Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zur Zukunft unserer Kinder
In der Aktuellen Stunde debattierte das Plenum in dieser Woche zum Thema „Mehr Herz für Bayerns Kinder!”.
Die Vorsitzende der Kinderkommission Melanie Huml machte deutlich, dass Bayern ganz klar Familienland ist: „Wir haben ein riesengroßes Herz für Familien!” Dabei sei es immer wichtig, zu hinterfragen, „was können wir besser machen, denn Kinder sind unsere Zukunft!”
Politik für Kinder sei dabei eine Qerschnittsaufgabe, die in viele Bereiche einfließt. „Wichtig ist, dass Kinder und Familien eine Wahlfreiheit haben und selbst entscheiden können, wie sie Familie leben wollen.” Der Freistaat habe hier seit Jahren eine Vorreiterrolle. „Wir investieren zum Beispiel mehr als alle anderen Bundesländer in Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung!” Aber auch der Kinderschutz müsse höchste Priorität haben.
Zum Redebeitrag von Melanie Huml
Zum Redebeitrag von Björn Jungbauer
Foto: CSU-Fraktion
Dringlichkeitsantrag „Neue Entwicklungen in Syrien”
Der Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kann den Weg für einen tragfähigen Frieden in Syrien ebnen. Per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion den Bund auf, flexibel auf die sich verändernde Lage in Syrien zu reagieren. Sollten sich die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse stabilisieren, müssen Programme entwickelt werden, um syrischen Flüchtlingen die Rückkehr zu erleichtern und den Wiederaufbau zu unterstützen.
Integrationsbeauftragter Karl Straub erklärt: „Wir müssen die aktuelle Lage in Syrien genau beobachten, denn sie könnte Auswirkungen auf die Migration innerhalb Europas und der ganzen Welt haben. Die Entscheidung des BAMF, die Asylanträge auszusetzen, war deshalb genau richtig.” Knapp 20.000 Syrer seien inzwischen hier eingebürgert, „sie sind herzlich willkommen”. Die entscheidende Frage werde nun sein: „Kann man in Syrien sicher leben?” Nur so gebe es eine Perspektive auf Rückkehr und Mitwirkung am Wiederaufbau des Heimatlandes.
Zum Redebeitrag von Karl Straub
Zum Redebeitrag von Martin Stock
Zum Redebeitrag von Staatsminister Joachim Herrmann
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