Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

The­men­vielfalt, span­nende Diskus­sio­nen und Ter­mine inner­halb wie außer­halb des Land­tags — das zeich­nete die erste Sitzungswoche nach den Oster­fe­rien aus. Im Plenum haben wir etwa die Aufar­beitung der Coro­na-Pan­demie disku­tiert. Erneut mussten wir frak­tion­süber­greifend fest­stellen, dass die AfD die Pan­demie poli­tisch für ihre Zwecke instru­men­tal­isiert. Für uns ist wichtig: Krisen sind für demokratis­che Staat­en Gele­gen­heit­en, um stärk­er zu wer­den. Daher ist es wichtig, für die Zukun­ft die richti­gen Schlüsse zu ziehen und die richti­gen Vorkehrun­gen zu tre­f­fen, wie wir es in Bay­ern zum Beispiel mit der Ein­rich­tung eines Pan­demie-Zen­tral­lagers schon getan haben und weit­er­hin tun.

Im Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat­ten wir diese Woche Mechthild Hofn­er vom Bay­erischen Hebam­men­ver­band – sozusagen als Nach­barin in der Dachauer Alt­stadt – zu Gast und uns in einem Werk­stattge­spräch mit der Opti­mierung der Heim­nach­schauen befasst: um die Qual­ität in Pflege­heimen sicherzustellen, aber die Bürokratie gle­ich­wohl auf ein Min­dest­maß zu begrenzen.

Im Land­kreis Dachau haben Lan­drat Ste­fan Löwl, Vertreterin­nen und Vertreter von Sucht­ber­atung, Jugen­damt, Jus­tiz und Polizei und ich am Mon­tag in ein­er Pressekon­ferenz über die zu erwartenden Auswirkun­gen der Legal­isierung von Cannabis informiert. Mein Faz­it war so ernüchtert und ver­nich­t­end wie schon bish­er: wed­er wird der Jugend­schutz gestärkt noch die Bürokratie weniger — das Gegen­teil wird der Fall sein! Mit einem nun erlaubten Besitz von 25 Gramm, die für 75 Joints aus­re­ichen, kann man Dro­gen­deal­er nicht mehr als solche iden­ti­fizieren. Ich beze­ichne das neue Gesetz deshalb bewusst auch als Deal­er-Schutz-Gesetz – und hoffe sehr, dass es den­noch – etwa mit den Präven­tion­spro­gram­men, die der Freis­taat Bay­ern nun in den Schulen umset­zt, — gelin­gen wird, ger­ade Kinder und Jugendliche vom Cannabis-Kon­sum abzuhalten.

Näheres zu dem, was die Frak­tion son­st noch beschäftigt hat, sowie zu meinen Ter­mi­nen in der ver­gan­genen Woche im Land­kreis Dachau und darüber hin­aus lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich würde mich sehr freuen, wenn wir uns am Dien­stag-Abend bei dem eben­so wichti­gen wie sicher­lich span­nen­den Gespräch zur aktuellen Sicher­heit­slage in Europa in Gop­pertshofen sehen wür­den, wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe, ein son­niges, ruhiges Woch­enende und grüße Sie freundlich