Aus dem Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege — 03.02.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2023 ist ges­tartet — viele Her­aus­forderun­gen aber bleiben: der Fachkräfte­man­gel in prak­tisch allen Bere­ichen des Gesund­heitswe­sens, ins­beson­dere in Medi­zin, Pflege, bei den Heilmit­teler­bringern, Hebam­men oder in den (zahn-)medizinischen Berufen, wird uns auch in diesem Jahr weit­er beschäfti­gen. Ein erster Auf­schlag war die Vorstel­lung unseres Antragspakets am 27. Jan­u­ar — mit dem klaren Ziel, die anges­pan­nte Sit­u­a­tion in der Pflege zu verbessern und den Pflege­beruf wieder attrak­tiv­er zu machen.

Auch die Frage der Kom­pen­sa­tion der Energiekosten­steigerun­gen wird uns weit­er begleit­en. Der Freis­taat unter­stützt die Gesund­heits- und Pflegeein­rich­tun­gen im Freis­taat in der aktuellen Krisen­si­t­u­a­tion bei der Bewäl­ti­gung der enorm gestiege­nen Sachkosten mit ins­ge­samt bis zu 160 Mil­lio­nen Euro im Rah­men des Härte­fall­fonds – also dort, wo die Maß­nah­men der Bun­desregierung nicht greifen. Von den Unter­stützungsleis­tun­gen in Höhe von bis zu 160 Mil­lio­nen Euro ent­fall­en rund 100 Mil­lio­nen Euro auf den Bere­ich der Kranken­häuser sowie jew­eils 30 Mil­lio­nen Euro auf den Bere­ich der ambu­lanten Pflege- und Unter­stützungsange­bote sowie der Vor­sorge- und Reha-Einrichtungen.

Was wir aber brauchen, ist eine umfassende Struk­tur- und Finanzre­form der Pflegev­er­sicherung. Notwendig ist etwa auch eine Dynamisierung des Pflegegelds, das seit dem Jahr 2017 nicht mehr angepasst wurde. Hier­für wird sich die CSU-Land­tags­frak­tion gemein­sam mit unserem Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek weit­er­hin einsetzen.

Es bleibt noch viel zu tun! Auch im Namen mein­er AK-Kol­legin­nen und Kol­le­gen Dr. Beate Merk, Car­oli­na Traut­ner, Alfons Bran­dl, Andreas Lorenz, Mar­tin Mit­tag, Hel­mut Radlmeier und Stef­fen Vogel wün­sche ich Ihnen nun eine inter­es­sante Lek­türe, freue mich auf ein Feed­back und grüße Sie herzlich

Ihr