Aus dem Maximilianeum
Liebe Leserinnen und Leser,
für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands brauchen wir eine starke Bundeswehr. Wir in Bayern wollen dafür das tun, was wir als Bundesland können: Diese Woche haben wir im Landtag einen Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern auf den Weg gebracht. Damit wollen wir vor allem die Kooperationen zwischen Bundeswehr, Hochschulen und Schulen vertiefen.
Schon am Vortag, am Dienstag, hatten wir dieses Thema im Landkreis Dachau aufgegriffen. Dazu hatte ich MdEP a.D. Bernd Posselt und Generalleutnant a.D. Johann Langenegger zu einem Zwiegespräch nach Goppertshofen eingeladen. Unter der Überschrift „Nachdenken über die Zukunft Europas – Sicherheit im Angesicht russischer Aggression“ war es ein hochinteressanter, sehr kundiger, ja denkwürdiger Austausch zwischen den beiden.
Mit dem Schutz des ungeborenen Lebens und der Rechtslage bei Schwangerschaftsabbrüchen haben wir diese Woche außerdem ein hochaktuelles und ethisch sensibles Thema auf die Plenar-Tagesordnung gebracht. Für uns ist klar, dass wir die von den Ampel-Parteien in Berlin angedachte Liberalisierung des Strafrechts bis hin zur völligen Straffreiheit von Abtreibungen ablehnen. Wir finden, dass die jetzige Regelung im Strafgesetzbuch einen guten und richtigen Ausgleich zwischen dem Schutz des ungeborenen Lebens auf der einen Seite und den berechtigten Interessen von Frauen auf der anderen Seite herstellt.
Wie sieht der Arbeitsmarkt in Bayern aus? Was bedeutet die geplante Krankenhausreform für uns? Wie können wir den Lehrerberuf attraktiver machen oder wie gehen bayerische Luffahrtunternehmen mit den derzeitigen Herausforderungen um? All diese — wirklich sehr unterschiedlichen — Fragen beschäftigten unsere Arbeitskreise und Arbeitsgruppen. Ob bei Gesprächen im Landtag oder vor Ort bei den Betrieben oder Verbänden: Klar ist, wir kümmern uns um die Bedürfnisse der Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern und nehmen sie in unsere Arbeit auf.
Was sonst noch in der Fraktion, im Landkreis Dachau und darüber hinaus los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Schon jetzt weise ich Sie auf ein sehr politisches Wochenende hin, das wir am 4. und 5. Mai im Landkreis haben werden: mit Besuchen von MdL Walter Nussel, dem Entbürokratisierungsbeauftragten der Staatsregierung, von MdB Alexander Dobrindt – zum traditionsreichen politischen Frühschoppen auf dem Indersdorfer Volksfest – und von MdEP Manfred Weber – zum Europafest in Altomünster. Sie sind herzlich eingeladen!
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre, ein ruhiges Wochenende und grüße Sie herzlich