Aus dem Maximilianeum — 4.12.2023

Liebe Leserin­nen und Leser,

ja zu Human­ität und zum Schutz für poli­tisch Ver­fol­gte — nein zur irreg­ulären Migra­tion: Die Auf­nah­meka­paz­itäten von Län­dern und Kom­munen sind erschöpft. Die Akzep­tanz der Bürg­erin­nen und Bürg­er schwindet zuse­hends. Die unges­teuerte, irreg­uläre Zuwan­derung nach Deutsch­land muss daher drin­gend und mas­siv begren­zt wer­den. Dazu gehört auch, falsche Anreize (Pull-Fak­toren) wie allzu offene Gren­zen, hohe Sozialleis­tun­gen oder niedrige Hür­den für den Erwerb der deutschen Staat­sange­hörigkeit anzugehen.

Die CSU-Frak­tion hat dazu in der ver­gan­genen Woche eine umfan­gre­iche Res­o­lu­tion vorgelegt und das The­ma per Dringlichkeit­santrag auch auf die Agen­da des Land­tags gesetzt.

Unter dem Ein­druck der let­zten Wochen the­ma­tisierte die CSU-Frak­tion in der Aktuellen Stunde außer­dem die The­men “Hass, Het­ze und Anti­semitismus”. Nach­dem seit dem Angriff der Ter­ro­ror­gan­i­sa­tion Hamas auf Israel bun­desweit fast 1.000 anti­semi­tis­che Vor­fälle reg­istri­ert wur­den, geht es der Frak­tion darum, wie Hass und Het­ze bekämpft und der Schutz jüdis­chen Lebens in Deutsch­land zukün­ftig gewährleis­tet wer­den kann. Klar ist dabei für uns: Wer sich intol­er­ant ver­hält, Hass und Het­ze schürt, hat im Freis­taat keinen Platz!

Alle weit­eren Infor­ma­tio­nen und was son­st noch in der Frak­tion, im Land­kreis und darüber hin­aus los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Mit den besten Wün­schen für eine geseg­nete Adventszeit wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe und grüße Sie herzlich