Aktuelle Stunde
CSU-Fraktion thematisiert Probleme rund um “Hass, Hetze und Antisemitismus”
Angesichts zunehmender antisemitischer und intoleranter Tendenzen in der Gesellschaft, befasste sich der Landtag in dieser Woche im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion mit dem Thema: “Starke Gesellschaft, robuster Rechtsstaat – kein Platz für Hass und Hetze, kein Platz für Antisemitismus”. Ziel der Fraktion ist es, den aktuellen Entwicklungen in Deutschland Rechnung zu tragen. Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023 haben Meldestellen bundesweit fast 1.000 antisemitische Vorfälle registriert. Das entspricht 29 Fällen pro Tag.
Zum Redebeitrag von MdL Prof. Dr. Winfried Bausback
Zum Redebeitrag von MdL Thomas Huber
Zum Redebeitrag von MdL Dr. Ute Eiling-Hütig
Zum Redebeitrag von MdL Petra Guttenberger
Zum Redebeitrag des Antisemitismusbeauftragten Dr. Ludwig Spaenle
Zum Redebeitrag von Staatsmnisterin Ulrike Scharf
Zur Pressemitteilung mit Statement von MdL Prof. Dr. Winfried Bausback