19. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 04.06.2024
- Haushaltsplan 2024/2025; Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention — Link Video
Monat: Juni 2024
Bernhard Seidenath: Freistaat unterstützt Hochwasser-Betroffene in Bayern mit 100 Millionen Euro
„Die Unwetter der vergangenen Tage haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht, so auch in unserem Landkreis Dachau. Der Bayerische Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung deshalb kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. In Bayern wird niemand alleingelassen! Geschädigte werden mit Soforthilfen unterstützt. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten gekämpft haben und weiterhin kämpfen“, erklärte der Dachauer Stimmkreisabgeordnete Bernhard Seidenath.
Das Sofortprogramm zur schnellen und unbürokratischen finanziellen Hilfe steht geschädigten Privathaushalten, Gewerbebetrieben, selbstständig Tätigen sowie Land- und Forstwirten offen. In einem ersten Schritt stellt die Staatsregierung zur Linderung der akuten Notlage und zur Beseitigung der entstandenen Schäden einen Finanzrahmen von bis zu 100 Millionen Euro bereit. Die wichtigsten Eckpunkte sind:
- Soforthilfe „Haushalt/Hausrat“ bis zu 5.000 Euro je Haushalt (bei Versicherbarkeit Abschlag von 50 Prozent)
- Soforthilfe „Ölschäden an Wohngebäuden“ bis zu 10.000 Euro je Wohngebäude (bei Versicherbarkeit Abschlag von 50 Prozent),
- Notstandsbeihilfen aus dem „Härtefonds“: Zuschüsse an Privathaushalte, Gewerbebetriebe, selbstständig Tätige, Unternehmen der Land- und Fortwirtschaft sowie Vereine beim Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage.
Voraussetzung für die Auszahlung dieser Hilfen ist ein Antrag bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde.
- Soforthilfeprogramm für Unternehmen und Freiberufler: Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen, Angehörige Freier Berufe und gewerbliche Träger wirtschaftsnaher Infrastruktur mit jeweils bis zu 500 Arbeitnehmern. Es wird eine Soforthilfe in Höhe von bis zu 200.000 Euro je Unternehmen gewährt: Erstattet werden unmittelbar durch das Hochwasser verursachte Schäden an Betriebsstätten und Infrastrukturen. Bei nicht versicherbaren Schäden wird dabei die Soforthilfe in Höhe von bis zu 50 Prozent der erstattungsfähigen Ausgaben, bei versicherbaren und bei versicherten Schäden in Höhe von bis zu 25 Prozent der erstattungsfähigen Ausgaben gewährt. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag durch die zuständige Bezirksregierung.
- Soforthilfe für Schäden in der Landwirtschaft (einschließlich Gartenbau) sowie der Fischerei. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag durch die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Daneben sind im Falle einer durch das Hochwasser verursachten außergewöhnlichen Notlage weitere Notstandsbeihilfen möglich. Weiterhin stehen allen Betroffenen steuerliche Erleichterungen zur Verfügung.
„Nach dem Schock der Fluten geht es nun darum, die Betroffenen zu stützen und die Schäden zu beheben. Wir müssen aber auch in die Zukunft blicken und sehen, wie derartige Schäden künftig verhindert werden können und gar nicht erst entstehen. Dies wird eine große Aufgabe, denn solche Starkregenereignisse werden ebenso wieder auftreten wie lange Trocken- und Dürreperioden“, erklärte Seidenath.
Newsletter aus dem Landtag und dem Landkreis Dachau
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Pfingstferien gehen zu Ende und damit ein wettermäßig sehr durchwachsener Mai. Sicher waren einige von Ihnen auf Reisen und sind der Sonne entgegen gefahren, konnten hoffentlich schöne, entspannte Stunden genießen und sind gut erholt wieder zurück.
Mit starken Regenfällen, die in weiten Teilen unseres Landkreises zu einer Katastrophensituation zu führen drohen, starten wir nun in den Juni. Ich und wir alle können an dieser Stelle nur den vielen Einsatzkräften danken, die nun alles dafür tun, dass unserem Landkreis und seinen Bewohnerinnen und Bewohnern größerer Schaden erspart bleibt.
Im Landtag waren die letzten beiden Wochen sitzungsfrei und ich konnte Termine im Stimmkreis und darüber hinaus wahrnehmen. Daran möchte ich Sie heute wieder mit meinem Newsletter teilhaben lassen.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre und vor allem, dass Petrus bald ein Einsehen haben und der Regen aufhören möge!
Mit freundlichen Grüßen
Massives Hochwasser-Ereignis auch im Landkreis Dachau DANKE an alle Helferinnen und Helfer!
Grafik: CSU-Landtagsfraktion
Grafik: CSU-Landtagsfraktion
Am ersten Samstag im Juni ist traditionell auch „Tag der Organspende“
Grafik: CSU-Landtagsfraktion
Kampf dem „Tod auf der Warteliste“
Die Organspende schenkt Leben und ist ein Akt der Nächstenliebe. Nur durch breite Beteiligung der Bevölkerung können wir Engpässe vermeiden und Menschenleben retten! Das seit März eingeführte digitale Organspenderegister kennen laut INSA-Umfrage nur 38 Prozent der Deutschen und mehr als jeder Zweite hat kein Interesse, seine Bereitschaft an einer Organspende zu dokumentieren. Unser gesundheitspolitischer Sprecher Bernhard Seidenath betont die Bedeutung dieses Tages: “Durch eine Transplantation können viele schwerkranke Menschen überleben und sogar wieder ein Leben in weitgehender Normalität führen. Leider gibt es aber zu wenig Spenderorgane. Der Tod auf der Warteliste ist deshalb traurige Realität. Daher ist es so wichtig, sich für eine Organspendebereitschaft zu entscheiden und diese Entscheidung auch zu dokumentieren – in einem Organspendeausweis oder auch im neuen digitalen Organspende-Register, das unter https://organspende-register.de/erklaerendenportal/ erreichbar ist. Machen Sie mit! Denn Organspende schenkt Leben – vielleicht ja einmal sogar Ihr eigenes!“
Digitales Organspende-Register ist am Netz!
Grafik: CSU-Landtagsfraktion
Freiwillige Feuerwehr Tandern wird 150
Foto: Bernhard Seidenath
Auftakt in der Festhalle mit spielerischem Wettsägen
Ihren 150. Geburtstag feiert in diesen Tagen die Freiwillige Feuerwehr Tandern — und dies an einem der einsatzstärksten Wochenenden des Jahres… Dieses Wetter haben die Kameradinnen und Kameraden nicht verdient! Aber echte Feuerwehrlerinnen und Feuerwehrler nehmen alles so, wie es kommt. Gestern Abend wurde in der Festhalle in Tandern der Auftakt gemacht, mit einem Wettsägen verschiedener Feuerwehren und Vereine.
Foto: Michael Heinrich
Siegerehrung gemeinsam mit Peter Schadl
Gewonnen haben sowohl bei den Damen als auch bei den Herren Teams der Partnerfeuerwehr Randelsried. Es hat Spaß gemacht, zuzuschauen! Besonders froh bin ich, dass ich den drei erstplatzierten Teams — zusammen mit Peter Schadl — jeweils ihre Urkunde überreichen durfte. Möge Petrus bald ein Einsehen haben! Damit das Festwochenende nicht bloß ein Einsatzwochenende wird!
Besuch aus Salzburg in Markt Indersdorf
Foto: Bernhard Seidenath
Großes Interesse am Augustiner Chorherren-Museum
Liebe Gäste aus Salzburg konnten wir — der Heimatverein Markt Indersdorf mit Toni Wagatha und Elly Ott an der Spitze, hier vor dem Schneider-Turm — auf meine Vermittlung hin am vergangenen Samstag im Augustiner Chorherren-Museum in Markt Indersdorf begrüßen: einen stimmgewaltigen Chor rund um Dr. Wolfgang Berger und seine Frau.
Foto: Bernhard Seidenath
Spontanes Konzert in der Klosterkirche Indersdorf
Zur Führung durch das Museum wurden die 75 Besucherinnen und Besucher in drei Gruppen aufgeteilt und geführt. Sie revanchierten sich mit einer spontanen Kostprobe ihrer Sangeskunst in der Indersdorfer Klosterkirche, bevor sie den Nachmittag im Bumbaurn-Hof-Café haben ausklingen lassen. Vergelt’s Gott für den Besuch!
MAN-Truck-Forum empfängt rund 90 Schülerinnen und Schüler aus Dachau
Foto; MAN Truck & Bus
Aufklärung über die Gefahren von großen Fahrzeugen und insbesondere von Lkws
Auf spielerische Weise sind am 16. und 17. Mai im MAN-Truck-Forum in München-Ludwigsfeld rund 90 Schülerinnen und Schüler aus Dachau über die Gefahren von großen Fahrzeugen und insbesondere von Lkw aufgeklärt worden. Mit den Workshops wollen die Initiativen „Blicki blickt’s“ und „Fahren für Deutschland“ einen Beitrag für mehr Sicherheit im Straßenverkehr leisten.
Dazu gab es einen Verkehrserziehungsworkshop mit 65 Kindern der Grundschule Dachau-Augustenfeld sowie 23 Schülerinnen und Schüler der Dachauer Greta-Fischer-Schule. Hintergrund ist, dass laut statistischem Bundesamt 2023 allein in Deutschland über 25.000 Straßenverkehrsunfälle mit Personenschaden unter der Beteiligung von LKWs verursacht worden sind. Besonders betroffen sind dabei die jüngsten Verkehrsteilnehmenden.
In den interaktiven Workshops lernen Kinder spielerisch, auf welche Gefahren sie im Straßenverkehr und insbesondere bei LKWs achten müssen.
Foto; MAN Truck & Bus
Mit den Initiativen „Blicki blickt’s“ und „Fahren für Deutschland“ mehr Sicherheit im Straßenverkehr
„Blicki blickt’s“ ist eine bundesweite Verkehrsinitiative, die von der 2017 gegründeten gemeinnützigen Organisation Blicki e.V. ins Leben gerufen wurde. Sie verfolgt das Ziel, Kindern im Alter zwischen fünf und zehn Jahren spielerisch und interaktiv die Grundlagen zur sicheren Teilnahme am Straßenverkehr näherzubringen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf großen Fahrzeugen
Tatsächlich ist jeder Verkehrsunfall einer zu viel. Deshalb ist es wichtig, Kinder bereits früh mit den Gefahren, die im Straßenverkehr auf sie lauern, vertraut zu machen. Mit den interaktiven Workshops gelingt es, die Kinder spielerisch dafür zu sensibilisieren. Dieses Engagement begrüße ich sehr.
Foto: MAN Truck & Bus
Für das Aha-Erlebnis hat dabei die Praxis-Station am Lkw gesorgt, in der sich die Schülerinnen und Schüler in das Führerhaus setzen und sehen durften, wie ihre komplette Klasse im toten Winkel des Fahrzeugs verschwunden ist. Sie nahmen dadurch den Blick des Lkw-Fahrenden ein und haben selbst erlebt, wie schnell sie für den Fahrenden unsichtbar werden.
Foto: MAN Truck & Bus
Nach den Workshops habe ich gerne — zusammen mit dem Känguru „Blicki“ und Dirk Hendler vom Verein „Blicki blickt´s“ — die Teilnahme-Zertifikate an die Schülerinnen und Schüler übergeben. Auf dass im Straßenverkehr nichts passieren möge!
Angelika Niebler beim Sommerempfang der Kreis Frauen-Union
Foto: Bernhard Seidenath
Ramona Fruhner führte durchs Programm
Gewonnen haben sowohl bei den Damen als auch bei den Herren Teams der Partnerfeuerwehr Randelsried. Es hat Spaß gemacht, zuzuschauen! Besonders froh bin ich, dass ich den drei erstplatzierten Teams — zusammen mit Peter Schadl — jeweils ihre Urkunde überreichen durfte. Möge Petrus bald ein Einsehen haben! Damit das Festwochenende nicht bloß ein Einsatzwochenende wird!
Foto: Bernhard Seidenath
Alle Ebenen waren mit CSU-Mandatsträgern vertreten!
Damit waren ALLE politischen Ebenen vertreten: mit Angelika Niebler/Europaparlament, Katrin Staffler/Bundestag, mit mir/Landtag, Stephi Burgmaier/Bezirkstag, Landrat Stefan Löwl und Karlsfelds 2. Bürgermeister Stefan Handl. Passiert auch nicht so oft. Weitere Interviewpartnerin war Annemarie Lampl vom Lampl-Hof in Pfaffenhofen an der Glonn. Eine bestens gelungene und herausragend organisierte Veranstaltung!
Endspurt zur Europawahl am 9. Juni — Infostände der CSU in Dachau und im Landkreis
Foto: Bernhard Seidenath
Am 18. Mai in Dachau am Unteren Markt…
Foto: Bernhard Seidenath
… und ebenfalls am 18. Mai in Karlsfeld vor dem Vital-Center: Europa braucht ein starkes Bayern!
Foto: Wolfgang Winkler
Am 24. Mai gab es einen weiteren Infostand in Karlsfeld, mit (von rechts) Heidi Fürthner, Johann Willibald, Stefan Theil und Helmut Blahusch. Nicht auf dem Foto: CSU-Ortsvorsitzender Wolfgang Winkler.
Foto: Bernhard Seidenath
Am 25. Mai gab einen weiteren Infostand der CSU in der Stadt Dachau, hier mit — von rechts — dem Ortsvorsitzenden und Stadtrat Tobias Stephan, meiner Stellvertreterin im CSU-Kreisvorsitz, Julia Grote, Renate Enzensberger, Altoberbürgermeister Peter Bürgel und Gisela Prillinger-Tödter.
Foto: Bernhard Seidenath
Auch in Röhrmoos haben wir am 25. Mai darauf hingewiesen, dass die CSU die einzige Partei nur mit Kandidatinnen und Kandidaten aus Bayern ist — und Europa ein starkes Bayern braucht: von rechts: CSU-Ortsvorsitzender Burkhard Haneke, Bürgermeister Dieter Kugler, GPA-Kreisvorsitzende Nicole Eder und Uwe Langenkämper.
Foto: Bernhard Seidenath
Den Endspurt zur Europawahl eingeläutet haben wir am gestrigen Freitag, 31. Mai, ebenfalls in Karlsfeld, diesmal in der “Neuen Mitte”.
Mit dabei beim Infostand waren CSU-Ortsvotsitzender Wolfgang Winkler und sein Team, unter anderem mit Ursula Weber, Stefan Handl, Bernhard Gaigl, Stefan Theil und Christian Bieberle. Dazu die externen Wahlkämpfer MdB Katrin Staffler, Bezirksrätin Stephanie Burgmaier und ich. Wir brauchen auch weiterhin ein starkes Bayern in Europa!
Nur die CSU hat ausschließlich Kandidatinnen und Kandidaten aus Bayern auf ihrer Liste!
Grafik: CSU
Faszinierende Bildersuchwanderung in Kleinschwabhausen
Foto: Bernhard Seidenath
Die Legende lebt!
33 Gruppen mit 178 Erwachsenen und 50 Kindern: trotz des durchwachsenen Wetters ist die Bildersuchwanderung des Krieger- und Soldatenvereins Ainhofen auch heuer am Fronleichnamstag wieder auf eine überwältigende Resonanz gestoßen. Die Organisatorinnen und Organisatoren hatten wieder alles mit viel Hingabe und Liebe zum Detail vorbereitet. Die Tour durch die wunderbare Landschaft hat auch heuer Riesen-Spaß gemacht! Als Team der CSU Indersdorf — hier mit Krieger- und Soldatenvereins-Vorsitzendem Michael Breitsameter — haben wir es am Ende immerhin ins erste Drittel geschafft. Wir freuen uns schon jetzt aufs nächste Jahr!!
Fahnenweihe der Prittlbacher Burschen und Madeln
Foto: Bernhard Seidenath
Auftakt mit einem Heimatabend…
Das vergangene Wochenende stand ganz im Zeichen einer großen Feier in Prittlbach. Begonnen hat es am 23. Mai mit einem “Heimatabend” in der Festhalle zwischen Goppertshofen und Walpertshofen. Der Katholische Burschen- und Madlverein Prittlbach — mit Lukas Pallauf und Helena Gasteiger an der Spitze — feierte die Weihe seiner mit großem Aufwand restaurierten Fahne, die in einem Festgottesdienst am Sonntag gesegnet wurde.
Foto: Bernhard Seidenath
…am 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes
Bürgermeister Richard Reischl hat das erste Fass Bier angezapft. In meinem Grußwort habe ich nicht nur den Burschen und Madln Respekt für ihre große Mühe bei der Vorbereitung gezollt, sondern habe auch an den 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes an diesem Tag erinnert, unserer Verfassung, die kaum zu verbessern ist und die uns inzwischen 75 Jahre lang in Frieden hat leben lassen…
Foto: Bernhard Seidenath
Stadtpfarrer Dr. Gnan segnete die restaurierte Fahne
Am vergangenen Sonntag erreichten die Feierlichkeiten des Katholischen Burschen- und Madlvereins Prittlbach ihren Höhepunkt: mit dem feierlichen Festgottesdienst, in dem Stadtpfarrer Dr. Benjamin Gnan die restaurierte Vereinsfahne weihte.
Foto: Bernhard Seidenath
Feier mit Bürgermeister und Ehrenbürgern
Über 1.000 — zumeist junge — Leute waren gekommen, am Ehrentisch auch die beiden Ehrenbürger und Altbürgermeister Johann Zigldrum (rechts, mit seiner Frau) und Michael Kreitmeir, dazwischen deren Nachfolger, Bürgermeister Richard Reischl.
Foto: Bernhard Seidenath
Festumzug wie aus dem Bilderbuch
Bei strahlendem Sonnenschein fand zudem am Sonntag-Nachmittag der Festumzug statt. Die mit viel Mühe eigens gestaltete Festschrift ist ebenfalls bestens gelungen — und ein bleibendes Andenken an dieses besondere Fahnenweihe-Wochenende.
Foto: Bernhard Seidenath
Impressionen des Festumzugs durch Prittlbach
In der Kutsche zusammen mit (von rechts) Fahnenmutter Monika Gasteiger, Bürgermeister Richard Reischl und Stadtpfarrer Dr. Benjamin Gnan.
Foto: Bernhard Seidenath
Wie gemalt
Malerischer ging es nicht. Der ganze Ort war dabei. Die große Mühe der Organisatorinnen und Organisatoren hat sich gelohnt!
Foto: Bernhard Seidenath
Sanitäts-Absicherung durch das BRK
Für den Sanitätsdienst auf dem Fest der Prittlbacher Burschen und Madeln hat die Bereitschaft Dachau des Roten Kreuzes gesorgt. Dafür haben sich die beiden Vorsitzenden des Burschen- und Madlvereins ebenso bedankt wie Bürgermeister Richard Reischl und ich. Das Foto zeigt — von rechts — Philipp Sosna, Richard Reischl, Lukas Pallauf, Helene Gasteiger, Robin Köhler und mich.
Neue Ausstellung im Heimatmuseum Karlsfeld “Statussymbol Trachtenschmuck”
Foto: Bernhard Seidenath
Viele liebevoll zusammengetragene Exponate
Im Heimatmuseum Karlsfeld ist am Pfingstsonntag die Sonderausstellung “Statussymbol Trachtenschmuck” eröffnet worden — mit Exponaten von Robert Gasteiger (Foto) und des Heimatmuseums selbst. In meinem Grußwort habe ich darauf hingewiesen, wie wichtig das Hochhalten von Tradition und Brauchtum ist: denn nur, wenn wir wissen, wo wir herkommen, sind wir orientiert — und unser Kompass funktioniert.
Foto: Robert Gasteiger
Das Feuer wird weitergegeben!
Zudem heißt Tradition nicht, die Asche zu bewahren, sondern das Feuer weiterzugeben. Deshalb war schön, die Jugend-Volkstanzgruppe bei ihren Darbietungen zu sehen — und dass so viele Gäste Tracht getragen haben! Die Ausstellung ist noch bis Oktober zu sehen. Das Heimatmuseum Karlsfeld ist an jedem ersten und dritten Sonntag von 14 bis 17 Uhr geöffnet.
75 Jahre Katholische Landjugendbewegung
Foto: Bernhard Seidenath
Große Feier auf dem Petersberg
Ein doppeltes Jubiläum wurde am Pfingstsamstag auf dem Petersberg/Gemeinde Erdweg gefeiert: 75 Jahre KLJB — Katholische Landjugendbewegung — in der Erzdiözese München-Freising. Und das 51. Pfingsttreffen der KLJB auf dem Petersberg. Dazu war eigens Erzbischof Reinhard Kardinal Marx gekommen und zelebrierte den Festgottesdienst.
Foto: Bernhard Seidenath
Kardinal Marx: „KLJB ist ein starkes Stück Kirche“
In seiner Predigt rief der Kardinal den Mitgliedern der KLJB zu: “Ihr seid ein starkes Stück Kirche!” Nach dem Gottesdienst gab es einen offiziellen Festakt mit Grußworten — und Gelegenheit für Fotos, hier mit Erdwegs Bürgermeister Christian Blatt.
Der Schulbau in Burkina Faso hat begonnen!
Foto: Daprou Kambou
Grundstein ist gelegt
Die Arbeiten an der weiterführenden Schule in Kokologho haben begonnen! Die Grundsteinlegung ist erfolgt (siehe Foto), daneben ging es mit dem Aushub für die Schule und die Latrinen los. Das sind schöne Nachrichten!
Foto: Daprou Kambou
Das Material liegt bereit
Wir fördern Bildung und schaffen so Perspektiven für die Menschen in Burkina Faso — ganz so, wie es unser Verein als Ziel im Namen führt. Wer unterstützen oder sich beteiligen möchte, ist herzlich gerne willkommen! Näheres unter www.perspektiven-burkina.de.