 6,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 291.000 Euro. Weit­ere Gelder kom­men vom Lan­desamt für Denkmalpflege (10.000 Euro) und dem Bezirk Ober­bay­ern (15.000 Euro). Eben­falls nach Haimhausen fließen 2.100 Euro für die Sanierung des Dachtrag­w­erks der Katholis­chen Fil­ialkirche St. Jakobus und Stephanus im Ort­steil Otter­shausen. Die Gemeinde steuert 1.400 Euro bei, der Bezirk Ober­bay­ern 5.200 Euro. Der Rest wird jew­eils aus Eigen­mit­teln finanziert. Den orts­bild­prä­gen­den Bau­denkmälern wird jew­eils regionale Bedeu­tung beigemessen.

Nach Altomün­ster gehen ins­ge­samt 32.400 Euro: 8.500 Euro für die Instand­set­zung der west­lichen Kloster­mauer der ehe­ma­li­gen Kloster­an­lage des Bir­git­tin­nenkon­vents, das sind 8,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten (99.800 Euro). Der Bezirk Ober­bay­ern unter­stützt mit 10.000 Euro, der Rest kommt aus Eigen­mit­teln. Für die sta­tis­che Instand­set­zung und Sicherung der östlichen Mauer des Klosters Altomün­ster bewil­ligt die Lan­dess­tiftung 23.900 Euro, dies entspricht 6,3 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 379.700 Euro. Auch hier unter­stützt der Bezirk Ober­bay­ern mit 30.000 Euro. Der Rest­be­trag wird aus Eigen­mit­teln finanziert. Dem Kloster wird regionale Bedeu­tung beigemessen.

In die Sanierung der östlichen und südlichen Mauern des Klosters Inder­s­dorf, Gemeinde Markt Inder­s­dorf, fließen 54.500 Euro aus der Bay­erischen Lan­dess­tiftung, dies sind 4,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten von 1.212.000 Euro. Der Land­kreis erstat­tet 25.000 Euro, der Bezirk Ober­bay­ern 50.000 Euro und der Rest wird aus Eigen­mit­teln aufge­bracht. Auch diesem Bau­denkmal wird regionale Bedeu­tung beigemessen.

4.900 Euro (=8,6 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten von 57.000 Euro) wer­den für die Sanierung eines Anwe­sens in der Jahn­straße in Tandern, Gemeinde Hilgertshausen-Tandern, gewährt. Weit­ere Gelder kom­men vom Lan­desamt für Denkmalpflege (10.000 Euro), dem Land­kreis (7.500 Euro), dem Bezirk Ober­bay­ern (7.500 Euro) und aus Eigen­mit­teln. Dem Bau­denkmal wird regionale Bedeu­tung beigemessen.

Ein Zuschuss in Höhe von 10.900 Euro wird für die Sanierung eines Anwe­sens in der Dorf­s­traße in Großberghofen, Gemeinde Erd­weg, bewil­ligt. Dies entspricht 7,6 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten von 142.800 Euro). Das Lan­desamt für Denkmalpflege beteiligt sich mit 8.000 Euro, der Land­kreis mit 4.300 Euro sowie der Bezirk Ober­bay­ern mit 5.000 Euro. Der Rest muss aus Eigen­mit­teln aufge­bracht wer­den. Dem ort­bild­prä­gen­den Anwe­sen wird eine über­re­gionale Bedeu­tung beigemessen.

In die Gemeinde Odelzhausen gehen 1.500 Euro (=8,1 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten von 18.500 Euro) für die Ren­ovierung der Katholis­chen Dor­fkapelle in Hader­sried. Weit­ere Unter­stützung kommt vom Lan­desamt für Denkmalpflege (5.000 Euro), der Erzdiözese München und Freis­ing (1.800 Euro), der Gemeinde (1.800 Euro), dem Land­kreis (1.500 Euro), dem Bezirk Ober­bay­ern (1.500 Euro), der Bürg­er­s­tiftung Odelzhausen (5.000 Euro) und aus Eigen­mit­teln. Dem Bau­denkmal wird eine regionale Bedeu­tung beigemessen.

„Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhal­ten“, erk­lärte Seidenath.

Foto: Bern­hard Seidenath

Zur heute erziel­ten Eini­gung zwis­chen Bund und Län­dern zur Kranken­haus­re­form äußert sich der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion Bern­hard Sei­de­nath wie folgt:

„Auch wenn wir einzelne Eck­punk­te der Kranken­haus­re­form, wie etwa die geplante Vorhal­tepauschalen begrüßen, vertreten wir weit­er­hin die Auf­fas­sung: Die Kranken­haus­pla­nung muss Län­der­sache bleiben. Nur so kön­nen wir die best­mögliche medi­zinis­che Ver­sorgung der Men­schen vor Ort sich­er­stellen. Aus ver­fas­sungsrechtlichen Grün­den ist es unab­d­ing­bar, den Län­dern die Entschei­dung zu über­lassen, an welchem Stan­dort welche Kranken­hausleis­tung ange­boten wer­den soll. Fakt ist auch: Bei den Län­dern muss der entschei­dende Ein­fluss auf die erst­ma­lige Fes­tle­gung von Leis­tungs­grup­pen und deren Qual­itätsvo­raus­set­zun­gen verbleiben. Das­selbe gilt für deren spätere Weit­er­en­twick­lun­gen. Darüber hin­aus fordern wir auch weit­er­hin eine län­gere Kon­ver­gen­zphase nach Inkraft­treten des Gesetzes.

Ger­ade bei einem so wichti­gen The­ma wie der Kranken­haus­re­form sollte nichts über das Knie gebrochen wer­den. Bay­ern muss unbe­d­ingt in die Erar­beitung des Geset­zen­twurfs ein­be­zo­gen wer­den. Dass die Reform bere­its zum Jahres­be­ginn 2024 in Kraft treten soll, hal­ten wir für über­hastet. Außer­dem müssen die Kranken­häuser schon jet­zt finanziell unter­stützt wer­den, son­st dro­hen mit Blick auf die anges­pan­nte wirtschaftliche Lage der Kliniken Insol­ven­zen. Der Umbau der Kranken­haus­land­schaft kostet Geld. Ohne eine finanzielle Beteili­gung des Bun­des wird es nicht hin­hauen. Der Bund muss hier nachbessern.“