Ein klares Zeichen für Israel und gegen Antisemitismus
Foto: CSU-Fraktion
CSU-Fraktion verurteilt Hamas-Terror in Nahost
Nach intensivem Austausch mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat die CSU-Fraktion am Freitag die Resolution “Bayern steht fest an der Seite Israels” verabschiedet. Darin wird der barbarische Terrorangriff der Hamas auf Israel aufs Schärfste verurteilt und Israel Unterstützung bei der Selbstverteidigung zugesichert. Gleichzeitig bekennt sich die Fraktion klar zum Schutz des jüdischen Lebens in Bayern und Deutschland. “Mit unserer Resolution setzen wir das Signal, dass wir ohne Wenn und Aber hinter Israel stehen. Es ist nicht nur Staatsräson, sondern unsere tiefste Überzeugung und das Empfinden der Menschen draußen. In unserem Land ist kein Platz für Antisemitismus. Und alle, die jetzt auf die Straße gehen und jubeln für den Terror der Hamas, sollen wissen, dass für sie auch kein Platz ist in unserm Land”, so Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek dazu.
In Hinblick auf die von Außenministerin Annalena Baerbock in Aussicht gestellten Soforthilfen in Höhe von 50 Millionen Euro für die Palästinenser bezieht die Fraktion ebenfalls klar Stellung: Ja zu humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen, nein zu weiterer indirekter Terrorfinanzierung der Hamas. Mehr dazu lesen Sie hier.