Aus dem Plenum
In dieser Woche stand die Corona-Krise im Mittelpunkt der Beratungen im Plenum.
In einer Sondersitzung am Freitag hat das Parlament über die aktuelle Lage in der Coronavirus-Pandemie beraten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat dazu eine Regierungserklärung gehalten. Die CSU-Fraktion stellt sich voll hinter die von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen.
Zu den aktuellen Maßnahmen im Kampf gegen Corona.
Bereits am Mittwoch haben wir diese Woche ganz klar vor Corona-Leugnern, der AfD und Verschwörungstheoretikern gewarnt. Warum wir in der Corona-Pandemie jetzt handeln müssen und die Einschränkungen der richtige Weg sind, haben unser Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek und der gesundheitspolitische Sprecher der CSU, Bernhard Seidenath, nochmals ausdrücklich betont.
Ausschnitt aus der Rede von Klaus Holetschek.
Außerdem haben wir uns dafür eingesetzt, dass Krankenhäuser, Einrichtungen für Senioren und Menschen mit Behinderungen sowie weitere Institutionen mit Sorge für vulnerable Gruppen geschützt werden. Zugleich müssen wir die Menschen dort vor Isolation und Vereinsamung schützen. Gute und ausreichend vorhandene Testmöglichkeiten können dabei helfen.