Foto: Max­i­m­il­ian Stepfer

Krebs ist die zwei­thäu­fig­ste Todesur­sache. Jed­er kann etwas tun, indem er zur Vor­sorge geht, etwa zur Darm­spiegelung oder zum Hautkrebs-Screen­ing. Bay­ern tut eben­falls viel für die Kreb­s­forschung und die Ver­sorgung, etwa durch DigiOnko oder das Bay­erische Onkolo­gie-Radi­olo­gie Net­zw­erk BORN, in dem die sechs bay­erischen Uniklini­ka eng zusam­me­nar­beit­en. Diesen Weg im Kampf gegen Krebs wer­den wir kon­se­quent weit­erge­hen! „Sei das Plus!“ ist das Mot­to der Deutschen Krebshilfe.

Fotos: CSU-Frak­tion

In Deutsch­land sind Kreb­serkrankun­gen die zwei­thäu­fig­ste Todesur­sache. Jährlich erkranken etwa 500.000 Men­schen neu an Krebs, mehr als 230.000 ster­ben daran. Umso wichtiger sind Präven­tion, Forschung und eine best­mögliche Ver­sorgung. Die Deutsche Kreb­shil­fe set­zt sich seit 50 Jahren für Kreb­spa­ti­entin­nen und ‑patien­ten ein und set­zt sich mit der Ini­tia­tive #Sei­Das­Plus für mehr Aufmerk­samkeit und Unter­stützung ein. Auch unsere Abge­ord­neten haben bei der Aktion mit­gemacht, denn: Jede und jed­er kann ein Plus an Hil­fe, Aufk­lärung und Sol­i­dar­ität leisten!
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Bauin­dus­trie­ver­band zu Gast im Landtag
Aus­tausch der Arbeit­skreise für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen, Wohnen, Bau und Verkehr sowie Ernährung, Land­wirtschaft, Forsten und Touris­mus mit dem Bay­erischen Bauin­dus­trie­ver­band. Beim par­la­men­tarischen Früh­stück forderte die Bauwirtschaft eine klare Lin­ie der Poli­tik, denn die aktuellen Rah­menbe­din­gun­gen wür­den den Woh­nungs­bau mas­siv ausbremsen.
Um den Bau von Eigen­heimen zu erle­ichtern, müssten gezielte För­der­möglichkeit­en geschaf­fen wer­den. Gle­ichzeit­ig brauche es drin­gend Anreize für den Miet­woh­nungs­bau. Ein zen­trales Prob­lem bleibe zudem die über­bor­dende Bürokratie. Die Abge­ord­neten beton­ten, dass sich die CSU-Frak­tion auch kün­fig dafür ein­set­zt, Bauen schneller, gün­stiger und unbürokratis­ch­er zu machen – für mehr Wohn­raum und eine starke Bauwirtschaft in Bayern.
Mit dem Ersten und dem Zweit­en Mod­ernisierungs­ge­setz Bay­ern haben wir bere­its wesentliche Erle­ichterun­gen und Beschle­u­ni­gun­gen im Baubere­ich umgesetzt.
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Im Umweltauss­chuss fand diese Woche eine Exper­te­nan­hörung zum Hochwasser­schutz statt. Die CSU-Frak­tion set­zt dabei auf einen effek­tiv­en Maß­nah­men­mix: Beispiele sind staatliche Investi­tio­nen in einen kli­mare­sisten­ten Wasser­bau, Hil­fe für Kom­munen und bezahlbare Ver­sicherun­gen für Betroffene.

Der umwelt­poli­tis­che Sprech­er Alexan­der Flierl erläuterte: „Hochwasser­schutz heißt zuallererst mehr Raum für unsere Flüsse. Deshalb haben wir bere­its vier Mil­liar­den Euro in unsere bay­erischen Gewäss­er-Aktion­spro­gramme investiert. Denn ein natür­lich­er Wasser­haushalt spe­ichert Regen­wass­er und dämpft damit Hochwasser­spitzen. Auch unsere Kom­munen unter­stützen wir bei der Starkre­gen-Präven­tion. Außer­dem brauchen wir endlich eine flächen­deck­ende Ele­men­tarschaden­ver­sicherung, die für die Eigen­tümer bezahlbar ist. Hier muss der Bund eine deutsch­landweite Regelung schaffen.“
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Foto: CSU-Frak­tion

Gespräch mit Net­zw­erk für KI-Forschung
Kün­stliche Intel­li­genz ist ein Schlüs­selthe­ma für Bay­erns Zukun­ft – deshalb hat sich die Junge Gruppe diese Woche mit den Chan­cen und Her­aus­forderun­gen auseinan­derge­set­zt. Beim Aus­tausch mit Baios­phere, dem bay­erischen Net­zw­erk für KI-Forschung, Entwick­lung und Anwen­dung, haben die Abge­ord­neten Ein­blicke in aktuelle Entwick­lun­gen und Pro­jek­te erhalten.
Ein beson­der­er Fokus lag auf Mul­ti­modal­ität – der ganzheitlichen Inter­ak­tion von KI mit der realen Welt. Ob Lesen, Schreiben, Sehen, Hören oder Han­deln: Die bay­erische KI-Strate­gie set­zt auf skalier­bare, prax­is­na­he Anwen­dun­gen, die Wirtschaft und Gesellschaft gle­icher­maßen zugutekommen.

Foto: CSU-Frak­tion

Über aktuelle schulpoli­tis­che Fra­gen wie etwa die Chan­cen und Risiken der Dig­i­tal­isierung und die Nutzung von Smart­phones im Unter­richt hat Kris­tan von Walden­fels diese Woche mit ein­er Del­e­ga­tion der franzö­sis­chen Bil­dungs­gew­erkschaft „Unsa Edu­ca­tion“ disku­tiert. Der Aus­tausch mit den Bil­dung­sex­perten aus Frankre­ich war auf Ver­mit­tlung des BLLV und der Vor­sitzen­den des AK Bil­dung Dr. Ute Eil­ing-Hütig zus­tandegekom­men. Einig war man sich darin, dass Schü­lerin­nen und Schüler durch eine zeit­gemäße Medi­enerziehung den richti­gen Umgang mit ihrem Smart­phone ler­nen müssen.

Grafik: Anni­ka Trautner

Ambu­lante fachärztliche Ver­sorgung stärken: 
Neu-Patien­ten­regelung wieder einführen!
Dass Grüne, SPD und FDP in einem Ampel-Revival im Bun­destag auf den let­zten Metern ver­suchen, mit Hil­fe ein­er Ent­bud­getierung der Hausärzte ihre ver­fehlte Gesund­heit­spoli­tik der let­zten Jahre etwas zu kor­rigieren, ist löblich. Dieser Schritt reicht aber für die drin­gend nötige Stärkung der ambu­lanten Ver­sorgung längst nicht aus. Denn die Wartezeit­en auf Facharzt­ter­mine sind in den let­zten Jahren immer weit­er angewach­sen. Hierzu haben die Ampel-Parteien vor allem durch die völ­lig evi­den­zlose Stre­ichung der Neu­pa­tien­ten­regelung beige­tra­gen, die erst 3 Jahre zuvor durch das Ter­min­ser­vice- und Ver­sorgungs­ge­setz einge­führt wor­den war. Diese Stre­ichung war ein Fehler, der vor allem auf Kosten der Pati­entin­nen und Patien­ten ging und geht. Durch Steigerun­gen der Leis­tun­gen im ambu­lanten Bere­ich wer­den auch sta­tionäre Ressourcen, u.a. in den Notauf­nah­men, geschont. Ins­ge­samt sinken so die Gesamtkosten im Gesund­heitssek­tor. Die Neu-Patien­ten­regelung muss daher für den fachärztlichen Bere­ich wieder einge­führt werden!

Foto: Rein­hard Weber

Tiefe Trauer um Dieter Eber­mann, den stel­lvertre­tenden Kreisbereitschaftsleiter.
Dieter Eber­mann war ein Rotkreu­zler durch und durch.
Er war “Mis­ter San­itätswache” auf dem Dachauer Volks­fest. Und langjähriger Leit­er der Bere­itschaft Dachau. Alle im Roten Kreuz Dachau Engagierten
sind unsag­bar trau­rig. Danke für alles, lieber Dieter!

Foto: pix­el dreams | © iStock

Bay­erns Gesamt­bier­ab­satz gestiegen
Ent­ge­gen dem bun­des­deutschen Trend ist der bay­erische Bier­ab­satz 2024 um 1,6 Prozent auf 26 Mil­lio­nen Hek­to­liter gestiegen. Beson­ders alko­hol­freie Biere gewin­nen dabei weit­er an Bedeu­tung. Sie machen inzwis­chen 8,7 Prozent des bay­erischen Gesamt­bier­ab­satzes aus. Diese Entwick­lung zeigt laut Bay­erischem Brauer­bund, dass Bier in Bay­ern nicht nur für Tra­di­tion ste­ht, son­dern auch mod­erne Kon­sumtrends auf­greift. Ein entschei­den­der Sta­bil­isator für die bay­erische Brauwirtschaft bleibe der Export. 2024 wur­den 5,86 Mil­lio­nen Hek­to­liter Bier ins Aus­land geliefert – ein Reko­rd­w­ert. Damit stammt fast jedes zweite aus Deutsch­land exportierte Bier aus Bay­ern. Qual­ität und Rein­heits­ge­bot sei Dank!
Weit­ere Details find­en Sie hier

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

diese Woche hat der Messeran­griff von Aschaf­fen­burg die Arbeit im Bay­erischen Land­tag geprägt. Im Plenum haben die Abge­ord­neten hitzig über die Kon­se­quen­zen disku­tiert, Innen­min­is­ter Her­rmann hat im Innenauss­chuss und in der Sitzung der CSU-Land­tags­frak­tion über die Ermit­tlun­gen berichtet. Die richti­gen Schlüsse aus der Tat zu ziehen und zum Beispiel endlich ein Ums­teuern in der Migra­tionspoli­tik zu schaf­fen ist das, was die Bürg­erin­nen und Bürg­er von der Poli­tik erwarten.

In der Aktuellen Stunde haben wir die Jugend in Bay­ern in den Mit­telpunkt gerückt. Wir wollen jun­gen Men­schen Per­spek­tiv­en eröff­nen und sie auf ihrem Weg best­möglich unter­stützen. Wir starten deshalb einen umfassenden Dialog­prozess, um die Anliegen von Jugendlichen in den poli­tis­chen Prozess ein­fließen zu lassen.

Und auch son­st waren unsere Gespräch­s­the­men in den Arbeit­skreisen und ‑grup­pen vielfältig wie Bay­ern selb­st: Von Krapfen aus Algen über Gespräche mit der Phar­main­dus­trie bis hin zu unser­er Beteili­gung am Wirtschaftswarn­tag für Bay­erns Wirtschaft.

In dieser Woche hat sich die Befreiung des Konzen­tra­tionslager Auschwitz zum 80. Mal gejährt. Dieser Tag – der 27. Jan­u­ar – ist inzwis­chen Holo­caust-Gedenk­tag und wurde auch in Dachau gebührend began­gen. So legte die Spitze unseres Freis­taats gemein­sam mit Über­leben­den Kränze in der KZ-Gedenkstätte nieder. Im Schloss Dachau fand ein großer und würdi­ger Gedenkakt statt.

Näheres all hierzu und was in dieser Woche son­st noch wichtig war, lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen nun eine infor­ma­tive Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende und grüße Sie freundlich

Foto: CSU-Frak­tion

Auch im Innenauss­chuss und in der CSU-Frak­tion­ssitzung haben sich die Abge­ord­neten in dieser Woche inten­siv mit der schreck­lichen Tat in Aschaf­fen­burg auseinan­derge­set­zt. Welche Kon­se­quen­zen Län­der und Bund aus solchen Gräueltat­en ziehen müssen, war eine der zen­tralen Fra­gen. Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann berichtete von seinen Ein­drück­en vor Ort und schilderte die aktuelle Lage sowie die laufend­en Ermit­tlun­gen. Klar ist: Wir müssen beste­hende Geset­ze auf den Prüf­s­tand stellen, Sicher­heits­maß­nah­men bew­erten und, wo sin­nvoll, möglich und nötig, gezielt nachsteuern.

Foto: CSU-Frak­tion

Am Inter­na­tionalen Holo­caust-Gedenk­tag haben sich Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek, Karl Freller und Dr. Lud­wig Spaenle, Anti­semitismus­beauf­tragter der Staat­sregierung, mit der israelis­chen Gen­er­alkon­sulin Talya Lador-Fresher über aktuelle poli­tis­che Entwick­lun­gen ausgetauscht.
Klaus Holetschek betont: „Die Gräueltat­en des Holo­caust sind eine Mah­nung, was geschehen kann, wenn Aus­gren­zung und Gle­ichgültigkeit die Ober­hand gewin­nen. Anti­semitismus, Ras­sis­mus, Het­ze und Gewalt bedro­hen unsere Gesellschaft auch heute. Ihnen müssen wir uns geschlossen, kraftvoll und geeint ent­ge­gen­stellen. Demokratie, Men­schlichkeit, Sicher­heit und Frei­heit sind Werte, die wir täglich vertei­di­gen müssen. Nie wieder ist jetzt!“
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