Markus Söder virtuell im Wahlkreis

Foto: pri­vat

„Die CSU ist Bay­ern pur“
Auf Ein­ladung der Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler und Michael Kießling hat Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder am 30. August virtuell den Wahlkreis besucht. Bei der Diskus­sion ging es um Sicher­heit­spoli­tik, Mobil­ität, die Förderung von Wis­senschaft, Dig­i­tal­isierung und darum, was die CSU beson­ders auszeichnet.
Etwa vier Wochen vor der Bun­destagswahl zeich­net Min­is­ter­präsi­dent und CSU-Parteivor­sitzen­der Dr. Markus Söder ein ern­stes Bild über die großen Her­aus­forderun­gen, die es in den kom­menden Monat­en und Jahren zu bewälti­gen gilt – den­noch wür­den Neben­säch­lichkeit­en den Wahlkampf bes­tim­men. Ger­ade deshalb ging es im Ver­lauf der virtuellen Diskus­sion um die wichti­gen Zukun­ft­s­the­men und um die Her­aus­forderun­gen für die Region.
Mit Blick auf die Sicher­heit­spoli­tik fordert Söder eine klare poli­tis­che Rück­endeck­ung für die Bun­deswehr und die Polizei – ger­ade bei schwieri­gen Ein­sätzen. Es brauche neben der poli­tis­chen und moralis­chen Rück­endeck­ung aber auch Geld für eine gute Ausstat­tung. Auch in der europäis­chen Sicher­heit­spoli­tik gebe es noch viel Poten­tial, beispiel­sweise für eine europäis­che Ein­greiftruppe oder einen europäis­chen Sicherheitsrat.
Auch die Mobil­ität der Zukun­ft vor Ort in der Region wurde in der Runde beleuchtet. Staffler betont: „Die Forderun­gen der anderen Parteien zie­len in erster Lin­ie auf die Städte ab. Mit Las­ten­fahrrädern wer­den wir die Her­aus­forderun­gen im Münch­n­er Umland aber kaum bewälti­gen kön­nen, wir brauchen deut­lich mehr.“ Söder stimmt zu: Nötig sei ein intel­li­gen­ter Mix bei der Mobil­ität und das Auto dürfe nicht grund­sät­zlich ver­ban­nt wer­den. Wichtig sei außer­dem die Förderung der Wis­senschaft – nicht nur bei dem The­ma Mobil­ität, son­dern ger­ade auch im Bere­ich der Kli­maschutztech­nolo­gien. Der Min­is­ter­präsi­dent macht deut­lich, dass die Wis­senschaft in vie­len Bere­ichen deut­lich weit­er sei als die Poli­tik. Poli­tik müsse ler­nen, mehr mit der Geschwindigkeit von Wis­senschaft und Wirtschaft mitzugehen.
Mehr Tem­po brauche es auch in der Dig­i­tal­isierung. In der Forschung zur Dig­i­tal­isierung sei Bay­ern zwar her­vor­ra­gend aufgestellt. Im All­t­ag laufen Prozesse allerd­ings noch zu zäh. Unter anderem soll­ten deshalb der Daten­schutz über­ar­beit­et und staatliche Ver­wal­tun­gen noch weit­er dig­i­tal­isiert werden.
Im Hin­blick auf die Bun­destagswahl stellt Söder beson­ders die Unter­schiede zu den anderen Parteien her­aus: „Wir ste­hen nicht für Rev­o­lu­tion, son­dern für Sta­bil­ität und Erneuerung.“ Anders als die Bun­desparteien sei die CSU „Bay­ern pur“ und könne die Inter­essen Bay­erns auf Bun­de­sebene am besten vertreten.
Die Diskus­sion wurde live über­tra­gen und von zahlre­ichen Gästen online mitver­fol­gt. Eine Aufze­ich­nung der Diskus­sion ist ver­füg­bar auf der Face­book Seite von Katrin Staffler: facebook.com/katrinstaffler