Aus dem Maximilianeum — 04.12.2021

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

der Land­tag, die Staat­sregierung und der Ver­fas­sungs­gericht­shof haben diese Woche 75 Jahre Bay­erische Ver­fas­sung gefeiert. „Unsere Ver­fas­sung enthält den Bau­plan für unsere frei­heitliche Demokratie, für eine wehrhafte Grund- und Wer­te­ord­nung, für das gesellschaftliche Zusam­men­leben. Und sie ist klar und ein­fach for­muliert – und bringt die Werte zeit­los zu Papi­er”, so Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er in der Podiumsdiskussion.

Im Plenum haben wir uns diese Woche für die bay­erische Kranken­haus­pla­nung stark gemacht. Wir wollen, dass die Kranken­haus­pla­nung weit­er in Bay­ern gemacht wird und lehnen die von den Ampel-Koali­tionären geplante Schwächung der föderalen Kom­pe­ten­zen strikt ab. Die Kranken­haus­pla­nung in Bay­ern funk­tion­iert und muss weit­er­hin Kernkom­pe­tenz des Freis­taates bleiben. Denn wir stellen die gute Kranken­hausver­sorgung wohnort­nah in ganz Bay­ern sich­er. Meinen Rede­beitrag im Plenum zu diesem The­ma hören und sehen Sie hier.

Die Coro­na-Pan­demie hält uns weit­er in Atem. Die Imp­fange­bote wer­den zum Glück gut angenom­men, wobei lei­der noch immer nicht alle Skep­tik­erin­nen und Skep­tik­er überzeugt wer­den kön­nen. Durch vorauss­chauende Pla­nung gibt es bei uns im Land­kreis Dachau genü­gend Impf­stoff, der allen Impfwilli­gen und für Boost­er-Imp­fun­gen zur Ver­fü­gung ste­ht. Bitte nutzen Sie diese Chance.

Was son­st noch in der Frak­tion und im Land­kreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen nun wieder eine inter­es­sante Lek­türe und freue mich auf Ihre Zuschriften und Meinungen.

Mit den besten Wün­schen für ein ruhiges 2. Adventswoch­enende grüße ich Sie herzlich