Rekordabflüsse bei der Feuerwehrförderung
Staatsminister Herrmann informiert
Der Bayerischen Staatsregierung ist es ein wichtiges Anliegen, die Gemeinden und ihre Feuerwehren bei der wichtigen Aufgabe, den Brandschutz und die techni-sche Hilfeleistung sicherzustellen, bestmöglich zu unterstützen. Ich freue mich daher sehr, dass wir im Jahr 2020 Rekordabflüsse bei der Feuerwehrförderung verzeichnen konnten. Mit insgesamt 53,7 Millionen Euro haben wir im Jahr 2020 unsere Kommunen bei Beschaffungen und Baumaßnahmen für ihre Feuerwehren unterstützt. Im Vergleich zu 2019 steigerten sich die Auszahlungen um fast 15 Prozent. Sogar das Zehn-Jahres-Hoch des Jahres 2018 wurde um fast eine Million Euro übertroffen! In den Jahren 2016 bis 2020 flossen an die Kommunen insgesamt mehr als 238 Millionen Euro an Fördermitteln. Die deutliche Steigerung in den letzten Jahren geht maßgeblich zurück auf Verbesserungen in den Zuwendungsrichtlinien zum 1. März 2015: Das Bayerische Innenministerium hob dabei die Förderfestbeträge um rund 20 Prozent an; zugleich wurde die erhöhte Förderung im Raum mit besonderem Handlungsbedarf eingeführt.
Der klare Trend der letzten Jahre zeigt, dass die Weichenstellungen für die verbesserte Unterstützung der Kommunen und ihrer Feuerwehren jetzt deutlich zum Tragen kommen. Eine gute Ausbildung ist eine wesentliche Grundlage für den Einsatzerfolg der Feuerwehrfrauen und ‑männer, aber auch für ihre Sicherheit. Mit dem umfassenden Lehrgangsangebot der drei Staatlichen Feuerwehrschulen leistet der Freistaat Bayern hierzu einen wesentlichen Beitrag. Wir setzen in erheblichem Umfang Mittel ein, um das Lehrgangsangebot fortlaufend auszubauen und zu optimieren. Die Schaubilder in der Anlage belegen das erhebliche finanzielle Engagement des Freistaats Bayern im Bereich Feuerwehr eindrucksvoll. Das Geld ist sehr gut investiert: Die örtlichen Feuerwehren leisten eine enorm wichtige und hervorragende Arbeit für unser aller Sicherheit. Eine gut ausgestattete und gut ausgebildete Feuerwehr ist ein unverzichtbarer Bestandteil des bayerischen Sicherheitssystems. Auch in Zukunft werden wir die Kommunen bei ihrer Pflichtaufgabe Feuerwehr kräftig unterstützen.