Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Thema bei den Unions-Fraktionsvorsitzenden sowie im Wissenschaftsausschuss
Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder haben sich bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) in Rostock in einer gemeinsam verabschiedeten Resolution klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt und zahlreiche Reformen eingefordert. Die Kernpunkte umfassen unter anderem die Forderung, auf eine Anhebung des Rundfunkbeitrags ab 2025 zu verzichten sowie inhaltliche und strukturelle Reformen voranzutreiben, die den Fokus auf den Kernauftrag legen — nämlich eine qualitativ hochwertige Grundversorgung in den Bereichen Information, Bildung und Kultur.
Auch im Wissenschaftsausschuss wurde das Thema in dieser Woche auf Initiative der CSU-Fraktion diskutiert. Zusammen mit einer hochkarätigen Expertenrunde ging es bei diesem Gespräch darum, den richtigen Weg zu einem schlankeren und qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu finden. Zu Gast waren unter anderen der ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Kai Gniffke und die Intendantin des Bayerischen Rundfunks, Dr. Katja Wildermuth.
Zur Resolution der Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Zur Pressemitteilung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Zur Pressemitteilung über den Wissenschaftsausschuss