Foto: Char­ly Schürer

Her­zlichen Glück­wun­sch an Ange­li­ka Kniesl zu ihrem run­den Geburt­stag! Sowohl im Haup­tamt als auch im Ehre­namt war und ist sie Rotkreu­z­lerin durch und durch. Die stel­lvertre­tende BRK-Kreisvor­sitzende Ange­li­ka Gumows­ki (Zweite von rechts) und ich haben ihr an ihrem Ehrentag am Dien­stag von Herzen grat­uliert und sie hochleben lassen. Mit dabei war auch der frühere BRK-Kreis­geschäfts­führer Horst Oschmann. Hap­py Birthday!

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

in der Ple­nar­sitzung stand in dieser Woche das Autoland Bay­ern im Fokus. Wir ste­hen zum Auto als Teil der indi­vidu­ellen Mobil­ität und Frei­heit, unab­hängig von der Antrieb­sart. Wir ste­hen genau­so zur deutschen Auto­mo­bilin­dus­trie, denn „Made in Ger­many“ hat auf der ganzen Welt einen beson­deren Klang. Das wollen wir in die Zukun­ft führen und weit­er­hin gezielt die Trans­for­ma­tion­sprozesse unser­er Auto­mo­bilin­dus­trie unter­stützen. Es geht auch für Bay­ern um Inno­va­tion und tausende Arbeit­splätze. Daneben brauchen wir aber drin­gend ein Umdenken auf Bun­des- und EU-Ebene.

Bei unserem wehrpoli­tis­chen Abend haben wir uns inten­siv der Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik gewid­met. Die Her­aus­forderun­gen der neuen Welt­poli­tik und die deutsche Rolle in der inter­na­tionalen Sicher­heit­spoli­tik haben wir mit namhaften Experten disku­tiert. Klar bleibt: Bay­ern ste­ht fest zur Bun­deswehr, was nicht nur das Bay­erische Bun­deswehrge­setz belegt.

Und natür­lich hat auch diese Woche unser täglich­er Aus­tausch mit Ver­bän­den, Experten und auch inter­na­tionalen Gästen gezeigt, wie wichtig diese Gespräche für unsere Poli­tik nah an den zen­tralen The­men dieser Zeit sind.

Lesen Sie in meinem aktuellen Newslet­ter, welche The­men uns in dieser Woche son­st noch beschäftigt haben.

Die Vor­wahlzeit biegt auf die Ziel­ger­ade: mor­gen in zwei Wochen wird der Deutsche Bun­destag neu gewählt. Der Höhep­unkt wartet am kom­menden Sam­stag auf uns, wenn uns der Spitzenkan­di­dat der Union, Friedrich Merz, in Dachau besucht. Beim ASV Dachau wird er um 14 Uhr eine Rede hal­ten. Das freut uns sehr. Der Wer­mut­stropfen ist: auf­grund der Bedro­hungslage gegenüber der Per­son Friedrich Merz muss sich vorher anmelden, wer dabei sein möchte. Der entsprechende Link find­et sich am Ende dieses Newsletters.

Ich wün­sche Ihnen nun eine inter­es­sante Lek­türe und ein schönes Wochenende

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zum Autoland Bayern
Um den Erhalt und die Zukun­ft des Autolan­des Bay­ern ging es diese Woche in der Aktuellen Stunde der Ple­nar­sitzung. Die CSU-Frak­tion fordert hier ein Umdenken auf Bun­des- und EU-Ebene, um den Stan­dort Bay­ern und Deutsch­land zu stärken und hun­dert­tausende Arbeit­splätze zu sichern.

Die wirtschaft­spoli­tis­che Sprecherin der Frak­tion Ker­stin Schr­eyer betonte die zen­trale Rolle Bay­erns in der Auto­mo­bilin­dus­trie: „Audi, BMW, MAN ken­nt jed­er. Die gesamte Branche umfasst aber rund 1.100 Unternehmen. Dazu kom­men noch 7.000 Kfz-Betriebe. Wir reden von 450.000 Bay­erin­nen und Bay­ern, die in der Fahrzeug- und Zulieferindus­trie beschäftigt sind. Bis 2035 kön­nten allerd­ings laut ein­er aktuellen Studie etwa 190.000 Arbeit­splätze weg­fall­en, warnte Schrey­er. „Wir müssen als Poli­tik die Trans­for­ma­tion begleit­en und die Unternehmen in den neuen Chan­cen­feldern entsprechend unterstützen.”

Zum Rede­beitrag von Ker­stin Schreyer

Zum Rede­beitrag von Stef­fen Vogel

Zum Rede­beitrag von Andreas Schalk
Hier geht’s zur Pressemitteilung

Foto: CSU-Frak­tion

„Die geset­zliche Kranken­ver­sicherung ste­ht an einem Schei­deweg“, sagte Dr. Ralf Lange­jür­gen, Vor­standsvor­sitzen­der des BKK Lan­desver­ban­des Bay­ern. Er war zu Gast beim Arbeit­skreis (AK) Gesund­heit, Pflege und Präven­tion. Sein Appell: eine umfassende GKV-Strukturreform.
Für den AK-Vor­sitzen­den Bern­hard Sei­de­nath ist klar: „Wir müssen die GKV-Finanzen zwin­gend sta­bil­isieren und zukun­fts­fest auf­stellen. Dabei muss Präven­tion eine größere Rolle spie­len. Die Sozialver­sicherungs­beiträge dür­fen die 40-Prozent-Marke nicht über­steigen, gle­ichzeit­ig müssen wir den Men­schen weit­er­hin ermöglichen, am medi­zinis­chen Fortschritt teilzuhaben. Das wird eine Herkule­sauf­gabe für die neue Bundesregierung!“
Weit­ere Infos

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit der Indus­trie- und Han­del­skam­mer für München und Ober­bay­ern — Bere­ich­sleit­er Mar­tin Drog­nitz und Damaris Schmidt (Zweite von links) — habe ich mich diese Woche im Bay­erischen Land­tag über die aktuelle wirtschaftliche Sit­u­a­tion in Bay­ern, aber auch über notwendi­ge Refor­men im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich unter­hal­ten. Mit dabei: Tan­ja Kniel­er, die Ref­er­entin für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion inner­halb der CSU-Land­tags­frak­tion (rechts). Wir waren uns einig: die Finanzen der Geset­zlichen Krankenkassen müssen saniert wer­den, der Gesamt-Sozialver­sicherungs­beitrag darf nicht über 40 Prozent steigen und die “Pflege der Pfle­gen­den” — das Betriebliche Gesund­heits­man­age­ment inner­halb der Pflege — muss weit­er verbessert werden!

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit dem Vor­stand des Ver­bands der Pri­vatkranke­nanstal­ten in Bay­ern (VPKA) haben sich CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek und ich in dieser Woche im Bay­erischen Land­tag aus­ge­tauscht — im Bild: Veroni­ka Diepold­er von Enzens­berg aus Hopfen am See sowie Ste­fan Scharl vom Pas­sauer Wolf. In großer Übere­in­stim­mung haben wir fest­gestellt, wo der Bund am Kranken­haus-Ver­sorgungs-Verbesserungs-Gesetz über­all nachbessern muss, und dass kün­ftig auch Reha-Kliniken im Pflege­bere­ich aus­bilden dür­fen soll­ten. Eine gute medi­zinis­che und pflegerische Ver­sorgung ste­ht auf den Wun­schzetteln der Men­schen ganz oben!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein Abend des Networkings
Am Mittwoch-Abend hat­te die Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern (VdPB) zu ihrem Jahre­semp­fang in die Räume des Presse­clubs am Marien­platz in München ein­ge­laden. Das “Who is who” der ver­fassten Pflegeszene in Bay­ern gab sich dort ein Stelldichein: der Lan­despflegerat eben­so wie Vertreter der Dekanekon­ferenz. VdPB-Präsi­dentin Kathrin Wei­den­felder begrüßte die Gäste, unter ihnen ihren Vorgänger Georg Sigl-Lehn­er (Zweit­er von rechts). Mit dabei waren auch meine Vertreterin im GPA-Lan­desvor­sitz, Rita Zöll­ner, und Dr. Andreas West­er­fell­haus (rechts), der frühere Bevollmächtigte der Bun­desregierung für Pflege. Ein Abend des Net­work­ings — für eine Pro­fes­sion, bei der sich jede Unter­stützung lohnt!

Foto: Daniel Artmann

Zur Sit­u­a­tion der gen­er­al­is­tis­chen Pflegeaus­bil­dung ins­beson­dere in Rosen­heim haben wir uns am Dien­stag am Rande der Ple­nar­sitzung im Bay­erischen Land­tag aus­ge­tauscht: mit — von links — der RoMed-Pflegedi­rek­torin Judith Hantl-Mer­get, GPA- Lan­desvor­standsmit­glied Evi Falt­ner und dem Rosen­heimer Land­tagsab­ge­ord­neten Daniel Art­mann. Wir müssen möglichst vie­len jun­gen Men­schen eine Aus­bil­dung in der Pflege ermöglichen. Ins­beson­dere brauchen wir eine sichere Ver­sorgung mit Prax­isan­lei­t­erin­nen und Praxisanleitern.

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Lions Club Dachau hat mich am Don­ner­stag im Bay­erischen Land­tag besucht. Ich habe die Besucherin­nen und Besuch­er rund um Präsi­dent Eugen Jet­zfell­ner durch die his­torischen Räum­lichkeit­en geführt; im Ple­narsaal sind wir dann miteinan­der ins Gespräch gekom­men. Danke für den Besuch und das Inter­esse an unser­er repräsen­ta­tiv­en Demokratie! Und Danke für das segen­sre­iche Wirken des Lions Clubs in und für unsere Gesellschaft!

Foto: Ste­fan Löwl

Eine engagierte junge Gruppe!
Der JU-Ortsver­band Dachau hat am Mittwoch-Abend neu gewählt: Tim­on Sporrer bleibt Vor­sitzen­der der Jun­gen Union in Dachau, Max­i­m­il­ian Blatt haben die Mit­glieder – neu — zu seinem Stel­lvertreter gekürt. Julia Grote wurde aus der JU ver­ab­schiedet — alle, inklu­sive Lan­drat Ste­fan Löwl und mir — dank­ten ihr für ihr jahre­langes großes Engage­ment. Demokratie lebt vom Mit­machen! Deshalb Danke den neu gewählten Mit­gliedern des Ortsvor­stands, dass Ihr die näch­sten zwei Jahre anpackt!

Foto: CSU-Frak­tion

Wie kön­nen wir Frei­heit, Demokratie und Sta­bil­ität in der Welt wahren? Was bedeuten Ukraine-Krieg, Gaza-Kon­flikt und die chi­ne­sis­che Tai­wan-Poli­tik für unsere Wel­tord­nung? Und wie wirkt sich die Zeit­en­wende auf Rüs­tungsin­dus­trie und Trup­pen­stan­dorte in Bay­ern aus? Diese und andere Fra­gen hat die Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik beim wehrpoli­tis­chen Abend mit Pro­fes­sor Dr. Stephan Bier­ling von der Uni­ver­sität Regens­burg und Andrea Rot­ter von der Hanns-Sei­del-Stiftung diskutiert.
„Fest ste­ht, dass die Vertei­di­gung der frei­heitlich-demokratis­chen Grun­dord­nung in unserem ure­ige­nen Inter­esse ste­ht”, betonte der Vor­sitzende der AG Wehrpoli­tik Wolf­gang Fack­ler. Wer die Zeit­en­wende ernst nehme, müsse die Bun­deswehr unter­stützen. „Bay­ern ste­ht zu sein­er sicher­heit­spoli­tis­chen Ver­ant­wor­tung im engen Schul­ter­schluss mit der Truppe.“

Foto: CSU-Frak­tion

Son­ntagss­chutz und Öffnungszeiten
Im Gespräch mit dem ehe­ma­li­gen Abge­ord­neten Joachim Unter­län­der und weit­eren Mit­gliedern des Prä­sid­i­ums des Lan­deskomit­tees der Katho­liken in Bay­ern hat sich die Frak­tion inten­siv über das The­ma Son­ntagss­chutz und Ladenöff­nungszeit­en aus­ge­tauscht. Gemein­sam mit Frak­tion­schef Klaus Holetschek und dem arbeits- und sozialpoli­tis­chen Sprech­er Thomas Huber ging es um das Laden­schlussge­setz und dessen Auswirkun­gen auf die Arbeitswelt sowie auf die Bürg­erin­nen und Bürg­er. Zen­trales Ziel: Die richtige Bal­ance zwis­chen Flex­i­bil­ität für den Han­del und der Wahrung sozialer Werte zu finden.