Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

ob im Land­tag oder auch außer­halb: Diese Woche war für uns als Frak­tion voll­gepackt mit wichti­gen The­men und Ter­mi­nen. So haben wir im Plenum unter anderem klargemacht, dass wir auch weit­er­hin als fes­ter Part­ner an der Seite unser­er Kom­munen ste­hen und sie wie in keinem anderen Bun­des­land weit­er­hin stärken werden.

Ein beson­deres Zeichen gegen Anti­semitismus kon­nten wir bei unserem Besuch der Münch­n­er Syn­a­goge Ohel Jakob set­zen. Wir haben dort unsere Frak­tion­ssitzung abge­hal­ten und eine entsprechende Res­o­lu­tion verabschiedet.

Unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen hat­ten eben­falls zu den ver­schieden­sten The­men Experten ein­ge­laden und gemein­sam disku­tiert – ob zum The­ma Pflegeaus­bil­dung, Frauen­schutz oder auch zum Tourismus.

Ein High­light war in dieser Woche am Mittwoch der Besuch von Tino Sorge, des Par­la­men­tarischen Staatssekretärs im Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­um, in München. Das Mit­tagessen haben wir als CSU-Land­tags­frak­tion dabei dazu genutzt, eine „Konz­ertierte Aktion im bay­erischen Gesund­heitswe­sen“ ins Leben zu rufen. Denn nur gemein­sam gelingt die Sta­bil­isierung des Systems!
Mehr Infor­ma­tio­nen hierzu find­en Sie in der entsprechen­den Pressemitteilung:
https://t1p.de/lm7lo

Lesen Sie in meinem Newslet­ter, was diese Woche außer­dem wichtig war. Viel Freude!
und einen erhol­samen Sonntag!

Mit besten Grüßen

Bern­hard Seidenath

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zur Energiev­er­sorgung in Bayern
In dieser Woche ging es in der Aktuellen Stunde um die Sich­er­stel­lung der Energiev­er­sorgung im Freistaat.

Die wirtschaft­spoli­tis­che Sprecherin Ker­stin Schrey­er machte hier deut­lich: „Wir kön­nen froh sein, dass in Bay­ern die Indus­trie so stark ist. Natür­lich wis­sen wir, wie schwierig die Sit­u­a­tion ist. Aber es gibt an vie­len Stellen auch pos­i­tive Botschaften.” Ob Zölle, Bürokratie oder Energiekosten: „Wir gehen die Her­aus­forderun­gen an und beken­nen uns zum Indus­tri­e­s­tandort Bay­ern.” In Rich­tung der AfD sagte sie: „Wenn Ihnen die Wirtschaft wichtig wäre, wür­den sie sich ein­brin­gen und mitentschei­den und keine Spal­tung in die Gesellschaft brin­gen, die wed­er den Men­schen noch den Unternehmen etwas bringt.”

Zum Rede­beitrag von Ker­stin Schreyer

Zum Rede­beitrag von Jür­gen Eberwein

Zum Rede­beitrag von Stef­fen Vogel

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag zur Stärkung der bay­erischen Kommunen
Per Dringlichkeit­santrag set­zte sich die CSU-Frak­tion für starke Städte, Märk­te, Gemein­den, Land­kreise und Bezirke in Bay­ern ein. Ziel ist es, die finanzielle Ausstat­tung der Kom­munen dauer­haft zu sich­ern, ihre Gestal­tungs­frei­heit zu erhal­ten und sie vor zusät­zlichen finanziellen Belas­tun­gen durch den Bund zu schützen.

Thomas W. Holz, Mit­glied im Auss­chuss für Kom­mu­nale Fra­gen, bemän­gelte, dass die Lage der Kom­munen oft schlechter dargestellt wird, als sie ist. „Jam­mern, schlecht reden und pauschale Kri­tik geht mir gegen den Strich. Dieses Bild ist gefährlich, denn es unter­gräbt das Ver­trauen in unsere Kom­munen und in unsere Demokratie ins­ge­samt. Dabei sind unsere Kom­munen enorm leis­tungs­fähig. Wir kön­nen stolz sein auf unsere kom­mu­nale Fam­i­lie! Den bay­erischen Kom­munen geht es im bun­desweit­en Ver­gle­ich mit Abstand am besten, weil sie vom Freis­taat am besten unter­stützt werden.”

Zum Rede­beitrag von Thomas W. Holz

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Joachim Herrmann

Pflegeausbildung: Erfolgreich begleiten statt abbrechen

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Wie kön­nen wir dazu beitra­gen, dass mehr Pflege-Auszu­bildende ihre Aus­bil­dung erfol­gre­ich abschließen? Diese Frage stand im Mit­telpunkt der jüng­sten Sitzung des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion. Klar ist: Bay­ern braucht deut­lich mehr Nach­wuchs im Bere­ich der Pflege – gle­ichzeit­ig liegt die Abbruchquote bei rund einem Drit­tel. Ein vielver­sprechen­der Ansatz ist das Pro­jekt ejsa care der Evan­ge­lis­chen Jugend­sozialar­beit e.V an drei Pflegeschulen in Augs­burg, Rothen­burg und Fürth, das dank ein­er Ini­tia­tive der CSU-Land­tags­frak­tion ges­tartet wer­den kon­nte. Der Vor­sitzende des AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bern­hard Sei­de­nath, betonte: „Jed­er ver­hin­derte Aus­bil­dungsab­bruch ist ein Gewinn – für die jun­gen Men­schen eben­so wie für die pflegerische Ver­sorgung in Bay­ern. Men­schen­würdi­ge Pflege sicherzustellen, ist und bleibt eine Schick­sals­frage der Nation!“

Mehr zum Pro­jekt ejsa erfahren Sie hier

CSU-Fraktion kämpft für faire Bezahlung der Beleghebammen

In einem Dringlichkeit­santrag forderte die CSU-Frak­tion eine schnelle Evaluierung des Hebam­men­hil­fever­trags. Ziel ist eine faire Vergü­tung und der Schutz des Geburtshil­fesys­tems, das für Fam­i­lien in Bay­ern unverzicht­bar ist.
Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek: „Die aktuelle Fas­sung des Ver­trags entspricht nicht den prak­tis­chen Anforderun­gen der geburtshil­flichen Ver­sorgung in unserem Land. Er erschw­ert eine aus­re­ichende, zweck­mäßige und wirtschaftliche Ver­sorgung mit drin­gend benötigten Hebam­men­leis­tun­gen. Dass der neue Ver­trag aus­gerech­net die Beleghe­bam­men finanziell schlechter stellt, ist nicht hinnehmbar.”

Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er, ergänzte: „Der über­wiegende Teil aller Geburten in Bay­ern wird von freiberu­flichen Beleghe­bam­men begleit­et. Ohne sie ger­at­en ganze Regio­nen in Ver­sorgungslück­en. Wir reden hier nicht über Zahlen auf dem Papi­er, son­dern über Sicher­heit für Müt­ter und Kinder.”

Zum Rede­beitrag von Bern­hard Sei­de­nath in der Ple­narde­bat­te vom Don­ner­stag gelan­gen Sie hier.
Weit­ere Stim­men hier

Frauenschutz im Fokus: Nordisches Modell

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Schwe­den als Vor­bild – Frauen­schutz im Fokus: Genau das disku­tierte die Arbeits­gruppe Frauen in dieser Woche, wobei es konkret um die Ein­führung des „Nordis­chen Mod­ells“ für Pros­ti­tu­tion auch in Deutsch­land ging. Zu Gast war Ker­stin Neuhaus, Ref­er­entin für poli­tis­che und Öffentlichkeit­sar­beit beim Bun­desver­band Nordis­ches Mod­ell, die nach ein­er kurzen Ein­führung in das The­ma für einen aus­führlichen Aus­tausch zur Ver­fü­gung stand. Ziel des Mod­ells ist die Krim­i­nal­isierung der ent­geltlichen Inanspruch­nahme sex­ueller Dien­stleis­tun­gen bei gle­ichzeit­iger Entkrim­i­nal­isierung der Anbi­etenden sowie in Ergänzung die Finanzierung von Hil­f­sange­boten. „Sexkauf muss gesellschaftlich unat­trak­tiv wer­den“, resümierte die Vor­sitzende Bar­bara Becker.

Besuch von Staatssekretär Tino Sorge in München

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch hat uns in München Tino Sorge (vorne rechts) besucht, Par­la­men­tarisch­er Staatssekretär im Bun­desmin­is­teri­um für Gesund­heit. CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek (vorne links) und ich hat­ten ein Besuch­spro­gramm mit hochkaräti­gen Gesprächspart­nern zusam­mengestellt. Zunächst waren wir im Klinikum Rechts der Isar zum Aus­tausch mit Prof. Bern­hard Mey­er, der Men­schen mit schw­eren Hirn­schä­den mit mod­ern­ster Tech­nik wieder ihre Sprech­fähigkeit zurückgibt.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Anschluss ging´s – weit­er im Rah­men der TU München – nach Garch­ing zum Cen­tre for Advanced Laser Appli­ca­tions, wo wir Nobel­preisträger Pro­fes­sor Fer­enc Krausz getrof­fen haben. Durch die von ihm entwick­elte moleku­lare Früh­di­ag­nos­tik kann Präven­tion – die Früherken­nung von Krankheit­en – rev­o­lu­tion­iert werden!


Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Beim Mit­tagsim­biss im Bay­erischen Land­tag trafen wir unter anderem vbw-Haupt­geschäfts­führer Bertram Brossardt, BKG-Geschäfts­führer Roland Enge­hausen, Dr. Hans-Peter Hub­mann vom Bay­erischen Apothek­erver­band, Thomas Lemke, Vizepräsi­dent der Deutschen Kranken­haus­ge­sellschaft, KVB-Chef Dr. Chris­t­ian Pfeif­fer, BLÄK-Präsi­dent Dr. Ger­ald Quit­ter­er, den Bay­erischen Hausärztechef Dr. Wolf­gang Rit­ter, AOK Bay­ern-Vor­standsvor­sitzende Dr. Irm­gard Stip­pler, oder Rita Zöll­ner als Präsi­dentin der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bayern.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Vierte Sta­tion war ein Besuch in der hochin­no­v­a­tiv­en Arthrex GmbH, die orthopädis­che Instru­mente her­stellt und Ärztin­nen und Ärzte an ihnen aus­bildet. Ein ein­druck­sre­ich­er Tag! In neuen Tech­niken steckt so viel Poten­tial! Wir sind ethisch verpflichtet, diese neuen Tech­nolo­gien für die Pati­entin­nen und Patien­ten nutzbar zu machen!

 

Jahresempfang der Vereinigung der Pflegenden (VdPB)

Foto Bernhard Seidenath

Foto Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch-Abend hat die Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern (VdPB) zu ihrem Jahre­semp­fang in den Münch­n­er Presse­club ein­ge­laden. VdPB-Präsi­dentin Rita Zöll­ner begrüßte die Gäste. Die Sich­er­stel­lung ein­er men­schen­würdi­gen Pflege bleibt auch in den näch­sten Jahren DAS Mega-Thema!

Foto Bernhard Seidenath

Foto Bern­hard Seidenath

Ger­ade die Pflege­qual­ität stand im Mit­telpunkt meines Gesprächs mit — von rechts — Evi Falt­ner von der LAG Bay­ern, Dr. Mar­i­an­na Han­ke-Eber­soll vom Medi­zinis­chen Dienst und Susanne Arnold, Pflegedi­rek­torin des Uniklinikums Augsburg.

Frühstück mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch hat der Tag im Land­tag mit einem Par­la­men­tarischen Früh­stück mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft (BKG) begonnen. BKG-Geschäfts­führer Roland Enge­hausen hat uns — zusam­men mit Bezir­ke­tags-Präsi­dent Franz Löf­fler — über den aktuellen Stand der Kranken­haus­re­form und ihre Auswirkun­gen auf die Kliniken in Bay­ern in Ken­nt­nis geset­zt. Auf dem Bild zu sehen sind (rechts) zudem meine bei­den Kol­le­gen aus dem Gesund­heit­sauss­chuss Thorsten Freuden­berg­er und Ste­fan Meyer.

Schirmherr beim „Anti-Tremor-Tag“

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am ver­gan­genen Sam­stag hat in Dachau ein “Anti-Tremor-Tag” stattge­fun­den, für den ich gerne die Schirmherrschaft über­nom­men habe. Organ­isiert durch die Parkin­son-Selb­sthil­fe­gruppe Karls­feld-Dachau mit Karl Wal­ter an der Spitze, nahm die Tagung den Parkin­son-induzierten Tremor eben­so unter die Lupe wie essen­tiellen Tremor. Die Ref­er­enten waren hochkarätig: Dr. Rahel Müller aus dem Uniklinikum Augs­burg, Pri­vat­dozent Dr. Thomas Köglsperg­er aus dem Uniklinikum Großhadern, Prof. Dr. Hol­ger Pop­pert aus dem Klinikum Dachau sowie — aus dem Uniklinikum Kiel zugeschal­tet — Dr. Stef­fen Paschen. Mit dabei war auch die stel­lvertre­tende Lan­drätin Mar­i­anne Klaf­f­ki. Das Inter­esse an der Ver­anstal­tung war — zu Recht! — enorm!

Kreisbauerntag 2026

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mon­tag-Abend hat in Rumelt­shausen der diesjährige Kreis­bauern­tag stattge­fun­den. Kreisob­mann Simon Sedl­mair begrüßte die Gäste – unter anderem Lan­drat Ste­fan Löwl (Foto), Bezirk­srätin Stephi Burgmaier und zahlre­iche Bürg­er­meis­ter zu der Tagung, die er unter das Mot­to „Was die Bauern­fam­i­lien zu Beginn des Jahres 2026 bewegt – was passiert auf Ebene der Europäis­chen Union und was macht der Bay­erische Bauern­ver­band?“ gestellt hatte.

Foto: Stefan Löwl

Foto: Ste­fan Löwl

In meinem Gruß­wort habe ich zunächst fest­gestellt, dass die Land­wirte im Land­kreis Dachau eine Macht sind, und ihnen für Ihre tagtäglichen Leis­tun­gen bei der Pro­duk­tion gesun­der Lebens­mit­tel und der Pflege unser­er Kul­tur­land­schaft gedankt. Die bay­erischen Bestre­bun­gen zum Bürokratieab­bau habe ich eben­so ange­sprochen wie den Antrag des CSU-Kreisver­bands Dachau auf Abschaf­fung der Erb­schaftss­teuer, den der CSU-Parteitag im Dezem­ber 2025 mit über­wälti­gen­der Mehrheit beschlossen hat­te. Auch um das heiße Eisen „Mer­co­sur“ habe ich keinen Bogen gemacht: ich finde gut, dass die EU-Kom­mis­sion dieses Frei­han­delsabkom­men mit Südameri­ka nun in Kraft geset­zt hat. Unsere Wirtschaft prof­i­tiert hier­von! Falls sich gravierende Nachteile für unsere Land­wirte zeigen, muss und wird nachges­teuert werden!

Schwarze Nacht“ 2026: Schwarz-Weiß-Ball der CSU

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am ver­gan­genen Sam­stag hat wieder die ruhm­re­iche “Schwarze Nacht” stattge­fun­den: der Schwarz-Weiß-Gal­a­ball der Dachauer CSU. In diesem Jahr stand sie unter dem Mot­to “Ital­ienis­che Nacht”. Fasching­sor­den erhiel­ten Lan­drat Ste­fan Löwl, OB-Kan­di­dat Chris­t­ian Hart­mann (Foto) und dessen Frau Anja.

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Auf dem Foto von rechts: Karls­felds Bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat Chris­t­ian Bieber­le, Stad­trat Peter Strauch, Chris­t­ian Hart­mann, ich, Korbin­ian Hartmann/Junge Liste, Bezirk­srätin Stephi Burgmaier, Ste­fan Löwl, Schwab­hausens Bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat Markus Arnold, Sulze­moos’ Bürg­er­meis­ter Johannes Knei­dl und der Dachauer CSU-Ortsvor­sitzende Tobias Stephan.

Wohnen‑, Bau- und Verkehrsminister Bernreiter zu Gast in Rumeltshausen

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Bay­erns Staatsmin­is­ter für Wohnen, Bau und Verkehr, Chris­t­ian Bern­re­it­er, war am Mittwoch-Abend zu Gast im Land­kreis Dachau. Beim „Göt­tler“ in Rumelt­shausen hat Bern­re­it­er einen Überblick über die aktuellen The­men gegeben und für Fra­gen zur Ver­fü­gung gestanden.

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Eine große Schar von Gemein­der­ats-Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en (auf dem Foto diejeni­gen für Schwab­hausen) war mit dabei. Als Gast­geschenk gab´s regionale Pro­duk­te aus dem Bauern­markt unser­er Kreistagskol­le­gin Ros­marie Böswirth.

CSU Schwabhausen ehrt langjährige Mitglieder

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Langjährige, ver­di­ente Mit­glieder aus dem CSU Ortsver­band Schwab­hausen haben wir am Mittwoch-Abend eben­falls geehrt und ihnen für ihre Unter­stützung von Herzen Danke gesagt: (von links) Bezirk­srätin Stephi Burgmaier, Staatsmin­is­ter Chris­t­ian Bern­re­it­er, ich, Franz Fra­ham­mer, Ulrich Loock, Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl, Bürg­er­meis­terkan­di­dat Markus Arnold, Ehren­mit­glied Anton Roth und Zweit­er Bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Scherf.

Neuer Gerätekraftwagen (GKW) in Dienst gestellt

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der THW-Ortsver­band Dachau hat heute in Unterbachern/Bergkirchen seinen neuen Gerätekraft­wa­gen (GKW) in Dienst gestellt, den All­rounder für alle Auf­gaben, im THW-Jar­gon das „Schweiz­er Taschen­mess­er“. Dieses Fahrzeug wurde – für den Bevölkerungss­chutz – von der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land bezahlt. Dazu sind eine wasserdichte Mulde in Dienst gestellt wor­den sowie ein Gabel­sta­pler, die bei­de vom Dachauer THW-Fördervere­in finanziert wur­den. Video-Gruß­worte über­bracht­en die bei­den Innen­min­is­ter Alexan­der Dobri

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Live-Gruß­worte gab es unter anderem von unser­er Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler (auf dem Foto mit Bezirk­srätin Stephi Burgmaier, Bergkirchens Bürg­er­meis­terkan­di­dat Erich Oßwald und mir) und mir. In meinem Gruß­wort habe ich darauf hingewiesen, dass neben dem Mate­r­i­al vor allem das gut aus­ge­bildete Per­son­al entschei­dend ist, damit im Fall des Fall­es opti­mal geholfen wer­den kann. Dafür habe ich dem THW gedankt, eben­so als BRK-Kreisvor­sitzen­der für die exzel­lente Zusam­me­nar­beit zwis­chen den Blaulich­tor­gan­i­sa­tio­nen. Schön war, dass das THW seine neuen Gerätschaften unter den Schutz des Höch­sten gestellt hat: durch die öku­menis­che kirch­liche Seg­nung und Ein­wei­hung durch die Pfar­rer Dr. Ben­jamin Gnan und Ger­hard Last. Mögen alle immer heil an Leib und Seele von ihren Ein­sätzen zurückkehren!

Infostand mit de CSU-Schwabhausen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Vier Wochen vor der Kom­mu­nal­wahl — und die Zeit der Infos­tände hat begonnen: am Sam­stag Mor­gen in Schwab­hausen vor der Met­zgerei Mair in Stetten.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Auf dem Foto zu sehen sind unter anderem Zweit­er Bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Scherf, Met­zger Chris­t­ian Mair, Gemein­der­atskan­di­datin Cor­nelia Reinosch, Bürg­er­meis­terkan­di­dat Markus Arnold, CSU-Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl, MdB Katrin Staffler oder Gemein­der­atskan­di­datin Chris­tine Göttler.

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