Pressemeldungen / Newsletter
In diesem Sinne verspreche ich, dass wir gemeinsam auch im kommenden Jahr alles in unserer Macht Stehende tun werden, um die Versorgung der Menschen weiter zu verbessern. Wir hoffen dabei insbesondere, nach der Bundestagswahl auch in Berlin wieder mehr Gehör für unsere Themen zu finden.
Ich freue mich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit im Arbeitskreis zum Wohle der Menschen und wünsche Ihnen eine interessante Lektüre — verbunden mit der Hoffnung, dass Sie nun eine gesegnete restliche Adventszeit und ein frohes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben verbringen können. Für das kommende Jahr 2025 wünsche ich Ihnen alles Gute, Glück und Frieden — sowie natürlich vor allem Gesundheit!
Mit herzlichen weihnachtlichen Grüßen,
Tausende Menschen stehen in Deutschland auf der Warteliste für eine lebensrettende Organtransplantation. Das seit März diesen Jahres eingeführte digitale Organspenderegister kennen laut einer INSA-Umfrage nur 38 Prozent der Deutschen. Die Deutsche Stiftung Organspende (DSO) war deshalb zu einer Registrierungs- und Aufkläraktion im Bayerischen Landtag zu Gast. Die CSU-Fraktion unterstützt diese Aktion aus voller Kraft, denn: Organspende schenkt Leben!
Infos zur Aktion von Klaus Holetschek und Bernhard Seidenath finden Sie hier
Zum ‚Zweiten Reha-Gipfel‘ der CSU-Landtagsfraktion hatten der Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek und der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath namhafte Vertreterinnen und Vertreter der Reha-Landschaft in Bayern eingeladen. Die Herausforderungen sind seit dem ersten Gipfel im Herbst 2019 gewaltig gewachsen: Nur Beispiele sind der Fachkräftemangel, die Preissteigerungen in Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine, oder die Bürokratie.
Klaus Holetschek und Bernhard Seidenath betonten die Bedeutung der Reha im Gesundheitswesen als vierte Säule: „Der Grundsatz Reha vor Pflege steht. Wir müssen daher alles daran setzen, die Zukunft der Reha in Bayern zu sichern.“
Wichtigste Forderungen des Reha-Gipfels lesen Sie hier
Austausch mit Vertretern des Bayerischen Heilbäderverbandes
Themen des Austausches mit dem Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention waren Anreize für gesundheitsbewusstes Verhalten und Prävention sowie die Herausforderungen in den Bereichen Fachkräftemangel und Digitalisierung. Dabei ist der Gesundheitstourismus ein starker Wirtschaftsfaktor gerade im ländlichen Raum. Dass die ambulante Vorsorgemaßnahme wieder Kassenleistung sei, sei positiv – allerdings sei die wirtschaftlich schwierige Lage der Krankenversicherung ein Thema. „Die neue Bundesregierung muss gerade im Gesundheits- und Pflegebereich dringend Reformen anstoßen, die insbesondere die Prävention stärken“, betonte Stefan Meyer, Mitglied im Gesundheits-AK.
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„Krankenhäuser in Bayern — den Wandel gemeinsam gestalten”
In ihrer Regierungserklärung hat Gesundheitsministerin Judith Gerlach vollen Einsatz für eine flächendeckende Krankenhausversorgung in allen Regionen des Freistaats versprochen. Sie warnte zugleich vor den Folgen der Krankenhausreform des Bundes. „Wir sind uns alle einig, dass wir eine Reform brauchen. Wir haben Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort und die gilt es zu nutzen! Mit unserer Reform warten wir nicht auf eine Reform aus Berlin, sondern haben die erforderlichen Schritte längst eingeleitet.” Gerlach stellte im Plenum deshalb einen 7‑Punkte-Plan für Bayern vor: Ein Ziel sei, den Krankenhausträgern vor Ort eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu geben. „Die Menschen stehen immer im Mittelpunkt”, stellte die Ministerin heraus.
Zum Redebeitrag von Tanja Schorer-Dremel
Zum Redebeitrag von Bernhard Seidenath
Zum Redebeitrag von Thorsten Freudenberger
Vor Ort bei Edwards Lifescience in Garching
Medizintechnik fasziniert: Bei Edwards Lifescience in Garching haben die Arbeitskreise Gesundheit (Carolina Trautner, Martin Mittag und Bernhard Seidenath) sowie Wirtschaft (Kerstin Schreyer und Maximilian Böltl) — gesehen, wie Herzklappen minimalinvasiv implantiert werden können. Wo es bisher eines großen Brustschnitts mit Aufsägen der Rippen und eines Eingriffs mit Herz-Lungen-Maschine bedurfte, genügt nun ein kleiner Schnitt — und natürlich viel Technik, mittels derer sich dann die Trikuspidalklappe groß im Herzen entfaltet.
Mit dem Vorstand des Berufsverbands niedergelassener Diabetologinnen und Diabetologen in Bayern (bndb) – Dr. Daniela Petersen-Miecke, Dr. Christoph Neumann und Dr. Agnes Mittermeier – sowie der Coburger Endokrinologin Dr. Sigrun Merger hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention im Bayerischen Landtag ausgetauscht. „Obwohl Diabetes eine Volkskrankheit ist, ihr vorgebeugt werden kann und es auch gute Tools zur Einstellung der Blutzuckerwerte gibt, fehlt der Diabetologie leider der Nachwuchs. Zudem wäre die Diabetologie ein sehr gutes Beispiel für eine sektorenverbindende Versorgungsplanung, die das Zusammenspiel der ambulanten und stationären Angebote im Blick hat“, so Martin Mittag, Mitglied des AK Gesundheit.
Sensibles Thema im AK Gesundheit, Pflege und Prävention: Aktive Sterbehilfe. Im Februar 2020 verkündete das Bundesverfassungsgericht ein klares Grundsatzurteil: Es gibt ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Eine gesetzliche Neuregelung auf Bundesebene steht aber noch aus. Der Arbeitskreis unter der Leitung von Bernhard Seidenath hat sich in seiner jüngsten Sitzung deshalb mit den Erfahrungen aus Kanada auseinandergesetzt, wo aktive Sterbehilfe und der assistierte Selbstmord seit einigen Jahren unter bestimmten Voraussetzungen möglich sind. Gesprächspartner war Dr. Marcus J. Langhans, Allgemeinmediziner aus Comox (Vancouver Island, British Columbia, Kanada). „Der Tod darf für Ärzte keine Therapieoption sein! Mit dem weiteren Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung sind wir in Bayern auf dem besseren Weg“, so Bernhard Seidenath in seinem Fazit.
Weitere Zahlen und Fakten für Sie
Ein aufgeklärter Patient, der genau weiß, was passiert, hält sich eher an Therapieempfehlungen. Dies ist Ziel und Hintergrund von Shared Decision Making (SDM). Mit einer solchen gemeinsamen Entscheidungsfindung über die beste Therapie von Arzt und Patient bei einer Krebsdiagnose hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion auseinandergesetzt.
Was es genau mit dem Projekt auf sich hat, lesen Sie hier.
Einen aktuellen Podcast zum Thema können Sie hier anhören.
Austausch mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention hatte Verbandsdirektor Dr. Florian Reuther digital zu Gast. Vielerlei Themen rund um die Zukunft in der Kranken- und Pflegeversicherung wurden beim Austausch diskutiert. „Gäbe es die Privatversicherten nicht, würden dem Gesundheitssystem jährlich 11,68 Milliarden Euro fehlen“, so Dr. Reuther in seinen Ausführungen. Als Beispiel nannte er die Mehrumsätze der Ärztinnen und Ärzte durch Privatversicherte. Auch die Pflegeresolution der CSU-Landtagsfraktion sprach er an. AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath betonte: „Wir brauchen in der Pflege keine Reförmchen, sondern eine Revolution. Deshalb muss auch das aktuelle Teilkasko-Modell der Pflegeversicherung auf den Prüfstand.“
Weitere Infos
Apotheken sind ein zentraler Bestandteil der Gesundheitsversorgung und stehen für eine wohnortnahe, hochqualifizierte und vertrauensvolle Beratung. Aktuell stehen viele Apotheken jedoch vor existenziellen Herausforderungen. Um die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln langfristig zu sichern, hat die CSU-Fraktion eine entsprechende Resolution verabschiedet.
Carolina Trautner, Mitglied im Gesundheitsausschuss und selbst Apothekerin, erklärt: „Apotheken sind neben dem Hausarzt die erste und wichtigste Anlaufstelle für Patientinnen und Patienten. Es darf nicht sein, dass die flächendeckende Versorgung durch wirtschaftliche Schwierigkeiten gefährdet wird.”
Der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Bernhard Seidenath, betont:
„Die CSU-Fraktion fordert den Bund auf, Reformen mit Augenmaß umzusetzen. Vor allem die geplante Reform der Bundesregierung, die die Anwesenheitspflicht eines Apothekers in Filialapotheken aufheben will, lehnen wir strikt ab.”
Landarztquote erhöhen, Numerus clausus abschaffen!
In Bayern arbeiten knapp 95.000 Ärztinnen und Ärzte. Trotz dieser Rekordzahl stößt die CSU-Fraktion weitere Maßnahmen gegen den Ärztemangel im ländlichen Raum an. Ein entsprechender Antrag wurde im Landtag beschlossen. Die Fraktion fordert darin die Staatsregierung auf, das Zulassungsverfahren zum Medizinstudium zu modernisieren.
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek erklärt:
„Das beste Rezept gegen den Ärztemangel sind mehr Studienplätze. Gleichzeitig müssen wir bei den Auswahlverfahren weg vom Numerus clausus. Viel wichtiger ist doch die konkrete Eignung für den Medizinerberuf, zum Beispiel durch relevante Vor-Ausbildungen in der Pflege oder im Rettungsdienst.“
Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath ergänzt:
„Für eine hochwertige ärztliche Versorgung sind Landärzte und Amtsärzte gleichermaßen unerlässlich. Mit unserem Antrag möchten wir die in Bayern geltenden Quoten zur Vergabe der Medizin-Studienplätze zeitgemäß neu justieren.“
Zur Pressemitteilung
Im Rahmen der Aktionswoche „Seelische Gesundheit” setzen auch die Abgeordneten der CSU-Fraktion ein Zeichen. Mit der Grünen Schleife soll das Bewusstsein für seelische Erkrankungen gestärkt werden. Denn: Jeder Dritte in Deutschland ist jährlich von einer psychischen Krankheit betroffen. Deshalb ist es wichtig, auf die mentale Gesundheit zu achten. Das bundesweit einmalige Angebot der Krisendienste leistet hier umfassende Hilfe und sind jederzeit telefonisch unter 0800 655 3000 erreichbar.
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Gesundheit beginnt im Mund — Zahnärztliche Versorgung sichern
Zahnärztliche Versorgung in Stadt und Land sichern, Digitalisierung vorantreiben und Bürokratie im Praxisalltag abbauen: Auf Initiative der CSU-Fraktion hat der Landtag ein Antragspaket beschlossen, um Zahnarzt-Praxen in Bayern zukunftsfähig zu machen. Dr. Andrea Behr, Zahnärztin und Mitglied im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention betonte: „Mit unserem Antragspaket können wir jetzt wegweisende Verbesserungen für unsere Zahnärztinnen und Zahnärzte voranbringen. Denn mit Lauterbachs Finanzstabilisierungsgesetz geht die zahnmedizinische Versorgung den Bach runter. Mit Methoden von vorgestern wie der Budgetierung kann man die Probleme von heute, morgen und übermorgen nicht lösen. Es braucht jetzt verlässliche Rahmenbedingungen: Abbau von Bürokratie, faire Vergütung, Zukunftsperspektiven für niedergelassene Zahnärzte statt Aufkauf von Praxen durch Finanzinvestoren!”
Dringlichkeitsantrag „Pflegerevolution jetzt!“
Die CSU-Fraktion setzt sich für eine umfassende Pflegereform auf Bundesebene ein. Per Dringlichkeitsantrag machte sie sich deshalb für eine auskömmliche Finanzierung, deutlich mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und wirksame Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel stark. Zudem hat die CSU-Landtagsfraktion einen 12-Punkte-Plan mit verschiedenen Maßnahmen verabschiedet.
Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath betonte: „Die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege ist eine der zentralsten politischen Aufgaben der kommenden Jahre und Jahrzehnte. Pflege muss dabei den Bedürfnissen der Menschen gerecht werden, egal wo sie stattfindet. Bei der Reform darf es keine Denkverbote geben. Wichtig ist, die starren Grenzen zwischen ambulant und stationär endlich zu durchbrechen.“
Der Gesundheits‑, Pflege- und Präventionsausschuss des Bayerischen Landtags hat eine Informationsreise nach Japan unternommen — mit dabei Helmut Schnotz, Thorsten Freudenberger, Dr. Andrea Behr, Vorsitzender Bernhard Seidenath, Stefan Meyer und Sascha Schnürer (im Bild von links).
Die Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit und Pflege sind in beiden Ländern identisch. Japan hat wegen einer noch heftigeren demografischen Entwicklung und weitestgehend fehlender Zuwanderung noch schwierigere Voraussetzungen, die medizinische und pflegerische Versorgung sicher zu stellen. “Japan und die Europäische Union müssen noch enger als bisher zusammenarbeiten. Denn die 500 Millionen Europäer und die etwas mehr als 120 Millionen Japaner sitzen exakt im gleichen Boot. Augenfällig wird dies etwa bei der Abhängigkeit von Medikamentenlieferungen von China oder Indien. Lieferketten müssen hier diversifiziert werden. In einer Welt in Unruhe ist dies ein wichtiger Aspekt insbesondere der Äußeren Sicherheit, die groß geschrieben werden muss”, so Seidenath, der dies auch angesichts des sehr bewegenden Besuchs in Hiroshima betonte. “Eine solche Tragödie, wie sie die Menschheit dort am 6. August 1945 erlebt hat, darf sich nie und nirgendwo wiederholen!” (Foto: CSU-Fraktion)
Liebe Leserinnen und Leser,
in der letzten Sitzungswoche des Jahres stehen traditionell drei Plenumstage im Kalender. Hier diskutierte der Landtag zunächst, wie Kinder im Freistaat in Zukunft noch besser gefördert werden können. Der Landtag hat auch das Erste und das Zweite Modernisierungsgesetz Bayern verabschiedet, die zum 1. Januar Vereinfachungen und Bürokratieabbau bringen. Auch die Beratung von Dringlichkeitsanträgen war auf der Agenda. Wir machten dabei deutlich, dass es wichtig ist, die Lage in Syrien nun genau zu beobachten um dann Programme zum Wiederaufbau und zur Rückkehr zielgerichtet etablieren zu können.
Ein weiteres zentrales Thema der Woche war die Vorstellung des Eckpunktepapiers zum so genannten Wassercent. Für uns ist klar, dass Trinkwasser ein besonders kostbares und schützenswertes Gut ist, das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Die Einnahmen sollen deshalb ausschließlich zum Schutz unseres Wassers verwendet werden.
Fehlen durften auch nicht die Gespräche mit zahlreichen Experten aus den verschiedensten Bereichen – darunter ein besonderer Experte in Sachen Tradition und Weihnachtsbräuche: Im neuen Podcast-Format „Frag nach“ war der Heilige Nikolaus persönlich zu Gast im Landtag und hat sich den Fragen unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek gestellt!
In meinem aktuellen Newsletter lesen Sie natürlich auch, was sonst noch wichtig war.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien besinnliche Tage und ein gesegnetes drittes Adventswochenende!
Mit allen guten Wünschen grüße ich Sie herzlich
Aktuelle Stunde zur Zukunft unserer Kinder
In der Aktuellen Stunde debattierte das Plenum in dieser Woche zum Thema „Mehr Herz für Bayerns Kinder!”.
Die Vorsitzende der Kinderkommission Melanie Huml machte deutlich, dass Bayern ganz klar Familienland ist: „Wir haben ein riesengroßes Herz für Familien!” Dabei sei es immer wichtig, zu hinterfragen, „was können wir besser machen, denn Kinder sind unsere Zukunft!”
Politik für Kinder sei dabei eine Qerschnittsaufgabe, die in viele Bereiche einfließt. „Wichtig ist, dass Kinder und Familien eine Wahlfreiheit haben und selbst entscheiden können, wie sie Familie leben wollen.” Der Freistaat habe hier seit Jahren eine Vorreiterrolle. „Wir investieren zum Beispiel mehr als alle anderen Bundesländer in Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung!” Aber auch der Kinderschutz müsse höchste Priorität haben.
Zum Redebeitrag von Melanie Huml
Zum Redebeitrag von Björn Jungbauer
Dringlichkeitsantrag „Neue Entwicklungen in Syrien”
Der Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kann den Weg für einen tragfähigen Frieden in Syrien ebnen. Per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion den Bund auf, flexibel auf die sich verändernde Lage in Syrien zu reagieren. Sollten sich die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse stabilisieren, müssen Programme entwickelt werden, um syrischen Flüchtlingen die Rückkehr zu erleichtern und den Wiederaufbau zu unterstützen.
Integrationsbeauftragter Karl Straub erklärt: „Wir müssen die aktuelle Lage in Syrien genau beobachten, denn sie könnte Auswirkungen auf die Migration innerhalb Europas und der ganzen Welt haben. Die Entscheidung des BAMF, die Asylanträge auszusetzen, war deshalb genau richtig.” Knapp 20.000 Syrer seien inzwischen hier eingebürgert, „sie sind herzlich willkommen”. Die entscheidende Frage werde nun sein: „Kann man in Syrien sicher leben?” Nur so gebe es eine Perspektive auf Rückkehr und Mitwirkung am Wiederaufbau des Heimatlandes.
Zum Redebeitrag von Karl Straub
Zum Redebeitrag von Martin Stock
Zum Redebeitrag von Staatsminister Joachim Herrmann
Zur Pressemitteilung
In der wundervollen Indersdorfer Klosterkirche hat der Albersbacher Dreigesang (Maria und Hans Lachner sowie Maria Popfinger) am vergangenen Sonntag wieder das Altbairische Adventssingen veranstaltet — mit famosen Künstlern, Hans Kornprobst als Sprecher und dem Andachtsjodler — von allen gemeinsam gesungen — zum Abschluss. Sehr, sehr schön!
Landrat Stefan Löwl hatte an diesem Tag einen hohen Gast nach Indersdorf eingeladen: Dr. James Miller, den neuen Generalkonsul der USA in Bayern.
Parallel zum Indersdorfer Adventsmarkt fand im Augustiner Chorherren-Museum ein Büchermarkt statt — mit einem umfangreichen Angebot und zahlreichen Besucherinnen und Besuchern. Hier in der Mitte der Vorsitzende des Heimatvereins, Toni Wagatha.