„Übergriffe gefährden die Wissenschaftsfreiheit“

Foto: CSU-Frak­tion

Anhörung: Anti­semitismus an Hochschulen
Seit dem Über­fall der Hamas auf Israel am 7. Okto­ber 2023 haben anti­semi­tis­che Vor­fälle an Hochschulen stark zugenom­men. Allein in Bay­ern gab es seit­dem rund 30 Vor­fälle. Wie jüdis­che Studierende an den Hochschulen in Zukun­ft noch bess­er vor anti­semi­tis­chen Anfein­dun­gen geschützt wer­den kön­nen, darüber haben sich ver­schiedene Experten bei ein­er Anhörung des Wis­senschaft­sauss­chuss­es unter dem Titel „Anti­semitismus an bay­erischen und außer­bay­erischen Hochschulen“ aus­ge­tauscht. Der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Prof. Dr. Win­fried Baus­back berichtete, dass sich die Regierungs­frak­tio­nen bere­its im Früh­jahr 2024 für eine Reform des Bay­erischen Hochschulin­no­va­tion­s­ge­set­zes aus­ge­sprochen haben, um den Hochschulen zusät­zliche rechtssichere Möglichkeit­en zu geben, anti­semi­tis­che, extrem­istis­che und ras­sis­tis­che Gewalt bess­er ver­fol­gen zu kön­nen. „Wenn Ver­anstal­tun­gen ange­grif­f­en wer­den und der freie Diskurs ver­hin­dert wird, gefährdet das die Wis­senschafts­frei­heit“, so Bausback.
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