Pressemel­dun­gen / Newsletter

Aus dem Max­i­m­il­ia­neum 29.3.2025

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

ein­fachere Brand­schutzregeln beim Woh­nungs­bau standen in dieser Woche im Fokus unseres Dringlichkeit­santrags. Dabei geht es uns vor allem darum, Dinge zu vere­in­fachen. Denn: Bauen muss sich an Men­schen aus­richt­en, nicht an Sach­w­erten. Wenn Men­schen­leben gerettet wer­den kön­nen, soll­ten unnötige Vorschriften die Baukosten nicht weit­er in die Höhe treiben.

Und auch in dieser Woche haben viele Gespräche der Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen mit Experten und span­nen­den Gästen die Arbeit der CSU-Land­­tags­frak­­tion geprägt. So durften wir den US-Gen­er­alkon­­sul begrüßen oder uns zum Touris­mus in Bay­ern aus­tauschen. Ein High­light war der Besuch von Bauern­ver­bands-Präsi­­dent Gün­ther Felßn­er in der Frak­tion am Mittwoch, bei dem wir ihn mit ste­hen­den Ova­tio­nen emp­fan­gen haben. Es darf nicht ein­reißen, dass Ein­schüchterung und Bedro­hung ein Mit­tel der Poli­tik ist/wird. Wie sein­erzeit bere­its in Schwab­hausen beim Besuch von Michaela Kaniber, hat die mil­i­tante Tier­schützer-Chaoten-Truppe nun endgültig eine Gren­ze über­schrit­ten. Unser Rechtsstaat und unsere Demokratie dür­fen sich das nicht gefall­en lassen!

In meinem Newslet­ter lesen Sie, welche The­men uns diese Woche darüber hin­aus im Land­tag und im Land­kreis Dachau beschäftigt haben. Viel Freude dabei!

Ein schönes Woch­enende und viele Grüße

Ihr Bernhard Seidenath

Hebertshauser Ehren­bürg­er Michael Kre­it­meir ver­stor­ben 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In Amper­moching mussten wir am Mon­tag Michael Kre­it­meir zu Grabe tra­gen, den Bürg­er­meis­ter der Gemeinde Hebertshausen zwis­chen 2002 und 2014, Alt­bürg­er­meis­ter und Ehren­bürg­er von Hebertshausen. Er war am Dien­stag vorver­gan­gener Woche plöt­zlich und uner­wartet ver­stor­ben. Die Trauerrede von Alt­landrat Han­sjörg Christ­mann hat eben­so wie die riesige Zahl der Trauergäste gezeigt, wie beliebt Michael Kre­it­meir war. Ruhe in Frieden, lieber Michael!

Diese Woche im Plenum 29.3.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Aktuelle Stunde: Woh­nungs­bau in Bayern
In der Aktuellen Stunde der Land­tags­de­bat­te ging es in dieser Woche um bezahlbaren Wohn­raum im Freistaat.

Joachim Kon­rad machte deut­lich: „Es stimmt, es gibt noch viel zu tun und wir müssen weit­er unsere ganze Kraft in den Woh­nungs­bau leg­en. Bezahlbar­er Wohn­raum ist für die Staat­sregierung ein Ker­nan­liegen. Wir tun alles dafür, dass wir in dieser Frage aus dem Tal her­auskom­men. Deshalb wer­den wir die För­der­mit­tel trotz anges­pan­nter Haushaltsmit­tel hochhal­ten.” Zen­tral sei, dass Bauen in Zukun­ft gün­stiger und weniger reg­uliert wird. „Prag­ma­tismus statt Ide­olo­gie ist das Gebot der Stunde!”

Zum Rede­beitrag von Joachim Konrad

Zum Rede­beitrag von Kon­rad Baur

Zum Rede­beitrag von Thorsten Schwab

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Chris­t­ian Bernreiter

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Dringlichkeit­santrag zu Vere­in­fachun­gen im Brandschutz
Zunehmend beobacht­en Bay­erns Feuer­wehren, dass aus ihrer Sicht nicht notwendi­ge Maß­nah­men dem vor­beu­gen­den Brand- und Gefahren­schutz zuge­ord­net und so Baukosten in die Höhe getrieben wer­den. Per Dringlichkeit­santrag will die CSU-Frak­­tion hier gegensteuern.

Der par­la­men­tarische Geschäfts­führer Michael Hof­mann erk­lärte: „Was ist die Auf­gabe eines Staates und worauf ver­lassen sich die Men­schen? Dass sie sich­er leben kön­nen und dass Risiken auf ein Min­i­mum reduziert wer­den. Diesen Schutz der Bevölkerung im Zusam­men­hang mit Brand­schutz wollen wir natür­lich garantieren. Nur: Jede Maß­nahme, jed­er Schutz hat zwei Seit­en.” Denn Dinge kön­nten laut Hof­mann auch sehr ein­fach geregelt wer­den. „Wenn Men­schen Ver­ant­wor­tung übernehmen, sind bes­timmte Dinge möglich. Doch diese Men­schen dür­fen wir auch nicht im Regen ste­hen lassen. Deshalb braucht es am Ende nur die zwin­gend notwendi­gen Maßnahmen!”

Zum Rede­beitrag von Michael Hofmann
zur Pressemit­teilung

Infos zu den Koali­tionsver­hand­lun­gen 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Direkt ver­bun­den mit Berlin: der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich im Laufe der Woche bei CSU- Frak­tionsvor­sitzen­dem Klaus Holetschek aus erster Hand über den Stand der Koali­tion­s­ge­spräche in Berlin informiert. Unser gemein­sames Ziel ist es, die Ver­sorgung der Men­schen zu sich­ern: ambu­lant, sta­tionär, pflegerisch und durch die Apotheke vor Ort!

Dig­i­tal­isierung im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich 29.3.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Mit der Kün­stlichen Intel­li­genz und der Dig­i­tal­isierung im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath in dieser Woche mit Dr. Irm­gard Stip­pler, Vor­standsvor­sitzende der AOK Bay­ern, und CDO Dr. Thomas Pöppe, Geschäfts­bere­ich­sleit­er Dig­i­tal­isierung, IT und Prozesse bei AOK Bay­ern, aus­ge­tauscht. Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­strich: „Damit die elek­tro­n­is­che Patien­te­nak­te ein Erfolg wird, sind mehr Anstren­gun­gen bei der Kom­mu­nika­tion ihrer Vorteile nötig! Wir kön­nen und müssen Daten­schutz und Daten­schatz gemein­sam denken, denn „Dat­en teilen“ heißt „bess­er heilen“.“

Sitzung des Lan­des­ge­sund­heit­srats zu Long COVID und chro­nis­ch­er Fatigue 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit den so wichti­gen The­menkom­plex­en Long COVID, ME/CFS und Post Vac hat sich der Lan­des­ge­sund­heit­srat in sein­er Sitzung am Mon­tag befasst. Vor­sitzende Car­oli­na Traut­ner hat­te das bay­erische Who is who für diese Krankheits­bilder nach München ein­ge­laden: Prof. Uta Behrends von der TUM/München Klinik Schwabing, PD Dr. Dr. Bet­ti­na Hohberg­er aus Erlan­gen und Prof. Clau­dia Traidl-Hof­f­­mann aus Augs­burg, dazu selb­st betrof­fene Vertreterin­nen des Vere­ins “Nicht gene­sen”. Keine Krankheit schränkt die Leben­squal­ität so sehr ein wie das Chro­nis­che Fatigue-Syn­­drom ME/CFS. Ich bin dankbar, dass nun alle gesund­heit­spoli­tis­chen Spitzenor­gan­i­sa­tio­nen in Bay­ern Infor­ma­tio­nen aus erster Hand haben! Hier lohnt sich alle Mühe, die Forschung weit­er zu unterstützen!

Aus­tausch mit dem Berufsver­band Deutsch­er Rheuma­tolo­gen 29.3.2025
Foto: Tanja Knieler

Foto: Tan­ja Knieler

Im Land­tag habe ich mich diese Woche mit dem Berufsver­band Deutsch­er Rheuma­tolo­gen e.V. (BDRh) aus­ge­tauscht: mit Dr. Flo­ri­an Schuch (links), Lan­desvor­sitzen­der des BDRh Bay­ern, Dr. Ste­fan Klein­ert, niederge­lassen­er Rheuma­tologe und Geschäfts­führer der Rheuma­Daten­Rhe­P­ORT GbR (Entwick­ler von Rhe­P­ORT), Dr. Jama Nate­qi, CEO von Symp­toma (rechts), Son­ja Froschauer, Geschäfts­führerin des BDRh, und Anna Sol­lach­er, Pro­jek­t­man­agerin beim BDRh. Ziel ist, die Pati­entin­nen und Patien­ten so gut vor-auszuwählen, dass die stark belasteten niederge­lasse­nen Rheuma­tolo­gen in Bay­ern möglichst nur mit den Krankheits­bildern befasst wer­den, für die sie die Spezial­is­ten sind. Es geht also um eine möglichst pass­ge­naue und in der Folge auch schnellere Ver­sorgung! Ich werde gerne unter­stützen, wo ich kann!

Gün­ther Felßn­er mit Stand­ing Ova­tions emp­fan­gen 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In der CSU-Land­­tags­frak­­tion haben wir am Mittwoch Gün­ther Felßn­er mit Stand­ing Ova­tions emp­fan­gen. Er hat in den let­zten Monat­en so hinge­bungsvoll für eine möglichst gute Land­wirtschaft­spoli­tik gekämpft — und am Vortag, am Dien­stag, aus Angst um seine Fam­i­lie die Reißleine gezo­gen. Radikale hat­ten seinen Hof in Mit­tel­franken über­fall­en, waren bei ihm aufs Dach gek­let­tert und hat­ten Ben­ga­los gezün­det. Es waren diesel­ben Chaoten (“Ani­mal Rebel­lion”), die vor kurzem die CSU-Ver­anstal­­tung in Stetten/Schwabhausen gestört und Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber bedro­ht hatten.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Bei Felßn­er sprachen die Ran­dalier­er selb­st von einem “Über­fall”. Gewalt aber darf nicht Mit­tel der Poli­tik sein!! Hier gibt es in der Tat eine neue Qual­ität der Bedro­hung und Ein­schüchterung, um poli­tis­che Ziele durchzuset­zen. Das ist abscheulich! Ich bedauere deshalb Gün­ther Felßn­ers Rück­zug aus der Bun­de­spoli­tik außeror­dentlich, kann diesen Schritt aber men­schlich nachvol­lziehen. Die Bedro­hen­den müssen nun spür­bar zur Rechen­schaft gezo­gen wer­den. Ein­schüchterung darf nicht Mit­tel der poli­tis­chen Auseinan­der­set­zung wer­den! Alles Gute, lieber Gün­ther, Dir und Dein­er Fam­i­lie für die Zukun­ft! Und auf bald bei ein­er Ver­anstal­tung der AG ELF im Land­kreis Dachau!

Ver­ab­schiedung von 33 frisch geback­e­nen Hebam­men in Erlan­gen 29.3.2025
Foto Bernhard Seidenath

Foto Bern­hard Seidenath

In Erlan­gen wurde am Don­ner­stag der erste Bach­e­lor-Jahrgang in der Hebam­me­naus­bil­dung ver­ab­schiedet — im Rah­men des 1. Bay­erischen Kon­gress­es der Hebam­men­wis­senschaft. 32 junge Damen und ein junger Herr sind nun frisch geback­ene Hebam­men mit akademis­ch­er Aus­bil­dung. Her­zlichen Glück­wun­sch! In meinem Gruß­wort habe ich fest­gestellt, dass dies ein Tag der Freude für die Absol­ventin­nen und ihre Ange­höri­gen ist, aber auch für die Fam­i­lien in unserem Land, denen die frisch aus­ge­bilde­ten Hebam­men in ein­er extrem vul­ner­a­blen Phase beis­te­hen. In gle­ich­er Weise freut sich die Wis­senschaft: über den brand­neuen Mas­ter­stu­di­en­gang “Advanced Health­care” (mit Stu­di­en­gangsleit­er Pro­fes­sor Matthias W. Beck­mann), die Pro­fes­sion der Hebam­men, die nun bald eige­nen Pro­fes­­sor­in­­nen-Nach­wuchs haben wird, und damit unsere Gesellschaft insgesamt.

Foto Bernhard Seidenath

Foto Bern­hard Seidenath

Auch für mich als Gesund­heit­spoli­tik­er war der Don­ner­stag deshalb ein schön­er Tag, auch weil ich — bei traumhaftem Früh­lingswet­ter — mal wieder in mein­er früheren Heimat­stadt Erlan­gen war. Das Foto zeigt — von rechts — Cor­nelia Enun­wa-Krell von der Erlanger Hebam­­men-Aus­­bil­­dung, Pro­fes­sorin Lena Agel, die Lei­t­erin der Hebam­me­naus­bil­dung an der Tech­nis­chen Hochschule Aschaf­fen­burg, sowie Mechthild Hofn­er, die Vor­sitzende des Hebam­­men-Lan­desver­bands Bay­ern, als solche meine Büro-Nach­barin in der Dachauer Altstadt.

Besuch bei San­doz in Kundl/Tirol: Einziger Pro­duzent lebenswichtiger Antibi­oti­ka in Europa! 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­­tags­frak­­tion hat am Fre­itag die San­­doz-Werke in Holzkirchen und Kundl (Öster­re­ich) besucht. In Holzkirchen wird beispiel­sweise an Biosim­i­lars geforscht, also sozusagen an Gener­i­ka für hochkom­plexe Arzneimittel.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In Kundl beste­ht das let­zte Antibi­oti­­ka-Werk der Europäis­chen Union. Hier find­et die gesamte Kette der Pro­duk­tion statt: von der Her­stel­lung des Wirk­stoffs – des Peni­cillins – über die Ver­ar­beitung zu den ver­schiede­nen Arzneimit­teln (Tablet­ten oder Säfte) bis hin zur Ver­pack­ung und Aus­liefer­ung. Über­leben­snotwendig! Ich freue mich, dass aus dem Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion Dr. Andrea Behr und Hel­mut Schnotz dabei waren, aus dem Wirtschafts-AK Ker­stin Schreyer.

Forum für Hochwasser­schutz 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Land­kreis Dachau ste­ht noch immer unter dem Ein­druck des außergewöhn­lichen Hochwassers vom 1. und 2. Juni let­zten Jahres. Damals waren viele Fak­toren zusam­men gekom­men, so dass Experten von einem tausend­jährlichen Ereig­nis sprechen. Gle­ich­wohl wer­den solche Lagen durch den Kli­mawan­del wahrschein­lich­er: wir müssen unbe­d­ingt vorsorgen!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Land­kreis Dachau hat deshalb let­zten Sam­stag zu einem “Forum für Hochwasser­schutz” ein­ge­laden. Im Gym­na­si­um Markt Inder­s­dorf begrüßte Lan­drat Ste­fan Löwl die Gäste zu einem “Sam­stag rund um das The­ma Starkre­gen, Hochwass­er und deren Fol­gen” — mit Fachvorträ­gen und einem Ausstel­lung­steil. Auf dem Außen­gelände zeigten die Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen ihre Leis­tungs­fähigkeit, so auch die Wasserwacht des Roten Kreuzes.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Für die Verkös­ti­gung der Besucherin­nen und Besuch­er sorgte die SEG Betreu­ung des BRK Dachau — mit ihrer Feld­küche und dem neuen Verpfle­gungsan­hänger. Auf dem Foto unter anderem zu sehen sind der Altomün­ster­er Bere­itschaft­sleit­er Benedikt Jung, der die Küche betreut, und SEG-Chef Dominik Ladewig (Zweit­er von rechts) zwis­chen Ste­fan Löwl (rechts) und dem Karls­felder Gemein­der­at Chris­t­ian Bieber­le. Links: Röhrmoos’ Bürg­er­meis­ter Dieter Kugler.

Neue Gedächt­nis­buch-Blät­ter vorgestellt 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am 22. März 1933 wurde das Konzen­tra­tionslager Dachau eröffnet. In den zwölf Jahren der nation­al­sozial­is­tis­chen Schreck­en­sh­errschaft haben hier in den fol­gen­den zwölf Jahren mehr als 200.000 Men­schen gelit­ten, mehr als 40.000 sind hier ums Leben gekom­men. Das Pro­jekt “Gedächt­nis­buch für die Häftlinge des KZ Dachau” will aus den Num­mern wieder Men­schen machen: aufgeschrieben und gesam­melt wer­den die Biogra­phien der­er, die in der Hölle von Dachau gelit­ten haben. Jew­eils am 22. März wer­den die neuen Gedächt­nis­buch-Blät­ter vorgestellt. So war es auch am ver­gan­genen Sam­stag wieder in der Kirche im Karmel Heilig Blut in direk­tester Nach­barschaft zur KZ-Gedenkstätte. Präsen­tiert wur­den zwölf Schick­sale, unter anderem das von Pater Kon­rad (Josef) Just, das Rein­hold Dessl, der Abt des Zis­terzienser­s­tifts Wil­her­ing bei Linz, vorstellte. Danke ins­beson­dere an Sabine Ger­hardus, dass sie dieses wichtige Pro­jekt weit­er mit so viel Elan begleit­et und voranbringt!

Stark­bier­fest der Pip­in­srieder Musikan­ten im Kap­pler­bräu 29.3.2025
Foto Bernhard Seidenath

Foto Bern­hard Seidenath

Am Sam­stag-Abend hat­ten die Pip­in­srieder Musikan­ten wieder zu ihrem tra­di­tionellen Stark­bier­fest in den Kap­pler­saal nach Altomün­ster ein­ge­laden. Zuerst spiel­ten die Musikan­ten — dirigiert von Flo­ri­an Bradl — groß auf, anschließend wur­den sie beim Singspiel poli­tisch. Dabei haben sie ganz schön hin­ge­langt, aber musikalisch immer in bester Qual­ität! Anders gewen­det: es ging so heiß her, dass am Ende sog­ar die Altomün­ster­er Feuer­wehr anrück­en musste — der samtene Vorhang hat­te kurzzeit­ig Feuer gefangen…

Mar­ti­na Englmann neue Ortsvor­sitzende der CSU in Altomün­ster 29.3.2025
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die CSU Altomün­ster hat am Mittwochabend ihren Ortsvor­stand neu gewählt. Auf Chris­t­ian Schweiger (links) fol­gt Mar­ti­na Englmann (Mitte) als Ortsvor­sitzende. Sie ist damit nach Nicole Eder (Röhrmoos) und Bir­git Singer (Weichs) die dritte Frau, die in diesen Wochen einen CSU-Ortsver­band im Land­kreis Dachau übern­immt. Her­zliche Glück­wün­sche! Und stets eine glück­liche Hand! Danke an dieser Stelle an Chris­t­ian Schweiger für sein tolles Engage­ment in den let­zten Jahren! Das Foto zeigt den neu gewählten CSU-Ortsvor­­s­tand Altomün­ster mit — von links — Chris­t­ian Schweiger, Dominik Bit­tner, Patri­cia Olbert, Max Schweiger, Mar­ti­na Englmann, Andreas Wal­ter, Cäcil­ia Birz­er sowie (rechts) den neuen Dig­i­tal­beauf­tragten Dominik Brunner.

Besuch des US-Gen­er­alkon­suls Dr. James Miller 29.3.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek hat gemein­sam mit den Abge­ord­neten Mar­tin Wagle, Dr. Ger­hard Hopp und Wolf­gang Fack­ler den Gen­er­alkon­sul der Vere­inigten Staat­en in München, Dr. James Miller, emp­fan­gen. Dr. James Miller trat sein Amt im Sep­tem­ber 2024 an und ver­fügt über umfassende Erfahrung in transat­lantis­chen Angele­gen­heit­en – zulet­zt als stel­lvertre­tender Leit­er des Büros für Wes­teu­ropa in der Abteilung für europäis­che Angele­gen­heit­en im US-Außenministerium.
Im Gespräch standen die enge Fre­und­schaft zwis­chen Bay­ern und den USA im Mit­telpunkt. Die transat­lantis­che Part­ner­schaft und Fre­und­schaft bleiben für Europa und die USA sehr wichtig, ger­ade um in ein­er zunehmend mul­ti­po­laren Welt die gemein­samen Werte vertei­di­gen zu kön­nen. Dabei gibt es aus Bay­ern auch klare Erwartun­gen an die Regierung in den Vere­inigten Staat­en, etwa im Bere­ich der gemein­samen Vertei­di­gung oder in Handelsfragen.

Zukun­fts­garantie: Mit Influ­encern im Dia­log 29.3.2025
Fotos: CSU-Fraktion

Fotos: CSU-Frak­­tion

Wie kön­nen wir junge Men­schen bess­er ein­binden? Welche The­men bewe­gen sie? Genau darüber haben die Abge­ord­neten bei der Auf­tak­tver­anstal­tung zur Jugend­kam­pagne „Zukun­fts­garantie“ mit jun­gen Influ­encern disku­tiert und wertvolle Impulse aus den Com­mu­ni­ties erhal­ten. Gemein­sam haben wir unter anderem darüber gesprochen, wie junge Men­schen ihre Anliegen in den poli­tis­chen Diskurs ein­brin­gen können.
Max­i­m­il­ian Böltl, Vor­sitzen­der der AG Junge Gruppe, betont: „Junge Men­schen müssen aktiv in poli­tis­che Entschei­dun­gen ein­be­zo­gen wer­den. Mit der ‚Zukun­fts­garantie‘ schaf­fen wir Dialo­gräume, bauen Brück­en und arbeit­en gemein­sam her­aus, welche Weichen­stel­lun­gen für eine erfol­gre­iche Zukun­ft nötig sind.“
Weit­ere Stim­men zur Auftaktveranstaltung

 

Infos aus erster Hand zur Sicher­heit­slage in Bay­ern 29.3.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Krim­i­nal­itätssta­tis­tik 2024
Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann hat im Innenauss­chuss die Krim­i­nal­itätssta­tis­tik für 2024 vorgestellt. Die Krim­i­nal­itäts­be­las­tung in Bay­ern ist im ver­gan­genen Jahr um 3,3 Prozent leicht gesunken. Die Aufk­lärungsquote bleibt mit 64,9 Prozent auf einem hohen Niveau. Joachim Her­rmann betonte: „Die Sicher­heit­slage in Bay­ern bleibt sehr gut. Wir ruhen uns jedoch nicht auf diesen Erfol­gen aus. Unser Ziel ist es, den Rück­gang der Straftat­en und die hohe Aufk­lärungsquote weit­er auszubauen. Wir analysieren die Krim­i­nal­ität­sen­twick­lung genau und passen bei Bedarf die Ein­satzkonzepte sowie die Polizeipräsenz an.“ Besorgnis­er­re­gend sei der Anstieg der Gewaltkrim­i­nal­ität, weshalb Maß­nah­men wie die Arbeits­gruppe „Bay­ern. 360° Sicher­heit“ zur Verbesserung der Polizeipräsenz im öffentlichen Raum einge­führt werden.
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Bilder der Woche 29.3.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Frauen­quote im Ple­narsaal nahezu 100 Prozent: Rund 300 Frauen sind der Ein­ladung von Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er gefol­gt und zum drit­ten Kongress „Frauen in Par­la­mente!” ins Max­i­m­il­ia­neum gekom­men. Auch die AG Frauen der CSU-Frak­­tion war vertreten mit ihrer Vor­sitzen­den Bar­bara Beck­er, mit Tan­ja Schor­er-Dremel (stv. Frak­tion­schefin), Dr. Ute Eil­ing Hütig (Vor­sitzende des Bil­dungsauss­chuss­es), Dr. Andrea Behr und nicht zulet­zt Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er. „Das Ziel ist klar: Wir müssen mehr Frauen für Poli­tik begeis­tern – auf jed­er Ebene. Wir müssen füreinan­der ein­ste­hen: für mehr Frauen in ver­ant­wortlichen Posi­tio­nen, aber auch für eine ver­ant­wor­tungsvolle Poli­tik für die Men­schen in unserem Land!“ Auch deshalb beteiligt sich die CSU-Frak­­tion kom­mende Woche am Girls Day und lädt ein zum Emp­fang „Sheroes – Heldin­nen gesucht!“.

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Aus­tausch zu Vere­in­fachun­gen beim Bau 29.3.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Zu einem Par­la­men­tarischen Früh­stück trafen sich der Frak­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek und der Arbeit­skreis Wohnen, Bau und Verkehr unter dem Vor­sitz von Jür­gen Baumgärt­ner mit der Bay­erischen Inge­nieurkam­mer-Bau. Im Fokus waren vor allem die The­men Bürokratieab­bau und Vere­in­fachun­gen beim Bau. So kann beispiel­sweise durch den Gebäude­typ E das Bauen kostengün­stiger wer­den, da Erle­ichterun­gen für mehr Spiel­raum ermöglicht wer­den. Es müssen allerd­ings auf Bun­de­sebene Anpas­sun­gen im Zivil­recht zur Erle­ichterung des Gebäude­baus vorgenom­men wer­den, um Abwe­ichun­gen von kos­ten­treiben­den Nor­men rechtssich­er zu ermöglichen. Eben­so braucht es Erle­ichterun­gen im Ver­gaberecht, um öffentlich­es Bauen zu vere­in­fachen und zu beschleunigen.

Aus­tausch zwis­chen Europa und Bay­ern 29.3.2025
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Bei ein­er Videokon­ferenz zwis­chen der Europaab­ge­ord­neten Prof. Dr. Ange­li­ka Niebler und dem CSU-Arbeit­skreis für Wirtschaft standen aktuelle europäis­che The­men und deren Auswirkun­gen auf unsere bay­erische Wirtschaft im Fokus.
Ein Bere­ich im Fokus war der geplante Bürokratieab­bau durch das soge­nan­nte Omnibus-Ver­­fahren (einem leg­isla­tiv­en Prozess, bei dem mehrere Vorgänge oder Geset­zesän­derun­gen zu einem zusam­menge­fasst wer­den). Ziel ist es, Unternehmen – ins­beson­dere kleine und mit­tlere Betriebe – von unnöti­gen Bericht­spflicht­en zu ent­las­ten und so ihre Wet­tbe­werb­s­fähigkeit zu stärken. Von wirtschaft­spoli­tis­chen Her­aus­forderun­gen bis hin zu inno­v­a­tiv­en Lösun­gen für die Zukun­ft – der Dia­log zeigte ein­mal mehr, wie wichtig der enge Aus­tausch zwis­chen Europa und den Regio­nen ist.