Aus dem Plenum

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zum The­ma: Gute Sozialpoli­tik — weniger Extremismus
“Grund­lage ein­er starken Sozialpoli­tik ist ein sta­bil­er Arbeits­markt; denn unser Sozial­staat ist deshalb so stark, weil Bürg­erin­nen und Bürg­er jeden Tag zur Arbeit gehen und zuver­läs­sig Steuern und Abgaben zahlen”, stellte CSU-Abge­ord­neter Hel­mut Schnotz anlässlich der Aktuellen Stunde im Plenum zum The­ma “Ja zu guter sozialer Sicherung — soziale Poli­tik ist der beste Schutz vor Extrem­is­mus!” fest.
Schnotz kri­tisierte die Poli­tik der Berlin­er Ampel, die er als unsozial ent­larvte. Der Bun­desregierung sei es anzu­las­ten, dass Deutsch­land im Ver­gle­ich der 30 führen­den Wirtschaft­sna­tio­nen aktuell das Schlus­slicht darstelle. Zugle­ich werde durch das von der Ampel ini­ti­ierte Bürg­ergeld der Ein­druck in der Bevölkerung ver­stärkt, dass sich sozialver­sicherungspflichtige Arbeit nicht mehr lohne. Let­zten Endes seien es genau diese Entwick­lun­gen, die extrem­istis­ches Gedankengut in der Gesellschaft förderten.

Zum Rede­beitrag von MdL Hel­mut Schnotz

Zum Rede­beitrag von MdL Melanie Huml

Zum Rede­beitrag von MdL Hol­ger Dremel

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­terin Ulrike Scharf