Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
In der aktuellen Stunde haben wir in dieser Woche dargelegt, wie hervorragend die bayerischen Schülerinnen und Schüler mit den Schwierigkeiten der Corona-Pandemie umgehen und was sich in den vergangenen Monaten alles in Sachen Digitalisierung an Bayerns Schulen getan hat.
Rede von Prof. Dr. Gerhard Waschler im Video.
Außerdem haben wir uns dafür eingesetzt, dass Photovoltaikkleinanlagen von unnötigen bürokratischen Belastungen befreit werden und die Nutzung von bestehenden kleinen Gülleanlagen ermöglicht wird.
Rede von Benjamin Miskowitsch im Video.
Wir stellen auch sicher, dass Bayern in der Corona-Krise handlungsfähig bleibt. Landtag und Staatsregierung müssen Schulter an Schulter für die Menschen in Bayern Verantwortung übernehmen. Wir wollen, dass wir in Bayern schnell auf das aktuelle Corona-Geschehen reagieren können – mit Schutzmaßnahmen bei steigenden, aber vor allem auch mit Lockerungen bei fallenden Infektionszahlen. Mit den bayerischen Regelungen wie der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung haben wir dafür eine gute Grundlage. Den für die Praxis untauglichen und obendrein verfassungswidrigen Entwurf eines „Corona-Maßnahmen-Gesetzes“ der Grünen lehnen wir daher ab. Der Runde Tisch Corona mit Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Fachbereichen, den Ministerpräsident Dr. Markus Söder einrichtet, wird die bayerischen Maßnahmen eng begleiten.