Gegen Extremismus an Hochschulen

Grafik: CSU-Frak­tion / Foto: pix­abay | @ BruceEmmerling

CSU-Frak­tion fordert ein­heitliche Rechts­grund­lage für Sanktionierungen
Weltweit ver­suchen anti­semi­tis­che Aktivis­ten, Uni­ver­sitäten zu beset­zen und ver­bre­it­en dabei juden­feindliche Het­ze. Auch in Bay­ern nimmt die gesellschaftliche Polar­isierung zu. Viele bay­erische Hochschulen sehen in ihren Imma­triku­la­tion­ssatzun­gen Möglichkeit­en vor, die eine Exma­triku­la­tion als let­zte Ord­nungs­maß­nahme ermöglichen. Allerd­ings unter­schei­den sich die Regelun­gen von Hochschu­lort zu Hochschu­lort. Angesichts sich zus­pitzen­der gesellschaftlich­er Extreme set­zt sich die CSU-Frak­tion für eine ein­heitliche Rechts­grund­lage für alle Hochschulen im Freis­taat ein. So soll aufkeimender Anti­semitismus, Ras­sis­mus und Extrem­is­mus im Keim erstickt wer­den und die Frei­heit von Studi­um, Lehre und Forschung ober­ste Pri­or­ität bleiben.
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