Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

diese Woche ist der Land­tag mit ein­er Aktuellen Stunde zum The­ma Zuwan­derungspoli­tik in den Herb­st ges­tartet. Für uns ist klar, dass Zuwan­derung begren­zt wer­den muss und unser Land nicht über­fordern darf. Zudem ist es wichtig, Men­schen schnell in Arbeit zu brin­gen, damit Inte­gra­tion gelin­gen kann.

Auch unser Dringlichkeit­santrag „Pflegere­form jet­zt!“ wurde im Plenum disku­tiert. In der Pflege müssen jet­zt die Weichen schnell gestellt wer­den, um einen Kol­laps des Sys­tems zu ver­hin­dern. Uns ist wichtig: Bei ein­er Pflegere­form darf es keine Denkver­bote geben. Deshalb haben wir uns bere­its anlässlich der Klausurta­gung der Frak­tion in Kloster Banz inten­siv mit dem The­ma befasst, mit Exper­tin­nen und Experten disku­tiert und unseren 12-Punk­te-Plan vorgestellt, wie Pflege den Bedürfnis­sen der Men­schen gerecht wer­den kann.

Darüber hin­aus haben wir diese Woche wieder zahlre­iche Gespräche mit Ver­bän­den und Experten geführt, durften einen Ein­blick hin­ter die Kulis­sen des Okto­ber­festes erhal­ten und haben den dänis­chen Gen­er­alkon­sul im Land­tag begrüßt. Alles in allem viele wichtige Beratun­gen, die wir in unsere tägliche Arbeit mit­nehmen kön­nen, um den Freis­taat weit­er voranzubringen.

Was in dieser Woche son­st noch wichtig war und was im Land­kreis Dachau und darüber hin­aus los war, lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.

Wegen eines Ärg­erniss­es möchte ich an dieser Stelle aber aus meinem Herzen keine Mörder­grube machen: der mit großem Aufwand, lange und her­vor­ra­gend organ­isierte Ehren­abend der CSU Schwab­hausen wurde am Dien­stag-Abend von mil­i­tan­ten Tier­schützern gestört. Fast über­fal­lar­tig stürmten sie die Bühne und bedrängten unsere Land­wirtschaftsmin­is­terin. Allen, die dies erlebt haben, war angst und bange – schließlich wusste nie­mand, ob die acht Chaoten nicht bewaffnet waren. Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl griff beherzt zu und trug eigen­händig – in bester Obelix-Manier — einen der Stör­er raus. Das Ganze ging Gott sei Dank – mit dieser Schreck­minute — noch ein­mal glimpflich ab. Vol­lkom­men unver­ständlich aber ist dann, dass die Zeitun­gen – ins­beson­dere die Dachauer Nachricht­en – im Anschluss zunächst und auch über­re­gion­al über diesen Krawall und die Störung berichteten, der Rädels­führerin in der Woch­enend-Aus­gabe sog­ar noch mit einem Inter­view eine große Bühne boten. Die geehrten Ehre­namtlichen kamen und kom­men dage­gen nicht zu Wort – und selb­st Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl, der alles vor­bere­it­et hat­te, wird im Beitrag über seine eigene Ver­anstal­tung nicht ein­mal erwäh­nt. Da passt etwas nicht!! Da läuft etwas gehörig schief! Nur die Chaoten wer­den beachtet: das kann nicht das Mot­to für unser kün­ftiges Zusam­men­leben sein! Ich bin deshalb trau­rig und ehrlich gesagt auch rat­los. Wir müssen bitte wieder die in den Mit­telpunkt rück­en, die den ganzen Tag, die ganze Woche und das ganze Jahr über ihre Arbeit machen und für andere da sind!

Ich wün­sche Ihnen nun gle­ich­wohl ein schönes Woch­enende und grüße Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zur Zuwanderungspolitik
In der Aktuellen Stunde debat­tierte der Land­tag in dieser Woche zu den The­men Zuwan­derung und Inte­gra­tion aus­ländis­ch­er Fachkräfte.

Der Inte­gra­tions­beauf­tragte der Bay­erischen Staat­sregierung Karl Straub machte deut­lich: „Die let­zten drei Jahre in der Bun­desregierung haben nichts mit der Leben­sre­al­ität der Men­schen zu tun gehabt. Unser Land ist momen­tan über­fordert, deshalb müssen wir Zurück­weisun­gen machen, wenn Men­schen aus einem sicheren Drit­t­land kom­men. Dabei geht es auch darum, die Men­schen, die bere­its hier im Land sind, zu schützen. Men­schen so schnell wie möglich in Arbeit zu brin­gen, ist dabei ein wichtiger Bestandteil, sie in unser Land zu inte­gri­eren. Das erhöht auch die Akzep­tanz in der Bevölkerung.“

Zum Rede­beitrag von Karl Straub

Zum Rede­beitrag von Stef­fen Vogel

Zum Rede­beitrag von Petra Guttenberger

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Joachim Herrmann

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag „Pflegerev­o­lu­tion jetzt!“
Die CSU-Frak­tion set­zt sich für eine umfassende Pflegere­form auf Bun­de­sebene ein. Per Dringlichkeit­santrag machte sie sich deshalb für eine auskömm­liche Finanzierung, deut­lich mehr Unter­stützung für pfle­gende Ange­hörige und wirk­same Maß­nah­men gegen den Fachkräfte­man­gel stark. Zudem hat die Frak­tion einen 12-Punk­te-Plan mit Maß­nah­men verabschiedet.

Der pflege­poli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath betonte: „Die Sich­er­stel­lung ein­er men­schen­würdi­gen Pflege ist eine der zen­tral­sten poli­tis­chen Auf­gaben der kom­menden Jahre und Jahrzehnte. Pflege muss dabei den Bedürfnis­sen der Men­schen gerecht wer­den, egal wo sie stat­tfind­et. Bei der Reform darf es keine Denkver­bote geben. Wichtig ist, die star­ren Gren­zen zwis­chen ambu­lant und sta­tionär endlich zu durchbrechen.“

Zum Rede­beitrag von Bern­hard Seidenath

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­terin Judith Gerlach

Landwirtschaftsministerin MIchaela Kaniber in Schwabhausen

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Diskus­sion zur Landwirtschaftspolitik.….
In Stet­ten hat­te die CSU Schwab­hausen hohen Besuch: Bay­erns Land­wirtschafts-min­is­terin Michaela Kaniber war beim Ehren­abend zu Gast. Zu Beginn nahm sie eine Stan­dortbes­tim­mung zur Land­wirtschaft, Forstpoli­tik, Gas­tronomie und Touris­mus vor, trug sich ins Gold­ene Buch der Gemeinde Schwab­hausen ein und disku­tierte über­aus angeregt mit den zahlre­ichen Anwesenden.

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

…und Ehrung langjähriger Mitglieder
Am Ende ehrte sie — zusam­men mit CSU ‑Ortsvor­sitzen­dem Josef Reis­chl und mir als CSU-Kreisvor­sitzen­dem — langjährige Mit­glieder. Es war ein span­nen­der, ereignis­re­ich­er Abend! Selb­st kon­nte ich im Anschluss kurz noch auf ein paar weit­ere aktuelle The­men einge­hen und ins­beson­dere die Erken­nt­nisse aus der Klausurta­gung von Kloster Banz mit den Besucherin­nen und Besuch­ern teilen. Danke an Josef Reis­chl und sein Team für die tolle Organisation!

60 Jahre CSU-Ortsverband Röhrmoos

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Große Feier in Mariabrunn
Die CSU Röhrmoos hat gestern im Schlossgut Mariabrunn ihren 60. Geburt­stag gefeiert. Ortsvor­sitzen­der Burkhard Haneke kon­nte zahlre­iche Gäste begrüßen, unter anderem Bürg­er­meis­ter Dieter Kugler, Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier, den Mariabrun­ner Schlossgut­sher­rn Dr. Flo­ri­an Bre­itling und viele Nachbar-CSU-Ortsvorsitzende.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ortsvor­sitzen­der Burkhard Haneke und Ros­marie Schus­ter moderierten
In meinem Gruß­wort habe ich darauf hingewiesen, dass die Leis­tung, über 60 Jahre lang Volkspartei zu sein, gar nicht hoch genug eingeschätzt wer­den kann — dies gilt ins­beson­dere in ein­er Zeit, in der neue Parteien aus dem Stand zweis­tel­lige Ergeb­nisse erzie­len kön­nen… Also: weit­er so, CSU Röhrmoos!


Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ehrung langjähriger Mitglieder
Auch dies stand auf dem Pro­gramm der 60-Jahr-Feier der CSU Röhrmoos ver­gan­ge­nes Woch­enende: die Ehrung langjähriger CSU-Mit­glieder. Für uns und für mich per­sön­lich war und ist dies jew­eils keine Pflichtübung, son­dern eine Herzen­san­gele­gen­heit: denn die Mit­glieder sind das große Pfund unser­er Partei!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Auf die näch­sten 60 Jahre!
Auf ihre Ideen und ihr Engage­ment kommt es an! Deshalb “Vergelts Gott” jed­er und jedem einzel­nen! Das Foto zeigt die Geehrten — darunter auch Ortsvor­sitzen­der Burkhard Haneke selb­st (links, für 30 Jahre) — mit Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier und mir vor der Wall­fahrt­skirche Mariabrunn.

Auftakt zur Demenzwoche 2024

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Zum Auf­takt der aktuell laufend­en Bay­erischen Demen­z­woche wurde am Mon­tag eine Ausstel­lung im Foy­er des Lan­drat­samts Dachau eröffnet — mit humor­vollen Aquarellen von Peter Gay­mann, der sich in seinen Car­toons dem so ern­sten The­ma mit ein­er Grundle­ichtigkeit wid­met. Dies haben Lan­drat Ste­fan Löwl und ich in unseren Gruß­worten her­aus­ge­hoben. Ich bin zudem auf die ver­schiede­nen bay­erischen Ini­tia­tiv­en einge­gan­gen, mit denen der lei­der steigen­den Anzahl von Demen­z­erkrank­ten eine Teil­habe an der Gesellschaft ermöglicht wer­den soll: die Demenz-Strate­gie, der Demenz-Pakt, der Demenz-Preis, der Demenz-Fonds oder eben auch die Demenz-Woche, die noch bis zum morgi­gen Son­ntag läuft: die Ausstel­lung im Lan­drat­samt Dachau ist dabei eine von rund 1.400 (!) Ver­anstal­tun­gen in ganz Bay­ern. Und sehr sehenswert!

Sitzung des Landesgesundheitsrats

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Dies­mal in Nürnberg
In Nürn­berg hat am Mon­tag der Lan­des­ge­sund­heit­srat getagt — und sich dabei mit den gesund­heitlichen Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels und von Hitze befasst. Als eine der Ref­er­entin­nen war dabei aus Augs­burg zugeschal­tet Prof. Dr. Clau­dia Traidl-Hoff­mann, die Son­der­beauf­tragte des Freis­taats Bay­ern für Kli­mare­silienz und Präven­tion und Inhab­erin des Lehrstuhls für Umweltmedi­zin an der Uni­ver­sität Augs­burg. Ein wichtiges The­ma, das die Vor­sitzende des Lan­des­ge­sund­heit­srats, Car­oli­na Traut­ner, da gewählt hatte!

Klare Kante gegen Antisemitismus an Hochschulen

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Angesichts der steigen­den Zahl anti­semi­tis­ch­er Vor­fälle an deutschen Hochschulen hat die Frak­tion über mögliche Strate­gien dage­gen berat­en. Zu Gast waren Dr. Char­lotte Knobloch, Präsi­dentin der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde für München und Ober­bay­ern, sowie Ron Dekel, Vor­stand für Öffentlichkeit­sar­beit beim Ver­band Jüdis­ch­er Stu­den­ten in Bay­ern. Sie schilderten dabei ihre Erfahrun­gen mit Anti­semitismus. „An Hochschulen darf es keinen Platz für Anti­semitismus geben, sie sind Orte der freien Mei­n­ungsäußerung“, sagte Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek. Die Frak­tion will sich­er­stellen, dass an den bay­erischen Hochschulen in einem für alle gewalt‑, aber auch angst­freien Umfeld gelehrt, gel­ernt und geforscht wer­den kann.
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Bayerische Berufsfeuerwehren zu Gast im Landtag

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Par­la­men­tarisches Früh­stück mit AK Innen
Der Arbeit­skreis Kom­mu­nale Fra­gen, Innere Sicher­heit und Sport hat sich in dieser Woche mit dem Ver­band der Berufs­feuer­wehren AGBF Bay­ern zum Par­la­men­tarischen Früh­stück im Land­tag getrof­fen. Zu Gast waren Ober­brand­di­rek­tor Wolf­gang Schäu­ble, Berufs­feuer­wehr München, Lei­t­en­der Brand­di­rek­tor Har­ald Rehmann, Berufs­feuer­wehr Würzburg sowie Stadt­di­rek­tor Volk­er Skrok von der Berufs­feuer­wehr Nürn­berg. Im Gespräch ging es unter anderem um die bevorste­hende Feuer­wehrge­set­znov­el­le, aber auch um viele weit­ere wichtige The­men rund um den Katas­tro­phen- und Bevölkerungsschutz.
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Blick hinter die Kulissen des Oktoberfests

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Am 24. Sep­tem­ber 2024 erhielt die Arbeits­gruppe Touris­mus unter der Leitung von Thomas W. Holz einen exk­lu­siv­en Ein­blick hin­ter die Kulis­sen des Münch­n­er Okto­ber­fests. Bei einem Besuch im Ser­vicezen­trum There­sien­wiese, begleit­et von Wies­nchef Clemens Baumgärt­ner, informierten sich die Abge­ord­neten über die „Schaltzen­trale des Okto­ber­fests”. Im Anschluss führte Wies­nwirt Chris­t­ian Schot­ten­hamel die AG durch das Schot­ten­hamel-Festzelt, das älteste Festzelt der WIesn. Die Teil­nehmer erhiel­ten faszinierende Ein­blicke in die Logis­tik dieses für etwa 10.000 Gäste konzip­ierten Zeltes.
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Gedankenaustausch mit dänischem Generalkonsul

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Willkom­men in München
Der geschäfts­führende Frak­tionsvor­stand begrüßte in dieser Woche den dänis­chen Gen­er­alkon­sul Klaus Juel Wern­er im Bay­erischen Land­tag. Klaus Wern­er ist seit August diesen Jahres Gen­er­alkon­sul in München. Im Zen­trum des sehr guten Aus­tausches standen unter anderem die The­men Inte­gra­tion, Gesund­heitsver­sorgung und Zusam­me­nar­beit auf dem Gebi­et der Forschung.

Im Gespräch mit Kommunalen Spitzenverbänden

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Die Arbeit­skreise für Staat­shaushalt sowie für Kom­mu­nale Fra­gen kamen mit Thomas Kar­masin, dem Präsi­den­ten des Bay­erischen Land­kreistags, Franz Löf­fler, Präsi­dent des Bay­erischen Bezir­ke­tags, sowie weit­eren Vertretern der Kom­mu­nalen Spitzen­ver­bände zusam­men. Im Zen­trum standen Vorschläge, wie die Finan­zlage von Kom­munen in den Bal­lungsräu­men verbessert wer­den kann. Ein wichtiger Aus­tausch für alle Beteiligten!
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Bilder der Woche

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Diese Woche fand zum zweit­en Mal der Bay­erische Tag der Mil­itär­tra­di­tion auf Schloss Schleißheim statt. Die Ver­anstal­tung, die auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion ins Leben gerufen wurde, würdigt die enge Verbindung zwis­chen Bay­ern und den Stre­itkräften. Ein bewe­gen­des Zeichen des Respek­ts und der Wertschätzung für die Arbeit der Truppe. Mit dabei waren Dr. Flo­ri­an Her­rmann, Leit­er der Staatskan­zlei, und der wehrpoli­tis­che Sprech­er der Frak­tion, Wolf­gang Fackler.
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Klausur des Arbeitskreises Wirtschaft

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Noch vor der Klausurta­gung der Gesamt­frak­tion traf sich der Arbeit­skreis Wirtschaft in Würzburg, Schwe­in­furt und Ochsen­furt zur AK-Klausur. Dabei standen Gespräche mit Indus­trie- und Gew­erkschafsvertretern und der Aus­tausch vor Ort bei Unternehmen sowie anwen­dung­sori­en­tierten Forschung­sein­rich­tun­gen ver­schieden­ster Bere­iche im Fokus. AK-Vor­sitzende Ker­stin Schrey­er betonte: „Wir haben auf unser­er Klausur wertvolle Gespräche für den Wirtschafts­stan­dort Bay­ern geführt. Unser Ver­sprechen ist klar: Wir wer­den Kurs hal­ten und alles tun, um die Indus­trie in Bay­ern zu hal­ten und Spitzen­forschung weit­er zu stärken! Wir ste­hen für prag­ma­tis­che, zukun­ft­sori­en­tiere Poli­tik und sta­bile Verhältnisse.“
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Fraktion on Tour: bei Metzgerei Stuhlberger in Wartenberg

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Einige Abge­ord­nete des AK Land­wirtschaft haben während der Som­mer­pause die Met­zgerei Stuhlberg­er in Warten­berg besichtigt. Seniorchef Lud­wig Stuhlberg­er betonte, die kleinen Schlacht­be­triebe in Bay­ern seien sehr froh, dass die Schlacht­ge­bühren jet­zt gedeck­elt zu entricht­en seien. Der Wet­tbe­werb­snachteil gegenüber den Großschlächtereien werde dadurch ver­ringert. Dieser Beschluss des Land­tags war auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion zus­tande gekommen.

Beein­druckt vom Betrieb zeigte sich Petra Högl, Vor­sitzende des AK Land­wirtschaft: „In dieser Met­zgerei merkt man, dass ein­fach alles passt. Her­vor­ra­gende Qual­ität, ein aus­ge­sproch­en­er Unternehmergeist und hochmo­tiviertes Per­son­al. Solche Betriebe sind beispielgebend.”
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Eine Freude der Woche

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Frisch aus Italien
Ich muss das hier ein­fach mit­teilen, weil ich mich so gefreut habe: über die Sock­en, die mir Melanie und Gün­ter Fuchs ein­fach so aus ihrem Ital­ien-Urlaub mit­ge­bracht haben. So nett! Auch auf diesem Wege nochmals und von Herzen Danke!

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