Foto: Bern­hard Seidenath

Bezirk­semp­fang der CSU Ober­bay­ern: im Ball­haus in Rosen­heim sind am gestri­gen Son­ntag Engagierte aus Rosen­heim und Umge­bung sowie ganz Ober­bay­ern zusam­men gekom­men. Auch der Land­kreis Dachau war gut vertreten: durch Lan­drat Ste­fan Löwl und mich (Foto). Am kom­menden Son­ntag zählt’s! Die Bun­destagswahl entschei­det über die Rich­tung, die unser Land nehmen wird. Mit einem Bun­deskan­zler Friedrich Merz will die CSU Deutsch­land wieder in Ord­nung bringen!

Foto: CSU-Land­tags­frak­tion

Am 11.2., war der Europäis­che Tag des Notrufs 112. Unter dieser Num­mer kön­nen in ganz Europa Ret­tungsmit­tel ver­ständigt wer­den. Nicht nur in Deutsch­land kann also über die 112 Hil­fe geholt wer­den, son­dern in allen Mit­glied­staat­en der Europäis­chen Union: rund um die Uhr und gebühren­frei. Die 112 ist die Num­mer, die Leben ret­tet: in ganz Europa!

Foto: CSU-Land­tags­frak­tion

Dr. Ralf Lange­jür­gen, Vor­standsvor­sitzen­der des BKK-Lan­desver­ban­des Bay­ern, war am Mittwoch zu Gast beim Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion. Klar ist: Wir brauchen eine umfassende GKV-Struk­tur­reform. Die GKV-Finanzen müssen zwin­gend sta­bil­isiert und zukun­fts­fest aufgestellt wer­den. Dabei muss Präven­tion eine größere Rolle spie­len. Die Sozialver­sicherungs­beiträge dür­fen die 40-Prozent-Marke nicht über­steigen, gle­ichzeit­ig müssen wir den Men­schen weit­er­hin ermöglichen, am medi­zinis­chen Fortschritt teilzuhaben. Das wird eine Herkule­sauf­gabe für die neue Bundesregierung!

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit dem bay­erischen Ernährung­shandw­erk: in Wieden­zhausen haben gestern MdB Katrin Staffler, Bezirk­srätin Stephi Burgmaier und ich mit Vertretern der Met­zger, der Müller und der Kon­di­toren (auch für die Bäck­er) gesprochen. Gefehlt haben fol­glich nur noch die Brauer. Hohe Energiekosten und erdrück­ende Bürokratie waren die beherrschen­den The­men des Gesprächs. Auch hier hat die neue Bun­desregierung sehr viel zu tun! Das Foto zeigt – von links — Dr. Josef Ram­pl, Geschäfts­führer des Bay­erischen Müller­bunds e.V., Stephi Burgmaier, Met­zger-Lan­desin­nungsmeis­ter Wern­er Braun, Katrin Staffler, Met­zger-Innungs-Geschäfts­führer Lars Bub­nick, Kon­di­toren-Innungs-Geschäfts­führerin Daniela Sauer und mich.

Foto: Bern­hard Seidenath

Zur Diskus­sion über das Megath­e­ma Pflege hat­ten am Mittwoch-Abend GPA und CSA Dachau-Fürsten­feld­bruck in den Gasthof Groß nach Bergkirchen ein­ge­laden. Mod­eriert von Burkhard Haneke disku­tierten Kristi­na Butorac, die in München einen ambu­lanten Pflege­di­enst betreibt, Claus Fussek, MdB Erich Irl­stor­fer und ich mit den Gästen, unter ihnen auch Katha­ri­na Müller, die Lei­t­erin des Senioren­Wohnens Buchenau. Ergeb­nis: wir haben in der Pflege kein Erken­nt­nis­prob­lem, son­dern ein Umset­zung­sprob­lem. Es ist ein Jam­mer, dass in den let­zten dreiein­halb Jahren in Sachen Pflege auf Bun­de­sebene Still­stand geherrscht hat. Das The­ma bewegt die Men­schen – die neue Bun­desregierung muss hier schnell tätig wer­den. Wie die CSU-Land­tags­frak­tion in ihrer Res­o­lu­tion im Sep­tem­ber 2024 in Banz fest­ge­hal­ten hat, brauchen wir hier rasch eine große Reform! Das Foto zeigt – von links – Max Maier­hofer (GPA/CSA), Burkhard Haneke, mich, GPA-Kreisvor­sitzende Nicole Eder, Kristi­na Butorac, Erich Irl­stor­fer, Claus Fussek und den CSA-Kreisvor­sitzen­den Gün­ter Fuchs.

Foto: Ros­marie Schindler

Bei der Senioren Union in Haimhausen wurde am Don­ner­stag der Ortsvor­stand neu gewählt. Jür­gen Schindler (links) bleibt Ortsvor­sitzen­der, Ger­linde Doniat (Mitte) seine Stel­lvertreterin. Ich durfte die Wahl leit­en. Mit dabei waren auch Haimhausens Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier (rechts), CSU-Ortsvor­sitzen­der Dr. Rupert Deger (Zweit­er von rechts) sowie der Kreisvor­sitzende der Senioren Union (SEN), Bern­hard Gaigl (Mitte). Viel Glück und Elan dem frisch gewählten SEN-Ortsvor­stand in den näch­sten bei­den Jahren!

Grafik: Anni­ka Trautner

Näch­ste Woche wird der Bun­destag neu gewählt. Im Mit­telpunkt ste­hen dabei ger­ade die The­men „Medi­zinis­che Ver­sorgung und Pflege“. Laut dimap-Umfrage vom Herb­st 2024 sind sie für 64% „sehr wichtig“, für weit­ere 30% „wichtig“: kein anderes Poli­tik­feld bewegt die Men­schen so sehr. Am 23.2. geht es daher auch um eine Rich­tungsentschei­dung für mehr Kom­mu­nika­tion und Aus­tausch. Einen solchen gab es in dieser Wahlpe­ri­ode näm­lich prak­tisch nicht. Die Her­aus­forderun­gen sind aber nur gemein­sam zu bewälti­gen: In die Über­legun­gen zur Kranken­haus-Ver­sorgung müssen die Län­der und Prak­tik­er ein­be­zo­gen wer­den. Zur Sicherung der Arzneimit­telver­sorgung braucht es, wie in Bay­ern, einen Phar­ma-Dia­log mit allen Play­ern. Die über­fäl­lige Über­win­dung der Sek­toren­gren­zen von ambu­lant und sta­tionär set­zt ein Umdenken sowie eine Kom­mu­nika­tion miteinan­der voraus. CDU und CSU plädieren in ihrem Wahl­pro­gramm daher zurecht „für einen Men­tal­itätswan­del in der Gesund­heit­spoli­tik: Miteinan­der und nicht gegeneinan­der ist das Gebot der Stunde!“

Foto: Char­ly Schürer

Her­zlichen Glück­wun­sch an Ange­li­ka Kniesl zu ihrem run­den Geburt­stag! Sowohl im Haup­tamt als auch im Ehre­namt war und ist sie Rotkreu­z­lerin durch und durch. Die stel­lvertre­tende BRK-Kreisvor­sitzende Ange­li­ka Gumows­ki (Zweite von rechts) und ich haben ihr an ihrem Ehrentag am Dien­stag von Herzen grat­uliert und sie hochleben lassen. Mit dabei war auch der frühere BRK-Kreis­geschäfts­führer Horst Oschmann. Hap­py Birthday!

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

in der Ple­nar­sitzung stand in dieser Woche das Autoland Bay­ern im Fokus. Wir ste­hen zum Auto als Teil der indi­vidu­ellen Mobil­ität und Frei­heit, unab­hängig von der Antrieb­sart. Wir ste­hen genau­so zur deutschen Auto­mo­bilin­dus­trie, denn „Made in Ger­many“ hat auf der ganzen Welt einen beson­deren Klang. Das wollen wir in die Zukun­ft führen und weit­er­hin gezielt die Trans­for­ma­tion­sprozesse unser­er Auto­mo­bilin­dus­trie unter­stützen. Es geht auch für Bay­ern um Inno­va­tion und tausende Arbeit­splätze. Daneben brauchen wir aber drin­gend ein Umdenken auf Bun­des- und EU-Ebene.

Bei unserem wehrpoli­tis­chen Abend haben wir uns inten­siv der Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik gewid­met. Die Her­aus­forderun­gen der neuen Welt­poli­tik und die deutsche Rolle in der inter­na­tionalen Sicher­heit­spoli­tik haben wir mit namhaften Experten disku­tiert. Klar bleibt: Bay­ern ste­ht fest zur Bun­deswehr, was nicht nur das Bay­erische Bun­deswehrge­setz belegt.

Und natür­lich hat auch diese Woche unser täglich­er Aus­tausch mit Ver­bän­den, Experten und auch inter­na­tionalen Gästen gezeigt, wie wichtig diese Gespräche für unsere Poli­tik nah an den zen­tralen The­men dieser Zeit sind.

Lesen Sie in meinem aktuellen Newslet­ter, welche The­men uns in dieser Woche son­st noch beschäftigt haben.

Die Vor­wahlzeit biegt auf die Ziel­ger­ade: mor­gen in zwei Wochen wird der Deutsche Bun­destag neu gewählt. Der Höhep­unkt wartet am kom­menden Sam­stag auf uns, wenn uns der Spitzenkan­di­dat der Union, Friedrich Merz, in Dachau besucht. Beim ASV Dachau wird er um 14 Uhr eine Rede hal­ten. Das freut uns sehr. Der Wer­mut­stropfen ist: auf­grund der Bedro­hungslage gegenüber der Per­son Friedrich Merz muss sich vorher anmelden, wer dabei sein möchte. Der entsprechende Link find­et sich am Ende dieses Newsletters.

Ich wün­sche Ihnen nun eine inter­es­sante Lek­türe und ein schönes Wochenende

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zum Autoland Bayern
Um den Erhalt und die Zukun­ft des Autolan­des Bay­ern ging es diese Woche in der Aktuellen Stunde der Ple­nar­sitzung. Die CSU-Frak­tion fordert hier ein Umdenken auf Bun­des- und EU-Ebene, um den Stan­dort Bay­ern und Deutsch­land zu stärken und hun­dert­tausende Arbeit­splätze zu sichern.

Die wirtschaft­spoli­tis­che Sprecherin der Frak­tion Ker­stin Schr­eyer betonte die zen­trale Rolle Bay­erns in der Auto­mo­bilin­dus­trie: „Audi, BMW, MAN ken­nt jed­er. Die gesamte Branche umfasst aber rund 1.100 Unternehmen. Dazu kom­men noch 7.000 Kfz-Betriebe. Wir reden von 450.000 Bay­erin­nen und Bay­ern, die in der Fahrzeug- und Zulieferindus­trie beschäftigt sind. Bis 2035 kön­nten allerd­ings laut ein­er aktuellen Studie etwa 190.000 Arbeit­splätze weg­fall­en, warnte Schrey­er. „Wir müssen als Poli­tik die Trans­for­ma­tion begleit­en und die Unternehmen in den neuen Chan­cen­feldern entsprechend unterstützen.”

Zum Rede­beitrag von Ker­stin Schreyer

Zum Rede­beitrag von Stef­fen Vogel

Zum Rede­beitrag von Andreas Schalk
Hier geht’s zur Pressemitteilung