Justizminister Eisenreich in Dachau
Beeindruckt vom wunderbaren Blick auf München vom Dachauer Schlossberg aus zeigte sich Georg Eisenreich, Bayerns Justizminister und Landtagsabgeordnete aus München, kürzlich bei einem Besuch in Dachau. Sein Dachauer Abgeordnetenkollege Bernhard Seidenath hatte ihn eingeladen. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler und Seidenath nahmen den Minister auf den Schlossterrassen in Empfang und konnten gemeinsam mit ihm die schöne Aussicht auf München und auf das Voralpenland genießen. Bei herrlichem Sonnenschein und dem in Corona-Zeiten gehörigen Abstand spazierten alle drei an Sankt Jakob vorbei bis zum CSU-Bürgerbüro. „Im Rosengarten des CSU-Bürgerbüros haben wir interessante Gespräche zu juristischen Themen geführt, zum Beispiel zur Bewältigung der Corona-Krise durch die bayerische Justiz“, resümierten Staffler, Eisenreich und Seidenath. Außerdem konnte Eisenreich vom Kick-Off der elektronischen Akte am Amtsgericht Dachau berichten, das er zuvor besucht hatte. Damit hat Dachau nach Straubing das zweite Amtsgericht in Bayern, an dem die E‑Akte pilotiert wird (neben den Landgerichten Coburg, Landshut und Regenburg). Eisenreich hierzu: “Die Digitalisierung in der Justiz ist nach wie vor eine große Herausforderung: Wir müssen 127 Standorte mit etwa 15.000 Arbeitsplätzen ausstatten. Bei unseren bisherigen Pilotgerichten hat sich gezeigt, dass sich die elektronische Akte im Praxiseinsatz bewährt. Wir werden bei der Digitalisierung deshalb auch die nächsten Schritte entschlossen anpacken.”